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BFG RV/1100227/2019ECTS-Punktenachweis als Maßstab für ein ernsthaft und zielstrebig betriebenes Studium.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2019

…zielstrebig betrieben werde, stelle das Gesetz die Beweisregel auf, nach welcher Studierende ab dem ersten Studienjahr die positive Ablegung einer Mindestanzahl an Prüfungen nachzuweisen hätten. A habe in den zurückgelegten Studienjahren nachstehende ECTS-Punkte erreicht: 27 (Studienjahr 2015/16), 3 (Studienjahr 2016/17), 13,5…

BFG RV/7102584/201116 ECTS-Punkte wurden - nach Unterbrechung durch eine nicht unter § 3 StudFG fallende Berufsausbildung - im vorhergehenden Studienjahr nicht erreicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.10.2014

…dann Anspruch auf Familienbeihilfe, wenn für ein vorhergehendes Studienjahr die Ablegung einer Teilprüfung der ersten Diplomprüfung oder von Prüfungen aus Pflicht- und Wahlfächern im Gesamtumfang von acht Semesterwochenstunden oder im Ausmaß von 16 ECTS-Punkten nachgewiesen wird. Da Ihre Tochter O. im Studienjahr 2008/09…

BFG RV/7101468/2022Im vorangegangenen Studienjahr erreichte ECTS-Punkte maßgebend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2023

…Romana Wimmer in Csaszar/Lenneis/Wanke, FLAG § 2 RZ 70). Werden im Nachweiszeitraum keine Prüfungen oder Prüfungen in einem Umfang von weniger als 16 ECTS-Punkten abgelegt, so liegt keine Berufsausbildung vor, die zum Bezug der Familienbeihilfe berechtigt. Die bloße Meldung zur Fortsetzung des Studiums…

BFG RV/3100811/2019Familienbeihilfenanspruch für ein Folgestudienjahr bei Erreichen der ECTS-Punkte-Grenze im Vorjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2021

…nur dann, wenn für das vorhergehende Studienjahr (= Nachweiszeitraum) die Ablegung einer Teilprüfung der ersten Diplomprüfung oder des ersten Rigorosums oder von Prüfungen aus Pflicht- und Wahlfächern des betriebenen Studiums im Gesamtumfang von acht Semesterwochenstunden oder im Ausmaß von 16 ECTS-Punkten nachgewiesen wird. Gemäß §…

BFG RV/2100876/2024Familienbeihilfe nur bei ausreichendem Studienerfolg, die im vorangegangenen Studienjahr erreichten ECTS-Punkte sind maßgeblich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2026

…im Juli 2024 darauf, dass meine Tochter ***1*** verabsäumt hat, die Daten zu liefern? - Sind nur ETCS Punkte für ein erfolgreiches Studieren heranzuziehen, oder schauen sie sich auch andere wichtige Parameter an - wie Studienbestätigungen, Vorlesungsteilnahmen etc. - Werden von Ihrer Seite negative Prüfungsergebnisse, Erkrankungen wie Covid…

BFG RV/5101321/20151. Studienreise mit Mischprogramm - keine Werbungskosten auch wenn dafür ECTS-Punkte vergeben werden. 2. Messebesuch (CeBIT) stellt keinen Fortbildungsaufwand dar - Mischprogramm
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2016

…Lehrplan). Es seien einige Vorträge besucht und die Anwesenheit mehrmals kontrolliert worden. < Lehrplan: Auslandsaufenthalt im 6. Semester (SWS: 4; ECTS: 6). < Studienreise 2013 Hamburg – Kopenhagen – Malmö (5. Juli bis 14. Juli 2013): Im Folgenden folgt eine stichwortartige Widergabe aus dem vorgelegten Reiseprogramm: - 5…

BFG RV/7102617/20241. Rückforderung von Familienbeihilfen und Kinderabsetzbeträgen mangels eines erforderlichen Studienerfolges 2. Die Tätigkeit des Kindes in einem Studierendenverein ersetzt den für den Beihilfenbezug erforderlichen Studienerfolg auch dann nicht, wenn für diese Tätigkeiten in diesem Verein im geringfügigen Ausmaß (7 ECTS-Punkte in 5 Semestern) als Wahlfächer zuerkannt werden 3. Bindung des Bundesfinanzgerichts an den "Gegenstand des Beschwerdeverfahrens"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2026

…stellt sich nach der Aktenlage dar wie folgt: Semester Semesterwochenstunden ECTS-Punkte (1) WS 2018/2019 2 3 (2) SS 2019 8,5 9 (3) WS 2019/2020 3,5 4 (4) SS 2020 3 3 (5) WS 2020/2021 4 5 (6) SS 2021…

BFG RV/5101255/2015Beihilfentaugliche Berufsausbildung bei ausländischem neben einer Berufstätigkeit betriebenen Hochschulstudium bei ununterbrochenem und gleichmäßigen Studienfortgang, wenn die vorgesehene Mindeststudienzeit eingehalten wird.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2016

…dazu Beilage 2: Einkommensbestätigung für 04 bis 12/2014 bzw. Arbeitsvertrag) maßgeblich. Darauf, dass die in der Beilage 1 genannten Kreditpunkte nicht den ECTS-Punkten bzw. die angegebenen Gesamtstunden nicht den Semesterwochenstunden entsprächen, wurde von der Bf. ergänzend hingewiesen. Mit Beschwerdevorentscheidung des Finanzamtes vom 16…

BFG RV/7102499/2024Rückforderung FB/KAB; zu wenig ECTS erreicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2024

…Nicht verstanden habe sie, warum ein Rückforderungsbescheid ergangen sei, obwohl die Familienbeihilfe bis September 2023 gewährt worden wäre. ***1*** habe auch ausreichend ECTS Punkte absolviert. Sie ersuche um Aufhebung des Rückforderungsbescheides. Mit Vorhalt vom 05.04.2024 teilte das FA der Bf. mit, dass ***1…

BFG RV/7100515/2025Familienbeihilfe - Nachweis eines Studienerfolgs im Ausmaß von mind. 16 ECTS pro Studienjahr nicht erbracht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2026

…erfolgt ist und NICHT rückgefordert werden wird." Als Beilagen zur Beschwerde wurden u.a. eine Stellungnahme der Tochter mit Ausführungen dazu, dass potenziell mehr ECTS-Punkte erreicht worden wären, weil sie sich für zusätzliche Prüfungen angemeldet hätte, von denen sich aufgrund unvorhergesehener Umstände (u.a…

BFG RV/7102483/2017Maßgeblicher Studienerfolg für Familienbeihilfe ab dem zweiten Studienjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2017

…und Rechtswissenschaften vorgelegt, aus denen die Prüfungsantritte und die vergebenen ECTS-Punkte ersichtlich sind. Der in der Beschwerde gestellte Antrag auf Durchführung einer mündlichen Senatsverhandlung wurde mit Schriftsatz vom 8.12.2017 zurückgezogen. Über die Beschwerde wurde erwogen: Die Tochter der Bf. hat im Wintersemester…

BFG RV/1100220/2025Kein schädlicher Studienwechsel i.S.d. § 17 StudFG, wenn im neuen Studium sämtliche Prüfungen aus dem Vorstudium anerkannt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2026

…Studienerfolges betreffend dieses Bachelorstudiums ***Studienrichtung-neu*** angeführt worden. Das Kind hat daher in 3 Semestern im Erststudium 63 ECTS-Punkte absolviert. Das Bachelorstudium ***Studienrichtung-alt*** stimmt mit dem Bachelorstudium ***Studienrichtung-neu*** zu großen Teilen überein. Sämtliche Prüfungen aus dem Erststudium sind beim Bachelorstudium ***Studienrichtung-neu…

BFG RV/7100892/20261. Rückforderung von Familienbeihilfe wegen fehlenden Studienerfolges 2. Familienbeihilfe im zweiten Studienjahr nach erfolgreicher Absolvierung der Studieneingangs- und Orientierungsphase
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2026

…das Kind angetreten ist, die Tage der Prüfungsantritte, die Semesterwochenstunden und die ECTS-Punkte sowie die Noten ergeben sich aus dem Erfolgsnachweis der ***Name Universität*** vom 29.09.2025. Der Kindesvater hat im Vorlageantrag vorgebracht, dass sein Sohn diverseste Lehrveranstaltungen besucht hat, zu Prüfungen angetreten…

BFG RV/7106095/2019Familienbeihilfe ab dem zweiten Studienjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.12.2023

…4 Lehrveranstaltungen wären besucht worden, wovon von 1 Lehrveranstaltung eine Mitschrift vorliegen würde. SS 2018: 1 Prüfung, positiv mit 0,1 ECTS-Punkten. 2 Lehrveranstaltungen wären besucht worden, wovon von 1 Lehrveranstaltung eine Mitschrift vorliegen würde. Nach Rechtsprechung des VwGH wäre der Prüfungserfolg alleine für…

BFG RV/7104529/2016Wechsel des Studiums oder bloß des Studienortes?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2016Teil 1/2

…Studiendauer beträgt sechs Semester, der Arbeitsaufwand 180 ECTS-Punkte. Gem dem Curriculum für das Bachelorstudium "Pharmazeutische Wissenschaften" ist das Ziel der Ausbildung die Vermittlung grundlegender wissenschaftlicher Kenntnisse und Methoden in den wichtigsten Teilgebieten der Pharmazeutischen Wissenschaften sowie in fachlich nahestehenden Gebieten. Der Studienabschluss soll zu…

BFG RV/2100790/2013Unfall als Ursache eines nachträglichen Studienwechsels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2015

…Kinderabsetzbetrag) für vorne angeführten Zeitraum rückgefordert werden. Aufgrund von Anerkennungen von Prüfungen in Höhe von 53 ECTS-Punkten verkürzt sich die Wartezeit von vier Semester auf zwei Semester und Ihre Tochter hat ab Oktober 2013 wieder Anspruch auf Familienbeihilfe. Gegen diesen Bescheid wurde am 26…

BFG RV/7104299/2018Verlängert ein Studium, das nach einem schädlichen Studienwechsel und vor einem weiteren (unschädlichen) Studienwechsel betrieben wird, die Wartezeit? Verkürzen angerechnete Prüfungen nur aus dem direkten Vorstudium oder aus einem Vorstudium die Wartezeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2022

…ist die Wartezeit zu verkürzen. Sollte die Behörde mit ,volle Anrechnung' vermeinen, dass eine Verkürzung der Wartezeit erst bei einer Anrechnung ab einer gewissen ECTS-Punkteanzahl erfolgt, begibt sie sich damals ein weiteres Mal in Widerspruch zum Wortlaut der Bestimmung. Eine Anrechnung ist bereits ab…

BFG RV/3100565/2018Vorliegen eines Studienwechsels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2019

… 2 Abs 1 lit b FLAG 1967 zur Verfügung. Die "Sanktionierung" des Studienwechsels erfolgt durch die entsprechend der angerechneten ECTS-Punkte zu berechnende "Wartezeit". Liegt hingegen kein Studienwechsel vor, weil bei bestehender Gleichwertigkeit von an unterschiedlichen Studieneinrichtungen angebotenen Studien(teile) ein solcher bei einem Wechsel…

BFG RV/7104176/2017Sprachausbildung ("Sprachkurs") Berufsausbildung i. S. d. FLAG 1967?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2017Teil 1/2

…jeweils von 9:00 Uhr bis 13:00 Uhr gewesen, wobei von einem Selbststudium und Hausaufgaben von täglich weiteren vier Stunden ausgegangen werde. Bei erfolgreichem Abschluss würden 9 ECTS-Punkte angerechnet. Laut Diplom vom 23. 6. 2015 hat die Tochter das Staatsexamen in Niederländisch als…

BFG RV/2100796/2025Rückforderung von Familienbeihilfe bei nicht nachgewiesener Studienbehinderung durch Studienplanwechsel Rechtswissenschaften / Studienbehinderung, unabwendbares/unvorhergesehenes Ereignis; Mitnahme Toleranzsemester
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2026

…Sohn den zweiten Studienabschnitt (Studienplan 22W), für den eine Mindeststudiendauer von drei Semestern vorgesehen ist, aufgrund von lediglich noch 52 ausständigen ECTS-Punkten voraussichtlich bereits innerhalb von zwei Semestern abschließen werde, lässt sich für ihren Standpunkt nichts gewinnen: Die BF übersieht, dass ihre Auslegung des …