…sei, eine urheberrechtlich geschützte Leistung zu entlohnen. Aus Punkt V. des vorgelegten Dienstvertrages gehe hervor, dass ab dem Geschäftsjahr 1995/96 neben den festen Monatsbezügen eine Erfolgsprämie in Höhe von 2 % bzw. in weiterer Höhe von 3 % zustehen würde. Weiters sei in Punkt X. des…

…werden können. Das bedeutet für den vorliegenden Beschwerdefall: Wie sachverhaltsmäßig festgestellt, erhielt der Dienstnehmer zusätzlich zum laufenden Gehalt weitere Bezugsteile, nämlich Erfolgsprämien und die strittige Diensterfindungsvergütung, welche als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit im Lohnzettel 2015 erfasst wurden und sich bei der Bf. als Aufwendungen niederschlugen…

…anstelle einer (ihnen freiwillig und ohne Rechtsanspruch) zugesagten Erfolgsprämie (anteilig) eine „Mitarbeiterbeteiligung“ zu erhalten. Der Rest auf den Wert der Beteiligung von € 1.460,00 (in der Beschwerdeschrift mit Beträgen zwischen € 800,00 und 1.200,00 beziffert) musste vom jeweiligen Dienstnehmer bezahlt…

…Schwarzgeldauszahlungen darin lag, die lohnabhängigen Abgaben nicht abführen zu müssen. Die Abhängigkeit der Erfolgsprämien von den wirtschaftlichen Erfolgen des Vereins und damit zusammenhängend der Umstand, dass es offiziell keine Erfolgsprämien gegeben habe, die Verkürzung der Eintrittskartenerlöse und die Erstellung fingierter Rechnungen an Spielervermittler, um Gelder…

…Vereinbart sei eine pauschale Entschädigung mit einer Auszahlung in zwölf gleichen Raten sowie eine monatliche Zulage, eine quartalsmäßige Prämie und Erfolgsprämien.Es bestehe Wettbewerbsverbot, eine ausdrückliche Genehmigungspflicht für Nebenbeschäftigungen und eine Verschwiegenheitspflicht für die Dauer von zwölf Monaten nach Beendigung des Vertrages. Im zweiten Vertrag…

…urheberrechtlich geschützte Leistung zu entlohnen. Aus Punkt V. des vorgelegten Dienstvertrages gehe hervor, dass ab dem Geschäftsjahr 1995/96 neben den festen Monatsbezügen eine Erfolgsprämie in Höhe von 2 % bzw. in weiterer Höhe von 3 % zustehen würde. Weiters sei in Punkt X. des Dienstvertrages geregelt…

…sei, eine urheberrechtlich geschützte Leistung zu entlohnen. Aus Punkt V. des vorgelegten Dienstvertrages gehe hervor, dass ab dem Geschäftsjahr 1995/96 neben den festen Monatsbezügen eine Erfolgsprämie in Höhe von 2 % bzw. in weiterer Höhe von 3 % zustehen würde. Weiters sei in Punkt X. des…

… 67 Abs 1, Tz 13)" Der VwGH hat in seiner Entscheidung vom 03.05.1957 (GZ 1073/55) festgestellt, dass Erfolgsprämien, die höchstens fünfmal jährlich in Teilbeträgen ausbezahlt werden, sonstige Bezüge sind. Rechtliche Würdigung Der Abgabenpflichtige erhält grundsätzlich 14 Monatsbezüge und hat mit seinem Arbeitgeber…

…der S GmbH (in der Folge: S-GmbH) sowie der R GmbH (R-GmbH). Laut Geschäftsführervertrag vom 9.4.2002 stand ihm neben dem laufenden Gehalt von rund € 300.000,- (jährlich) auch eine Erfolgsprämie im Ausmaß von 10% des betriebswirtschaftlichen Jahreserfolges der GmbHs zu (…

…Um den Auftragnehmer eine wirtschaftliche Sicherheit zu gewährleisten, könne auch projektspezifisch ein Mindeststundenlohn vereinbart werden. Zusätzlich könnten noch Erfolgsprämien vereinbart werden. Dies erfolge zu Projektbeginn im Rahmen einer Zusatzvereinbarung. Die Abrechnung erfolge wahlweise nach Projektende oder monatlich über die in diesem Monat durchgeführten Calls. IX…

…281; Weninger SWI 2006, 342 ff). Nachträglich zufließende Vergütungen, wie Erfolgsprämien, sind unabhängig vom Zuflusszeitpunkt nach dem Verhältnis der Zeiträume zuzuordnen, für die sie gewährt worden sind (BFH 27.1.1972, I R 37/70). Dem gegenüber verweist der Bf. auf den Punkt 2.5…

…31.12.2019 Anspruch auf folgende Vergütungen gehabt habe: | Zeitraum 19.2.-31.12 | Grund-Bezug | Sach- bezug | Erfolgsprämien | Umzugskosten Pauschale | Reise-Entgelte | Feber ab 19.2. | 1.535,72 | | | | | März |…

…bilanziere nach einem abweichenden Wirtschaftsjahr. Die Personalaufwendungen (einschließlich die im Jahreslohnzettel 2015 enthaltenen Erfolgsprämie sowie die Diensterfindungsprämie) seien daher mit Ende Februar 2015 rückgestellt worden. Auf Grund eines Updates der Steuererklärungsformulare 2015 und der Neueinführung der Kennziffer 9257 sei irrtümlich die Hinzurechnung der Gehaltszahlungen gemäß…

…Um den Auftraggeber eine wirtschaftliche Sicherheit zu gewährleisten, könne auch projektspezifisch ein Mindeststundenlohn vereinbart werden. Zusätzlich könnten noch Erfolgsprämien vereinbart werden. Dies erfolge zu Projektbeginn im Rahmen einer Zusatzvereinbarung. Die Abrechnung erfolge wahlweise nach Projektende oder monatlich über die in diesem Monat durchgeführten Calls. IX…

…klassischen Installationsbereich tätig ist, weitaus überwiegend werden Privatkunden betreut (Häuslbauer, Sanierer) und auch ein bis drei Großbaustellen pro Jahr. Erfolgsprämien erhalten - nicht jedes Jahr und jeweils unter Vorbehalt - die Mitarbeiter, die sich durch Arbeitserleichterung für die Geschäftsführer hervorgehoben haben. Auf die Frage, warum nur Herr…

… 18.3.2004; 2000/15/0078). Die Ausführungen der Bf., dass auch Erfolgsprämien ausbezahlt worden wären, lässt sich aus den Zeugenaussagen nicht verifizieren. Abgesehen davon sind aber auch bei Dienstverhältnissen Verkaufsprämien nicht unüblich (VwGH 18.3.2004; 2000/15/0078). Die Bezahlung wurde von der…

…hätte ausbezahlt werden sollen (Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG, Kommentar, § 67, Tz. 123). Erfolgsprämien, die deshalb nach Ablauf des bezughabenden Kalenderjahres bezahlt werden, weil sich ihre Höhe von bestimmten Kennzahlen (z.B. Umsatz dieses Kalenderjahres) bemisst, sind keine Nachzahlungen (Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG, Kommentar, …

…1 EStG 1988, dass die Leistung eines Betrages im Rahmen der Arbeitslosenversicherung sicherlich nicht, wie etwa Sonderzahlungen (13. oder 14. Bezug), Provisionszahlungen, Erfolgsprämien etc. unter den Punkt 1. der Ausnahmeregelungen des 1. Absatzes des § 19 EStG subsumiert werden könne. Es wäre auch denkbar, dass es…

…Bezügen zuzurechnen und nach dem Lohnsteuertarif zu versteuern. Die den laufenden Bezügen zuzurechnenden sonstigen Bezüge (zB quartalsmäßig ausgezahlte, ua vom Umsatz abhängige Erfolgsprämien) bleiben aber ihrer Art nach sonstige Bezüge und sind daher bei der Berechnung des Jahressechstels nicht zu berücksichtigen (VwGH 7. 8. 2001…

…Bezügen zuzurechnen und nach dem Lohnsteuertarif zu versteuern. Die den laufenden Bezügen zuzurechnenden sonstigen Bezüge (zB quartalsmäßig ausgezahlte, ua vom Umsatz abhängige Erfolgsprämien) bleiben aber ihrer Art nach sonstige Bezüge und sind daher bei der Berechnung des Jahressechstels nicht zu berücksichtigen (VwGH 7. 8. 2001…