…des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif anzuwenden. Die von der Bf im Antrag vorgeschlagene TARIC-Position 9405 lautet auf Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweitig weder genannt noch inbegriffen…

…Schließ-/Telefon-/Photovoltaikanlagen, Sauna, Bäume, Schwimmbiotop, Einfriedungsmauern, Beleuchtungskörper, Abschläge Bauland seien daher als Zubehör iSd § 294 ABGB bzw Zugehör nach § 2 Abs 1 GrEStG zu beurteilen, die dem rechtlichen Schicksal der Hauptsache folgen und damit der Grunderwerbsteuer unterliegen. Mit am 16. Jänner 2020 über das…

…Erhaltung und Erneuerung der Allgemeinflächen anfallenden Kosten, darunter, ohne Anspruch auf Vollständigkeit, Sitzbänke, Abfallvorrichtungen, Toilettenanlagen, Spiegel, Leitsysteme, Beschilderungen, Infotafeln, , Beleuchtungskörper, Bewachungsdienste - allenfalls auch außerhalb der Öffnungszeiten, Türanlagen im Bereich der Allgemeinflächen, Lautsprecheranlagen, (Hintergrund-)Musikanlagen, AKM-Gebühren, , Technik räume, technischen Anlagen wie Heizung, Lüftung, Kühlung, Außenlaternen…

…Wertanteil keine Rangordnung gibt, aus den Erläuterungen zur Allgemeinen Vorschrift 3b lässt sich aber auch kein Vorrang des (flächenmäßigen) Umfanges eines Stoffes ableiten. Im Hinblick auf die Verwendung der LED Flexstreifen als Beleuchtungskörper kommt dem in der Ware vorhandenen Kunststoff (Schrumpfschlauch, etwaig im Trägerband verarbeiteter…

…Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Bf. (idF.: Bf.) bezog ab dem Jahr 2002 Einnahmen aus der Errichtung von Lichtinstallationen und dem Design von Beleuchtungskörpern für Innenräume (Restaurants, Arztpraxen,….). Ab dem Jahr 2005 wurden diese Einkünfte vom Bf. teilweise…

…die Fassade des Obergeschosses springe zurück, sodass die Fassade und auch darauf befindliche Montagen, inklusive Beleuchtungskörper, dem privaten Grund und dessen Luftraum zuzuordnen seien. Die Verrechnung eines Tarifes gemäß GAG 1966 B 20 entfalle somit für diese sechs Lampen für den gesamten Zeitraum. Der Beschwerde…

…2023 vor der Liegenschaft A-2, den öffentlichen Gemeindegrund, der dem öffentlichen Verkehr dient, durch sieben an der Hausfassade angebrachte Beleuchtungskörper, nämlich drei Lampen sowie zwei Scheinwerfer über dem Steckschild und je ein Scheinwerfer über den beiden Flachschildern, genutzt, wobei Sie hierfür bis zum 05…

…Strahler war zweifellos wegen Versetzung der Badewanne zu montieren. Allerdings wird auch dadurch ein Gegenwert erzielt. Die durchschnittliche Nutzungsdauer für Innenraum-Beleuchtungskörper liegt laut Internetrecherchen zwischen 5 und 8 Jahren. Den Beleuchtungskörpern konnte, auch wenn sie noch funktionstüchtig waren, kein tatsächlicher Verkehrswert mehr beigemessen werden…

…welche auf Kunststoffspulen aufgerollt und mit Anschlusskabeln versehen seien. Auf der Rückseite sei ein doppelseitiges Klebeband angebracht. Die LED Streifen fänden als Beleuchtungskörper Verwendung. Nach den genannten Untersuchungen bestimme der Kunststoff vom Umfang her gegenüber anderen Stoffen den Charakter des Erzeugnisses. Der Einwand der Beschwerdeführerin…

…Tarifierung: Die Bf bezog von zwei Lieferanten Windlichter und Teelichthalter aus Glas in unterschiedlicher Aufmachung. Diese wurden als "nicht elektrische Beleuchtungskörper" der Position 9405 5000 (Zollsatz: 2,7%) angemeldet. Nach Ansicht des Zollamtes handelt es sich dabei jedoch um "Glaswaren zur Innenausstattung" der Position 7013…

…aus mit Glasfasern verstärktem Kunststoff gehandelt habe. Bei den LED-Modulen handle es sich daher um Beleuchtungskörper, welche nach Beschaffenheit einzureihen sind. Warennummer 9405 4039 90 - Zollsatz 4,7% (aus Kunststoffen) und Warennummer 9405 4099 89 - Zollsatz 2,7% (aus anderen Stoffen). In der gegen…

…aus mit Glasfasern verstärktem Kunststoff gehandelt habe. Bei den LED-Modulen handle es sich daher um Beleuchtungskörper, welche nach Beschaffenheit einzureihen sind. Warennummer 9405 4039 90 - Zollsatz 4,7% (aus Kunststoffen) und Warennummer 9405 4099 90 - Zollsatz 2,7% (aus anderen Stoffen). In der gegen…

…aus mit Glasfasern verstärktem Kunststoff gehandelt habe. Bei den LED-Modulen handle es sich daher um Beleuchtungskörper, welche nach Beschaffenheit einzureihen sind. Warennummer 9405 4039 90 - Zollsatz 4,7% (aus Kunststoffen) und Warennummer 9405 4099 90 - Zollsatz 2,7% (aus anderen Stoffen). In der gegen…

…| 7.000 | Küche OG mit E-Geräten | 6.000 | Küche OG Garconniere | 4.000 | Terrassenmöbel | 3.000 | 2 Glasvitrinen | 1.500 | Beleuchtungskörper | 2.500 | gesamt | € 26.500 Darauf verweisend wird eingewendet…

…Kücheneinrichtung inklusive Geräte zivilrechtlich als Zugehör der erworbenen Liegenschaft zu qualifizieren, da hierbei von einer Widmung zum fortdauernden Gebrauch der Küche auszugehen ist. Diese Gegenstände, wie auch die sanitäre Einrichtung, Beleuchtungskörper, Jalousien und Markisen sind als Zugehör im Sinne des § 294 ABGB bzw. § 2 Abs…

…Kücheneinrichtung inklusive Geräte zivilrechtlich als Zugehör der erworbenen Liegenschaft zu qualifizieren, da hierbei von einer Widmung zum fortdauernden Gebrauch der Küche auszugehen ist. Diese Gegenstände, wie auch die sanitäre Einrichtung, Beleuchtungskörper, Jalousien und Markisen sind als Zugehör im Sinne des § 294 ABGB bzw. § 2 Abs…

…erledigen.   Über die Beschwerde wurde erwogen: Die verfahrensgegenständliche Nachforderung betrifft die Einfuhr von LED-Leuchtmittel der Warennummer 8543 7090 99 der Kombinierten Nomenklatur (KN) bzw. Beleuchtungskörper der Warennummer 9405 40 der KN aus Korea in der Zeit zwischen 15. Februar 2010 und 6. Juli…

…zur Anfertigung erteilt. Die G-1 ist nur auf der vis a vis Seite an der Adresse A-3 situiert und betreibt lediglich den Verkauf von Beleuchtungskörpern und anderen elektrischen Installationen. Die an meinem Haus angebrachten Beleuchtungskörper samt Girlanden sind nicht verkäuflich, sondern stellen ein…

…zur Anfertigung erteilt. Die G-1 ist nur auf der vis a vis Seite an der Adresse A-3 situiert und betreibt lediglich den Verkauf von Beleuchtungskörpern und anderen elektrischen Installationen. Die an meinem Haus angebrachten Beleuchtungskörper samt Girlanden sind nicht verkäuflich, sondern stellen ein…

…Betrag eine Afa gebildet. Der richtige Betrag wäre EUR 1.104,46 (ReNr 353). Weiters handelt es sich hierbei um mehrere Lichtleisten und die dazugehörigen Beleuchtungskörper welche zusammen bestellt und versendet wurden um Portokosten zu sparen. Daher ist eine Afa nicht zulässig. Der Absetzbetrag mit…