RIS AI
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BFG RV/5100903/2009Vorliegen einer unternehmerischen gemäß § 2 Abs. 1 UStG 1994 bzw. wirtschaftlichen Tätigkeit nach EuGH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.12.2015Teil 2/3

…ist die Errichtung einer Veranstaltungshütte, und der Betrieb und Bewirtschaftung unter Beachtung der Anliegen der örtlichen Bevölkerung sowie die Förderung von Vorhaben der Freiwilligen Feuerwehr X. . Der Vereinszweck soll durch ideelle Mittel - wie durch enge Kooperation mit der FF X. und deren Mitglieder und Verwandte…

BFG RV/5100707/2017Aufwendungen für ein Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2017

…in Höhe von 132,00 €, Spenden an Umweltorganisationen und Tierheime in Höhe von 50,00 € und Spenden an freiwillige Feuerwehren und Landesfeuerwehrverbände in Höhe von 10,00 € (in Summe 192,00 €) geltend gemacht. Zudem wurden als außergewöhnliche Belastungen mit Selbstbehalt Krankheitskosten…

BFG RV/5100943/2018§ 28 Abs. 3 EStG 1988: Fehlende Einkünfteerzielung aus VuV zum Zeitpunkt des Anfalls von Herstellungsaufwand
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2023

…für Personenversicherungen in Höhe von € 813,67 sowie weitere Sonderausgaben (Kirchenbeitrag in Höhe von € 158,63 und Spende in Höhe von € 10,00 an die freiwillige Feuerwehr) negative Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung in Höhe von minus € 5.062,67 erklärte…

BFG RV/4100476/2022Veranlagungsfreibetrag iZm im Wege des Progressionsvorbehaltes zu erfassenden ausländischen Einkünften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2022

…Parkgebühren, Maut, Bahnfahrten, Taxi …€ 233,95", sowie "Spenden Freiwillige Feuerwehr …€ 20", "Spenden Franziskaner für Menschen in Not ... € 10" und "Spenden Bergrettung ... € 20". Im Zuge der Veranlagung erließ die belangte Behörde den nunmehr angefochtenen Bescheid. Dabei wurden Aufwendungen zunächst in…

BFG RV/7105561/2016Fehlender Nachweis bei diversen Werbungskosten eines Vizebürgermeisters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss16.09.2020Teil 2/2

…Entscheidungen des UFS haben etwa Spenden eines Gemeinderats oder Bürgermeisters an Organisationen in der Gemeinde wie dem Musikverein, Sportvereinen oder an die Freiwillige Feuerwehr in auch bei Nichtpolitikern üblicher Höhe Werbungskostencharakter mit der Begründung zuerkannt, es habe bei einem politischen Mandatar ein faktischer Zwang bestanden…

BFG RV/7102948/2020Werbungskosten einer Gemeinderätin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2020

…Kaffee EUR 25,-" - Pensionistenverband Österreichs Ortsgruppe Ort-1 - Wandertag: handschriftlicher Vermerk durch die Bf.: "EUR 20,- am 5.6." - Freiwillige Feuerwehr Ortsname-2 - Feuerwehrheurigen: handschriftlicher Vermerk durch die Bf.: "Geschenkkorb EUR 30,-" - FC Eigenname-3 - Einladung "Eigenname-1 5.0" - Tombolaspende (via Mail): handschriftlicher Vermerk…

BFG RV/7102042/2016Fahrtkosten und Repräsentationsaufwendungen einer Lokalpolitikerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2020

…belegen: Eislaufplatzeröffnung (Facebook-Foto, Jänner 2013) Verteilaktion Frauentag (Facebook-Foto, März 2013) Beitrag auf meinbezirk.at: Beitrag************* Ostereiersuche Gemeinde (Facebook-Foto, April 2013) Maibaumübergabe Freiwillige Feuerwehr (Facebook-Foto, Mai 2013) Zeugnisbelohnung (Facebook-Foto, Juni 2013) Marktbesuch mit Hortkindern (Facebook-Foto, Juli 2013) Beitrag auf meinbezirk…

BFG RV/7101449/2014Diverse Werbungskosten einer Vizebürgermeisterin und Landtagsabgeordneten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2016Teil 1/2

…Gesangsverein, Verschönerungsverein, Elternverein, Licht ins Dunkel, Freiwillige Feuerwehr, 2007: € 2,297,30 2009: € 6.800,00 "Spenden sind gem. § 20 Abs. 1 Zif. 4 EStG 1988 ausdrücklich von der Berücksichtigung als Werbungskosten ausgeschlossen." (Anerkannt wurde eine Pokalspende "2007 und die Patenschaft für einen…

BFG RV/7101449/2014Diverse Werbungskosten einer Vizebürgermeisterin und Landtagsabgeordneten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2016Teil 2/2

…aktiv tätig sein muss. Coaching und Supervision: siehe 2009 Mitgliedsbeiträge, Spenden, Bewirtung Freiwillige Feuerwehr (Spenden): Waren nicht privat veranlasst, sondern sind in Zusammenhang mit der Tätigkeit als Bürgermeisterin zu sehen. Im Übrigen wird auf das Vorbringen für die Jahre 2007 und 2009 verwiesen. Fahrtkosten, Reisekosten…

BFG RV/7102790/2016Diverse strittige Abzugsposten iRd Arbeitnehmerveranlagung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2016

…des Beschwerdeführers an Licht ins Dunkel und das NÖ Armutsnetzwerk finden sich in den Akten und wurden - hinsichtlich ihrer tatsächlichen Leistung - auch nicht von der belangten Behörde bestritten. Die Zuwendung an die freiwillige Feuerwehr, welche laut Ausführungen des Beschwerdeführers im Zuge einer "Haussammlung" erfolgt sei…

BFG RV/7105530/2014Diverse Werbungskosten, Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastungen, Zeitpunkt der Absendung eines Telefax
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2015

…Geldspenden an mildtätige Organisationen, begünstigte Spendensammelvereine u.a. | 30,00 | Geldspenden an freiwillige Feuerwehren und Landesfeuerwehrverbände | 20,00 An Werbungskosten - die Bf ist "Angestellte im Einkauf" - wurden "Gewerkschaftsbeiträge, sonstige Beiträge zu Berufsverbänden und Interessensvertretungen und selbst eingezahlte SV-Beiträge (z.B. SVdGW)…

BFG RV/4200083/2013Aussetzung der Einhebung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2014

…Juli 2013. Im Wesentlichen geht aus dem Beschwerdeschreiben hervor, die durchgeführten Maßnahmen hätten wesentlich dazu beigetragen, dass die Freiwillige Feuerwehr E leichter an den Löschwasserteich herankomme. Er warte auf ein Gespräch mit der Bezirkshauptmannschaft Villach. Sein Ziel sei es, eine nachträgliche naturschutzrechtliche Genehmigung für zwei…

BFG RV/7103268/2013Rechtsänderung der Werbeabgabe und Auskunft durch Finanzamt - liegt persönliche und sachliche Unbilligkeit vor?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.10.2014

…ermöglichten“ hingewiesen worden sei, aus den Rechnungen jeweils sowohl Verwendungszweck („Festschrift anlässlich…“) als auch Herausgeber (etwa Freiwillige Feuerwehr…) den Inserenten klar ersichtlich zum Ausdruck gebracht worden seien und entsprechend den Erfahrungen des täglichen Lebens die Inserenten keineswegs den Drucker, sondern die die Festschrift…

BFG RV/7103263/2010Nicht nachgewiesene Werbungskosten einer Gemeinderätin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2014

…wiederum keinerlei Belege. Als Werbungskosten als Mitglied des Gemeindevorstandes sowie als Steuersachbearbeiterin werden „div. Balleintritte", „Bierfassspenden" an die Freiwillige Feuerwehr, den Sportverein und den Pfarrgemeinderat sowie Gutscheine als Tombolapreis bei verschiedenen Bällen im Gesamtumfang von 580 €, Funktionärsabgabe und Mitgliedsbeitrag österreichische Frauenbewegung (insgesamt 307 €)…

BFG RV/7103500/2012Vorliegen der Voraussetzungen für beruflich bedingte doppelte Haushaltsführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.05.2014

…erklärte, dass seiner Ansicht nach die nicht als Sonderausgabe anerkannte Spende von € 100,- an die freiwillige Feuerwehr Adresse2 als Werbungskosten gemäß Rz 383b LStR aufgrund ihrer Werbewirksamkeit im Rahmen der Einkünfte aus politischer Tätigkeit als Gemeinderat abzugsfähig sei. In der Berufung stellte der Bf…

BFG RV/7102929/2025Verwehrung des Sonderausgabenabzuges privater Spenden wegen Nichtbekanntgabe des Geburtsdatums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.02.2026Teil 1/2

… 4a Abs 6 "für Zuwendungen an freiwillige Feuerwehren und Landesfeuer wehrverbände" sowie gemäß Abs 3 Z 2a "für nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtete Einrichtungen der Forschung oder Erwachsenenbildung") spielen im gegenständlichen Beschwerdefall keine Rolle. Auch die Regelungen der Z 1 bis 6 und der Z 8…

BFG RV/5102151/2015Antragsveranlagung bei Bezug von Bildungsteilzeitgeld neben ganzjährigen nsA-Bezügen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2019

…3.2015, der auf Grundlage der am 10.3.2015 vom Bf. (ebenfalls) elektronisch (Finanz-Online) eingereichten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2014 ergangen war, zusätzliche Sonderausgaben iHv. € 20,00 aus (entrichteten) Geldspenden an freiwillige Feuerwehren und Landesfeuerwehrverbände (§ 18 Abs. 1 Z 7 leg. cit.), sowie…

BFG RV/5101586/2015Bildungsteilzeitgeld und Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.07.2019

…| Beiträge an gesetzlich anerkannte Kirchen und Religionsgesellschaften | 400,00 | Geldspenden an mildtätige Organisationen, begünstigte Spendensammelvereine u.a. | 87,00 | Geldspenden an freiwillige Feuerwehren und Landesfeuerwehrverbände | 10,00 | Kinderfreibetrag, Unterhaltsabsetzbetrag und außergewöhnliche Belastung für Kinder | Kinderfreibetrag für 1…

BFG RV/7104471/2017Pendlerpauschale, Beiträge zu Interessenvertretungen, Aufwendungen für ein Mittagsmenü, Anschaffung von Einrichtungsgegenständen, Unterhaltsleistungen, Kinderbetreuungskosten, Alleinerzieherabsetzbetrag, Unterhaltsabsetzbetrag, Negativsteuer u.a.m.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2017Teil 1/3

…150 Beiträge an gesetzlich anerkannte Kirchen und Religionsgesellschaften (458): 1.200 Geldspenden an mildtätige Organisationen, begünstigte Spendensammelvereine u.a. (451): 400 Geldspenden an Umweltorganisationen und Tierheime (562): 200 Geldspenden an freiwillige Feuerwehren und Landesfeuerwehrverbände (563): 100 Spenden an begünstigte Forschungs- und Lehreinrichtungen, Museen, das Bundesdenkmalamt…

BFG RV/7104471/2017Pendlerpauschale, Beiträge zu Interessenvertretungen, Aufwendungen für ein Mittagsmenü, Anschaffung von Einrichtungsgegenständen, Unterhaltsleistungen, Kinderbetreuungskosten, Alleinerzieherabsetzbetrag, Unterhaltsabsetzbetrag, Negativsteuer u.a.m.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2017Teil 3/3

…der Erklärung zur ArbeitnehmerInnenverlangung 2012 geltend gemachte Aufwendungen zu berücksichtigen: Alleinverdienerabsetzbetrag, Mehrkindzuschlag, Beiträge an gesetzlich anerkannte Kirchen und Religionsgesellschaften Geldspenden an mildtätige Organisationen, begünstigte Spendensammelvereine u.a., Geldspenden an Umweltorganisationen und Tierheime, Geldspenden an freiwillige Feuerwehren und Landesfeuerwehrverbände, Spenden an begünstigte Forschungs- und Lehreinrichtungen, Museen…