…2 wird der landwirtschaftliche Hauptvergleichsbetrieb durch die in den §§ 3 und 4 näher beschriebenen Merkmale und Bedingungen verkörpert. 14. Kundmachung des BMF über die Bewertung von forstwirtschaftlichem Vermögen (GZ BMF- 010202/0104-VI/3/2014, verlautbart im Amtsblatt zur Wiener Zeitung am 5.3.2014…
…in den §§ 3 und 4 näher beschriebenen Merkmale und Bedingungen verkörpert. Eine Richtlinie zur Ableitung der Betriebszahlen landwirtschaftlicher (Vergleichs-)Betriebe soll der Sicherung der Gleichmäßigkeit der Bewertung im Bundesgebiet dienen (https://www.bmf.gv.at/steuern/immobilien-grundstuecke/einheitsbewertung/LuF_Richlinie_Bewertung_Landwirtschaft.pdf?67ry2l)…
…Erdaushub und Gesteinsabraum des Steinschleifereibetriebes (Material ohne organische und wasserbeeinträchtigende Substanzen) nach Maßgabe der Projektbeschreibung und bei Einhaltung der näher angeführten Auflagen und Bedingungen. In der Projektbeschreibung heißt es, dass nach (Verfüllung) und Aufbringen einer rund 40 cm starken Schottertragschichte die Nutzung der Fläche als…
…Erteilung (2017) und Ablauf (2027) bezieht. Außerhalb dieses Zeitraums erfolgte Ablagerungen (und somit auch die gegenständlichen Verfüllungen der Jahre 2011 und 2012) sind daher als konsenslose Schüttungen zu behandeln. Dazu kommt, dass die Bewilligung an zahlreiche Auflagen und Bedingungen wie Dokumentation der Identitäts- und Eingangskontrollen…
…Personen, zu gebrauchen: • [es folgt die Nennung der im jeweiligen Antrag genannten zwei oder drei Personen] Gemäß § 2 Abs. 2 des Gebrauchsabgabegesetzes werden folgende Bedingungen und Auflagen vorgeschrieben: 1. Die im Spruch genannte Tätigkeit darf vor Ort maximal von einer Person, nicht von mehreren gleichzeitig…
…nach Erfüllung einiger Auflagen und Bedingungen Rechtswirksamkeit am 01.07.2002 erlangt hat. Die Organe der Außenprüfung haben sich weder mit dem Gutachten des Sachverständigen Herrn Regierungsrat I auseinander gesetzt, noch bei der Feststellung des Entnahmewertes auf selbst eingeholte Vergleichspreise Bedacht genommen und auch nicht…
…Entscheidung des Landesamts für Geologie und Bergwesen verpflichtet, im Wege der Einbringung bergfremder Versatzstoffe die geforderte Langzeitsicherheit für die Grube Bonn sicherzustellen. Durch eine gezielte Einbringung könne eine nachhaltige Sicherung gewährleistet werden. Die Bewilligung dieser Vorgehensweise sei an strenge Auflagen und Bedingungen geknüpft. Des Weiteren…
…Technologie, Entwicklung und Innovation (idF "FFG-Richtlinien", konkret Anlage I zu Punkt 5.3.) hat im Falle der Gewährung einer Förderung die FFG dem Förderungswerber ein zeitlich befristetes Förderungsangebot zu übermitteln. Im Falle der Annahme dieses Angebotes, samt allfälliger Auflagen und Bedingungen, kommt der Förderungsvertrag…
…Zu-, Um- und Aufbau beim bestehenden Wohnhaus" auf der GSt-Nr. 1 der Liegenschaft in EZ xxx KG yyy für den ganzjährigen Wohnbedarf nach Maßgabe der vorgelegten und baubehördlich genehmigten Pläne unter Einhaltung näher angeführter Auflagen und Bedingungen erteilt. Mit der Bauvollendungsanzeige vom 15. Juli…
…der Auflagen der Baubehörde und der Bearbeitung von Anrainereinsprüchen, hat Herr ***3*** letztlich den Entschluss gefasst, sein eigenes Projekt "ad acta" zu legen und sich um eine Verwertung durch einen Dritten zu bemühen. Im Zusammenhang mit dem Abschluss des mit vielen Auflagen und Bedingungen versehenen…
…Lastfahrzeug ist unbeschadet des Artikels 4 eine Genehmigung auszustellen: Die Genehmigung muss folgende Angaben enthalten: a) … e) gegebenenfalls besondere Auflagen und Bedingungen der Verwendung …" Rechtliche Erwägungen: Die Inanspruchnahme des Verfahrens der vorübergehenden Verwendung mit vollständiger Befreiung von den Einfuhrabgaben für in einem Drittland…
…nach Erfüllung einiger Auflagen und Bedingungen Rechtswirksamkeit am 01.07.2002 erlangt hat. Die Organe der Außenprüfung haben sich weder mit dem Gutachten des Sachverständigen Herrn Regierungsrat I auseinander gesetzt, noch bei der Feststellung des Entnahmewertes auf selbst eingeholte Vergleichspreise Bedacht genommen und auch nicht…
…erlassen, über die Gegenstände zu verfügen, wobei hinsichtlich der Benützung, Pflege und Wertsicherung der Gegenstände die erforderlichen Bedingungen und Auflagen festzulegen sind. Die Gegenstände können auch durch amtliche Verschlüsse gesichert werden. Eine sachliche Rechtfertigung, die die amtliche Verwahrung der 4 beschlagnahmten Münzgewinnspielapparate nachvollziehbar macht, liegt…
…in welchem Ausmaß die Mehrkosten tatsächlich auf behördlichen Anordnungen beruhen, schon wegen mangelnder Beweise darüber ob, wann und welche Auflagen zu den in der Aufstellung aufgelisteten Rechnungspositionen (Beilage 3) erteilt wurden, nicht möglich sein. Nachdem der Höhe der mit der Gebäudeabsenkung verbundenen Mehraufwendungen nach Ansicht…
…Bescheides - Bedingungen und Auflagen Pkt. 3.) und das streitgegenständliche Fahrzeug somit innerhalb einer abgeschrankten Baustelleneinrichtung abgestellt war. Beweiswürdigung: Die obigen Feststellungen ergeben sich aus dem vorgelegten Verwaltungsakt sowie der im Akt einliegenden Anzeige, den vom Meldungsleger angefertigten Fotos vom beanstandeten Fahrzeug und Beanstandungstag und den…
…der Verpächter die Zustimmung zur Gebrauchsüberlassung des Pachtgegenstandes an den gleichen Übernehmer im Rahmen des Pacht-Vertrages erteilen. ... 3) Der Pächter darf das Restaurant ausschließlich zu den im Franchise-Vertrag genannten Bedingungen und Auflagen betreiben. Er hat allen Auflagen, Anweisungen und Anordnungen jener Behörden nachzukommen…
…Franchise-Vertrag auf einen Dritten erteilt, so wird der Verpächter die Zustimmung zur Gebrauchsüberlassung des Pachtgegenstandes an den gleichen Übernehmer im Rahmen des Pacht-Vertrages erteilen. […] 3) Der Pächter darf das Restaurant ausschließlich zu den im Franchise-Vertrag genannten Bedingungen und Auflagen betreiben. […] …
…Verpächter die Zustimmung zur Gebrauchsüberlassung des Pachtgegenstandes an den gleichen Übernehmer im Rahmen des Pacht-Vertrages erteilen. … 3) Der Pächter darf das Restaurant ausschließlich zu den im Franchise-Vertrag genannten Bedingungen und Auflagen betreiben. Er hat allen Auflagen, Anweisungen und Anordnungen jener Behörden nachzukommen…
…Verpächter die Zustimmung zur Gebrauchsüberlassung des Pachtgegenstandes an den gleichen Übernehmer im Rahmen des Pacht-Vertrages erteilen. … 3) Der Pächter darf das Restaurant ausschließlich zu den im Franchise-Vertrag genannten Bedingungen und Auflagen betreiben. Er hat allen Auflagen, Anweisungen und Anordnungen jener Behörden nachzukommen…
…über die Gegenstände zu verfügen, wobei hinsichtlich der Benützung, Pflege und Wertsicherung der Gegenstände die erforderlichen Bedingungen und Auflagen festzulegen sind. Die Gegenstände können auch durch amtliche Verschlüsse gesichert werden. Aufgrund der obigen Feststellungen ist es erwiesen, dass es sich bei den von den Kontrollorganen…