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BFG RV/5100651/2024Stehsemester Fachhochschule; Rückforderung der Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2025

…Bei Bestehen dieser Prüfung hätte sie laut Rücksprache mit der Fachhochschule Wien 4 ECTS erlangt (siehe Aktenvermerk über ein Telefonat mit der FH Wien vom 06.09.2024). Laut Auskunft der FH Wien hat ***2*** im Studienjahr 2022/2023 eine Jahreswiederholung konsumiert und wurde im…

BFG RV/4100186/2016Rückforderung FB - Fachhochschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2016

…Als erwiesen angenommener Sachverhalt: Die am Datum geborene Tochter der Bf. besuchte ab dem WS 2013/14 die Fachhochschule Campus Wien, Studienrichtung "Hebammen". Die Ausbildung dauert 6 Semester und schließt mit dem Titel "Bachelor of Science in Health Studies (BSc)" ab. Am 21.01.2014…

BFG RV/5101483/2015Bewerbung für einen Studiengang an einer Fachhochschule, der in weiterer Folge tatsächlich nicht begonnen wird, stellt noch keine Berufsausbildung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2017

…Beschwerdeführerin) gemeldet gewesen. Sie sei während dieser Zeit keiner Arbeit nachgegangen. Neben einer Bewerbung an der Fachhochschule für Biomedizin in Oberösterreich habe sich ihre Tochter auch noch für eine Ausbildungsstelle bei A-AG in Wien beworben. Ausbildungsbeginn "für beide Richtungen" sei der 1. September 2014…

BFG RV/5100719/2017Keine Zusammenrechnung von Bachelorstudiengang und Masterstudiengang an einer Fachhochschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2018

…vom 8.2.2017 begehrte die Beschwerdeführerin die (neuerliche) Zuerkennung der Familienbeihilfe für ihre Tochter, da diese an der Fachhochschule S nach wie vor in Berufsausbildung stehe (Masterstudium Operations Management). Eine dies bestätigende Inskriptionsbestätigung der FH wurde beigelegt. Das Finanzamt wies diesen Antrag mit Bescheid…

BFG RV/7400047/2017Kommunalsteuerpflicht eines Vereins, der eine Fachhochschule betreibt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2024Teil 1/3

…Angefochtene Bescheide: Der beschwerdeführende Verein betrieb im gegenständlichen Zeitraum Fachhochschulstudiengänge. Nachdem der steuerliche Vertreter des Vereins nach Unterzeichnung des Prüfungs-und Nachschauauftrages für Kommunalsteuer ab dem Jahr 2001 - ausgestellt von der WGKK und vom steuerlichen Vertreter des Vereins am 13.November 2006 unterzeichnet - die Vorlage…

BFG RV/7400047/2017Kommunalsteuerpflicht eines Vereins, der eine Fachhochschule betreibt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2024Teil 2/3

…seien Unterrichtsleistungen doch nach § 6 Z 11 UStG 1994 unecht steuerbefreit. Die Literatur sehe die umsatzsteuerliche Unternehmereigenschaft von Fachhochschulen im Gegensatz zu Universitäten als gegeben an (Verweis auf Ruppe/Achatz UStG5 § 2 Tz 209/1). Abschließend werde noch darauf hingewiesen, dass der VwGH in einer…

BFG RV/7400047/2017Kommunalsteuerpflicht eines Vereins, der eine Fachhochschule betreibt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2024Teil 3/3

Nachdem es keine Anhaltspunkte dafür gibt, dass die Vortragenden in den geschäftlichen Organismus des beschwerdeführenden Vereins eingegliedert oder in irgendeiner Form weisungsgebunden wären, und sie die mit der Vortragstätigkeit verbundenen Aufwendungen sowie die Kosten einer Vertretung selbst zu tragen haben, war davon auszugehen, dass diese…

BFG RV/7100414/2014Bewertung eines Baurechtes, wenn die Restlaufzeit noch mehr als 50 Jahre beträgt und Anwendbarkeit der Grundsteuerbefreiung für eine Fachhochschule, wenn die Gebietskörperschaft weder Eigentümer noch Benutzer der Liegenschaft ist.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.11.2019

…ist die Bauberechtigte verpflichtet, für die Benützung des Baurechtsgrundes bis zur Verbücherung des Vertrages ein jährliches Benützungsentgelt und ab Verbücherung einen jährlichen pauschalen Bauzins jeweils in Höhe von EUR 100,- zu bezahlen (Punkt 4.1.). Wird das Gebäude nicht als Fachhochschule genutzt, hat die Bauberechtigte…

BFG RV/7101914/2016Haushaltszugehörigkeit: Die von der Tochter zum Zwecke der Berufsausbildung (Studium) in Wien benützte Wohnung führt nicht dazu, dass die Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft zwischen Mutter und Tochter als aufgelöst zu betrachten ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2022Teil 1/3

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch die Richterin Mag. Heidemarie Winkler über die Beschwerde des ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vom 15. Jänner 2016, gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling (nunmehr Finanzamt Österreich) vom 15. Dezember 2015, betreffend Abweisung des Antrages auf Familienbeihilfe 01…

BFG RV/3100071/2026Studienwechsel bei psychischer Erkrankung (§ 17 Abs. 2 StudFG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2026

…Bezug der Familienbeihilfe mit September 2025 eingestellt hatte. Beigelegt war eine Inskriptionsbestätigung der Fachhochschule MCI Innsbruck für das Bachelorstudium Management & Recht im Wintersemester 2025/26. Aus den seitens der Universität übermittelten Studiendaten ergab sich für die belangte Behörde, dass die Tochter von Oktober 2022 bis…

BFG RV/3100406/2024Schädlicher Studienwechsel: Grundsatz von Treu und Glauben ist bei zwingendem Rückforderungsanspruch nicht zu beachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2026

…geb. Jänner 2002, nach dem Studium der Rechtswissenschaften ab Mai 2021 (voraussichtlich bis 10/2023) an der Fachhochschule für Gesundheit XY (X-Schule) das Bachelorstudium "Gebärdendolmetscher/in" betreibt. 2. Dazu wurden ein Studienblatt und eine Abgangsbescheinigung der Universität XY vorgelegt, wonach die Tochter zum Diplomstudium…

BFG RV/7101406/2026Verlängerung der Anspruchsdauer für die Familienbeihilfe gemäß § 2 Abs. 9 FLAG 1967 bei anschließendem Masterstudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2026

…Auskunftsersuchen, Bescheid, Beschwerde Mit Schreiben vom 13.02.2025 wurde der Beschwerdeführer durch das belangte Finanzamt ersucht, einen Nachweis der vom anspruchsvermittelnden Kind besuchten Fachhochschule zu übermitteln, aus dem sich eine etwaige COVID-19-bedingte Beeinträchtigung des Studienbetriebes ergeben soll. Sollte keine Beeinträchtigung vorgelegen sein…

BFG RV/7102578/2023Nebenberuflich absolvierte Berufsreifeprüfung ist keine Schulausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2025

…weil die Tochter am 15.01.2022 die Berufsreifeprüfung abgelegt habe und ein Einstieg in das gewünschte Studium (Gesundheits- und Krankenpflege an der Fachhochschule ***2***) mit dem SS 2022 möglich gewesen sei. Gegen diesen Bescheid richtet sich die frist- und formgerecht über Finanzonline am 31…

BFG RV/5100482/2023Familienbeihilfenschädlicher Studienwechsel / Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2024

…K2b*** die Fahrlehrerausbildung vom 29.09.2018 bis 02.09.2019 als Ausbildung iSd FLAG anzuerkennen sei bzw. beim ***K1b*** im Studienjahr 2018/19 ein beihilfenschädlicher Wechsel von der Montanuniversität Leoben an die Fachhochschule (FH) Wien nicht angenommen werden könne. Mit der Beschwerde wurden betr…

BFG RV/5100064/2023Studienwechsel nach dem fünften Semester.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2023

…ihrer Tochter ***K1***. Die Bf. legte in der Folge eine Inskriptionsbestätigung für das Wintersemester 2022/2023 für den Bachelorstudiengang Gesundheits- und Krankenpflege an der Fachhochschule Salzburg vor. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 30. November 2022 forderte daraufhin das Finanzamt unter Verweis auf die Bestimmungen des…

BFG RV/5101009/2021Rückforderung von Familienbeihilfe wegen nicht nachgewiesener überwiegender Tragung der Unterhaltskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.09.2022

…eine Abweisung derselben. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt samt Beweiswürdigung Der Sohn des Beschwerdeführers besuchte ab September 2019 an der Fachhochschule Salzburg den Fachhochschul-Studiengang Smart Building und ist nach den unwidersprochen gebliebenen Feststellungen des Finanzamtes seit 19.9.2019 nicht mehr beim Beschwerdeführer haushaltszugehörig…

BFG RV/7101262/2020Frühestmöglicher Beginn einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2022Teil 2/2

…habe, da der Studiengang an der Fachhochschule jeweils im September beginne und die Tochter zum frühestmöglichen Zeitpunkt nach der Reifeprüfung im September 2018 mit dem Studiengang begonnen habe. Der der Verwaltungsgerichtshof hat unter anderem ausgeführt: 10 In dem vom revisionswerbenden Finanzamt zitierten Erkenntnis vom 26…

BFG RV/6100200/2022Verlängerung des Familienbeihilfenanspruchs bei einem Studium infolge der COVID-19-Krise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2022

…kurz: To) und ersuchte um Vorlage des Studienerfolgsnachweises. Am 21.09.2021 wurde dieses Überprüfungsschreiben des FA unter Beilegung eines Leistungsnachweises der Fachhochschule des BFI A beantwortet. In einer "Mitteilung über den Wegfall des Anspruches auf Familienbeihilfe" des FA vom 23.11.2021 wurde die…

BFG RV/5101406/2020Voraussetzungen für die Verlängerung des Beihilfenbezuges gemäß § 2 Abs. 1 lit. g FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2022

…Als Grund wurde angegeben, dass das Kind ein Masterstudium an der Fachhochschule (FH) Wels betreibe und nur geringfügig beschäftigt sei. Dem Antrag wurde eine Inskriptionsbestätigung der FH OÖ in Wels vom 9.9.2019 angeschlossen. Demzufolge war der Sohn der Beschwerdeführerin im Wintersemester 2019/20…

BFG RV/7103391/2019Einbringung einer Beschwerde mit E-Mail
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss12.08.2021

…Beschwerdeführers (Bf) begann im Wintersemester 2015 an der Wirtschaftsuniversität mit einem Wirtschaftsstudium und wechselte nach vier Semestern (Wintersemester 2016/17) auf die Fachhochschule Joanneum Gesellschaft mbH (Fachhochschul-Bachelorstudiengang "Luftfahrt/Aviation"). Das Finanzamt (FA) forderte vom Bf mit Bescheid vom 11.10.2018 die für den…