RIS AI
104 902 Treffer589 msnur geltende Fassungen
UStR 2000 Rz 22–321.1.1.9. Subventionen
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…Bei Zahlungen im Zusammenhang mit Forschungstätigkeiten ist im Einzelfall anhand der Vereinbarung, der Vergaberichtlinien, usw. zu prüfen, ob ein direkter Leistungsaustausch, Entgelt von dritter Seite oder eine echte Subvention vorliegt. Ein direktes Leistungsentgelt liegt vor, wenn die Zahlung an bestimmte Forschungstätigkeiten des Empfängers gebunden ist…

EAS 2225Forschungszentrum als Betriebstätte
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftB 724/1-IV/4/0220.02.2003

Beabsichtigt eine italienische Kapitalgesellschaft, die medizinisch-technische Geräte konstruiert und vertreibt, in Österreich ein Forschungszentrum (Centro di Ricerca) zu eröffnen, in dem österreichische Programmierer beschäftigt werden sollen, dann begründen die Räumlichkeiten dieses Forschungszentrums eine inländische Betriebstätte im Sinn des § 29 BAO. Ob hierdurch auch eine…

BFG RV/4100008/2024Forschung in inländischem Betrieb?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2025Teil 1/3

…ihr geltend gemachten Studien im Rahmen des inländischen Betriebes der Bf durch Mitarbeiter der Bf durchgeführt worden sind. Nach der Ansicht des Finanzamtes ist unklar, wo die Forschungstätigkeiten geleistet wurden. Es liege auch keine eigenbetriebliche Forschung vor (§ 108 c Abs 2 Z 1 EStG 1988…

EAS 3451Steuerbefreite Forschungstätigkeit nach Art. 21 DBA-Indien
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft2024-0.217.50631.05.2024

…wissenschaftlich wirkenden Mitarbeiter einer universitären Lehranstalt (EAS 1592). Personen, die aktuell keine "Hochschullehrer oder andere Lehrer" sind, sondern stattdessen als Post-Doc einer selbständigen Forschungstätigkeit mit Eingliederung in ein nicht-universitäres Forschungsinstitut nachgehen, fallen nicht unter den Anwendungsbereich des Art. 21 Abs. 1 DBA-Indien…

BMF-010219/0247-VI/4/2010Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2010
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0247-VI/4/201007.10.2010Teil 1/2

…Fördergelder von der EU und verteilt diese an die Projektpartner, ua. an den österreichischen Forschungsverein. Die Bezahlung ist an bestimmte Forschungstätigkeiten des Vereines gebunden. Die Höhe des Zuschusses, der die Projektkosten des Vereines zu 65% deckt, wird am Umfang der Tätigkeit und auf Basis der…

BFG RV/7101258/20201. Forschungsprämie 2. Finanzierungsbeiträge im Rahmen von Forschungskooperation 3. Aufwendungen für den Zugang zu wissenschaftlich-technischen Erkenntnissen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2025Teil 1/2

…die (hier beantragte eigenbetriebliche) Forschungsprämie auszuscheiden. Bei einem COMET-Projekt gehe es um die Durchführung von durch die öffentliche Hand geförderten Forschungstätigkeiten von eigenen Rechtsträgern (den COMET-Kompetenzzentren) und von Unternehmen und Forschungseinrichtungen im Rahmen eines gemeinsam definierten Programmes. Die Erfüllung der Beitragsverpflichtungen durch die…

BFG RV/2100335/2025Patentaufwendungen als Forschungsaufwendungen Fortgesetztes Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.08.2025

…nationaler, regionaler als auch internationaler Ebene, usw. Die Patente stehen in direktem Zusammenhang mit der weiteren Forschungstätigkeit der Bf. Die Bemessungsgrundlage für die Forschungsprämie 2017 wurde in der Beschwerde mit insgesamt ***2*** angegeben. Darin sind die unstrittigen Aufwendungen sowie die strittigen Patentaufwendungen enthalten. 2. Beweiswürdigung…

BFG RV/3300003/2025Beschwerde gegen die Anordnung einer Hausdurchsuchung durch den Spruchsenatsvorsitzenden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2025

…gehabt, weshalb jedenfalls nicht von einer vorsätzlichen Hinterziehung die Rede sein könne; der Verein übe keine unternehmerische Tätigkeit aus, sondern Forschungstätigkeiten sowie Betreuung seiner Mitglieder; eine persönliche Bereicherung der Beschuldigten sei nicht das Ziel des Vereins, sondern die Entwicklung und Umsetzung eines ganzheitlichen Gesundheitskonzeptes. Das…

BFG RV/7104988/2019Zuzugsfreibetrag - keine Berücksichtigung nicht regelmäßiger Bezugsteile beim Mindestentgelt für die Blaue Karte EU
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2024

…Zeitraum 24.09.2018 bis 23.09.2023 aus folgenden Gründen abgewiesen: Der ***Bf1*** habe 2017 sein Masterstudium abgeschlossen. Andere wissenschaftliche Leistungen oder Forschungstätigkeiten seien nicht dargelegt worden. Mit 1.10.2018 habe der ***Bf1*** als "Verification Engineer" eine Anstellung in einer Forschungs- und Entwicklungsabteilung…

BFG RV/7101947/2023Forschungsprämie gem. § 108c EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2024

…8208f EStR). Dies sei objektiv bereits dadurch gerechtfertigt, dass die Forschungsprämie eben Forschungstätigkeiten fördern und damit Österreich attraktiv gemacht werden solle und - bis auf die in der Verordnung angeführten - auch sonstige Limitierungen nicht zur Anwendung kämen. Das Erkenntnis VwGH 22.10.2002, 2002/14/0030…

BFG RV/7102953/2022Forschungsprämie gem. § 108c EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2024

…8208f EStR). Dies sei objektiv bereits dadurch gerechtfertigt, dass die Forschungsprämie eben Forschungstätigkeiten fördern und damit Österreich attraktiv gemacht werden solle und - bis auf die in der Verordnung angeführten - auch sonstige Limitierungen nicht zur Anwendung kämen. Das Erkenntnis VwGH 22.10.2002, 2002/14/0030…

BFG RV/7100469/2022Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuzugsfreibetrages gemäß § 103 Abs. 1a EStG 1988 iVm § 2 Abs. 1 Z 1 ZBV (überwiegend wissenschaftliche Tätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2022

…dazu im Wesentlichen ausgeführt, dass der Bf. laut vorgelegtem Arbeitsvertrag mit der Universität neben der Mitarbeit an Forschungsaufgaben und selbständigen Forschungstätigkeiten auch noch zur Erbringung von Lehr- und administrativen Tätigkeiten verpflichtet sei. Laut Auskunft der Universität liege die Tätigkeit des Bf. je zu einem Drittel…

BFG RV/7100971/2010Liebhaberei einer wissenschaftlichen Tätigkeit (ESt, USt)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.09.2019

…neuer Erkenntnisse, durch Lizenzvergaben, Vortragstätigkeiten etc. Derartige Forschungstätigkeiten seien nicht durch Widmung einiger Stunden pro Tag möglich, es müsse eine selbstverachtende Verbissenheit innewohnen, um das Vorankommen auf dem Gebiet der Neuerungen zu erreichen. Eine fundierte wissenschaftliche Tätigkeit könne nicht als Liebhaberei eingestuft werden. Eine Tätigkeit…

BFG RV/7102313/2017Keine Zuzugsbegünstigung bei Nichterfüllung der Rückverlegungsklausel gemäß § 103 Abs. 2 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.02.2019Teil 1/2

…Zu beachten ist jedoch, dass der Bf. in Zukunft einen Teil seiner Tätigkeit (Forschungstätigkeit, etwa 20% - 40% der Gesamttätigkeit an der U) in Österreich ausüben wird und dieser Anteil seines Gehalts ausschließlich in Österreich zu besteuern sein wird. Zusammenfassend wird festgehalten, dass das Wirken des…

BFG RV/2101045/2014Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2018

…2013 auf 6.082,59 € verringerte. Begründet wurden diese Kürzungen damit, dass die Schweizer Firma "C-AG" der Beschwerdeführerin einen in der Bilanz als "Aufwandsersatz" titulierten Beitrag für diese Forschungstätigkeit gewährt habe. Dieser Betrag sei auch nicht rückzahlbar. Diese Zahlungen erfolgten in vier Tranchen…

BFG RV/2100024/2014Gutachten als Forschungstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2015

…gemachte Forschungsprämie untersucht. Dazu hat das Finanzamt folgendes festgestellt: 1. Soweit die Bf. Forschungstätigkeiten in Auftrag gegeben und danach an ihre Kunden weiter verrechnet hat, stehe ihr keine Forschungsprämie zu, weil sie weder selbst forsche noch die Forschungsergebnisse in ihrem Betrieb nutze. 2. Soweit es…

BFG RV/5101026/2010Vorsteuerzuordnung; Vorsteueraufteilung bei steuerpflichtigen Umsätzen und echten Subventionen (Zuschüssen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2014

…Europäischen Gemeinschaft erhaltenen Fördergelder an die Projektpartner, also auch an die Beschwerdeführerin, verteilt. Die Zahlung an die Beschwerdeführerin war an bestimmte Forschungstätigkeiten der Beschwerdeführerin gebunden, die dabei bestimmte Auflagen zu erfüllen hatte. Die Beschwerdeführerin musste dem koordinierenden Partner ständig berichten, die Verwertungs- und Veröffentlichungsrechte blieben…

UFSI RV/0134-I/12Abzugsfähigkeit div. Aufwendungen als Werbungskosten eines Geographielehrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2013

…mit der Begründung, er unterrichte an einer Neuen Mittelschule (vormals Hauptschule) und sei als Lehrender/Vortragender an der Y in der Ausbildung tätig. An der Y sei er vornehmlich mit Forschungstätigkeiten mit Schwerpunkt Z betraut. Für beide berufliche Tätigkeiten sei es essentiell, sich selbst und…

UFSW RV/2297-W/09Patentkaufpreis als Teil der Bemessungsgrundlage der Forschungsprämie?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2010

…unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (eine GmbH, idF nur kurz Bw) ist im Bereich innovativer Gebäudekühlung tätig. Kernpunkt ist eine neuartige Kühlmaschine. Entwicklungsbasis hiefür ist die Forschungstätigkeit der S GmbH, die in diesem Bereich mehrere Patente und Patentanmeldungen besitzt. Im Jahr 2006 hat die Bw mit…

UFSK RV/0073-K/051. Nichtanerkennung von Aufwendungen eines ledigen Steuerpflichtigen iZm Aufwendungen doppelter Haushaltsführung und Familienheimfahrten als Werbungskosten. 2. Der Tätigkeitsmittelpunkt eines Universitätsassistenten liegt nicht im häuslichen Arbeitszimmer 3. Fahrtkosten aus Anlass von Besuchen einer behinderten Mutter führen zu keiner außergewöhnlichen Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.12.2007Teil 2/2

…Fest steht aber auch die Tatsache, dass der Bw. eine universitäre Karrierelaufbahn anstrebte und neben seiner Vertragsassistentätigkeit auch als Habilitand wissenschaftliche Forschungstätigkeiten am Romanistikinstitut erbrachte. Evident ist, dass der ledige Bw. am 31.5.1993 einen Mietvertrag über eine Wohnung mit 45 m² Wohnfläche in…