…Der Bf sei auf Basis seiner langjährigen Erfahrung aus Tätigkeiten für XY-Einrichtungen von einer tatsächlichen Nutzbarkeit der - durchwegs besonders werthaltigen - neuen Markenmaschinen für 15 - 25 Jahre ausgegangen. Die sehr geringen Betriebsstundenwerte der ersten drei Jahre, die aus dem ausschließlichen Einsatz bei der Schneeräumung resultierten…

…Traktors wurde, da es sich um den Traktor der Gattin handelt, lediglich der Dieselaufwand in geschätzter Höhe von 6,06 Euro * 119 Betriebsstunden = 721,14 Euro berücksichtigt. Von den Telefonkosten wurden 20% anerkannt. Dagegen richtet sich der Vorlageantrag vom 10.12.2019, in welchem…

…Bf. bereits mitgeteilt, dass für das laufende Jahr die Betriebsstunden des Traktors ermittelt werden müssen.“ Die Parteien vertreten nunmehr folgende Ansicht: Nach Ansicht des Bf. in seiner Beschwerde und im Vorlageantrag habe der Traktor die wesentliche Grundlage für den Betrieb eines Forstes und Schlägerungsunternehmens gedient…

…das 1. Landfahrzeug nicht mehr als 6 000 Kilometer zurückgelegt hat, 2. Wasserfahrzeug nicht mehr als 100 Betriebsstunden auf dem Wasser zurückgelegt hat, 3. Luftfahrzeug nicht länger als 40 Betriebsstunden genutzt worden ist. 5. Steuerschuldner ist im Falle des innergemeinschaftlichen Erwerbs der Erwerber (Art. 19…

…wie z.B. Miele Waschmaschinen, wird nach Angaben der Firma (nach einer Online-Recherche) sogar eine Lebensdauer von 20 Jahren auf Grundlage einer angenommenen Nutzung von 10.000 Betriebsstunden bzw. 5 Waschgängen pro Woche beschieden. Zu dem Einwand des Bf., wonach er in 4 Jahren…

…Abnehmer und der Verwendung im Bestimmungsmitgliedstaat liegen, bleiben daher unberücksichtigt (EuGH 18.11.2010, X, C-84/09, Rn 53). Kilometer, Betriebsstunden und Zeitablauf bis zum Zielort im Bestimmungsmitgliedstaat werden daher nicht berücksichtigt (vgl. auch Tumpel in Melhardt/Tumpel (Hrsg), UStG, 3. Aufl. (2021), Art…

…wie viele Betriebsstunden bei einer 100%igen Auslastung möglich wären, wobei für die Kalkulation etwaiger Fehlstunden auf Grund von Erfahrungswerten "nur" von einer 50%igen Auslastung ausgegangen wurde. Die errechneten Betriebsstunden bei einer 50%igen Auslastung wurden in weiterer Folge den auf Grund der gemeldeten…

…Tumpel in Melhardt/Tumpel, UStG³, Art. 1 Rz 143). Kilometer, Betriebsstunden und Zeitablauf bis zum Zielort im Bestimmungsmitgliedstaat werden daher nicht berücksichtigt (Beiser, Beginn und Dauer bei innergemeinschaftlichen Lieferungen und das Qualitätsmerkmal "neu" bei Fahrzeugen, RdW 2011, 56 (57)). V. Erwägungen: 1. Nach oben dargestellter…

…Gewicht zu als die absolvierte Fahrleistung. In der Praxis wäre die Ermittlung der überwiegenden Verwendung auf Basis der Betriebsstunden wohl wesentlich schwieriger zu vollziehen als die Ausmittelung auf Basis der Kilometerleistung. Wenn unionskonform auf die "wesentlich dauerhafte Verwendung" abzustellen ist (vgl. EuGH 27.4.2012…

…allem bei kleineren Betrieben von einer längeren betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer auszugehen ist. Die ÖKL-Richtwerte nehmen bei Traktoren eine Nutzungsdauer von 16,6 bzw. 17 Jahren (7.500 Betriebsstunden) an (siehe ÖKL-Richtwerte 2004, Seite 6). Diese Nutzungsdauer wird im Regelfall den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechen (vgl…

…2011, eine weitere chronologische Aufstellung der Betriebsstunden in der mündlichen Verhandlung vorgelegt. Weiters nachfolgend angeführter Zeitplan der ZZ12 für die Jahre 2006-2009: 2006 5.-16.11 Bootsüberstellung von Genua 8.12 Schiff bei Picuijan Marine in Rab/Barbat für Umbauarbeiten 2007 9.4. und…

…auch hier von einer Schutzbehauptung der Bf. ausgegangen, um auf die Summe laut Tacho der ZZ12 gefahrenen Betriebsstunden zu kommen. Zum angeführten Punkt: Winter/Sommerstarts (Wird die ZZ12 im Winter im Wasser gelassen?) sagte der Zeuge GP aus: "Ja, weil große Schiffe nicht aus dem…

……) durchzuführen. (vgl. Verhandlungsschrift v. 24.05.2005, BFG-Akt S. 170ff). Der behördlich vorgeschriebene Probebetrieb fand vor dem Bilanzstichtag im Ausmaß von 22 Betriebsstunden statt. Die behördlich vorgeschriebene Bergeübung fand am 2. Dezember 2005 statt (vgl. Auflistung Montagetermine, BFG-Akt S. 91). 2.4…

…Abnehmer und der Verwendung im Bestimmungsmitgliedstaat liegen, bleiben daher unberücksichtigt (EuGH 18.11.2010, X, C-84/09, Rn 53). Kilometer, Betriebsstunden und Zeitablauf bis zum Zielort im Bestimmungsmitgliedstaat werden daher nicht berücksichtigt (vgl. auch Tumpel in Melhardt/Tumpel (Hrsg), UStG, 3. Aufl. (2021), Art…

…offenbar irrtümlich wegen Übernahme der Stundenauslastungsformel abgeleitet aus den vorgelegte Unterlagen - hinzugerechnet. Die nach Abzug der Stehzeiten (8% der errechneten Betriebsstunden auf Basis 12-Stundenauslastung) und der Chefstunden verbleibenden Stunden sind daher solche zu denen die Fahrzeuge von zu entlohnenden Dienstnehmern gelenkt wurden (DN-Stunden…

…im Februar 2013 erworbene Traktor der Marke Deutz stelle notwendiges Betriebsvermögen dar, weise 530 Betriebsstunden auf und sei auch im Zuge der Umbauarbeiten der Primärschuldnerin in den Jahren 2014 und 2015 eingesetzt worden. Die Umbauarbeiten hätten Aushubarbeiten als Vorbereitung für den Betrieb der neuen Filterproduktionsanlage…

…geschätzt worden. Erworben sei die Motoryacht "***M1***" sechs Monate alt und mit 50 Betriebsstunden um 310.000 €. Der Listenpreis für die Motoryacht "***M2***" habe 680.000 € betragen, erworben sei sie um 370.000 € fünf Jahre alt und mit 150 Betriebsstunden. Der prognostizierte…

…auf Führung des Restaurants aufgrund eines gesondert abzuschließenden Franchisevertrages eingeräumt (Artikel 3). Die Pächterin verpflichtete sich, ein Restaurant nach den Vorgaben der Franchisegeberin im Pachtgegenstand nachhaltig und sorgfältig zu betreiben, und es zu bestimmten Betriebsstunden offenzuhalten. Sie hat dafür Sorge zu tragen, dass der Ruf…

…unberücksichtigt (Melhardt/Tumpel, UStG², Art. 1, Rz 143). Kilometer, Betriebsstunden und Zeitablauf bis zum Zielort im Bestimmungsmitgliedstaat werden daher nicht berücksichtigt (Beiser, RdW 2011, 57). 5. Steuerschuldner, Entstehung der Steuerschuld: Steuerschuldner ist der Erwerber des neuen Personenkraftwagens (Art. 19 Abs. 1 Z 1 UStG 1994…

…unberücksichtigt (Melhardt/Tumpel, UStG², Art. 1, Rz 143). Kilometer, Betriebsstunden und Zeitablauf bis zum Zielort im Bestimmungsmitgliedstaat werden daher nicht berücksichtigt (Beiser, RdW 2011, 57). 5. Steuerschuldner, Entstehung der Steuerschuld: Steuerschuldner ist der Erwerber des neuen Personenkraftwagens (Art. 19 Abs. 1 Z 1 UStG 1994…