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BFG RV/7400065/2020Einsatzgebühr Wiener Rettung - Diagnose Alkoholintoxikation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2020

…Die beeinspruchten Inhalte stünden auch sonst in keinem Zusammenhang mit der Ablehnung der Gebührenübernahme durch den Sozialversicherungsträger. Eingehend auf die Diagnose "Alkoholintoxikation" werde auf die aktenkundige Notrufaufzeichnung verwiesen, da bereits durch den Berufer eine Alkoholisierung der Patientin angegeben worden und diese vermutlich im betrunkenen Zustand…

BFG RV/7400009/2016Einsatzgebühren der Wiener Rettung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2016

…an die o.a. Adresse. Aufgrund der vorgelegenen Alkoholintoxikation (Alkoholvergiftung) erfolgte ein Transport auf die Internistische Notaufnahme des Donauspitals. Eine Übernahme der angefallenen Einsatzgebühren wurde seitens der Wiener Gebietskrankenkasse aufgrund der Diagnose „Alkohol“ abgelehnt. Seitens der Berufsrettung Wien sei der Bf. mit Schreiben vom 5…

BFG RV/7103747/20141. Toleranzsemester bei Bachelorstudium 2. Nachweis einer zumindest dreimonatigen Studienbehinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2016

…der Hand. Hinzu kommt im Beschwerdefall, dass schon aufgrund der Diagnose "leichte depressive Reaktion" ernsthafte Zweifel an einer durchgehenden und dauernden Studienbehindung bestehen. Auch die Bf. selbst macht weder in der Beschwerde noch im Vorlageantrag nähere Ausführungen betreffend die Erkrankung ihrer Tochter bzw. warum die…

BFG RV/7103857/2025Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe - voraussichtlich dauernd erwerbsunfähig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2025Teil 2/2

…Krankheitsbild (erst) im Verlauf. Vor allem durch eine medikamentöse Behandlung kann auch eine längerdauernde oder sogar dauerhafte Verbesserung erreicht werden. Bei einer derartigen Diagnose ist die Ausübung einer Erwerbstätigkeit aus psychiatrischer Sicht nicht jedenfalls ausgeschlossen und besteht die Möglichkeit, durch entsprechende Therapien auch mit dieser…

BFG RV/7101741/2022Kein Nachweis des Eintritts einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2022Teil 3/3

(2) Das Gutachten hat neben den persönlichen Daten die Anamnese, den Untersuchungsbefund, die Diagnosen, die Einschätzung des Grades der Behinderung, eine Begründung für die Einschätzung des Grades der Behinderung innerhalb eines Rahmensatzes sowie die Erstellung des Gesamtgrades der Behinderung und dessen Begründung zu enthalten. Inkrafttreten…

BFG RV/2100312/2026Erhöhungsbetrag Familienbeihilfe: Entwicklungseinschränkung / 2 übereinstimmende Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2026Teil 2/2

…03.02.01, 2 Stufen über unterem RSW, ein. In der Stellungnahme vom 06.10.2025 stellte ***Arzt2*** fest: "Aus dem vorgelegten Befund des Instituts für Familienförderung geht die Diagnose einer Störung mit sozialer Ängstlichkeit des Kindesalters hervor. Dies wurde mit 30 v.H. begutachtet…

BFG RV/2100805/2025Kein ernsthaft und zielstrebig betriebenes Studium bei fehlenden Prüfungsantritten und keiner nachgewiesenen Studienaktivität, somit auch keine krankheitsbedingte Unterbrechung dessen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2026Teil 2/2

…bleibt die Beurteilung, ob die Krankheit nach Art und Ausmaß ihres Auftretens geeignet ist, zu einer Studienbehinderung zu führen, ebenso einem Arzt vorbehalten wie die Diagnose der Krankheit selbst. Eine schlüssige ärztliche Bestätigung ist erforderlich (UFS 15.11.2004, RV/0051-L/03). Es muss…

BFG RV/3100001/2024Keine Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe, wenn der GdB in vollständigen und schlüssigen Gutachten mit <50 v.H. festgestellt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2025Teil 2/2

…an der Universitätsklinik an, "dass die Diagnose eines atopischen Asthma und Nahrungsmittelallergien sehr eng miteinander verknüpft sind und dass beide Diagnosen in ***1*** Fall zu einer deutlichen Verschlechterung anderer Diagnosen" führen. Damit widerspricht aber die behandelnde Ärztin nicht den Aussagen der Gutachterin. Das atopische Asthma…

BFG RV/4100004/2025Erhöhte Familienbeihilfe: Einschätzung des Grades der Behinderung durch Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2025Teil 2/2

…Einschätzungsverordnung. Überdies wird im letzten Gutachten auf das Erfordernis der weiterhin bestehenden Verlaufskontrolle hingewiesen. Dass der Grad der Behinderung rückwirkend mit dem Zeitpunkt, in dem aktenkundig erstmals die Diagnose "großer hämodynamisch wirksamen ASD II" gestellt und die Notwendigkeit einer OP festgestellt wurde, verbunden wurde, ergibt…

BFG RV/2100473/2024dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres, Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe besteht höchstens für fünf Jahre rückwirkend ab Antragstellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2024

…und Dr. ***4*** vom 08.07.2014 Erst mit einer erneuten psychodiagnostischen Testung von Dr. ***6*** vom 20.03.2018 konnte diese falsche Diagnose ausgeschlossen werden. Schon in meiner Lehrzeit (Lehre von Oktober 2010 bis Juli 2013, mit Unterbrechung durch Betriebsschließung des ersten Lehrbetriebs, insgesamt…

BFG RV/7101197/2024erhöhte Familienbeihilfe - res iudicata
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2024Teil 1/2

…Verfahren … VORSTELLUNG UND ANAMNESE anwesend: ***A.*** … KLINISCH PSYCHOLOGISCHER BEFUND Frau … ist zum Zeitpunkt des Untersuchungsbeginns 23 Jahre alt. Erbeten werde eine diagnostische Abklärung des Verdachts auf Vorliegen einer Autismus-Spektrum-Störung, da Frau … seit der Kindheit mit Herausforderungen hinsichtlich sozialer Interaktion…

BFG RV/7102508/2023Erhöhte Familienbeihilfe ab dem erstmaligen diagnostischen Befund der Entwicklungsstörung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2024

…August 2022 stellte die Beschwerdeführerin (Bf.) über FinanzOnline mit Bezug auf ihren im Dezember 2016 geborenen Sohn folgenden Antrag: Beantragung erhöhte Familienbeihilfe aufgrund Diagnose Autismus Spektrum Condition Antrag ab ...12.2016 [Anm.: ab Geburt] Nach Einholung einer Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (Sozialministeriumservice…

BFG RV/2100584/2022Bei Haushaltszugehörigkeit bei der Mutter besteht kein Eigenanspruch auf FB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2023

…ab Juni 2020. In dem über Ersuchen des Finanzamtes und im Auftrag des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen ("Sozialministeriumservice") erstellten ärztlichen Sachverständigengutachten vom 28.09.2020 wurde unter Anführung der relevanten vorgelegten Befunde folgende Diagnose erstellt und dafür nach der angegebenen Richtsatzposition der Einschätzungsverordnung (BGBl…

BFG RV/7100516/2023Eintrittszeitpunkt einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2023

…1*** von einer geistigen Funktionsbeeinträchtigung auszugehen sei sowie einer dem Sohn des Bf. die Diagnose Dyslalie und Entwicklungsretadierung stellenden ärztlichen Bestätigung vom 14.6.2021- die Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe rückwirkend ab dem 1. Dezember 2013. Sachverständigengutachten des Sozialministeriumservice vom 18.11.2021 In…

BFG RV/2100516/2020Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2021

…Ersuchen des Finanzamtes und im Auftrag des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen ("Sozialministeriumservice/SMS") erstellten ärztlichen Sachverständigengutachten vom 17.06.2019 wurde unter Hinweis auf Anamnese, relevanter vorgelegter Befunde und Untersuchungsbefund folgende Diagnose erstellt und dafür nach der angegebenen Richtsatzposition der Einschätzungsverordnung (BGBl. II Nr…

BFG RV/7400094/2020Gebührenschuldner nach § 29 Abs 1 Wiener Rettungs- und Krankentransportgesetz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2020

…Einsatzes der Wiener Berufsrettung am 3. August 2019 in ***Bf1-Adr*** mit Diagnose "Gelsenstich am Kehlkopf" der Patientin und Tochter der Beschwerdeführerin Frau ***Tochter*** und der Ablehnung der Übernahme der Einsatzgebühren seitens der Österreichischen Gesundheitskasse wurde mit Bescheid vom 26. März 2020 der Beschwerdeführerin eine…

BFG RV/7101948/2016Nichtabzugsfähigkeit von "Caverject" als außergewöhnliche Belastung - eine psychische Krankheit kann nicht festgestellt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2020

…Verfahren stellt sich wie folgt dar: Der Beschwerdeführer litt unter einer bösartigen Neubildung der Prostata. Das Bundessozialamt stellte aufgrund dieser Diagnose am 06.09.2011 bescheidmäßig eine Behinderung von 50% fest. Auf ärztliche Empfehlung wurde eine radikale Prostatektomie vorgenommen. Der Beschwerdeführer machte in der Erklärung…

BFG RV/7102256/2013Keine erhöhte Familienbeihilfe wenn lt. schlüssigem Sachverständigengutachten Grad der Behinderung 40%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2014

…dass lt. eines ärztlichen Sachverständigengutachtens vom 22.7.2009 die Diagnose "Hyperkinetische Störung des Sozialverhaltens" gestellt und ein Grad der Behinderung von 50% festgestellt wurde. Weiters wurde eine Nachuntersuchung in drei Jahren für erforderlich gehalten und festgestellt, dass der Untersuchte voraussichtlich nicht dauernd außer Stande…

BFG RV/7101239/20191. Berufsausbildung in quantitativer Hinsicht 2. Bindung an ein schlüssiges Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2019

…worden seien. Darüberhinaus wurde auf das Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 4.1.2018 verwiesen. In diesem wird u.a. folgendes festgehalten: "Anamnese: Laut VGA von 9/2015 50% GdB mit Diagnose Epilepsie. Zn. peripherer Vll-Parese rechts 12/2012 (Dauer ca…

BFG RV/5100881/2018Aufwendungen für eine Operation in einer Privatklinik als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2018

…an das Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vorgelegt und wie folgt begründet: Sachverhalt: Der Beschwerdeführer hätte die Absetzung der krankheitsbedingten Kosten des Selbstbehaltes in Höhe von 1.700,00 € als außergewöhnliche Belastung für die Hüftoperation der Gattin beantragt. Beweismittel: Arztbrief, Diagnose, Befund und Stellungnahme diverser Ärzte…