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BFG RV/7104120/2023Inflationsabschlag bei Grundstücksveräußerung einer § 5-Ermittlerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024

…Ab 2001 beschränkte sich die Tätigkeit der Beschwerdeführerin auf die Veräußerung des verbliebenen Umlauf- und Anlagevermögens (Vorräte, Hilfs- und Betriebsstoffe, Grundvermögen samt Betriebsgebäude). Das Grundvermögen der Beschwerdeführerin bestand aus einer Liegenschaft mit zwei unbebauten Grundstücksteilen im Gesamtausmaß von 5.956 m2 und einem bebauten (Produktionshalle…

BFG RV/5100465/2013Mitunternehmerschaft: Betriebliche oder private Veranlassung eines unentgeltlichen Erwerbs und Abgrenzung von Privatsphäre zu gewerblicher Tätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2020

…Y*** GmbH mit Eingabe vom 11.12.2012 das Rechtsmittel der Berufung mit im Wesentlichen folgender Begründung: Betreffend des falschen Ausweises des unentgeltlichen Erwerbs von Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen: Die BF sei im Bereich Maschinen- und Anlagenbau tätig, wobei ihr von Kunden oder anderen Unternehmen…

BFG RV/7101258/20201. Forschungsprämie 2. Finanzierungsbeiträge im Rahmen von Forschungskooperation 3. Aufwendungen für den Zugang zu wissenschaftlich-technischen Erkenntnissen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2025Teil 2/2

…Diese Aufwendungen umfassen die nicht unter Investitionen fallenden Käufe von Material, Bedarfsgegenständen, Ausrüstung und Dienstleistungen für die von einer statistischen Einheit innerhalb des Referenzjahres durch geführte FuE. Beispiele hierfür sind Wasser, Brenn- und Betriebsstoffe (ein schließlich Gas und Strom), Bücher, Zeitschriften, Nachschlagewerke, Mitgliedschaften in Bibliotheken…

BFG RV/5101019/2021Verdeckte Ausschüttung durch Übernahme des Haftungsrisikos für Betriebsschulden der Betriebsgesellschaft durch die Liegenschaftsvermietungsgesellschaft bei gleichem Geschäftsführer und Eigentümer im Konkurs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2025Teil 1/2

…00), die anderen Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung (€ 106.425,00), die Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe (€ 2.600,00), die Waren (€ 794.606,08), die geleisteten Anzahlungen (€ 82.799,24), die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen (€ 921.930,20), Forderungen gegen…

BFG RV/2300004/2024Prüfungsfeststellungen, Privatausgaben unter Betriebsaufwand geltend gemacht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.12.2024Teil 1/2

…ist. Folgende Ausgaben des geleasten Mercedes Vito Tourer sind als Betriebsausgaben nicht abzugsfähig. Leasingkosten 2.262,81 Versicherung 1.056,85 Betriebsstoffe geschätzt 1.500,00 VSt-Kürzung 452,56 Weiters ist der bisher vorgenommene Vorsteuerabzug aus den Leasingraten im Nachschauzeitraum 2017 in Höhe von…

BFG RV/1100266/2023Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss08.05.2024

…nach § 12 Abs. 11 UStG 1994 sind neben allen Gegenständen, die nicht als Anlagevermögen verwendet werden wie z.B. Warenvorräte, Büromaterial oder Hilfs- und Betriebsstoffe auch Gegenstände, die zur Verwendung als Anlagevermögen bestimmt waren, die aber als solches nie verwendet wurden (vgl. Ruppe/Achatz, UStG5…

BFG RV/3100144/2023Haftung für KESt von verdeckten Ausschüttungen; Verletzung des Verbindungsgebots gemäß § 299 Abs. 2 BAO im Zuge einer Bescheidaufhebung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2023Teil 1/2

…Sicherheitszuschlägen vorgenommen. Auf Grund schwerwiegender formeller und materieller Mängel der Aufzeichnungen sei eine Schätzungsberechtigung nach § 184 BAO gegeben gewesen. In den Bilanzen der Prüfungsjahre 2006 bis 2008 seien Hilfs- und Betriebsstoffe, Büro- und Reinigungsmaterial sowie Gas und Heizöl von jeweils rund 38.000 € enthalten…

BFG RV/7103018/2014Anschaffungs(neben)kosten des Grund und Bodens bei Veräußerung des unbebauten Teils einer ehemaligen Betriebsliegenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2023

…verfügt hatte. In den Jahren ab 2001 beschränkte sich die Tätigkeit der Bf auf die Veräußerung des verbliebenen Umlauf- und Anlagevermögens (Vorräte, Hilfs- und Betriebsstoffe, Grundvermögen samt Betriebsgebäude) in Form einer sogenannten stillen Liquidation. Zu den verbliebenen verfahrensgegenständlichen Streitpunkten, die die Höhe des Veräußerungsgewinnes und…

BFG RV/2100419/2015Wiederaufnahme nach Lohnabgabenprüfung, Kostenanteil für die private Verwendung gesellschaftseigener Kfz durch die wesentlich beteiligten Gesellschaftergeschäftsführer, Steuerpflicht der durchgehend an allen Tagen des Jahres ausbezahlten Nächtigungsgelder bei Heimfahrten an den Wochenenden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2022Teil 1/2

…Konto 7332: € 5.135,16 Leasingaufwand lt. Konto 7442: € 18.835,89 Betriebsstoffe PKW lt. Konto 7323: € 2.863,17 (50% der darin ausgewiesenen Kosten) Gesamt € 29.096,12 X 25% = € 7.274,03 Die Schätzungsbefugnis gebe der Behörde…

BFG RV/7101963/20211. Eigenverbrauch aus Gratisfahrten für Lenker/Fahrer/Kontrolleure und Werkstättenpersonal des Verkehrsunternehmens 2. Grundsatz von Treu und Glauben 3. Vorsteuerabzug aus Betriebsführungsentgelten iZm verbilligten Mahlzeiten an Mitarbeiter 4. Haustierbeförderung als unselbständige Nebenleistung zur Personenbeförderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2022Teil 3/3

…64 | | 193,53 | Personalkosten 20%: | | 21.477,81 | 17.898,18 | | 3.579,64 | Betriebsstoffe 20%: | | 622,39 | 518,66 | | 103,73 | 6% Management Fee 20%: | | 2.304…

BFG RV/7102167/2013Verkauf von Treibhausgasemissionszertifikaten, die für MwSt-Hinterziehungen verwendet wurden; Darlehensgewährung an nahestehende Gesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.10.2021Teil 3/5

…gehörten relativ aufwendig und mittelfristig umwandelbare Vermögenswerte des Umlaufvermögens wie Warenbestände, Fertigfabrikate, Halbfabrikate sowie Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe. Die Warenvorräte seien daher nicht den kurzfristig liquiden Mitteln zuzurechnen. Das Anlagevermögen der P GmbH bestehe in erster Linie aus der Geschäftseinrichtung der Filialen (Regale, Kassen, etc.)…

BFG RV/5101471/2019Pauschale Ermittlung des Gewinnes gemäß § 17 Abs. 4 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2021

…unmittelbar verwendet und dabei verbraucht werden, ohne Bestandteil der Ware zu werden. Keine Waren sind Gegenstände, die im Betrieb als Betriebsstoffe verwendet werden. Die in Kindergärten und Schulen gemachten Fotos lässt die Bf. in Laboren ausarbeiten. Teilweise druckt die Bf. Fotos auch auf dem eigenen…

BFG RV/5101288/2019Pendlerpauschale bei Überlassung eines "arbeitgebereigenen" Kfz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2020

…2016, VI R 49/14 und VI R 2/15 ausgeführt, dass der Vorteil eines Arbeitnehmers, der ein arbeitgebereigenes Kfz zur Privatnutzung zur Verfügung gestellt erhält, die insgesamt entstandenen Kfz-Aufwendungen (Gesamtkosten: Betriebsstoffe, Wartung, Reparaturen usw) umfasst. Unter Bezug auf VwGH 28.9.2004, 2004…

BFG RV/2100829/2017Kein Ausschluss des Pendlerpauschales bei Kostenersatz des Dienstnehmers in Höhe des vollen Kfz-Sachbezugswertes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2019

…zu welchen "die Kosten, die unmittelbar dem Halten und dem Betrieb des Kfz dienen und im Zusammenhang mit dessen Nutzung typischerweise entstehen" gehören. Der BFH rechnet dazu "insbesondere die Kosten für Betriebsstoffe, Wartung und Reparaturen sowie die regelmäßig wiederkehrenden festen Kosten, etwa für die Haftpflichtversicherung…

BFG RV/5100830/2011Übertragung des Kundenstockes bei verbundenen Unternehmen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2019Teil 1/2

…und besitzt auch die Markenrechte. In den Pachtverträgen ist auch der Eintritt der Rechtsnachfolger geregelt. Das Wasser wurde bis Ende 2004 an den beiden Produktionsstandorten von der Bf gefüllt und in der Folge von dieser selbst vertrieben. Die dafür erforderlichen Betriebsstoffe, wie Kohlensäure, Gebinde etc…

BFG RV/6100341/2010Betriebskosten/Reisekosten eines Monteurs - Betriebsausgabenpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2018

…Pauschale abgedeckt sind (EStR 4127), an: Abschreibungen (§§ 7, 8, 13), Restbuchwerte abgehender Anlagen, Fremdmittelkosten, Miete, Pacht, Post, Telefon, Betriebsstoffe (Brenn- und Treibstoffe), Energie, Wasser, Werbung, Rechts- und Beratungskosten, Provisionen, außer mengenabhängige Einkaufsprovisionen ( EStR 4117), Büroausgaben, Prämien für Betriebsversicherungen, Betriebssteuern, Instandhaltung, Reinigung durch Dritte, Kfz-Kosten…

BFG RV/7103271/2010Verluste aus einem Gebrauchtwagenhandel im Anlaufzeitraum: Verfahrenswiederaufnahme und Liebhaberei?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.10.2016Teil 1/2

…Betriebsstoffe | 2004 | 164.445,34 | 2005 | 15.588,30 | 2006 | 35.622,90 | 2007 | 23.301,61 | Summe | 238.958,15 Sonstiger Aufwand | 2004 | 316,84 | 2005 | 12.004,93 |…

BFG RV/5200057/2012Befreiung von der Einfuhrumsatzsteuer nach Art. 6 Abs. 3 UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2015

…Gegenstände in dem an­de­ren Mitgliedstaat in das Anlagevermögen übernommen werden oder in das Um­laufvermögen, um anschließend weitergeliefert zu werden bzw. als Roh- Hilfs- oder Betriebsstoffe bei der Fertigung oder im Verwaltungs- oder Ver­triebsbereich ein­ge­setzt zu werden (vgl. Scheiner/Kolacny/Caganek, Kom­mentar zur Mehrwertsteuer - UStG 1994…

BFG RV/5200055/2012Befreiung von der Einfuhrumsatzsteuer nach Art. 6 Abs. 3 UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2015

…Gegenstände in dem an­de­ren Mitgliedstaat in das Anlagevermögen übernommen werden oder in das Um­laufvermögen, um anschließend weitergeliefert zu werden bzw. als Roh- Hilfs- oder Betriebsstoffe bei der Fertigung oder im Verwaltungs- oder Ver­triebsbereich ein­ge­setzt zu werden (vgl. Scheiner/Kolacny/Caganek, Kom­mentar zur Mehrwertsteuer - UStG 1994…

BFG RV/5100284/2022Verpachtung eines Waldes an Angehörige - Fremdüblichkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2025

…Abgesehen davon, dass die Pächterin nicht über die notwendigen Maschinen verfügt und zu dem Pachtzins von 600,- die Kosten für die Maschinen bzw. die Anmietung derselben nebst Betriebsstoffen gerechnet werden muss, wäre der direkte Kauf des Brennholzes für die Pächterin wesentlich günstiger gewesen. Deshalb sei…