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BFG RV/7100471/2020Einstellung nach Zurücknahme der Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss24.04.2025

…auf Finanzanlagen und Forderungsausfälle (jeweils betreffend C*** GmbH) steuerlich nicht anerkannt wurden. Darüber hinaus wurde der Verlust aus der ersten Jahreshälfte 2016 mit den laufenden Einkünften der zweiten Jahreshälfte ausgeglichen. Die Beschwerde vom 7.5.2019 richtete sich gegen die nicht anerkannten Forderungsausfälle und wurde…

BFG RV/1100008/2009Abgabennachsicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2017Teil 2/2

…um eine persönliche Unbilligkeit zu konstatieren. Die Gesellschaft war bereits im Jahr 2007 überschuldet und durch hohe Forderungsausfälle hat sich die Situation im Jahr 2008 noch weiter verschlechtert. In der Beilage wird noch einmal die Bilanz und GuV-Rechnung für 2008 mit den Vorjahreszahlen vorgelegt…

BFG RV/7102591/2017Aufhebung der Bescheide und Zurückverweisung an die Abgabenbehörde im Hinblick auf umfangreich fehlende Ermittlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.12.2025Teil 1/2

…musste nach gravierenden Forderungsausfällen im Ausland (insbesondere Russland und Türkei) die Zahlungsunfähigkeit eingestehen und beim Landesgericht Krems die Eröffnung des Konkursverfahrens beantragen. Die Insolvenz wurde vom Unternehmen auf seuchenbedingte Ausfuhrverbote, die Wirtschaftskrise in Russland, die politische Krise in der Türkei, vermehrte Forderungsausfälle im Ausland sowie…

BFG RV/6100594/2018Beschwerde betreffend Geschäftsführerhaftung; teilweise Stattgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2020

…hätten ab dem Monat 6/2016 die angeführten Abgaben nicht mehr beglichen werden können, da durch nachgewiesene Forderungsausfälle von Kunden und Schäden durch Subunternehmer die Geldmittel nicht mehr vorhanden gewesen wären. Im Jahr 2016 sei an das Finanzamt eine Summe von 11.682,14 bezahlt…

BFG RV/4100477/2013Geschäftsführer, GmbH, Haftung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2017

…Schließlich betrug der Bilanzverlust zum 31.03.2008 € 256.000,00. Im Wirtschaftsjahr 2008 musste die GmbH Forderungsausfälle in Höhe von € 170.000,00 infolge von Konkursen hinnehmen. Die Abfertigungen für gekündigte Mitarbeiter und Pensionierungen beliefen sich auf € 500.000,00. Aus…

BFG RV/4100476/2013Geschäftsführer, Haftung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2017

…Der Bilanzverlust zum 31.03.2008 betrug € 256.000,00. Im Wirtschaftsjahr 2008 musste die GmbH Forderungsausfälle in Höhe von € 170.000,00 infolge von Konkursen hinnehmen. Die Abfertigungen für gekündigte Mitarbeiter und Pensionierungen beliefen sich auf € 500.000,00. Aus dem…

BFG RV/4100184/2014Haftung des Geschäftsführers einer GmbH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.09.2018

…Geschäftsführers kausal für den Abgabenausfall gewesen sei. Ein Verstoß des Bf. gegen den in der BAO normierten Gleichbehandlungsgrundsatzes liege im konkreten Fall nicht vor. Die Insolvenz sei durch erhebliche Forderungsausfälle ausgelöst worden, wobei nicht nur die Forderungen des Finanzamtes, sondern auch weitere Glaubiger des Unternehmens…

BFG RV/7102158/2017§ 9 BAO: Nichtvorlage geeigneter Liquiditätsberechnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2017

…habe ungesäumt den Insolvenzeröffnungsantrag gestellt, weil die Zahlungsunfähigkeit der Gesellschaft einerseits durch größere Forderungsausfälle aus Bauvorhaben eingetreten sei und andererseits Ratenzahlungsvereinbarungen mit dem Finanzamt kurz vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens ausgelaufen seien. Durch die Ratenzahlungen seien die der Abgabenbehörde zugeflossenen Beträge anderen Insolvenzgläubigern nicht zu…

BFG RV/5100039/2011Entgeltsminderung bei Uneinbringlichkeit infolge einer Anfechtung durch den Masseverwalter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2017

…908,55 an die Masse verpflichtet. Verbucht worden sei dieser Bruttobetrag mit netto € 767.189,59 am Konto „Forderungsausfälle 10%“ und mit € 76.718,96 am Konto „Vorsteuer“ gegen € 843.908,55 am Konto „Sonstige Verbindlichkeiten“. Zum Vergleichszeitpunkt hätte es keine offenen…

BFG RV/7103760/2008Begünstigte Besteuerung nicht entnommener Gewinne
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.10.2014

…war der Beschwerdeführer vom Finanzamt aufgefordert worden, die Berechnung der Wertberichtigung darzulegen. Dazu brachte der Beschwerdeführer vor, dass im Jahr 2006 keine Forderungsausfälle verbucht worden seien, und als Nachweis für die vorgenommenen Wertberichtigungen eine Berechnung übermittelt worden sei. Aus der Aufstellung würde sich die Einzelwertberichtigung…

BFG RV/7103626/2023Abweisung eines Antrages auf Herabsetzung der KöSt-Vorauszahlungen mangels Glaubhaftmachung der voraussichtlichen Höhe der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2023

…die Vorlage einer Zwischenbilanz, einer Aufstellung über die Umsatzentwicklung oder den Nachweis von Forderungsausfällen - glaubhaft zu machen habe, weswegen um Bekanntgabe des voraussichtlichen Einkommens für das Jahr 2023 unter Vorlage einer Prognoserechnung ersucht werde. Gegen den Bescheid betreffend Körperschaftsteuervorauszahlungen für das Jahr 2023 richtet sich…

BFG RV/7105008/2015Umsatzsteuer - Entgeltsberichtigung bei Forderungsverzicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.04.2019

…897,33 ein Belegaustausch in der ggstdl Bestimmung nicht vorgesehen sei. Der Unternehmer, dessen Forderung uneinbringlich geworden ist, kann daher in Höhe des Forderungsausfalles eine Entgeltsminderung vornehmen, ohne den Schuldner hiervon verständigen zu müssen. Die gleiche Rechtsansicht sei auch dem Umsatzsteuerkommentar von Melhardt/Tumpel, UStG…

BFG RV/7102164/2015Nachsicht, kein Nachweis zur persönlichen Unbilligkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2016

…insbesondere aus Nigeria, aufzunehmen. Aufgrund mangelnder Erfahrung auf diesem Gebiet kam es zu sehr großen Forderungsausfällen und schließlich zu existenzbedrohenden Verlusten. Da zum einen durch die geänderte Beurteilung der Finanzverwaltung tatsächlich ausbezahlte Auslandsprovislonen nunmehr nachversteuert werden sollen, zum anderen das bisherige lukrative Geschäft mit Kunden…

BFG RV/2101881/2014Liebhaberei bei nebenberuflicher Rechtsanwaltstätigkeit: Wiederaufnahme des Verfahrens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2015

…ausgeführt, dass es nur möglich gewesen wäre, Aufträge zu lukrieren, wenn auf Honorarkonti verzichtet werden · würde. Dadurch soll es zu zahlreichen Forderungsausfällen gekommen sein. Weiters wären zu diesem Stichtag offene Honorarforderungen von ca. 450.000,-- ÖS ausständig gewesen, "für die es möglich sein (werde), diese…

BFG RV/7102467/2013Geschäftsführerhaftung bei Erbringung eines Gleichbehandlungsnachweises
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2014

…mit Schreiben vom 30. November 2012 mit, dass auf Grund des weltweit wirtschaftlich schwierigen Umfelds der Jahre 2008 und 2009 die Gesellschaft auf Grund von Forderungsausfällen und Umsatzrückgängen in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sei. In diesem, vor allem hinsichtlich Finanzierungen sehr schwierigen Umfeld sei in der…

BFG RV/5300008/2022Abgabenhinterziehung eines als Geschäftsführer tätigen Steuerberaters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.06.2026Teil 2/2

Hinzu kommt, dass nach den vom Spruchsenat als glaubwürdig gewerteten Beweisergebnissen die *R GmbH* ohnedies in Aussicht gestellt hatte, den Forderungsausfall zu übernehmen. Selbst wenn man dem Beschwerdevorbringen folgen wollte, wonach diese Zusage erst im Jahr 2018 konkretisiert worden sei, beseitigt dies die Strafbarkeit nicht…

BFG RV/7103053/2023Abgabennachsicht, Einwendungen betreffend Festsetzung, ungerechter Verlustvortrag und schlechter gesundheitlicher Zustand stellen keine Unbilligkeiten dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2024

…einiger Zeit in einem ganz schlechten gesundheitlichen Zustand. 2. Rz 5661 EStR vom 6.5.2021, nachträglich eingetretener Forderungsausfall Den im Jahr 2015 bereits versteuerten vereinbarten Abtretungspreis habe der Bf. tatsächlich zum Großteil nicht erhalten. Die nach 2015 eingetretenen Umstände wären grundsätzlich nach Rz 5661…

BFG RV/7100596/2022§ 236 BAO Nachsicht - keine persönliche und sachliche Unbilligkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2024Teil 2/3

…30.1.2006. 2005/17/0175: 28.2.2011. 2007/17/0039). Forderungsausfälle (VwGH 2.6.2004. 2003/13/0156) oder weil sich eine Überwälzung der Abgabe auf den Kunden des Abgabepflichtigen als unmöglich erweist (VwGH 21.5.1992, 91/17/0218). Als Kunden sind…

BFG RV/7100596/2022§ 236 BAO Nachsicht - keine persönliche und sachliche Unbilligkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2024Teil 3/3

… VwGH 28.2.2011, 2007/17/0039). Forderungsausfälle (VwGH 2.6.2004. 2003/13/0156) oder weil sich eine Überwälzung der Abgabe auf den Kunden des Abgabepflichtigen als unmöglich erweist (VwGH 21.5.1992, 91/17/0118). Als Kunden sind hier auch die beworbenen Gesellschaften…

BFG RV/7103107/2023Haftung einer Geschäftsführerin gemäß § 9 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2023

…vorlegen. Bis dato habe sich coronabedingt die Erstellung eines Gleichbehandlungsnachweises verzögert. Es werde jedenfalls das Verschulden der Bf. am geltend gemachten Abgabenrückstand ausdrücklich bestritten. Da letztlich auch Forderungsausfälle zur Insolvenz der Primärschuldnerin beigetragen hätten und entsprechende Umsatzsteuermeldungen zu korrigieren seien, stelle die Bf. den Antrag…