IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter_A in der Beschwerdesache Beschwerdeführer, vertreten durch die Steuerberater_A, über die Beschwerde vom 29. April 2014 gegen den Einkommensteuerbescheid der belangten Behörde Finanzamt_A für das Jahr 2011 (vom 2. April 2014) nach Durchführung…

…2.3.3. Welche Betriebsmittel zu den wesentlichen Grundlagen gehören, ist in funktionaler Betrachtungsweise (Funktion der Wirtschaftsgüter innerhalb des Betriebes) nach dem jeweiligen Betriebstypus (Art des Betriebes) zu beantworten. Es können für einen Betrieb auch mehrere wesentliche Betriebsgrundlagen bestehen (s DKMZ/Doralt § 24 Rz 17)…

…das Unternehmen fortzuführen. Die Frage, welche Wirtschaftsgüter die wesentliche Grundlage eines Betriebes darstellen sei in funktioneller Weise nach Betriebstypus zu beantworten. Bei einem Gastgewerbebetrieb stelle das Inventar und die Einrichtung die wesentliche Grundlage des Betriebes dar. Der Beschwerdeführer habe das Unternehmen erworben und sind durch…

……… Die Bestandgeberin anerkennt, dass die Führung aller Einzelgeschäfte mit einer hohen Leistungsfähigkeit und Attraktivität gegenüber vergleichbaren Geschäften der jeweiligen Branche und des jeweiligen Betriebstypus als wichtiger und bedeutsamer Umstand im Sinne einer Geschäftsgrundlage dieses Vertrages für die Bestandgeberin anzusehen ist. Der Bereich*** ORT2…

…NeuFöG [2008], Rz 14f). Die Frage, welche Wirtschaftsgüter die wesentliche Grundlage des Unternehmens bildeten, ist in funktionaler Betrachtungsweise nach dem jeweiligen Betriebstypus (zum Beispiel ortsgebundene Tätigkeit, kundengebundene Tätigkeit, Produktionsunternehmen usw) zu beantworten (vgl VwGH 15.11.2005, 2004/14/0046, oder VwGH 24.2.2004…

…96/15/0051). Ein Pkw dient objektiv einem Betrieb, wenn er zu den wesentlichen Betriebsmitteln gehört. Welche Betriebsmittel zu den wesentlichen Grundlagen des Betriebs gehören, bestimmt der jeweilige Betriebstypus. Wird ein Hotel vermietet, ist das wesentliche Betriebsmittel das vermietete Hotel. Das wesentliche Betriebsmittel der Bf…

…einerseits aus der Art des Betriebes und andererseits nach ihrer Funktion innerhalb des konkreten Betriebes (vgl. VwGH 20.11.1990, Zl. 90/14/0122). Abzustellen sei somit auf die Besonderheiten des jeweiligen Betriebstypus (vgl. VwGH 4.4.1989, Zl. 88/14/0083; 11.11.1992…

…wesentlichen Betriebsgrundlagen ergibt sich einerseits aus der Art des Betriebes und andererseits nach ihrer Funktion innerhalb des konkreten Betriebes (vgl. VwGH 20.11.1990, 90/14/0122). Abzustellen ist somit auf die Besonderheiten des jeweiligen Betriebstypus (vgl. VwGH 4.4.1989, Zl. 88/14/0083…

…wesentlichen Betriebsgrundlagen vollständiger Organismus des Wirtschaftslebens, übertragen werden. Welche Betriebsmittel zu den wesentlichen Grundlagen des Betriebs gehören, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls, den Besonderheiten des jeweiligen Betriebstypus (VwGH 3.12.1986, 86/13/0079; 4.4.1989, 88/14/0083; 20.11.1990…

…23.8.2018, RV/2100826/2012) aufweisen. Relevant ist dabei nicht, dass das gesamte Betriebsvermögen, sondern die (in funktionaler Betrachtung für den jeweiligen Betriebstypus relevanten) wesentlichen Betriebsgrundlagen übergehen ( UFS 21.7.2010, RV/0426-F/08; BFG 19.8.2015, RV/7101225/2013; BFG 20…

…andererseits nach ihrer Funktion innerhalb des konkreten Betriebes (vgl. VwGH 20.11.1990, 90/14/0122). Abzustellen sei somit auf die Besonderheiten des jeweiligen Betriebstypus (vgl. VwGH 24.4.1996, 94/15/0025). Als wesentliche oder hauptsächliche Betriebs- bzw. Geschäftsgrundlagen würden jene Wirtschaftsgüter verstanden werden…

…die geeignet sind, dem Erwerber die Fortführung des Betriebes zu ermöglichen (Gaggl/Sander, NeuFöG (2008) Rz 15). Welche Betriebsmittel zu den wesentlichen Grundlagen des Betriebes gehören, ist in funktionaler Betrachtungsweise nach dem jeweiligen Betriebstypus zu bestimmen (Hofstätter in Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer Kommentar, § 24 Rz…

…eine modernere/höherwertige auszutauschen bzw. Investitionen zu tätigen, die nicht mit der betrieblichen Struktur in Zusammenhang stünden. Welche Wirtschaftsgüter die wesentlichen Betriebsgrundlagen bilden, würde sich aus einer funktionalen Betrachtungsweise nach dem jeweiligen Betriebstypus ergeben (Art des Betriebes) (Jakom/Kanduth-Kristen EStG, 2012, § 24 Rz 17…

…2008/15/0030). Welche sachlichen Produktions- bzw. Betriebsmittel zu den wesentlichen Grundlagen gehören und damit Betriebseigenschaft vermitteln, bestimmt der jeweilige Betriebstypus. Umfang und Art der wesentlichen Betriebsgrundlagen werden für jeden Betrieb dadurch bestimmt, dass im Fall der Übertragung eines Betriebes der Erwerber mit den übertragenen…

…die geeignet sind, dem Erwerber die Fortführung des Betriebes zu ermöglichen (Gaggl/Sander, NeuFöG (2008) Rz 15). Welche Betriebsmittel zu den wesentlichen Grundlagen des Betriebes gehören, ist in funktionaler Betrachtungsweise nach dem jeweiligen Betriebstypus zu bestimmen (Hofstätter in Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer Kommentar, § 24 Rz…

…des Betriebes und andererseits nach ihrer Funktion innerhalb des konkreten Betriebes (VwGH 20.11.1990, 90/14/0122). Welche Betriebsmittel zu den wesentlichen Grundlagen des Betriebes gehören, bestimmt sich nach dem jeweiligen Betriebstypus wie ortsgebundene Tätigkeit, kundengebundene Tätigkeit, Produktionsunternehmen usw. (zB VwGH 24.06.2003…

…1988 als Auslegungshilfe heranzuziehen (Gaggl/Sander, NeuFöG (2008), Rz 14 f). Die Frage, welche Wirtschaftsgüter die wesentliche Grundlage des Unternehmens bilden, ist in funktionaler Betrachtungsweise nach dem jeweiligen Betriebstypus zu beurteilen (Kanduth-Kristen in Jakom, EStG, 2018, § 24 Rz 17; Erkenntnisse des VwGH vom 22…

…um als betrieblich zu gelten. Die Frage, welche Wirtschaftsgüter die wesentlichen Betriebsgrundlagen des Unternehmens bilden, ist in funktionaler Betrachtungsweise nach dem jeweiligen Betriebstypus zu beantworten (vgl. VwGH 22.11.2001, 95/15/0063). Die wesentlichen Betriebsgrundlagen bei einem Handelsvertreter sind im bestehenden Handelsvertretervertrag und den…

…und entscheidet sich nach dem Gesamtbild der Verhältnisse des veräußerten (bzw. aufgegebenen) Betriebes (vgl. VwGH 21.11.1990, 90/13/0145). Abzustellen ist somit auf die Besonderheiten des jeweiligen Betriebstypus (vgl. VwGH 4.4.1989, 88/14/0083; VwGH 11.11.1992, 91/13/0152…

…siehe VwGH 26.06.2014, 2010/15/0140). Welche sachlichen Produktions- bzw. Betriebsmittel zu den wesentlichen Grundlagen gehören und damit Betriebseigenschaft vermitteln, bestimmt der jeweilige Betriebstypus: Die Veräußerung eines Betriebes liegt vor, wenn der Erwerber ein lebendes bzw. lebensfähiges Unternehmen übernimmt; dabei müssen nicht alle…