RIS AI
3 865 Treffer1994 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5101383/2018Steuerbefreiung einer Entwicklungshelferin/Expertin in Afrika/Tansania ? Entsendung durch österreichischen Verein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2024

…die Beschwerdeführerin (abgekürzt mit Bfin.) die Steuerbefreiung des § 3 Z 11 lit b EStG 1988 (Entwicklungshelferin /Expertin) hinsichtlich der in Afrika/Tansania erzielten Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit zur Anwendung kommt. Berechnungsfragen waren nicht strittig. I. Verfahrensgang Am 13.12.2013 wurden die Erklärungen zur Arbeitnehmerveranlagung…

BFG RV/5100073/2018Erhöhte Familienbeihilfe für 16-jähriges Kind (Entwicklungsstörung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2018

…Ro 2014/16/0053, mwN). Aus den vorgelegten Befunden und kinderpsychologischen Gutachten geht hervor, dass das Kind an einer Entwicklungsstörung leidet (siehe Vorgeschichte). Die Sachverständigen im Sozialministeriumservice ziehen bei ihrer Diagnoseerstellung bzw. um den Zeitpunkt des Eintrittes der Erwerbsunfähigkeit feststellen zu können, neben den Untersuchungsergebnissen…

BFG RV/2100312/2026Erhöhungsbetrag Familienbeihilfe: Entwicklungseinschränkung / 2 übereinstimmende Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2026Teil 1/2

…***Arzt2***, wird ausgeführt: "Anamnese: ***Sohn*** hat eine jüngere Schwester, die bei der Untersuchung dabei ist. Laut Mutter wurden die Meilensteine der primären Entwicklung regelrecht erreicht. Die Mutter gibt an, dass ***Sohn*** nie den Kindergarten besucht habe, da sie mit den Kindern "reisend" unt erwegs gewesen…

BFG RV/2100312/2026Erhöhungsbetrag Familienbeihilfe: Entwicklungseinschränkung / 2 übereinstimmende Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2026Teil 2/2

…Befunde entgegen. Gerade der im Gutachten herangezogene psychologische Befund vom 26.03.2025 führt aus, dass der erhebliche Lernrückstand sowie die Schwierigkeiten in der kognitiven Entwicklung und den exekutiven Funktionen auf die mangelnde Beschulung zurückzuführen sein können. Die Sachverständige hat diese fachliche Einschätzung übernommen. Allein…

BFG RV/3100560/2025Grad der Behinderung: Entwicklungsstörung mittleren Grades (50 v.H.) oder leichten Grades (30 v.H.)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2025

…Verfahren: Familienlastenausgleichsgesetz Begutachtung durchgeführt am 20.02.2025 Anamnese: Schwangerschaft und Geburt komplikationslos, Spontanpartus 37 + 0, APGAR 9/10/10, Meilensteine der motorischen Entwicklung regelhaft, leicht verzögerte Sprachentwicklung mit Lispeln, Auffälligkeiten in Wortschatz und Grammatik (Verbesserung durch Logopädie), erste Verhaltensauffälligkeiten im Kindergarten wie motorische Unruhe…

BFG RV/2100968/2020Forschung und Entwicklungstätigkeit als Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.12.2021

…das im Bereich der Forschung und Entwicklung im Zusammenhang mit alternativen Energietechnologien tätig ist. Aus dieser Tätigkeit hat die Bf im Zeitraum von 2009 bis 2014 einen Verlust im Gesamtbetrag von 1,784.542,53 Euro erwirtschaftet. Das Finanzamt vertrat in den die Streitjahre betreffenden…

BFG RV/5100121/2018Rückwirkende Einschätzung der Entwicklungsstörung eines Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2019

…gut verschieblich. Abdomen im Thoraxniveau, keine pathologische Resistenz. Gliedmaßen sind frei beweglich. Haut: es zeigt sich zur Zeit ein völlig normaler Hautbefund, es zeigen sich keine neurodermitischen Veränderungen. Status psychicus / Entwicklungsstand: K kann gut Blickkontakt aufnehmen, diesen auch halten, ist ruhig, freundlich, keine Sprachentwicklungsverzögerung, kognitiv…

BFG RV/5101044/2018Jugendprojekt zur Entwicklung beruflicher Perspektiven - Berufsausbildung iSd FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R. in der Beschwerdesache Bf, über die Beschwerde vom 25. Oktober 2017 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt FA vom 5. Oktober 2017, zu VNR000, betreffend die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge (Familienbeihilfe und…

BFG RV/2101828/2016Finanzierung von Forschung und Entwicklung eines Produktes gegen Erwerb von Anteilen am Produkt und Recht auf Vermarktung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2019Teil 1/3

…Unternehmen (X GmbH, X Energiesysteme GmbH und Y), die im Bereich von Forschung und Entwicklung im Zusammenhang mit alternativen Energietechnologien tätig sei. Die beiden wichtigsten Projekte (Technologien) seien XX und ZZ. XX: Eine Maschine und Anlage zur Umwandlung von Abwärme in Strom. Diese Anlage werde…

BFG RV/2101828/2016Finanzierung von Forschung und Entwicklung eines Produktes gegen Erwerb von Anteilen am Produkt und Recht auf Vermarktung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2019Teil 2/3

…§ 2 Abs. 2a EStG sei auf die Tätigkeit der Gesellschaft nicht anwendbar, weil Forschungs- und Entwicklungstätigkeit (als operative Tätigkeit) nicht als Verwalten unkörperlicher Wirtschaftsgüter angesehen werden dürfe. Seitens der Bf. hätten zu keinem Zeitpunkt eine revolvierende Anschaffung und/oder Verkäufe stattgefunden, wie dies in VfGH…

BFG RV/2101828/2016Finanzierung von Forschung und Entwicklung eines Produktes gegen Erwerb von Anteilen am Produkt und Recht auf Vermarktung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2019Teil 3/3

…worden wäre, dass der steuerliche Vorteil im Gegenstand nicht im Vordergrund steht, sondern ein hohes außersteuerliches Risiko verwirklicht werden kann, dies im hochrisikoreichen Geschäftszweig der Forschung und Entwicklung. Schon bei Würdigung dieser Beweismittel hätte die belangte Behörde erkennen müssen, dass die Grundvoraussetzung der Anwendbarkeit des §…

BFG RV/5101157/2017Keine Forschungsprämie für die Entwicklung strukturierter Prozesse und Modelle zur Vermarktung von Produktinnovationen sowie betreffend Verteilergetriebe für riemengetriebene Schwerlastmaschinen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2018

…Abs 2 Z 1 EStG erfüllten: - als prämienrelevante Forschungen wurden die Schwerpunktprojekte 1 (Anteil 54%), 2 (Anteil 13%) und 5 (12%) genannt, - dagegen war bei den Schwerpunktprojekten 3 (Entwicklung strukturierter Prozesse und Modelle zur Vermarktung von Produktinnovationen; Anteil 14%) und 4 (Verteilergetriebe für riemengetriebene Schwerlastmaschinen…

BFG RV/7102723/2020Lebensmittelpunkt einer Entwicklungshelferin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2021

…würde. Es wäre keineswegs beabsichtigt gewesen, jenen Kindern von Diplomaten oder Entwicklungshelfern die FB vorzuenthalten. In Beantwortung des Ergänzungsersuchens vom 16.04.2020 bestätigte die Bf mit Schriftsatz vom 18.05.2020, dass in Kenia ein gemeinsamer Haushalt mit den Kindern und dem Kindesvater bestände…

BFG RV/7100365/2014Auslandsaufenthalt einer Entwicklungshelferin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2014

…Äthiopien entsandt worden sei und im Bundesgebiet weder eine Beschäftigung noch einen Wohnsitz habe. In der Berufung gegen den Abweisungsbescheid wird vorgebracht, dass nach § 13 des Entwicklungshelfergesetzes ein Aufenthalt im Bundesgebiet keine Voraussetzung für den Bezug von Familienbeihilfe sei. Da die Bw. niederländische Staatsbürgerin sei…

BFG RV/5100705/2018Rückwirkende Feststellung des Ausmaßes einer Entwicklungsstörung bei Fehlen aussagekräftiger klinisch-psychologischer Untersuchungen nicht möglich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2018

…erstellte das Sozialministeriumservice neue ärztliche Gutachten vom 20.4.2017. In diesen bestätigte Dr. W bei beiden Kindern die weiterhin vorliegende Entwicklungsstörung (Richtsatzposition 03.02.02, Grad der Behinderung 50 %). Im Gutachten betreffend das Kind M stellte Dr. W in der Anamnese unter anderem fest…

BFG RV/7102133/2015Steuerfreiheit Einkünfte von Fachkräften der Entwicklungshilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2017

…3.2005 gegründet. Wie dem Vertrag zu entnehmen war, war als Unternehmensgegenstand festgelegt: „Gegenstand und Zweck des Unternehmens sind die gewerbliche Tätigkeit der Unternehmensberatung sowie Beratung, Wissensmanagement und Forschungstätigkeit im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit, Infrastruktur und Siedlungsentwicklung. …“ Infolge einer bei der Bf. für die Jahre…

BFG RV/7100671/2015Steuerbefreiung für die Tätigkeit als Entwicklungshelfer.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.12.2015

…FN 369159k die Firma A errichtet. Geschäftsführer sind Herr Gf1 (seit 6. Oktober 2010) und Herr Gf2 (seit 8. September 2011). Gegenstand des Unternehmens ist: a) Entwicklung, Planung und Abwicklung von Projekten aller Art, insbesondere im Bereich Energie und Umwelt. b) Beratung in den Gebieten…

BFG RV/5101241/2019Rückwirkende Feststellung des Behinderungsgrades bei Entwicklungseinschränkungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2021

…im Jahr 2013 konnte keine erhöhte Familienbeihilfe gewährt werden, da sich anamnestisch anhand der vorgelegten Befunde und Arztbriefe keine Lernbehinderung bei generalisierter kognitiver Schwäche oder eine umschriebene kombinierte Entwicklungsverzögerung gezeigt hat. Im dritten ärztlichen Sachverständigengutachten des Sozialministeriumservice vom 8.1.2019 (Aktengutachten durch Dr. ***Z***…

BFG RV/7100499/2025Keine Forschungsprämie ohne Nachweis einer eigenbetrieblichen Forschung und experimentellen Entwicklung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.09.2025Teil 1/2

…des § 108c Abs. 2 Z 1 EStG 1988 für Forschung und experimentelle Entwicklung erfüllen. Die FFG hat das Gutachten gemäß § 108c Abs 8 EStG 1988 ausschließlich auf Grundlage der vom Steuerpflichtigen zur Verfügung gestellten Informationen zu erstellen und deren Richtigkeit und Vollständigkeit nicht zu beurteilen…

BFG RV/7100499/2025Keine Forschungsprämie ohne Nachweis einer eigenbetrieblichen Forschung und experimentellen Entwicklung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.09.2025Teil 2/2

… 108c Abs. 2 Z 1 EStG 1988 zur Geltendmachung einer Forschungsprämie. In der Stellungnahme vom 27.11.2024 hat die FFG ausgeführt, dass die Tätigkeit der Gesellschaft die Voraussetzungen zur Geltendmachung einer Forschungsprämie für eigenbetriebliche Forschung und experimentelle Entwicklung gemäß § 108c Abs. 2 Z 1…