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BFG RV/7104007/2014Keine Steuerpflicht eines Doktoranden-Stipendiums der Österreichischen Akademie der Wissenschaften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2014

…VwGH folgend, ist zwischen einem "APART-Stipendium" und einem Doktoranden ("DOC") Stipendium zu unterscheiden. Das – wie im vorliegenden Fall – nicht mit Mitarbeit an einem Forschungsprojekt des Förderers verbundene Verfassen einer Dissertation im Rahmen eines "DOC" Stipendiums stellt für sich keine Berufsausübung im Sinne des § 22…

BFG RV/7103544/2010Gemeinnützigkeit eines Vereines - v.a. zum Gewinnausschluss in den Statuten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2017Teil 2/2

…sich zentral dem Forschungsgegenstand „Semantics“ widmet, dabei sowohl selbst wissenschaftliche Forschung betreibt, sich an Forschungsprojekten beteiligt und insbesondere Forschungsergebnisse in Konferenzen präsentiert, diskutiert und auswertet. Beim Forschungsgegenstand der „Semantics“ steht zweifelsfrei die Erweiterung des menschlichen Wissensstandes im Vordergrund. Schließlich sind die Ergebnisse auch allen interessierten…

BFG RV/7103545/2010Gemeinnützigkeit eines Vereines - insbesondere Gewinnausschluss in den Statuten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2017Teil 2/2

…sich zentral dem Forschungsgegenstand „Semantics“ widmet, dabei sowohl selbst wissenschaftliche Forschung betreibt, sich an Forschungsprojekten beteiligt und insbesondere Forschungsergebnisse in Konferenzen präsentiert, diskutiert und auswertet. Beim Forschungsgegenstand der „Semantics“ steht zweifelsfrei die Erweiterung des menschlichen Wissensstandes im Vordergrund. Schließlich sind die Ergebnisse auch allen interessierten…

BFG RV/7103813/2020Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2026

…Verfahrensgang Die Forschungsförderungsgesellschaft mbH (FFG) stellte in einem Gutachten vom 4. Juli 2017 fest, dass das gegenständliche Forschungsprojekt der Beschwerdeführerin (Bf.) nicht die inhaltlichen Voraussetzungen des § 108c Abs. 2 Z 1 EStG erfüllt. Weiters wurde im Gutachten ausgeführt: "Schwerpunkt/Projekt Nr.1 "eb & ev": Das…

BFG RV/7101258/20201. Forschungsprämie 2. Finanzierungsbeiträge im Rahmen von Forschungskooperation 3. Aufwendungen für den Zugang zu wissenschaftlich-technischen Erkenntnissen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2025Teil 1/2

…Verfahrensgang Auf Basis eines vollinhaltlich positiven FFG-Gutachtens für das Forschungsprojekt "***Projekt1***" hat die ***Bf-GmbH*** (nachfolgend auch "Bf-GmbH" oder "***X***") für das Jahr 2018 am 17.06.2019 eine Forschungsprämie (eigenbetriebliche Forschung) in Höhe von € 39.991,14 beantragt (Anmerkung: Zuvor ist…

BFG RV/7102647/2021Forschungsprämie 2018
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 3/3

…Entwicklung dar, sondern wird zur laufenden Produktion gezählt (Krickl/Jerabek/Koller, taxlex 2015, 92). Die Neuartigkeit von Forschungsprojekten muss im Unternehmenssektor vor dem Hintergrund des existierenden Erkenntnisstandes evaluiert werden. Ohne einem entsprechenden Neuheitsgrad liegt keine prämienbegünstigte "eigenbetriebliche Forschung und experimentelle Entwicklung" iSd § 108c Abs. 2…

BFG RV/5101376/2017Forschungsprämie: Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 2/2

…mehrjährige, einschlägige Berufserfahrung in der Forschung und Entwicklung in der Industrie, außeruniversitärer Forschung und Universitäten. Die mit dem Fall beschäftigten Experten sind zT. seit Jahrzehnten in der Begutachtung sowie Begleitung nationaler und internationaler Forschungsprojekte in den Bereichen Lebensmittelproduktion und -verarbeitung, Produktentwicklung für Lebensmittel, Chemie, Maschinenbau…

BFG RV/7101950/2021Forschungsprämie: Bekanntgabe der notwendigen Informationen in der Anforderung zur Feststellung des Gutachtensgegenstands durch die FFG ist gesetzliche Voraussetzung für die Prämiengewährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.12.2022

…zu entnehmen (siehe Seite 5-6): "1.5 F&E-Aktivitäten - Details Schwerpunkt/Projekt Nr. 1 Mineralogische, petrographische & geochemische Charakterisierung der Lagerstätte [Tabelle] Ziel und Inhalt Das gegenständliche Forschungsprojekt umfasst im Wesentlichen zwei Teilbereiche: 1. die Rohstoffcharakterisierung Gliederung und Klassifizierung der einzelnen vorkommenden Rohstoffqualitäten. 2…

BFG RV/3100063/2016Steuerpflicht eines DOC-Stipendiums der ÖAW während eines aufrechten Dienstverhältnisses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2017Teil 2/2

…Steuern und Abgaben enthalten. Der Bf. war im Streitjahr in ein Forschungsprojekt („Projekt1“) des InstitutY der Universität X einbezogen und hatte gleichzeitig die Möglichkeit erhalten, im Rahmen dieser Aufgabenstellung für seine eigene Dissertation tätig zu werden. Seine hiefür erhaltenen Bezüge stellen Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit…

BFG RV/5100935/2013Bemessungsgrundlage für die Forschungsprämie bei Förderung aus steuerfreien Zuschüssen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2015

…WKÖ. Für das Forschungsprojekt xx erhält die Gesellschaft einen Zuschuss in Höhe von 141.600,00 € und einen IKT Bonus in Höhe von 35.400,00 €. Für das Forschungsprojekt yy erhält die Gesellschaft einen Zuschuss in Höhe von 222.900,00 €. Die…

BFG RV/3100432/2014Diverse Aufwendungen in Zusammenhang mit einem Forschungsstipendium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.07.2014

…sich der Beschwerdeführer (kurz: Bf.) gegen die Festsetzung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit. Er habe von der E ein befristetes Stipendium für ein Forschungsprojekt an der Universität D erhalten. In der Zeit vom 1.3.2010 bis zum 28.2.2011 sei er an die…

BFG RV/7102731/2022Geltendmachung der vollen Forschungsprämie, obwohl das Jahresgutachten nur für ein von zwei Projekten angefordert wurde: Sanierbarkeit des Irrtums der bf. Partei?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2026Teil 2/2

…Meinung nach insoweit unvollständig, als nur ein Projekt angegeben wurde. Der FFG wurden somit im Rahmen der Antragsmaske nicht alle Forschungsschwerpunkte bzw. Forschungsprojekte genannt, für die die Forschungsprämie dann beim Finanzamt geltend gemacht wurde. Dabei ist es nach Ansicht des BFG unerheblich, dass zunächst der…

BFG RV/2100743/2014Kein Wohnsitz im Kinderzimmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2015

…zulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer ist österreichischer Staatsbürger und war von Juli 2008 bis Juni 2010 an der Universität Zürich im Rahmen eines Forschungsprojektes nichtselbständig beschäftigt. Im Zuge einer Kontrollmitteilung hat das Finanzamt von seinem Schweizer Bankkonto erfahren und nach einem Vorhalteverfahren die Einkünfte der österreichischen…

BFG RV/2100024/2014Gutachten als Forschungstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2015

…Veranstaltung von betriebswirtschaftlichen, finanzwirtschaftlichen, versicherungswirtschaftlichen und energiewirtschaftlichen Seminaren, mit Forschungsprojekten und Gutachten beschäftigt. Die Bf. hat in den hier streitgegenständlichen Jahren 2009 – 2012 auch eine Forschungsprämie geltend gemacht. Ihrer Berechnung hat sie dabei Eingangsrechnungen von (Sub)auftragnehmern zugrunde gelegt und dazu angegeben, dass weder ihre…

BFG RV/5101026/2010Vorsteuerzuordnung; Vorsteueraufteilung bei steuerpflichtigen Umsätzen und echten Subventionen (Zuschüssen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2014

…Statuten) nicht auf Gewinn ausgerichtet und bezweckt die Förderung neuer Erkenntnisse in den Bereichen Sprache, Wirtschaft und Kultur sowie die Förderung transnationaler Forschungsbeziehungen. Die Beschwerdeführerin war an volkswirtschaftlich interessanten Forschungsprojekten beteiligt, die von einem koordinierenden Partner gemeinsam mit Projektpartnern aus verschiedenen Ländern der Europäischen Gemeinschaft…

BFG RV/2100226/2025Ermittlung des Personalaufwandes für in der Forschung tätige Mitarbeiter zur Festsetzung der Forschungsprämie nach § 108c EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.07.2026

…16; OZ 19). Für 2018 betrug die beantragte Prämie 72.422,75 Euro, für 2019 66.474,10 Euro und für 2020 107.081,52 Euro. Die Forschungsprojekte wurden von der Forschungsförderungsgesellschaft mbH (in Folge: FFG) als zu 100 % förderwürdig anerkannt (OZ 10; OZ 14…

BFG RV/7102731/2022Geltendmachung der vollen Forschungsprämie, obwohl das Jahresgutachten nur für ein von zwei Projekten angefordert wurde: Sanierbarkeit des Irrtums der bf. Partei?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2026Teil 1/2

…Antragsteller inhaltlich den Umfang seines Prämienbegehrens ab und übe mittels Antrag sein Wahlrecht aus, welche Forschungsprojekte und nicht projektbezogene Investitionen er der Bemessung der Prämie für ein entsprechendes Wirtschaftsjahr zugrunde lege. Das Antragsrecht für eine Forschungsprämie für ein bestimmtes Jahr sei daher mit der erstmaligen…

BFG RV/7101258/20201. Forschungsprämie 2. Finanzierungsbeiträge im Rahmen von Forschungskooperation 3. Aufwendungen für den Zugang zu wissenschaftlich-technischen Erkenntnissen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2025Teil 2/2

…der Frascati-Kriterien zukommt (siehe Punkt II.1, Sachverhalt). Mit den Finanzierungsbeiträgen wird der Beitrag der acib an der im Rahmen des gemeinschaftlich betriebenen Forschungsprojekts bewirkten Generierung der schutzrechtsfähigen Ergebnisse abgegolten (vgl Rn 108 des ACIB-Agreements), die im vorliegenden Fall (vgl die in Rn…

BFG RV/4100008/2024Forschung in inländischem Betrieb?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2025Teil 1/3

…und experimentellen Entwicklungsaktivitäten dar. Mit Schreiben vom 4.4.2022 teilte die Bf dem FA mit: Die bf GmbH erklärte die Durchführung des Forschungsprojektes in chronologischer Abfolge. Diese Tätigkeiten seien hauptsächlich durch ein Unternehmensdarlehen der Muttergesellschaft (zuletzt 8 Mio per 30.6.2021) finanziert worden…

BFG RV/4100008/2024Forschung in inländischem Betrieb?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2025Teil 2/3

…GmbH, deren Standort in CCV war, die Patente , um überhaupt mit ACB22-Hemmern forschen zu dürfen. Damals wusste er aber noch nicht, mit welchem ACB22-Hemmer er das Forschungsprojekt i. V. m. dem Wirkstoff GTim durchführen würde (Schreiben der Bf vom 28.8.2023, S…