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BFG RV/4100333/2023Abweisung des Antrages auf (erhöhte) Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2024

…1*** nicht sein tägliches Leben bewältigen. Der Bf übermittelte eine Einnahmen- und Ausgabenrechnung von ***1*** sowie den Lohnzettel Juni 2022. Mit Vorlagebericht vom 5. Dezember 2023 wurde die Beschwerde dem Bundesfinanzgericht zur Entscheidung übermittelt. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Der Sohn des Beschwerdeführers…

BFG RV/7105400/2019Erhöhte Familienbeihilfe, Leichte Intelligenzminderung auf Grund eines perinatalen hypoxischen Hirnschadens, Warum der Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit erst nach dem 21. Lebensjahr eingetreten sein soll, wurde in den Gutachten nicht begründet.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2020Teil 1/2

…Lebensjahres erstellt wurden) ebenfalls vorzulegen. Vorgelegt werden Befunde aus der frühestens Kindheit, zum Beweis dafür, dass die Erwerbsunfähigkeit bereits vor dem 21. Lebensjahr bestanden hat. Die Beschwerdeführerin bezieht auch Pflegegeld, da sie bei der Bewältigung des täglichen Lebens auf fremde Hilfe angewiesen ist. Sie hat…

BFG RV/7103305/2025Kein Familienbeihilfenanspruch: Eintritt der Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lj. und Vollunterbringung des subsidiär Schutzberechtigten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2025Teil 1/2

…Ämtern, Behörden und privaten Vertragspartnern, - Rechtsgeschäfte, die über Geschäfte des täglichen Lebens hinausgehen. - Ob der Gefahr eines Nachteiles aufgrund der psychischen Krankheit oder geistigen Behinderung auf andere Weise als durch Bestellung eines Sachwalters, etwa durch rechtsgeschäftliches Erteilen von Aufträgen, Ermächtigungen oder Vollmachten abgeholfen werden kann…

BFG RV/4100354/2020NoVA und Kfz-Steuer - widerrechtliche Verwendung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2025Teil 2/3

…Bezüglich des Kfz 2-D sind im Zeitraum der Überwachung Fahrtbewegungen (durch die Bf.) festgestellt worden. Sie bestreitet nicht, im Beschwerdezeitraum die minderjährigen Kinder beaufsichtigt zu haben. Dies erfordert - mit den Erfahrungen des täglichen Lebens im Einklang stehend - Fahrten im Zusammenhang mit der Bewältigung des…

BFG RV/6100207/2023Überwiegende Tragung der Unterhaltskosten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2023

…Bei Erforschung des tatsächlich verwirklichten Sachverhaltes sind die Grundsätze der freien Beweiswürdigung nach § 167 Abs. 2 BAO zu beachten. Die bei der Beweiswürdigung vorgenommenen Erwägungen haben schlüssig zu sein, also den Denkgesetzen und dem allgemeinen menschlichen Erfahrungsgut bzw. den Erfahrungen des täglichen Lebens zu entsprechen…

BFG RV/2101415/2014Fitnessstudio und Heilmittelkosten als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2015

…Anschaffungen nach der allgemeinen Lebenserfahrung mit Anschaffungen des täglichen Lebens (Lebensmitteln etc.) verbunden werden (vgl. dazu UFS 24.5.2011, RV/0339-K/08; UFS 23.08.2012, RV/0890-W/12). Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes ist eine…

BFG RV/7103293/2020Die Tatsache und der Nachweis der Behinderung hat gemäß § 35 Abs. 2 EStG durch eine amtliche Bescheinigung zu erfolgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2024

…Klienten ungebrochen weiter. Die Bewältigung des täglichen Lebens außerhalb eines Senioren-und Pflegeheimes wäre ausgeschlossen zumal auch seine Gattin im Kalenderjahr 2013 verstorben ist. Im Kalenderjahr 2019 hat rubr. Klient einen Antrag auf Bestätigung seiner körperlichen Beeinträchtigungen gestellt mit zahlreichen Krankenhausbefunden als Beweisgrundlage. Mit Sachverständigengutachten…

BFG RV/5101689/2015Die Anschaffung von marktgängigen Trainingsgeräten (Wellengang start, Rückenstrecker, Lagerungswürfel) durch eine an einer Tetraspastik leidende, im Rollstuhl sitzende Person ist keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.05.2018

…insofern auf die Hilfe solcher Vereine angewiesen seien, als diese einen wesentlichen Beitrag zur Bewältigung des täglichen Lebens leisteten: Sie würden psychische und physische Unterstützung bieten, soziale und gesellschaftliche Integration und zusätzlich dadurch auch das unmittelbare Pflegeumfeld der betroffenen Person entlasten. Auf Grund dessen sei…

BFG RV/7102791/2015Keine wirksame Zustellung bei fehlender Diskretions- und Dispositionsfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2015

…Lage. Der Leiter der Wohngemeinschaft geht zwar dem Bf bei der Bewältigung der Geschäfte des täglichen Lebens zur Hand, er ist aber in rechtlicher Hinsicht nach der Aktenlage nicht sein Vertreter. Keine Wirksamheit des angefochtenen Bescheides Der angefochtene Abweisungsbescheid vom 26.11.2014 wurde ebenso…

BFG RV/7102170/2011Stellt der auf der Spendenbestätigung dargestellte Verwendungszweck eine Gegenleistung dar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2014

…Jung und Alt bei der Bewältigung der Probleme des täglichen Lebens. Aus der Homepage des xx (http) ist ersichtlich, dass u.a. für Kinder bei Lernschwierigkeiten ein Lerntraining angeboten wird. Auf der Homepage befindet sich weiters ein Spendenformular mit dem Vermerk des Spendenzweckes (Meine Spende…

BFG RV/7103019/2015Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlichen dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss06.03.2016

… - Vertretung bei Rechtsgeschäften, die über Geschäfte des täglichen Lebens hinausgehen; - Vertretung vor privaten Vertragspartnern. Wahrnehmung der Sachwalterschaft Mit Urkunde vom 25.8.2014 wurde von VertretungsNetz - Sachwalterschaft die im Spruch angeführte Vereinssachwalterin mit der Wahrnehmung der vorläufigen Sachwalterschaft für den Bf betraut. Abweisungsbescheid Mit Bescheid…

BFG RV/4100271/2010Frage des Vorliegens eines Dienstverhältnisses, sozialversicherungsrechtliches Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2015Teil 1/2

…2007/08/0223). In Bezug auf die teilweise Verwendung des eigenen privaten PCs wird seitens der erkennenden Behörde ausgeführt, dass es sich hierbei um kein wesentliches Betriebsmittel handelt, das über den allgemeinen Gebrauch des täglichen Lebens hinausgeht. Die Tätigkeit des Herrn G. als Disponent bei…

BFG RV/2101422/2019Kosten für Bildungsmaßnahmen (Seminare für Mitarbeiterführung, Teambuilding, Stressmanagement, Burnoutprävention, Coaching, Supervision, Yogakurs, etc.); für Fachliteratur (Guinness World Records, etc.); für Arbeitsmittel (Dekoration, Globuli, etc.) einer Kindergartenleiterin/-pädagogin Werbungskosten oder Aufwendungen der privaten Lebensführung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2022Teil 2/2

…werden (VwGH 29.6.1995, 93/15/0104). Ausgaben und Aufwendungen für die von der Bf ins Treffen geführten gesundheitsfördernde Produkte werden nach den Erfahrungen des täglichen Lebens auch von gesunden Personen getätigt, um das Wohlbefinden zu erhalten oder zu steigern. Es wäre weder nachvollziehbar…

BFG RV/2100406/2021Werbungskosten (Arbeitsmittel) eines Musikschuldirektors: Nutzungsdauer und Privatanteil eines Clavinovas, eines Altsaxophons, eines Sopransaxophons sowie einer Klarinette
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2023

…die der privaten Lebensführung dienen, trennen lässt und Musikinstrumente im Allgemeinen - wie oben bereits ausführlich dargestellt - Wirtschaftsgüter sind, die typischerweise der Befriedigung privater Bedürfnisse dienen. Das BFG vertritt darüber hinaus die Ansicht, dass der Bf - nach den Erfahrungen des täglichen Lebens - das Dienstinstrument Klavier in…

BFG RV/7102838/2013Pendlerpauschale eines ÖBB-Bediensteten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2017

…14/0213 und 9.9.2004, 99/15/0250) im Hinblick auf die Erfahrungen des täglichen Lebens, wonach bei Bestehen einer Möglichkeit, die Fahrtdauer des Arbeitsweges von rund 100 Minuten mittels Massenbeförderungsmittel auf rund 40 Minuten mittels Kfz zu reduzieren, im Allgemeinen von dieser Gebrauch…

BFG RV/1100131/2016Verlängerte Verjährungsfrist aufgrund hinterzogener Abgaben?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2017

…bei der Nichterklärung der liechtensteinischen Altersrente ersucht es ihn bekannt zu geben, ob er bereits im früheren Verlauf seines Lebens fremde Hilfe zur Bewältigung von Leseaufgaben in Anspruch genommen habe und ob er, abgesehen von der Leseschwäche, in der Lage sei, Geschäft des täglichen Lebens…

BFG RV/2100409/2009§§ 34/35 EStG - Verpflegungsmehrkosten auf Fahrten zur Heilbehandlung und Kosten für Betreuungsperson
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2014

…einer Heilbehandlung im Sinne des § 4 der zitierten BMF-Verordnung zu §§ 34/35 EStG auszugehen. Das Oö. BhG sieht „ Hilfe durch ambulante und mobile Pflege und Betreuung“ für behinderte Menschen, die nicht in der Lage sind, die notwendigen Verrichtungen des täglichen Lebens ohne fremde Hilfe…

BFG RV/7100258/2023Werbungskosten für IT und außergewöhnliche Belastungen bei Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2025Teil 1/2

…als die von der belangten Behörde angesetzten 40% betrage. In Hinblick auf die vielfältigen privaten Nutzungsmöglichkeiten eines Computers geht die Verwaltungspraxis nach den Erfahrungen des täglichen Lebens ohne konkreten Nachweis von einer Privatnutzung im Ausmaß von 40% aus. Diese Annahme gilt ebenso für das Zubehör…

BFG RV/7102647/2021Forschungsprämie 2018
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 1/3

…den Erfahrungen des täglichen Lebens im Widerspruch stehe, eine bloße andere Behauptung reiche dafür nicht aus. Das Finanzamt könne nicht erkennen, dass die gutachterlichen Stellungnahmen der FFG zu den Projekten 8, 10 und 11 des Beschwerdeführers in Widerspruch mit den Erfahrungen des täglichen Lebens oder…

BFG RV/2100566/2012Diäten und Pendlerpauschale bei einem Bauleiter mit Firmen-KFZ
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2014

…seiner Firma aus angetreten worden sind. Das bedeutet, dass das Firmen-KFZ auch für Fahrten zwischen der Wohnung und der Betriebsstätte eingesetzt wurde und entspricht dies auch den Erfahrungen des täglichen Lebens. Zudem sind alle in den Jahren 2008 bis 2010 bekanntgegebenen Fahrziele (S, H…