…Danach sorgt der Lieferant für die Gestellung beim Zoll und die Erledigung der chinesischen Ausfuhrabfertigung. Daran anschließend wird der ausfuhrberechtigte Container mit einer Plombe versehen und zur Verschiffung am Verladeschuppen bereitgestellt. Vor der Verschiffung muss vom Lieferanten (Absender) an die Reederei die Seefracht und alle…

…Wien 2 des Bundesfinanzgerichtes hat durch in den Finanzstrafsachen gegen 1. ***A*** ***Bf2***, geb., ***Adresse1***, 2. ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, (Grundstück mit Container), vertreten durch ***A*** ***Bf2***, ***Adresse1*** wegen der Finanzvergehen der Abgabenhinterziehungen gemäß § 33 Abs. 2 lit. a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) bzw. der Finanzordnungswidrigkeiten gemäß …

…Bescheidbeschwerde vom 16.01.2015 wandte sich die Bf gegen die vom Finanzamt vertretene Rechtsauffassung, wonach die umsatzsteuerliche Verfügungsmacht der Bf in Bezug auf die eingeführte Containerware nicht gegeben sei und daher ein Vorsteuerabzug hinsichtlich der Einfuhrumsatzsteuer nicht in Frage komme. Die Bf wandte ua…

…zu lassen, da sie aus transportlogistischen Gründen plante, die Container der C von den deutschen Ankunftshäfen per Bahn nach Wien und nach der Verzollung per LKW zur C in die Slowakei transportieren zu lassen. Der C wurde von der E auch noch angeboten, um die…

…zu lassen, da sie aus transportlogistischen Gründen plante, die Container der C von den deutschen Ankunftshäfen per Bahn nach Wien und nach der Verzollung per LKW zur C in die Slowakei transportieren zu lassen. Der C wurde von der E auch noch angeboten, um die…

…Sicht betrachtet – Eigentümerin der Gegenstände geworden sei, manifestiere sich bereits im Umstand, dass sie in den zugrundeliegenden Konnossements (B/L) als Eigentümerin der Container und damit als Übernahmeberechtigte aufscheine. Das B/L repräsentiere ein Wertpapier des Seehandels, welches als Traditionspapier den jeweiligen Inhaber als Eigentümer…

…Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 5. Dezember 2012 teilte die Beschwerdeführerin (im Folgenden kurz als Bfin bezeichnet) dem Zollamt Z. mit, dass der Container mit der Nummer ECMU 4480369 zwei Sendungen enthalten habe, mit der Zollanmeldung vom 4. Dezember 2012, CRN 12AT******IVG2SMP0, jedoch…

…Adresse ***2*** eine Kontrolle im Rahmen der amtlichen Aufsicht durchgeführt und jeweils 3 Proben zu 0,5 Liter der vorgelegten 6 Tankcontainer und eines IBC-Containers gezogen. Mit Bescheid vom 17.8.2022 (Zahl ***1***) setzte die belangten Behörde für 76.000 Liter Mineralöl der…

…Allenfalls wäre eine Gebrauchsabgabe in Höhe von € 17.354,00, die sich aus einer Gebrauchsabgabe in Höhe von € 11.033,00 für Lagerflächen und von € 6.321,00 für Containerflächen zusammensetzt, festzusetzen gewesen. Mündliche Verhandlung Die Vertreterin der belangten Behörde führte aus…

…außen schwer einsehbare Grundstück ist im Eigentum von ***Name1*** und wird hauptsächlich als KFZ-Abstellfläche verwendet, zeitweilig befinden sich auch Container und Blechhütten auf der Liegenschaft. Die Beschwerdeführerin ist weder Eigentümerin noch Besitzerin oder Inhaberin dieser Liegenschaft. Die Beschwerdeführerin betrieb von 11.8.1994 bis…

…davon aus, dass auch die anderen sonstigen Gegenstände, die im auf der Beilage T (mV) markierten Feld gelagert wurden und sich in räumlicher Nähe zu dem Container und dem Baufahrzeug befinden, der erstbeschwerdeführenden Partei zuzuordnen sind und auch für den Abtransport vorbereitet wurden. Dass der…

…m²) der Schuld- und Strafausspruch der belangten Behörde bestätigt wird. b. hinischtlich der Verwaltungsübertretung ad Delikt 2 (Verkürzung der Gebrauchsabgabe von 01.08.2021 bis 14.03.2022 durch Belassung von Container, die dem Aufenthalt von Personen dienten im Ausmaß von 15,00 m²) der…

…XXXIII Abs. 4 FBG mit zyx erfasste Gesellschaft zu Firmenbuchnummer zzz. Als Geschäftszweig wird "a) Planung, Konstruktion, Herstellung und der Vertrieb von aseptischen (Lebensmittel-) Containern; b) Planung, Konstruktion und Herstellung von Maschinen und maschinellen Anlagen; c) Beratung und Planung solcher Anlagen in anderen Industrieunternehmen; d…

…Y.Y. s.r.o. Maschinen der Bf. benutzt. Der Zeitplan für die Fertigung der Container sowie etwaige Arbeiten an Samstagen seien von Bf vorgegeben worden. Werde ein "Auftrag" fertig gestellt, erhalte der Vorarbeiter der Fa. Y.Y. s.r.o. vom Produktionsleiter der Bf…

…das es erlaubt, damit verschiedene Module zu transportieren ("Wechselbrücken"). Dabei wird der Aufsatz wie bei den bekannten Container-Kupplungssystemen auf dem Fahrzeug mit sogenannten Twist Locks fixiert, ist mit Hilfe eines Krans leicht und schnell wechselbar und grundsätzlich vom Trägerfahrzeug unabhängig. Hier wurden am Basisfahrzeug…

…Jänner 2021 als unbegründet ab und führte zum Sachverhalt aus, die Bf habe im Verwaltungsstrafverfahren bekannt gegeben, dass sie einem Unternehmer den Container vom 29. Juni 2020 bis 8. Juli 2020 am angeführten Standort vermietet habe. In ihrer rechtlichen Beurteilung hielt die Behörde wie folgt…

…der ***6***. von 01.03.2017 bis 31.03.2017 vor der Liegenschaft in ***3***, auf dem öffentlichen Gemeindegrund, der dem öffentlichen Fall diene, eine Baustelleneinrichtungsfläche für Container, die dem Aufenthalt von Personen dienten, wie Bürocontainer, Mobil-Toiletten und dgl. im Ausmaß von insgesamt 75…

…von € 20,00 für die Benützung des öffentlichen Gemeindegrundes, der dem öffentlichen Verkehr dient, vor der Liegenschaft in **Wien1**, durch einen Container, der dem Aufenthalt für Personen dienst, im Ausmaß von 1,00 m², wobei hiefür bis zum 08.06.2021 weder eine Gebrauchserlaubnis…

…und ***Fa6***: | 11.060,00 | Baustellenreinigung: | 3.485,04 | ***Fa3***: | 12.482,83 | ***Fa5*** Container: | 1.468,50 | ***Fa2***: | 3.249,60 | KFZ-Sanierung für Pflegerin: | 757,66 | Hygiene + Hilfsmittel: | 719,57…

…zu verzollenden Batterien mit dem im Juli 2013 gültigen Umrechnungskurs (US-Dollar zu Euro) in Euro angewendet und zusammen mit den Werten der Flachpaletten bereits im Juli 2013 im System vorbereitet und dann nach Eintreffen der Container via Hamburg die Verzollungen im August 2013 durchgeführt…