…und Ähnliches. Als Beispiel können die Werbung auf der Kinoleinwand, auf Plakatwänden, Werbeaufschriften auf Fahrzeugen uä angeführt werden. Im Durchführungserlass zur Werbeabgabe ist der Tatbestand wie folgt erläutert: Es handelt sich dabei um Werbeleistungen, die bestehen in jeglicher Nutzung von Flächen und Räumen jeder Art…

…und Ähnliches. Als Beispiel können die Werbung auf der Kinoleinwand, auf Plakatwänden, Werbeaufschriften auf Fahrzeugen uä angeführt werden. Im Durchführungserlass zur Werbeabgabe ist der Tatbestand wie folgt erläutert: Es handelt sich dabei um Werbeleistungen, die bestehen in jeglicher Nutzung von Flächen und Räumen jeder Art…

…in Hörfunk und Fernsehen. 3. Die Duldung der Benützung von Flächen und Räumen zur Verbreitung von Werbebotschaften. Abs. 3: Nicht als Werbeleistung gelten: 1. Informationen von Körperschaften im Sinne der §§ 34 bis 47 der Bundesabgabenordnung. 2. Informationen in nicht periodisch erscheinenden Druckwerken, die von Körperschaften…

…Von dem für die Werbepakete verbleibenden Betrag seien pauschal 70 % für die Duldung und Benutzung von Flächen und Räumen zur Verbreitung von Werbebotschaften angesetzt worden. Die per Email vom 07.05.2024 übermittelten Unterlagen wurden am selben Tag zur Wahrung des Parteiengehörs an den zuständigen…

…3 WerbeabgG eine Art Generalklausel bezweckte, die explizit Werbeleistungen in Form jeglicher Nutzung von Flächen und Räumen jeder Art erfassen sollte. Erkennbar stellt der Tatbestand Duldung der Benutzung von Flächen und Räumen zur Verbreitung von Werbebotschaften anders als der Tatbestand Veröffentlichung von Werbeeinschaltungen in Druckwerken…

…und Ähnliches. Als Beispiel können die Werbung auf der Kinoleinwand, auf Plakatwänden, Werbeaufschriften auf Fahrzeugen uä angeführt werden. Im Durchführungserlass zur Werbeabgabe ist der Tatbestand wie folgt erläutert: Es handelt sich dabei um Werbeleistungen, die bestehen in jeglicher Nutzung von Flächen und Räumen jeder Art…

…und Ähnliches. Als Beispiel können die Werbung auf der Kinoleinwand, auf Plakatwänden, Werbeaufschriften auf Fahrzeugen uä angeführt werden. Im Durchführungserlass zur Werbeabgabe ist der Tatbestand wie folgt erläutert: Es handelt sich dabei um Werbeleistungen, die bestehen in jeglicher Nutzung von Flächen und Räumen jeder Art…

…dass in der Zusatzvereinbarung jeglicher Hinweis darauf fehlte, welche Fläche von der Erhöhung betroffen sei. Die Erhöhung des Mietzinses um mehr als das Doppelte sowie die Erhöhung des Betriebskostenpauschales wären nicht genauer erläutert worden. Unterzeichnet wurde die Zusatzvereinbarung durch die Mieter, Mag. L und Ing…

…nur von einer Familie oder deren Gästen oder Mietern benützt werden. Der Bf. erkläre an Eides statt, dass schon bei der Planung – der genannten Entscheidung entsprechend – berücksichtigt worden wäre, dass die Keller-Ausstattung keine Benützung der Räume für Wohnzwecke ermögliche, und dass sämtliche Flächen der…

…es doch die Intention des Gesetzgebers gewesen, "dass jeglicher Aufenthalt gegen Entgelt der Ortstaxepflicht unterliegt" (ErlRV LG - 01883-2016/0001, Blg 23/2016, 10). Auf die Erbringung von Betreuungsleistungen und deren Umfang kommt es nach den Erläuterungen nicht an. Das WTFG hat mit der Novelle…

…für Außenanlagen und Pool angesetzt und dieser im Rahmen der Veranlagung auf 78 % erhöht worden. Eingereicht wurde die Einnahmen-Ausgaben-Rechnung für das Jahr 2017. Zudem eine E-Mail vom 1.2.2022, wonach von der Beschwerdeführerin wie folgt mitgeteilt wurde: Die Fläche des Hauses…

…Antrag von Herrn ***Bf1*** ist auf Grund folgender Erwägungen nicht zulässig: Die oben zitierten Bestimmungen der Pauschalierungsverordnung des Wiener Gemeinderates räumen den Besitzerinnen und Besitzern eines "Parkpickerls" (Inhaberinnen einer Ausnahmebewilligung gern. § 45 Abs. 2 bzw. Abs. 4 Straßenverkehrsordnung) nicht das Recht auf die durchgehende Benützung…

…da es sich in diesem Fall um eine unecht steuerbefreite Vermietung von und Verpachtung von Grundstücken handelt. Seitens der beschwerdeführenden Partei wird diesbezüglich festgehalten, dass bei gegenständlicher Festsetzung nicht berücksichtigt wurde, dass der Beschwerdeführer aufgrund der Art seiner unternehmerischen Tätigkeit im Sinne der Ausnahmen des …

…Benützung eines Teiles der Zimmer zugebilligt hat und er aus Rücksichtnahme auf die dort wohnenden Ordensmitglieder keine Sanierungsarbeiten an den anderen Räumen und keine weiteren Vermietungen vornahm, so entsprach dies zwar durchaus moralisch wertvollen Motiven. Ein solches Handeln war aber, was in diesem Verfahren von…

…Nähe zum Beweisthema von sich aus nachzuweisen, dass diese Aufwendungen entgegen der allgemeinen Lebenserfahrung (nahezu) ausschließlich die berufliche bzw. betriebliche Sphäre betreffen (vgl. z.B. VwGH 2006/14/0020 vom 22.2.2007). Da der Beschwerdeführer keine Nachweise über die Art und die Kosten der…

…von Nord nach Süd verlaufenden Mauerstücks durch den Dienstbarkeitsberechtigten auf dessen Kosten ein, und zwar insoweit, als sich dieses Mauerstück auf Gst ***4*** befindet. 5) Dienstbarkeitsrecht des Betretens, Befahrens mit Fahrzeugen und Maschinen aller Art sowie der sonstigen vorübergehenden Benützung des Gst ***4*** zu Zwecken…

…mit einer Nutzfläche laut Zusatzvereinbarung von ca. 26,3 m²), all dies samt etwaigem Zubehör und insbesondere alle Flächen so, wie in den beiliegenden Planungsunterlagen (Beilage ./1), die einen integrierenden Bestandteil bilden, ausgewiesen, geräumt von allen Fahrnissen unter Verzicht auf jeglichen Räumungsaufschub bis zum 31…

…so sei nicht klar von welchen Zuschauern überhaupt die Rede sei. Es handle sich um einen kleinen Club, in dem - wie bereits erwähnt - viele Pensionisten spielen würden. Dass bei einem "Vorstadtclub" mit Zuschauern bei Meisterschaftsspielen zu rechnen sei, entbehre jeglicher Grundlage und widerspräche der Lebenserfahrung…

…G1 Bibliothek MF-G1 Seminarraum bezeichneten Flächen im Erdgeschoß bis zum 4. Obergeschoß, sowie im 1. Untergeschoß (im folgenden gemeinsam: Seniorenresidenz), im Gesamtausmaß von insgesamt ca. 6.630,00 m², b) die KFZ-Abstellplätze Nrn. 1; 2; 3; 12; 13 und 14 in der Tiefgarage…

…30.07.2019, auf 7 Tage im Zeitraum bis 09.08.2019 Bedingungen und Auflagen: 1. Die Arbeiten sind in der Zeit von 07.00 bis 18.00 Uhr durchzuführen. 2. Außerhalb der Arbeitszeit sind Behinderungen jeglicher Art zu vermeiden. 3. Es ist eine mindestens…