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BFG RV/5100716/2024Bindung an schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2025

…zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung des Kindes erfolgte am 9.5.2019 eine Untersuchung des Kindes durch das Bundessozialamt (Sozialministeriumservice). Dabei wurde festgestellt, dass das Kind an einer Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung (ADHS) leide, die medikamentös behandelt werde. Es bestehe kein Sonderpädagogischer Förderungsbedarf (SPF) in der Schule…

BFG RV/5101151/2019Schlüssigkeit der ärztlichen Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2020

…dessen Geburt den Grundbetrag an Familienbeihilfe. In einem Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 16.8.2008 wurde festgestellt, dass das Kind am ADHS-Syndrom (Aufmerksamkeitsdefizit und Hyperaktivitätsstörung) sowie an einer Entwicklungsverzögerung leidet. Das Gutachten stütze sich dabei auf einen Befund des Dr…

BFG RV/6100250/2016Erhöhte Familienbeihilfe , ADHS
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2016

…Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe I.Sachverhalt Verfahrensverlauf und entscheidungsrelevanter Sachverhalt Der minderjährige Sohn der Beschwerdeführerin (Bf) leidet an ADHS (Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitätssyndrom) . Am 13.2.2015 stellte die Bf unter Hinweis auf die ADHS-Erkrankung des Sohnes den Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe…

BFG RV/7104033/2016Zeitpunkt des Eintritts einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2016

…Mail die erhöhte Familienbeihilfe (FB) ab Juli 1997 für ihren Sohn p, geb. 1997 wegen einer Aufmerksamkeitsdefizitstörung. Bereits am 05.06.2008 wurde ein Antrag auf erhöhte FB ab März 2003 abgewiesen. Im Sachverständigengutachten vom 13.10.2015 wurde ein Grad der Behinderung von 50…

BFG RV/7100510/2026Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe für ein minderjähriges Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2026

…2025 eine Beschwerde eingebracht. Die Einschätzung des Behinderungsgrades im zugrundeliegenden Gutachten des BSB entspräche ihrer Ansicht nach nicht den tatsächlichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen ihres Sohnes. Er leide unter einer diagnostizierten Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung (ADHS), welche durch fachärztliche und psychologische Unterlagen umfassend dokumentiert sei. Die Beeinträchtigungen wirkten sich…

BFG RV/5100700/2025Erhöhte Familienbeihilfe bei Regelbeschulung mit sonderpädagogischem Förderbedarf (SPF) im Verhalten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2026

…den die/der medizinische Sachverständige feststellt, im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung. Bei dem Kind würde folgende erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung bestehen: Aufmerksamkeitsdefizit- und Hyperaktivitätsstörung (ADHS) F 90.0, autistische Verhaltensmuster, ausgeprägte Wahrnehmungsschwächen, auffälliges Sozialverhalten. Mit Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen…

BFG RV/2100763/2024Keine erhöhte Familienbeihilfe wenn die Gutachten des Sozialministeriumservice lediglich einen Grad der Behinderung von 30% für das Kind feststellen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.06.2026

…geistigen oder sinnesbedingten Funktionseinschränkungen, welche voraussichtlich länger als sechs Monate andauern werden: Begründung der Rahmensätze: Mikrodeletionssyndrom am kurzen Arm von Chromosom 2q16.3 2 Stufen über dem unteren Rahmensatzwert entspricht dem sehr milden Entwicklungsrückstand bei mäßigem Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom und der sozialen Unsicherheit unter Therapie, Pos.Nr…

BFG RV/7102208/2024Erhöhte Familienbeihilfe für ein Kind, bei dem das BSA/SMS einen Grad der Behinderung von 40% festgestellt hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2026Teil 1/2

…23.06.2023 erstellt worden. In diesem Gutachten wäre "ADHS, Zwangsstörung, rez depressive Strg." diagnostiziert worden (Anmerkung: bei ADHS [= Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitätsstörung] handelt es sich um eine Persönlichkeits- beziehungsweise Verhaltensstörung; diese depressive Störung sei beim Sohn "rezidivierend", also wiederkehrend festgestellt worden). Bei dem Sohn der…

BFG RV/7100222/2024Bindung an schlüssige Gutachten des SMS betreffend des Eintrittszeitpunktes einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2025Teil 2/2

…Funktionen sowie kombinierte umschriebene Entwicklungseinschränkungen und typische Begleiterscheinungen wie emotionale Störungen, Störungen des Sozialverhaltens, ADHS (Aufmerksamkeitsdefizit und Hyperaktivitätsstörung) [Grafik]   Wie aus dem Sachverhalt ersichtlich reihten sämtliche Sachverständige die Erkrankung/Behinderung des Sohnes der Bf. übereinstimmend unter die Richtsatzposition 03.02.02 mit einem Grad…

BFG RV/7100544/2023Nicht unterschriebene Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss15.05.2023Teil 1/2

…Ihr Sohn leide an: F 90.0 Aufmerksamkeitsdefizit mit Hyperaktivität F 81.0 Legasthenie F 43.23 Emotionale Belastungsreaktion. Bescheid vom 21.5.2019 Mit Bescheid vom 21.5.2019 wies das Finanzamt den Antrag vom 5.9.2018 auf erhöhte Familienbeihilfe für ***6*** ***5…

BFG RV/7102222/2021Schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2023Teil 2/3

…Begutachtung: | Lfd. Nr. | Bezeichnung der körperlichen, geistigen oder sinnesbedingten Funktionseinschränkungen, welche voraussichtlich länger als sechs Monate andauern werden: Begründung der Rahmensätze: | Pos.Nr. | Gdb % | 1 | emotional instabile Persönlichkeitsstörung Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom, depressive Episode, Panikattacken 2 Stufen über unterem Rahmensatz, da Schwierigkeiten…

BFG RV/2100525/2019Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2022

…Auffällige Schüchternheit und sozialer Rückzug." 2) für Kind2 eine "Entwicklungsstörung mittleren Grades; unterer Rahmensatzwert entspricht der kombinierten Störung schulischer Fertigkeiten bei Aufmerksamkeitsdefizit und den Verhaltensschwierigkeiten im Rahmen einer posttraumatischen Belastungsstörung, SPF und Psychotherapie erforderlich" diagnostiziert und dafür nach der Richtsatzposition 03.02.02 der Einschätzungsverordnung …

BFG RV/5100028/2021Schlüssigkeit der Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2022

…wurde in diesem Gutachten nicht bescheinigt. Auch finden sich keine näheren Hinweise zum zitierten "Vorgutachten", in dem offensichtlich aufgrund der 2006 diagnostizierten ADHS (Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitätsstörung) ab 07/2004 ein Grad der Behinderung von 50 % festgestellt worden war. Dieses Vorgutachten bzw. eine entsprechende Bescheinigung finden sich…

BFG RV/7101741/2022Kein Nachweis des Eintritts einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2022Teil 1/3

…mit 5. März 2020) Familienbeihilfe für sich selbst samt Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung infolge - Verdacht auf Aufmerksamkeitsdefizit/Hyperaktivitätsstörung F 90.0 - Verdacht auf emotionale Deprivationstraumata F 43.1 - Blindheit linkes Auge - Duane-Syndrom links (Augenbewegungsstörung links) ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den…

BFG RV/7100761/2020erhöhte Familienbeihilfe; die Erwerbsunfähigkeit wurde vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt, nicht jedoch ab dem Zeitpunkt, ab dem die erhöhte Familienbeihilfe beantragt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2021

…Leichte Intelligenzminderung, Angst und Depressive Störung gemischt, Sozialphobie. Gutachten der PVA Gemäß Paragraf 8 AIVG. Vom 30.10.2018. Diagnose: leichte Intelligenz-minderung, Aufmerksamkeitsdefizit mit Hyperaktivität. Schwerhörigkeit, Übergewicht. Geregelte Tätigkeiten am freien Arbeitsmarkt sind nicht zumutbar. Termine kann sie grund-sätzlich einhalten und erfassen. Fördernde…

BFG RV/7102213/2020Eintritt der erheblichen Behinderung als Voraussetzung der Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe bei ADHS, Legasthenie und einer emotionalen Belastungsreaktion
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss24.06.2020Teil 1/2

…Als Begründung wurde angeführt, Ihr Sohn leide an folgender erheblichen Behinderung bzw. Erkrankung: F 90.0 (Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom mit Hyperaktivität) F 81.0 (Legasthenie) F 43.23 (emotionale Belastungsreaktion) lt. ICD-10. Am 25.6.2018 stellte die Bf. einen weiteren Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages…

BFG RV/7103260/2017Erhöhte Familienbeihilfe - Hyperkinetische Störung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2018

…der ersten Klasse zeigte sich ein auffälliges Schulverhalten. Die Familie ... wurde aufgefordert eine klinisch psychologische Austestung mit E... durchzuführen. Dort wurde ein ADHS (Aufmerksamkeitsdefizit Syndrom) festgestellt. Um den weiteren Schulerfolg von E... nicht zu gefährden, wird nun mehr eine regelmäßige Kontrolle bei Frau Dr. M..…

BFG RV/5101137/2015rückwirkende Feststellung des Zeitpunktes des Eintrittes der erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2015

…2014 (form- und fristgerecht) Beschwerde iSd § 243 Bundesabgabenordnung (BAO) und machte darin geltend, dass nicht berücksichtigt worden sei, dass das Aufmerksamkeitsdefizit und die massive Lernschwäche nur unter sehr großen Hilfsmitteln, wie Nachhilfestunden und Ergotherapie, ausgeglichen werden könnten. Es werde daher um Aufnahme einer Neuuntersuchung ersucht…

BFG RV/7100665/2025Anspruchsvoraussetzungen auf Familienbeihilfe auf Grund eines schlüssigen SVGA des BASB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.12.2025

…2023 rückwirkend für fünf Jahre beantragt habe. Die Behinderung der Tochter der Bf., Asperger-Syndrom / Autismus- Spektrum- Condition und Aufmerksamkeitsdefizits-Hyperaktivitäts- Condition / einfaches ADHS, ist offensichtlich seit Geburt vorhanden und mit erheblichem Mehraufwand verbunden". Folgendes Auskunftersuchen vom 09. Februar 2024 erließ das Finanzamt Österreich an…

BFG RV/7104606/2018erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2019

…2013 vor, der dem Kind einen überdurchschnittlichen IQ, Aufmerksamkeitsdefizite und das Vorliegen eines ADHS attestierte und Gruppentherapie empfahl. Ein Befund eines Facharztes für Kinder- und Jugendheilkunde vom 18.10.2017 bestätigt den Befund ADHS. Zum psychologischen Status vermerkte der Gutachter: „verminderte Aufmerksamkeit und Konzentration, bei…