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BFG RV/4100008/2024Forschung in inländischem Betrieb?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2025Teil 1/3

…ihr geltend gemachten Studien im Rahmen des inländischen Betriebes der Bf durch Mitarbeiter der Bf durchgeführt worden sind. Nach der Ansicht des Finanzamtes ist unklar, wo die Forschungstätigkeiten geleistet wurden. Es liege auch keine eigenbetriebliche Forschung vor (§ 108 c Abs 2 Z 1 EStG 1988…

BFG RV/7101258/20201. Forschungsprämie 2. Finanzierungsbeiträge im Rahmen von Forschungskooperation 3. Aufwendungen für den Zugang zu wissenschaftlich-technischen Erkenntnissen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2025Teil 1/2

…die (hier beantragte eigenbetriebliche) Forschungsprämie auszuscheiden. Bei einem COMET-Projekt gehe es um die Durchführung von durch die öffentliche Hand geförderten Forschungstätigkeiten von eigenen Rechtsträgern (den COMET-Kompetenzzentren) und von Unternehmen und Forschungseinrichtungen im Rahmen eines gemeinsam definierten Programmes. Die Erfüllung der Beitragsverpflichtungen durch die…

BFG RV/2100335/2025Patentaufwendungen als Forschungsaufwendungen Fortgesetztes Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.08.2025

…nationaler, regionaler als auch internationaler Ebene, usw. Die Patente stehen in direktem Zusammenhang mit der weiteren Forschungstätigkeit der Bf. Die Bemessungsgrundlage für die Forschungsprämie 2017 wurde in der Beschwerde mit insgesamt ***2*** angegeben. Darin sind die unstrittigen Aufwendungen sowie die strittigen Patentaufwendungen enthalten. 2. Beweiswürdigung…

BFG RV/3300003/2025Beschwerde gegen die Anordnung einer Hausdurchsuchung durch den Spruchsenatsvorsitzenden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2025

…gehabt, weshalb jedenfalls nicht von einer vorsätzlichen Hinterziehung die Rede sein könne; der Verein übe keine unternehmerische Tätigkeit aus, sondern Forschungstätigkeiten sowie Betreuung seiner Mitglieder; eine persönliche Bereicherung der Beschuldigten sei nicht das Ziel des Vereins, sondern die Entwicklung und Umsetzung eines ganzheitlichen Gesundheitskonzeptes. Das…

BFG RV/7104988/2019Zuzugsfreibetrag - keine Berücksichtigung nicht regelmäßiger Bezugsteile beim Mindestentgelt für die Blaue Karte EU
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2024

…Zeitraum 24.09.2018 bis 23.09.2023 aus folgenden Gründen abgewiesen: Der ***Bf1*** habe 2017 sein Masterstudium abgeschlossen. Andere wissenschaftliche Leistungen oder Forschungstätigkeiten seien nicht dargelegt worden. Mit 1.10.2018 habe der ***Bf1*** als "Verification Engineer" eine Anstellung in einer Forschungs- und Entwicklungsabteilung…

BFG RV/7101947/2023Forschungsprämie gem. § 108c EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2024

…8208f EStR). Dies sei objektiv bereits dadurch gerechtfertigt, dass die Forschungsprämie eben Forschungstätigkeiten fördern und damit Österreich attraktiv gemacht werden solle und - bis auf die in der Verordnung angeführten - auch sonstige Limitierungen nicht zur Anwendung kämen. Das Erkenntnis VwGH 22.10.2002, 2002/14/0030…

BFG RV/7102953/2022Forschungsprämie gem. § 108c EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2024

…8208f EStR). Dies sei objektiv bereits dadurch gerechtfertigt, dass die Forschungsprämie eben Forschungstätigkeiten fördern und damit Österreich attraktiv gemacht werden solle und - bis auf die in der Verordnung angeführten - auch sonstige Limitierungen nicht zur Anwendung kämen. Das Erkenntnis VwGH 22.10.2002, 2002/14/0030…

BFG RV/7100469/2022Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuzugsfreibetrages gemäß § 103 Abs. 1a EStG 1988 iVm § 2 Abs. 1 Z 1 ZBV (überwiegend wissenschaftliche Tätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2022

…dazu im Wesentlichen ausgeführt, dass der Bf. laut vorgelegtem Arbeitsvertrag mit der Universität neben der Mitarbeit an Forschungsaufgaben und selbständigen Forschungstätigkeiten auch noch zur Erbringung von Lehr- und administrativen Tätigkeiten verpflichtet sei. Laut Auskunft der Universität liege die Tätigkeit des Bf. je zu einem Drittel…

BFG RV/7100971/2010Liebhaberei einer wissenschaftlichen Tätigkeit (ESt, USt)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.09.2019

…neuer Erkenntnisse, durch Lizenzvergaben, Vortragstätigkeiten etc. Derartige Forschungstätigkeiten seien nicht durch Widmung einiger Stunden pro Tag möglich, es müsse eine selbstverachtende Verbissenheit innewohnen, um das Vorankommen auf dem Gebiet der Neuerungen zu erreichen. Eine fundierte wissenschaftliche Tätigkeit könne nicht als Liebhaberei eingestuft werden. Eine Tätigkeit…

BFG RV/7102313/2017Keine Zuzugsbegünstigung bei Nichterfüllung der Rückverlegungsklausel gemäß § 103 Abs. 2 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.02.2019Teil 1/2

…Zu beachten ist jedoch, dass der Bf. in Zukunft einen Teil seiner Tätigkeit (Forschungstätigkeit, etwa 20% - 40% der Gesamttätigkeit an der U) in Österreich ausüben wird und dieser Anteil seines Gehalts ausschließlich in Österreich zu besteuern sein wird. Zusammenfassend wird festgehalten, dass das Wirken des…

BFG RV/2101045/2014Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2018

…2013 auf 6.082,59 € verringerte. Begründet wurden diese Kürzungen damit, dass die Schweizer Firma "C-AG" der Beschwerdeführerin einen in der Bilanz als "Aufwandsersatz" titulierten Beitrag für diese Forschungstätigkeit gewährt habe. Dieser Betrag sei auch nicht rückzahlbar. Diese Zahlungen erfolgten in vier Tranchen…

BFG RV/2100024/2014Gutachten als Forschungstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2015

…gemachte Forschungsprämie untersucht. Dazu hat das Finanzamt folgendes festgestellt: 1. Soweit die Bf. Forschungstätigkeiten in Auftrag gegeben und danach an ihre Kunden weiter verrechnet hat, stehe ihr keine Forschungsprämie zu, weil sie weder selbst forsche noch die Forschungsergebnisse in ihrem Betrieb nutze. 2. Soweit es…

BFG RV/5101026/2010Vorsteuerzuordnung; Vorsteueraufteilung bei steuerpflichtigen Umsätzen und echten Subventionen (Zuschüssen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2014

…Europäischen Gemeinschaft erhaltenen Fördergelder an die Projektpartner, also auch an die Beschwerdeführerin, verteilt. Die Zahlung an die Beschwerdeführerin war an bestimmte Forschungstätigkeiten der Beschwerdeführerin gebunden, die dabei bestimmte Auflagen zu erfüllen hatte. Die Beschwerdeführerin musste dem koordinierenden Partner ständig berichten, die Verwertungs- und Veröffentlichungsrechte blieben…

BFG RV/2100226/2025Ermittlung des Personalaufwandes für in der Forschung tätige Mitarbeiter zur Festsetzung der Forschungsprämie nach § 108c EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.07.2026

…da so unterstellt werde, dass es eine verminderte Produktivität lediglich außerhalb der Forschungstätigkeit gebe. Der Stundensatz werde so "künstlich erhöht". Nach einem Fristverlängerungsantrag (OZ 8) stellte die Bf mit 17.03.2025 den Antrag auf Vorlage der Beschwerde zur Entscheidung durch das Bundesfinanzgericht (OZ 9…

BFG RV/7101973/2020Keine Forschungsförderung für klinische Studien bei der inländischen Gesellschaft (GmbH) mangels Vorliegen von eigenbetrieblicher Forschung und experimenteller Entwicklung nach § 108c Abs 2 Z 1 EStG 1988, da die eigenbetriebliche F&E iSd EStG beim Auftraggeber und Hauptsponsor im Ausland (AG) liegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2026Teil 2/2

…reproduzierbar sein muss. Richtigerweise wird weiters von der BF ausgeführt, dass es darauf ankommt, wer die eigentliche Forschungstätigkeit durchführt bzw. die Tätigkeit mit medizinisch wissenschaftlichem Gehalt ausübt. Dies ist laut Sachverhalt die AG. Die BF wirkt am Studiendesign zwar in gewisser Weise mit, die schöpferische…

BFG RV/2100889/2019Werbungskosten und Spenden eines emeritierten Universitätsprofessors Keine rückwirkende Feststellung des Behinderungsgrades durch das Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2026

…über die Errichtung des "***3***"-Dissertationsstipendiums zur Förderung von Nachwuchswissenschaftlern mit der Universität abgeschlossen. Das Stipendium ist zweckgebunden für Forschungstätigkeiten und Forschungsvorhaben auf dem Gebiet der Grundlagenforschung zum Ablauf menschlicher Bewegung und beläuft sich auf 400 Euro pro Monat. Die Erstauszahlung erfolgte im März 2014…

BFG RV/7100499/2025Keine Forschungsprämie ohne Nachweis einer eigenbetrieblichen Forschung und experimentellen Entwicklung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.09.2025Teil 1/2

…Haftung. ***Bf1*** entwickelt mit eigenen finanziellen Mitteln und auf eigene Rechnung ein schmerzstillendes Medikament, das nicht auf ***Wirkstoffen*** basiert. Im Rahmen ihrer Forschungstätigkeit hat ***Bf1*** im eigenen Namen und auf eigene Rechnungen Moleküle hergestellt. Um die Wirksamkeit der Moleküle und deren Eigenschaften zu testen, insbesondere…

BFG RV/7100499/2025Keine Forschungsprämie ohne Nachweis einer eigenbetrieblichen Forschung und experimentellen Entwicklung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.09.2025Teil 2/2

…wiederholt aufgefordert, die Nachweise zu erbringen, dass bei der Bf. eine eigenbetriebliche Forschungstätigkeit vorliegt; die Bf. ist diesen Aufforderungen aber nicht oder nur unvollständig nachgekommen. Die Bf. hat daher Aktivitäten im Bereich eigenbetriebliche Forschung und experimentelle Entwicklung nicht nachgewiesen und war daher vom Bundesfinanzgericht festzustellen…

BFG RV/7102647/2021Forschungsprämie 2018
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 1/3

…2 Z 1 EStG 1988 erfüllt seien. Dazu müsse der Steuerpflichtige oder sein steuerlicher Vertreter ein Jahresgutachten bei der FFG im Wege von FinanzOnline anfordern. In diesem sei die gesamte bemessungsgrundlagenrelevante Forschungstätigkeit des Wirtschaftsjahres, für welche die Forschungsprämie beantragt werde, nach Forschungsprojekten beziehungsweise Forschungsschwerpunkten gegliedert…

BFG RV/4100008/2024Forschung in inländischem Betrieb?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2025Teil 3/3

…Diese Eintragung des Patentes (2017) war mitursächlich dafür, dass die Forschungstätigkeit der Bf mit den Wirkstoffen TXIN und GTim durch die bf GmbH überhaupt fortgesetzt werden konnte (NiS MV S. 7). Die durch den ersten GF der Bf im Namen der bf GmbH beeinflusste Tätigkeit…