RIS AI
636 Treffer1849 msnur geltende Fassungen
BFG RV/2300006/2017Wiedereinsetzungsantrag mit der Begründung von Depressionen während der Einspruchsfrist gegen die Strafverfügung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2018

…von der Möglichkeit zur Rechtfertigung informiert worden. Die Verständigung sei am 24.11.2016 hinterlegt, aber nicht behoben worden. Wörtlich wurde ausgeführt: Der Bestrafte ist nunmehr seit einigen Jahren wegen seiner Depressionen in Behandlung. Die dazugehörige Medikation wurde Mitte Januar dieses Jahres verringert bzw. abgesetzt…

BFG RV/7100815/2018Erhöhte FB für 1964 geborenen Bf bei Borderline Syndrom, Depression, schwerer Persönlichkeitsstörung, Adipositas per magna nach fünftem BSA-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2022Teil 1/2

…den amtlichen Formularen Beih1 und Beih3 vom 3. Februar 2017 "rückwirkend ab Februar 2012" einen sogenannten Eigenantrag auf Gewährung der Familienbeihilfe und des Kinderabsetzbetrages (im Folgenden: Familienbeihilfe) und auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen "Borderline, Persönlichkeitsstörung, Depression, Diabetes II, Adipositas per magna, Z.n…

BFG RV/7100815/2018Erhöhte FB für 1964 geborenen Bf bei Borderline Syndrom, Depression, schwerer Persönlichkeitsstörung, Adipositas per magna nach fünftem BSA-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2022Teil 2/2

…zu verdienen (Hochphase), dürfte ihm das nicht in der Weise schaden, dass er bei seinem seit Jugend bestehenden Krankheitsbild (schwere Persönlichkeitsstörung, Borderline Syndrom, Depression, Adipositas per magna, Schädelhirntrauma) dauerhaft den Anspruch auf die erhöhte Familienbeihilfe verliert. 4.2. Zu Spruchpunkt II. § 25 Abs 1 BFGG…

BFG RV/6100089/2019Erhöhte Familienbeihilfe; dauernde Erwerbsunfähigkeit;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2021

…den Sohn ***AA*** beziehe, lebe noch in Wien, bis die beiden anderen ihre Schulausbildung in Wien abgeschlossen haben. Sohn ***AA*** habe schwere Depressionen, sei nicht arbeitsfähig und stehe in keiner Berufsausbildung. Er sei deswegen vom Bundesheer zurückgestellt. Trotz Behandlungen habe sich die Situation nicht gebessert.…

BFG RV/7106245/2019Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2020Teil 3/3

…8. 2019 davon ausgeht, dass "nachweislich seit 2007 eine schwere Depression" besteht und b) ob aus Sicht der behandelnden Hausärzte ***[1]*** ***[2]*** bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres voraussichtlich dauernd erwerbsunfähig gewesen ist und bejahendenfalls ab wann und auf Grund welcher Befunde. B. Falls die…

BFG RV/7103857/2025Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe - voraussichtlich dauernd erwerbsunfähig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2025Teil 1/2

…Behinderung mit der Begründung; es bestehe folgende erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung (Antrag Beih 3 vom 29.10.2024): PDBS [gemeint: PTBS] & Depressionen Ich beantrage den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ab 09/2024 Dem Antrag war der Arztbrief Dr. B., Fachärztin für Psychiatrie und…

BFG RV/7106370/2019Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung nicht mindestens 50 vH beträgt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2025

…2017. Das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Sozialministeriumservice) erstellte am 4. Juni 2018 ein Sachverständigengutachten, wonach die Bf an einer Depression mit Soziophobie bei ängstlich vermeidender und dependenter Persönlichkeitsstörung leide. Mit einem Gesamtgrad der Behinderung von 30 % seit 5/2018, von 40 % seit 5/2016…

BFG RV/7100492/2024Familienbeihilfe - kein Anspruch bei mehrjähriger krankheitsbedingter Studienhinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2024Teil 1/2

…im Oktober 2000 geborenen Sohn: Zuerkennung ab Mai 2021 Grund Studienbehinderung d. Krankheit (s. Beilage) Die Beilage lautet: Aufgrund der Erkrankung an Angst (soziale Phobie) und Depression, konnte mein Sohn in der Vergangenheit das Studium nicht erfolgreich absolvieren. Diese Erkrankung kam schleichend und war unvorhersehbar…

BFG RV/7102850/2021Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2022Teil 3/3

…Invaliditätspension..... zur Untersuchung mitgebrachte Befunde: Neurologisch Psychiatrisches Gutachten Dr. ***12*** 23 04 2012 ans Arbeits- und Sozialgericht Wien hinsichtlich Ablehnung der PV bezüglich Zuerkennung der Invaliditätspension: (Anm.: unvollständig) Dg.: mäßiggradige Depression bei stabiler Grundstruktur, kognitiv mnestische Parameter erhalten Untersuchungsbefund: Allgemeinzustand: 35 jähriger in gutem AZ…

BFG RV/7104374/2018Schlüssiges Gutachten des Sozialministeriumservice betr. Unfähigkeit, sich den Lebensunterhalt zu verschaffen, als einzig zulässiger Beweis, daher keine Einholung des Gutachtens eines berufskundigen Sachverständigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2020

…2017 die Gewährung von Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung für seinen Sohn W., geb. xy, ab Juli 2017. Folgende Erkrankungen wurden angegeben: Depression, dauerhafte Migräne, Beeinträchtigung der Wirbelsäule, Angstzustände. Der Antrag wurde mit Bescheid vom 10.1.2018 als unbegründet abgewiesen. …

BFG RV/5100573/2018Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.04.2019Teil 1/2

…der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages "ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahre ab Antragstellung". Als erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung gab er "Depression, Persönlichkeitsstörung, …" an. Das Finanzamt veranlasste eine Untersuchung des Bf…

BFG RV/5100451/2018Familienbeihilfe; voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2019

…den am 23. Dezember 2016 und 4. Jänner 2017 beim Finanzamt eingelangten Eingaben beantragte der am Dat00 geborene Beschwerdeführer (Bf.) die Gewährung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe. Als erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung gab er an: „juvenile Depression, verminderte Belastbarkeit, frühere Drogenabhängigkeit, Hep. C…

BFG RV/5100865/2015Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2016

…beim Finanzamt eingelangt am 23.4.2014, einen Eigenantrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung. Als Erkrankung gab die Beschwerdeführerin ”Depression“ an. Der Erhöhungsbetrag werde ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der Behinderung, den der medizinische Sachverständige feststelle im Höchstausmaß von rückwirkend fünf…

BFG RV/7104018/2016Familienbeihilfe; keine voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit bescheinigt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2016

…2015 einen Eigenantrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe rückwirkend auf fünf Jahre. Als Erkrankung bzw. Behinderung wurde Lipödem und schwere Depressionen angegeben. Im Zuge des Antragsverfahrens wurde folgendes Sachverständigengutachten erstellt: "...Begutachtung durchgeführt am 19.08.2015 Anamnese: Operation: keine, VGA 12/2014 wegen gen. Lipödem…

BFG RV/7100772/2016Keine voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2016

…stellte im Februar 2015 einen Eigenantrag auf Gewährung der (erhöhten) Familienbeihilfe und gab als Behinderung bzw. Erkrankung "Persönlichkeitsstörung, Depression" an. Im Zuge des Antragsverfahrens wurde der Bf. im Wege des Sozialministeriumservice am 22. April 2015 untersucht und folgendes Sachverständigengutachten erstellt: "...Anamnese: Beginn psychischer Probleme 2010…

BFG RV/3100166/2016Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lj. ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2016

…nämlich "Drogenabhängig (ab meinem 14. Lj.), Psyche, Depression …", dies ab Eintritt der erheblichen Behinderung (= rückwirkend maximal 5 Jahre ab Antragstellung). Dem Finanzamt vorgelegen war eine Bescheinigung bzw. ein fachärztliches, nach Untersuchung des Bf erstelltes Sachverständigengutachten des (vormaligen) Bundessozialamtes (nunmehr Sozialministeriumservice) bereits vom 22…

BFG RV/2100607/2013Wann ist die Selbsterhaltungsunfähigkeit eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2014

…Gutachten genannten Befunde eine „intellektuelle Minderbegabung mit rezidivierender Beglei.“ (ICD: F72.0) diagnostiziert und dafür nach der Richtsatzposition 03.01.03 der so genannten Einschätzungsverordnung ein Grad der Behinderung von 80 v.H. festgestellt. Weiter wurde ausgeführt: „Depression. Oberster Richtsatzwert entsprechend dem Befund und Verlauf…

BFG RV/7100218/2017Steuerpflicht von Zuwendungen einer liechtensteinischen Familienstiftung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2026Teil 2/5

…verstorbenen Dr. ***15***, ***11*** (…). In der Freiwilligen Meldung wurde ua angegeben, dass der verstorbene Dr. ***15*** in der Vergangenheit aufgrund seiner schwerwiegenden psychischen Erkrankung (Depressionen) Unterhaltszuwendungen aus der ***16*** Familienstiftung erhalten hatte, welche von seinem Vater, Dr. ***18*** sen., errichtet worden war. In diesem…

BFG RV/7101281/2022Erhöhte Familienbeihilfe; in den Gutachten wurde bei der Erkrankung Depressio mit sozialer Phobie keine Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2022Teil 2/2

…2019 - mit ein und sahen diese mit der Begründung, dass keine zweifelsfrei dokumentierte Gesundheitsschädigung vorliege, als nicht als ausreichend an, ihrem Sohn auf Grund seiner unstrittig seit Kindheit bestehenden Depressionen eine bereits vor dem 21. bzw. 25. Lebensjahr eingetretene voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit zu bescheinigen. Durch…

BFG RV/5100935/2016Keine Berücksichtigung der Ausgleichszulagen bei der Ermittlung des zu versteuernden Einkommens im Sinne des § 6 Abs. 3 (bzw. § 5 Abs. 1) FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2017

…Beih 1 und Beih 3 Eigenanträge auf Gewährung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ab Jänner 2009. Er leide an schwersten Depressionen und sei Invaliditätspensionist. In seinem Behindertenpass werde der Grad seiner Behinderung mit 80 % ausgewiesen. Das Finanzamt veranlasste daraufhin eine…