RIS AI
23 423 Treffer383 msnur geltende Fassungen
BFG RV/4100281/2013Feststellung von Einkünften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2018Teil 1/2

…Mitgesellschafter), Steuernummer 21/x21, fand im Mai 2012 eine Außenprüfung gemäß § 147 BAO betreffend die einheitliche und gesonderte Gewinnfeststellung (Feststellung von Einkünften aus Gewerbebetrieb) für die Jahre 2008, 2009 und 2010 statt. Im Bericht über das Ergebnis der Außenprüfung vom 28.08.2012, ABNr. 12az…

BFG RV/4100281/2013Feststellung von Einkünften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2018Teil 2/2

Entscheidendes Merkmal einer verdeckten Ausschüttung ist die Zuwendung von Vermögensvorteilen, die ihrer äußeren Erscheinungsform nach nicht unmittelbar als Einkommensverwendung erkennbar sind und ihre Ursache in den gesellschaftsrechtlichen Beziehungen haben. Die Ursache wird anhand eines Fremdvergleiches ermittelt (VwGH 04.02.2009, 2008/15/0167). Verdeckte Ausschüttungen…

BFG RV/7102043/2021Feststellung von Einkünften gem. § 188 BAO - Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2026

…insofern abgeändert, als die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung mit € 14.013,11 festgestellt wurden. Begründend führte die belangte Behörde (auszugsweise) aus: "Am 03.09.2018 brachte die Firma ***10*** KEG das Rechtsmittel der Beschwerde gegen den Bescheid über die Feststellung von Einkünften gem. …

BFG RV/7102400/2021Feststellung von Einkünften § 188 BAO, Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung - Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2026

…8*** keine unternehmerische Betätigung und daher auch keine Einkunftsquelle im Sinne des § 2 Abs. 2 EStG vorliegt." Es wurde in der Folge durch die Bf. ein Vorlageantrag datiert mit 16.8.2021, hinsichtlich der Beschwerdevorentscheidung vom 13.7.2021 über die Feststellung von Einkünften gem…

BFG RV/7103193/2019Feststellung von Einkünften gem. § 188 BAO ohne Bedachtnahme auf Verjährungsvorschriften.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2024

…Adr***, über die Beschwerde vom 3. Jänner 2018 gegen den Bescheid des ***FA*** vom 4. Dezember 2017, Steuernummer ***BF1StNr1***, über die Feststellung von Einkünften gem. § 188 BAO für 2010 zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. II. Gegen dieses…

BFG RV/1100199/2021Keine Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2023

…Hadeldorfstraße 30, 6830 Rankweil, gegen die am 25. Februar 2021 von der belangten Behörde Finanzamt Österreich zu Steuernummer ***BF1StNr1*** ausgefertigten Bescheide über die Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO für die Jahre 2017 und 2018 zu Recht erkannt: I. Die angefochtenen Bescheide werden gemäß § 279…

BFG RV/5100156/2014Keine Feststellung von Einkünften mangels gemeinschaftlicher Einkunftsquelle.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2019

…eines wirtschaftlichen Grundes, die steuerliche Zuordnung der Einkünfte geändert werden. Es fehlte dieser Vereinbarung auch die Fremdüblichkeit, da sie nicht im Vorhinein abgeschlossen worden sei. Am 2. Juli 2013 reichten die Beschwerdeführer ein als "Berufung gegen den Bescheid über die Feststellung von Einkünften gemäß § 188…

BFG RV/4100260/2018Wiederaufnahme des Verfahrens Feststellung von Einkünften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.03.2023Teil 1/2

…BAO fehlte. Am 09.07.2013 erging ein neuer Feststellungsbescheid 2005 mit einem Gewinn aus Gewerbebetrieb iHv € 10.111,64. Feststellung von Einkünften für 2009 Am 04.07.2011 erging der vorläufige Feststellungsbescheid 2009 mit einem Gewinn aus Gewerbebetrieb iHv € 28.726,09. …

BFG RV/4100260/2018Wiederaufnahme des Verfahrens Feststellung von Einkünften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.03.2023Teil 2/2

…Rz. 77 zu § 303 BAO. Dort heißt es: "Stellt sich die Frage der amtswegigen Wiederaufnahme von Verfahren über Grundlagenbescheide (zB Feststellung von Einkünften gem § 188), so werden die steuerlichen Auswirkungen bei den Beteiligten in das Ermessenskalkül miteinzubeziehen sein. Da die Wiederaufnahme des Verfahrens (grundsätzlich) entweder…

BFG RV/4100129/2011Wiederaufnahme des Verfahrens betreffend Feststellung von Einkünften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2016

…29.10.2010, betreffend Wiederaufnahme § 303 BAO hinsichtlich der Feststellung von Einkünften 2007 nach § 188 BAO nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs…

BFG RV/7103974/2014Grundlagenbescheid (Bescheid über die Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO) - abgeleiteter Bescheid (Einkommensteuerbescheid)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2014

…Einkünfte aus Gewerbebetrieb mit -1.557,00 € festsetzte. Da seitens der D-KG für das Veranlagungsjahr 2012 keine Steuererklärungen abgegeben worden waren, ermittelte das Finanzamt deren Besteuerungsgrundlagen gemäß § 184 BAO im Schätzungsweg und erließ am 1. Juli 2014 den Bescheid über die Feststellung von…

BFG RV/5100551/2026Keine Verjährung bei der Feststellung von Einkünften gem. § 188 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2026

…durch Mag. Percy Everaldo Masato Hirsch, Maximilianstraße 6, 4600 Wels, gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 5. März 2026 betreffend Feststellung der Einkünfte § 188 BAO 2020, Steuernummer StNr zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. II. Gegen dieses…

BFG RV/7101718/2022Bindung an die im Feststellungsbescheid enthaltene Feststellung von Einkünften im Einkommensteuerverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2025

…andere Feststellungsbescheide, für Meßbescheide oder für Abgabenbescheide von Bedeutung sind, diesen Bescheiden zugrunde gelegt, auch wenn der Feststellungsbescheid noch nicht rechtskräftig geworden ist. Nach § 192 BAO besteht im Einkommensteuerverfahren eine Bindung an die im Feststellungsbescheid (Grundlagenbescheid für abgeleitete Bescheide) enthaltene Feststellung von Einkünften gemäß § 188…

BFG RV/4100008/20231. Wiederaufnahme des Verfahrens; 2. Feststellung von Einkünften - Vorauszahlung von Pflichtbeiträgen an die gesetzliche Sozialversicherung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2023

…Verfahrensgang, festgehalten und werden sie der Entscheidung des BFG zugrunde gelegt. Strittig ist die Frage, ob eine rechtmäßige Wiederaufnahme des Verfahrens betreffend Feststellung von Einkünften 2020 erfolgte. Das Finanzamt benennt auch im Vorlagebericht die neuen Tatsachen und Beweismittel nicht (konkret). Es legt nicht dar, aufgrund…

BFG RV/7101227/2023Zurückweisung des Vorlageantrages, weil die BVE keinen Hinweis nach § 101 Abs 3 und 4 BAO enthält
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss17.05.2023

…Beschwerdesache ***Bf***, ***Bf-Adr***, vertreten durch ***Stb***, betreffend Beschwerde vom 03.06.2022 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 05.04.2022 über die Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO für 2020, beschlossen: Der Vorlageantrag vom 23.12.2022 wird gemäß § 260 Abs 1…

BFG RV/6100311/2012gewerblicher Grundstückshandel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2017Teil 1/2

…5020 Salzburg, über die Beschwerden vom 10.04.2012 und vom 30.11.2012 gegen die Bescheide der belangten Behörde FA Salzburg-Land vom 23.02.2012, vom 19.11.2012 und vom 23.11.2012 betreffend Feststellung von Einkünften gem. § 188 BAO für die…

BFG RV/6100311/2012gewerblicher Grundstückshandel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2017Teil 2/2

…durchgeführt, weil es von einer Ungewissheit wegen des noch nicht beendeten Rechtsmittelverfahrens ausging. Diese Ungewissheit ist nunmehr beseitigt, andere Ungewissheiten wurden im Rechtsmittelverfahren nicht vorgebracht und sind aus der Aktenlage auch nicht erkennbar. Die Feststellung der Einkünfte erfolgte daher für alle Streitjahre endgültig. VI. Zulässigkeit…

BFG RV/2100568/2019Nichtfeststellung von Einkünften mangels gewerblicher Tätigkeit iSd § 23 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.12.2025Teil 2/2

…von Einkünften gemäß § 188 BAO richten. Gemäß dem § 264 Abs. 1 BAO enthalten die Vorlageanträge die Bezeichnung der Beschwerdevorentscheidung, nämlich "Beschwerdevorentscheidung gem. § 263 BAO hinsichtlich der Beschwerde vom 11.5.2011, der ehemaligen Gesellschafter der ***X GmbH & Co KG***, gegen den Bescheid über die Feststellung…

BFG RV/5100539/2013Zurechnung von Einkünften aus der Veräußerung von Einzelhandelsbetrieben durch ausländische Körperschaften unter Beitritt eines inländischen verbundenen Großhandelsunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2019Teil 1/2

…889,49 Euro. Im Hinblick auf die dadurch eintretende Doppelbesteuerung im Ansässigkeitsstaat der jeweiligen Auslandsgesellschaft und in Österreich verwies der Prüfer auf die Möglichkeit der Einleitung eines Verständigungsverfahrens. Gegen den auf die oa Ausführungen des Prüfers gestützten Bescheid über die Feststellung von Einkünften gemäß § 188…

BFG RV/1100134/2022Zurechnung von Einkünften bei einem Zuwendungsfruchtgenuss
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2023

…Adr***, über die Beschwerde vom 3. Dezember 2021 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 19. November 2021 betreffend Abweisung des Antrages auf Aufhebung des Bescheides über die Feststellung von Einkünften 2020 vom 23. Juli 2021 gemäß § 299 BAO zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde…