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BFG RV/2101306/2019Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2020

…ab 22.08.1984 | vom 13.09.2018 | EEG-Befund der Wiener GKK | vom 06.06.1983 | Psychologischer Befund der Stellungskommission | vom 21.08.1984 und vom 19.09.1986 | Krankengeschichte der Wiener Städtischen Krankenanstalten | vom 12.01…

BFG RV/7100222/2024Bindung an schlüssige Gutachten des SMS betreffend des Eintrittszeitpunktes einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2025Teil 1/2

…09/2022 in eine Integrationsgruppe des Kindergarten ***8*** Er hatte einen Fieberkrampf und einen Affektkrampf nach Sturz auf den Kopf. Abklärung 2019 im Krankenhaus ***7*** wegen Epilepsiesyndrom inkl. EEG Die Mutter lebte 2020 und 2021 mit ihren Kindern in der Türkei, dort keine weiteren Abklärungen…

BFG RV/7100222/2024Bindung an schlüssige Gutachten des SMS betreffend des Eintrittszeitpunktes einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2025Teil 2/2

…dass das Leiden rückwirkend ab dem relevanten Befund vom 6. April 2022 dokumentiert worden sei. Im EEG Befund vom November 2019 scheine die Sprachentwicklungsstörung zwar schon auf, aber weitere Befunde aus 2019 würden nicht vorliegen. Im Gutachten des Sozialministeriumservice vom 22. September 2022 begründete Dok1…

BFG RV/3100211/2024Antrag FB-Erhöhung wg. Gendefekt "ab Geburt": Vom Sozialministeriumservice sind die je nach Kindesalter auftretenden Auswirkungen/Funktionsbeeinträchtigungen, nicht die Ursache zu beurteilen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2024

…am 22./23.8.2023 durch Dr.in C auszugsweise folgenden Inhalts erstellt: " .… Zusammenfassung relevanter Befunde …: - 2023-05-09 Arztbrief 24h EEG- Chromosomenanalyse 5/2022 heterozygote Mikroduplikation Xq28 die das MECP2-Gen betrifft (MECP2-Duplikationssyndrom) …. - Zusammenfassung Praxis D Diagnosen …. - 2022-12…

BFG RV/7101833/2024Inhaltskriterien einer Beschwerde - kein berechtigter Mängelbehebungsauftrag - erhöhte Familienbeihilfe - unschlüssiges Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.10.2024

…von der Psychiaterin diagnostizierte schwere cerebrale Retardierung/Entwicklungsstörung sei nicht durch einen psychologischen Testbefund belegt. Das Bundesfinanzgericht beurteilte dieses Gutachten insoweit als unschlüssig, da die in diesem Gutachten erwähnte Diagnose im EEG Befund von Dr. S*** (Facharzt für Kinder - und Jugendheilkunde) vom 7.3.2024…

BFG RV/7101069/2024Verfassungswidrigkeit des EKBSG bei einer Windkraftanlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2024Teil 3/3

…engl.: Reihenfolge der Vorteilhaftigkeit) werden zunächst Kraftwerke mit hohen Grenzkosten durch Kraftwerke mit niedrigen Grenzkosten verdrängt: In Zeiten hoher EEG-Stromeinspeisung verdrängt der EEG-Strom den Strom aus den teuersten konventionellen Kraftwerken und senkt so über den Merit-Order-Effekt den Börsenpreis für Strom. Im…

BFG RV/5100702/2021Bindung des Bundesfinanzgerichtes an die der Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen zugrunde liegenden Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2022

…Die Festlegung des Gesamtgrades der Behinderung mit 30 % erfolge laut Einschätzungsverordnung bei Epilepsie mit Anfallsfreiheit und unauffälligem EEG in der Verlaufskontrolle unter Dauermedikation. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt Auf Basis des oben geschilderten Verwaltungsgeschehens und der aktenkundigen Unterlagen wird folgender entscheidungswesentlicher Sachverhalt festgestellt: Die Beschwerdeführerin…

BFG RV/7102094/2020Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsunfähigkeit, Bindung an Gutachten des Sozialministeriumservice (SMS)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2020

…li. paramedian ... Veränderungen werden als entzündlich interpretiert ... Befunde sind zur Entlassung noch nicht vollständig vorhanden, EEG, VEP's unauffällig. Untersuchungsbefund: Allgemeinzustand: unauffällig Ernährungszustand: unauffällig Größe 163,00 cm Gewicht: 53,00 kg Blutdruck: Status (Kopf/ Fußschema) - Fachstatus: Brillenträgerin, Hören nicht eingeschränkt, Zähne in Ordnung, Intern…

BFG RV/3100814/2019Erhöhungsbetrag zur FB steht nicht zu, da in zwei SMS-Gutachten übereinstimmend der GdB mit nur 30 % und keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit festgestellt wurde. Mangels erkennbarer Unschlüssigkeit ist das BFG an die ärztlichen Gutachten gebunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2019

…1.2019, 8.4.19 Arztbrief X-Klinik vom 8.5.18 Behandlung …: laut Arztbrief vom 8.4.2019: Levetiracetam …. Ergebnis: Epilepsie – leichte Form mit sehr seltenen Anfällen derzeit noch unklassifiziert (am ehesten liegt aufgrund der EEG-Veränderungen eine fokale Epilepsie vor), mit…

BFG RV/7101318/2016Haftung gemäß § 12 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2018

…eigene Rechtspersönlichkeit gemäß § 12 BAO für die Abgabenschulden der Personenvereinigung hafteten. Gemäß § 4 EEG seien auf eingetragene Erwerbsgesellschaften die Vorschriften des UGB anzuwenden, sodass gemäß § 161 UGB die Gesellschafter für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft den Gläubigern als Gesamtschuldner persönlich hafteten. Der Bf. hafte als persönlich…

BFG RV/7101446/20141. Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten? 2. Unterhaltsanspruch gegenüber dem (geschiedenen) Ehegatten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2015

…20 LANDESKLINIKUM R/SOZIALPSYCHIATRIE depressives Zustandsbild bei familiärer Belastungsreaktion, bei Aufnahme weinerlich, Stimmung depressiv und verlangsamt, normales EEG, CT des Schädels negativ 2003-10-14 BG U Bestellung des Sachwalters 2007-08-22 LANDESKLINIKUM S/PSYCHIATRIE Aufnahme wegen Suizidgedanken, stationär vorn 17. bis 21.08.…

BFG RV/7501908/20141. Verfassungswidrigkeit von § 25 Abs. StVO in Zusammenhang mit der Ausnahme­bestimmung des § 45 Abs. 4 StVO 2. Gesetzwidrigkeit der Verordnungen des Magistrates der Stadt Wien betreffend Kurz­park­zonen im 16. Wiener Gemeindebezirk, MA 46-DEF/10391/12 und betreffend Park­raum­bewirtschaft­ung im 16. Wiener Gemeindebezirk (GebietsVO Ottakring) sowie Parkraumbewirtschaftung auf Hauptstraßen B (GebietsVO Ottakring auf Hauptstraßen B): 3. Verfassungswidrigkeit des Parkometergesetzes und der Parkometerverordnung im Hinblick auf das Fehlen eines Höchstausmaßes der Abgabe nach § 8 Abs. 5 F-VG 1948
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2015

…meiner Person 2. Ich stelle sohin nachstehende Anträge; a) mir die bisherigen Beweisergebnisse zu übermitteln; b) die eEgebnisse des noch durchzuführenden Ermittlungsverfahrens zur Äußerung zuzustellen und c) das Verwaltungsstrafverfahren gegen meine Person einzustellen;" Mit Schreiben vom 1. September 2014 wurden der Bf. eine Aufforderung zur…

BFG RV/5100696/2024Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.05.2025

…Die Epilepsie hätte 2021 wieder angefangen mit generalisierten Anfällen. (Befundlich heute nicht aufscheinend). Es wird die Mittelschule ***Schule*** besucht. Im Alltag derzeit keine weiteren Einschränkungen. Behandlung(en) / Medikamente / Hilfsmittel: Behandlungen: wiederholte Fachkontrollen mittels EEG und Blutabnahmen anam.; Medikamente: Lamictal, Lamotrigin laut Medikamentenverordnung ***Dr5*** 02/2024…

BFG RV/4100273/2024Abweisung des Antrages auf Aufhebung gem § 299 BAO wegen Berücksichtigung von Kosten für Wahlarzt, Privatklinik, Psychotherapie, Heilpraktikerin, Anwalt als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2025

…Fructose-Intoleranztests, Diätberatung, MRT Cerebi, NLG, EMG und EEG durchgeführt wurden. Diese Untersuchungen ergaben weitgehend unauffällige Befunde. Im ergänzenden neurologischen Konsilium wurden Spannungskopfschmerzen festgestellt und ist im Befund festgehalten, dass eine bekannte Angststörung besteht und dass seit längerer Zeit eine ambulante Gesprächstherapie stattfindet, unterstützt durch…

BFG RV/7102366/2020E-Formular E407 für rückwirkende Beantragung der erhöhten FB ungeeignet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2025

…eine stat. Behandlung erforderlich gewesen; diesbezüglich keine zeitlichen Angaben; es liegen auch keine Befunde vom Zeitpunkt der Diagnosestellung, auch keine EEG-Befunde vor. 20.9.2019 [Vorgutachten] Grad der Behinderung nicht einschätzbar, da u.a. keinerlei Angaben zur Therapie 31.5.2019 Dr. ***2***, Fachärztin…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 2/7

…am 23.11. war unauffällig. Im EEG zeigte sich eine rechts temporoparietale Verlangsamung mit Zeichen einer erhöhten cerebralen Erregungsbereutschaft (2 Spikes). Epileptische Anfälle sind anamnestisch nicht bekannt. Herr ***3*** ist in wöchentlicher Betreuung des psychosozialen Dienstes PSD 16 bei bekannter schizoaffektiver Psychose. Psychiatrischerseits erscheint der…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 3/7

…zudem bestehenden Verarbeitungsmängeln in den Vordergrund tritt; imponiert in der Fragebogenuntersuchung eine hohe Introversionsneigung, im verminderten Mal sind auch neurotische Strukturen objektivierbar. EEG: Kein Herdbefund, kein Hinweis auf epileptische Erregbarkeitssteigerung. ... Herr ***3*** kommt hierorts in einem dyspharisch-gereizten, depressiven Zustandsbild in suicidaler Einengung hierorts an…

BFG RV/2100661/2023Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe, wenn drei schlüssige SMS-Gutachten einen Grad der Behinderung von unter 50% bescheinigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2025

…kardiologische Abklärung durchgeführt. Echokardiographie und EKG sind unauffällig. Die neurologische Untersuchung ist ebenso unauffällig. Es zeigen sich unauffällige EEG sowie Schädel-MRT. Die ausführlichen laborchemischen Untersuchungen sind bis auf sehr leicht erhöhte ASCA Antikörper unauffällig. Es konnte ein aktiver Inflammationsprozess ausgeschlossen werden. Bei erhöhten TPO…

BFG RV/5101179/2020Erhöhte Familienbeihilfe ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss23.09.2024

…Fußhebung 4/5, Fußsenkung 4/5 Babinski +!+ Freies Sitzen nicht möglich, freier Stand nicht möglich, mit Hilfe für Transfer, Gehen (mit Hilfe) nicht möglich. EEG: Abnorm, intermittierend Theta. li > re, kein sicherer Herdbefund, keine epilepsietypischen Potenziale. Beurteilung u. Procedere: Im Vergleich zu den Untersuchungen…

BFG RV/7100082/2024Verfassungswidrigkeit des Energiekrisenbeitrages (EKB-S) nach dem EKBSG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2024Teil 2/2

…engl.: Reihenfolge der Vorteilhaftigkeit) werden zunächst Kraftwerke mit hohen Grenzkosten durch Kraftwerke mit niedrigen Grenzkosten verdrängt: In Zeiten hoher EEG-Stromeinspeisung verdrängt der EEG-Strom den Strom aus den teuersten konventionellen Kraftwerken und senkt so über den Merit-Order-Effekt den Börsenpreis für Strom. Im…