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BFG RV/5100224/2021Erhöhte Familienbeihilfe - Bindung an Sachverständigengutachten bei deren Schlüssigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2021

…111***, für die Zeiträume "ab Februar 2017" ein. Als erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung führte sie an: "Entwicklungsrückstand" Der Grad der Behinderung ist vor der Beschwerdevorlage an das Bundesfinanzgericht durch folgende ärztliche Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen, BASB Landesstelle OÖ (Sozialministeriumservice) festgestellt worden: 25…

BFG RV/5101806/2015Widersprüchliche Bescheinigungen des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2015

…Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe In einem ärztlichen Sachverständigengutachten des Bundessozialamtes (nunmehr Sozialministeriumservice) vom 19.2.2007 wurde beim Kind A Neurodermitis mit generalisierter Ausbreitung der Ekzeme sowie ein auffallender psychomotorischer Entwicklungsrückstand festgestellt. Der Grad der Behinderung wurde mit 50 %…

BFG RV/2100763/2024Keine erhöhte Familienbeihilfe wenn die Gutachten des Sozialministeriumservice lediglich einen Grad der Behinderung von 30% für das Kind feststellen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.06.2026

…geistigen oder sinnesbedingten Funktionseinschränkungen, welche voraussichtlich länger als sechs Monate andauern werden: Begründung der Rahmensätze: Mikrodeletionssyndrom am kurzen Arm von Chromosom 2q16.3 2 Stufen über dem unteren Rahmensatzwert entspricht dem sehr milden Entwicklungsrückstand bei mäßigem Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom und der sozialen Unsicherheit unter Therapie, Pos.Nr…

BFG RV/2100371/2026Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe - Bindung an Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2026

…Datumsangabe) Vorgutachten BBG-Verfahren 11/2025 anhand der Aktenlage, Gesamtgrad der Behinderung 50 %: ADHS, Entwicklungsrückstand Ergotherapeutische Bestätigung ***Ergotherapeutin***, 10/2025: 9/2021 bis 9/2022 Ergotherapie in Anspruch genommen, seit September 2025 nimmt er an der Gruppenergotherapie in der Praxis ***Praxis*** in ***Ort*** teil. Zuweisung…

BFG RV/5100788/2022Familienbeihilfe; Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2026

…Depletionsstörung, Dauerbehinderung." Aus der beglaubigten Übersetzung des Formulars E407 sei Folgendes zu entnehmen: "Punkt 4.2 Psychomotorischer Entwicklungsrückstand: JA Punkt 4.4 Hilfestellung: Erfordert der Zustand des Kindes die Hilfe eines Dritten? JA Punkt 4.4 Hilfestellung: Tagespflege: JA Punkt 4.5 Art der gesundheitlichen…

BFG RV/7102569/2023Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn auf Grund von fehlenden Unterlagen keine Erwerbsunfähigkeit festgestellt werden kann
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2025

…wurde am 23. November 2021 (Nachuntersuchung) von Dr.in Dok1 untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Anamnese: VGA, 08/2016: kombinierter Entwicklungsrückstand mit Intelligenzminderung - 50% Gesamt-GdB: 50% seit 02/2002, dauernd außer Stande sich selbst den Unterhalt zu verschaffen; NU in 5 Jahren Es werden…

BFG RV/7102366/2020E-Formular E407 für rückwirkende Beantragung der erhöhten FB ungeeignet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2025

…Zustand des Kindes die Hilfe eines Dritten?: "ja" "Täglich, doch nicht ununterbrochen". "Epilepsie" Behandlungen einschließlich Rehabilitation und Wiederertüchtigung. Welche Behandlungen werden derzeit durchgeführt?: "entfällt" Entwicklungsaussichten: "positive Zukunftsprognosen" Anmerkung des Gutachters: keine Angaben zur Selbstständigkeit, etwaigen Entwicklungsrückstand, Ursache der Behinderung, Zeitpunkt der Diagnose, etwaige Sehbehinderung, Hörbehinderung…

BFG RV/1100280/2024Rückwirkende Anerkennung des Grades der Behinderung bei einem Kind mit Autismusspektrumstörung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2025

…50 % erreicht habe. Es sei davon auszugehen, dass dieser maßgebliche Grad von 50 % bereits lange Zeit vor Juni 2022 bestanden habe. ***1*** habe bereits im Jahr 2018 einen starken Entwicklungsrückstand gegenüber gleichaltrigen gesunden Kindern gehabt. So gelang es ihm etwa nicht, sich im Kindergarten einzugewöhnen…

BFG RV/5100566/2024Abweisung des Antrages auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung auf Basis des Gutachtens des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2024

…richtigerweise (wie im Vorgutachten vom 23.11.2023, erstellt von Dr. ***Y***, festgehalten) fest, dass bei meiner Tochter ein allgemeiner Entwicklungsrückstand mit Schwerpunkt im Bereich der Sprache bei einer unterdurchschnittlichen kognitiven Leistungsfähigkeit, sowie ein erhöhter Förder- und Zuwendungsbedarf, gegeben ist. Allerdings geht Dr. ***X*** in…

BFG RV/5100001/2023Erhöhte Familienbeihilfe / rückwirkende Gewährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2023

…2020) - Gemeinschaftspraxis für klinisch-psychologische Diagnostik, Beratung und Behandlung in Freistadt Bestätigung eines motorischen Entwicklungsrückstandes - ***A3*** (Fachärztin für Kinder-und Jugendheilkunde) - 17.03.2022 Arztbrief des Kepler-Universität-Klinikums in Linz (8.04.2016) - Hinweis auf Frühgeburt. Lt. Gesetz prüfe der zuständige Versicherungsträger im Falle…

BFG RV/5101037/2021Bindung an schlüssige Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen iZm der Zuerkennung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.03.2023

…eine Verhaltensstörung vorgelegt worden seien. Im Befund von Dr. ***2*** vom 14.12.2020 wurde explizit auf einen neuromotorischen Entwicklungsrückstand hingewiesen sowie auf die Regulierungsstörung. Diesbezüglich verweise ich auch auf die Beobachtungen die die Gutachterin im Rahmen der Befundung gemacht hat. So berichtet diese vom…

BFG RV/2100621/2020Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2023

…Invalidität geführt hat, den Ursprung in meiner frühen Kindheit hat. Seit dem Lungenversagen 2014, bin ich ununterbrochen in Physiotherapeutischer und Psychotherapeutischer Behandlung. Des Weiteren hatte ich als Kleinkind einen Entwicklungsrückstand der einen Sonderpädagogischen Förderbedarf erforderte. Durch diese Umstände, die bis heute Nachwirkungen haben, (häufige Krankenhaus…

BFG RV/5101003/2021Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2023Teil 1/2

…ihres Sohnes ab dessen Geburt. Das Kind leide an einem Gendefekt mit Gerinnungsstörung (ASS1 Genruit Zitrullinämie Faktor V) und an einem Entwicklungsrückstand. Auch für ihre Tochter wurde mit Formblatt Beih 3 am 5.10.2020 der Erhöhungsbetrag ab Geburt beantragt. Das Kind leide an Neurodermitis…

BFG RV/3100173/2022Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung (GdB von zumindest 50 %) bei Kleinkind mit "Entwicklungsstörung"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2023

…GdB 10 % Gesamtgrad der Behinderung 50 v. H. Begründung für den Gesamtgrad der Behinderung: Das Leiden 2 erhöht wegen Geringfügigkeit nicht weiter. ….. Stellungnahme zu Vorgutachten: Es zeigt sich ein deutlicher Entwicklungsrückstand, der mit verschiedenen Methoden derzeit intensiv therapiert wird. Eine Einschätzung der Entwicklung der…

BFG RV/2101310/2018Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2020

…Anamnese, angeführter vorgelegter Befunde und Untersuchungsbefund eine „tiefgreifende Entwicklungsstörung im Rahmen einer Autismus-Spektrumstörung; oberer Richtsatzwert entspricht der schweren Verhaltensstörung, dem massiven Entwicklungsrückstand, der notwendigen IZB und 1:1 Betreuung“ diagnostiziert und dafür nach der Richtsatzposition 03.04.02 der Einschätzungsverordnung (BGBl. II Nr. 261…

BFG RV/5100426/2018Rückwirkende Feststellung des Eintrittes der erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.10.2019Teil 1/2

…13: expressive Sprachstörung, auditive Wahrnehmungsstörung, Entwicklungsstörung Motorik, Zuweisung Logopädie und Ergotherapie Entwicklungsdiagnostik 09/14 KHBB: Kombinierter Entwicklungsrückstand (Schwerpunkt expressive Sprache) und motorische Fähigkeiten und sozio-emotionale Entwicklung, nicht objektivierbare kognitive Leistungen Vorbefund HSS Innsbruck 2011/2012 Sprachentwicklungsstörung; Late Talker Logopädie seit 11/2012, Ergotherapie seit…

BFG RV/3100173/2019Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung - keine Mitwirkung des Antragstellers im Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2019

…gestellt. Im für die Angabe der erheblichen Behinderung bzw Erkrankung vorgesehenen Feld wurden "1. psychomotor. Entwicklungsrückstand" und "2. Fußfehlstellung" angeführt. Die Zuerkennung des Erhöhungsbetrages werde ab Feber 2018 beantragt. Es erfolgte eine neuerliche Anforderung an das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 4…

BFG RV/5100705/2018Rückwirkende Feststellung des Ausmaßes einer Entwicklungsstörung bei Fehlen aussagekräftiger klinisch-psychologischer Untersuchungen nicht möglich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2018

…60 Monate durchgeführt wurden. Zusammenfassend wurde bei beiden Kindern festgestellt, dass diese in den meisten Bereichen altersgerecht entwickelt seien, im sprachlichen Bereich jedoch ein deutlicher Entwicklungsrückstand erkennbar sei. Eine Integrationsgruppe sei für den Kindergarten unbedingt zu empfehlen, ebenso eine logopädische Therapie. Es seien auch motorische…

BFG RV/3100293/2018Antrag auf erhöhte Familienbeihilfe: früherer Eintrittszeitpunkt des GdB ist durch nachgereichte fachärztliche Befunde in Zusammenhalt mit dem ergänzten BSB-Gutachten eindeutig erwiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2018

…ungarischen (lt. Stampiglie) psychiatrischen Arzt o. Ärztin (soweit leserlich) DrD am 14.10.2016, woraus ua. Folgendes hervorgeht: - zu B: E 407 Punkt 4.2.: Kein psychomotorischer Entwicklungsrückstand 4.3. Kind ist selbständig (kann sprechen, allein essen, sich allein anziehen etc.) 4.4. Zustand des…

BFG RV/5100039/20171. Mangelnde Bescheidqualität einer Mitteilung gemäß § 12 FLAG 2. Widersprüchliche Gutachten zur Frage der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit des Kindes, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2018

…altersentsprechender Status; (motorisch eher unkoordiniert) Status psychicus / Entwicklungsstand: im Gespräch eher unscheinbar; einfach strukturiert; schlägt aber angeblich zu Hause die Schwester und Eltern; Relevante vorgelegte Befunde: 2005-04-01 KRANKENHAUS KH KINDERABTEILUNG Kurzbrief Diagnose cerebrales Krampfleiden Diagnose(n): allgemeiner Entwicklungsrückstand, Richtsatzposition; 579 Gdb; 050% ICD;…