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BFG RV/3100535/2023AMS-Schulung: Es handelt sich um eine allgemeine Berufsqualifizierungsmaßnahme zur erstmaligen Integration in den Arbeitsmarkt, nicht um eine "Berufsausbildung" iSd § 2 Abs. 1 lit b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2025

…als Schnittstelle zwischen Schule, Ausbildung und Beruf. Ziel der Teilnahme ist die Integration in das berufliche Erstausbildungssystem oder in den Arbeitsmarkt. …" Die X-Schule ist eine Initiative des Beschäftigungspaktes Tirol (Bildungsservice) und wird vom Land und zwei Gemeinden finanziert. 3. Auf Ersuchen des Finanzamtes…

BFG RV/5101330/2019Selbsterhaltungsfähigkeit iSd § 2 Abs. 1 lit c FLAG bzw, § 6 Abs. 2 lit. d FLAG gegeben, wenn das Kind jahrelang auf einem geförderten Arbeitsplatz auf dem freien Arbeitsmarkt beschäftigt ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2021Teil 1/2

…2001 hätten sich diesbezüglich keine Änderungen ergeben. Sein Sohn sei mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht in der Lage, am (ersten) Arbeitsmarkt eine Beschäftigung im Sinne einer dauernden Selbsterhaltungsfähigkeit zu erlangen. In diesem Sinne seien die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zuerkennung der Familienbeihilfe samt Erhöhungsbetrag gegeben. 4…

BFG RV/5101330/2019Selbsterhaltungsfähigkeit iSd § 2 Abs. 1 lit c FLAG bzw, § 6 Abs. 2 lit. d FLAG gegeben, wenn das Kind jahrelang auf einem geförderten Arbeitsplatz auf dem freien Arbeitsmarkt beschäftigt ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2021Teil 2/2

Bei volljährigen Kindern, denen nicht schon aus anderen Gründen als aus dem Titel der Behinderung der Grundbetrag an Familienbeihilfe zusteht, der Grad der Behinderung ohne jede Bedeutung ist, und würde er auch 100 % betragen (siehe auch VwGH 05.04.2011, 2010/16/0220; 29.09…

BFG RV/5101179/2020Erhöhte Familienbeihilfe ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss23.09.2024

…ist es nicht Aufgabe der Beschwerdeführerin oder ihres Vertreters, im Untersuchungsverfahren vor dem Sozialministeriumservice nicht näher definierte "Nachweise" vorzulegen, welche die Erwerbsunfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt belegen sollen. Hat das Gutachten des Sozialministeriumsservice die Frage zu beantworten, ob eine Person wegen einer vor Vollendung des…

BFG RV/7100807/2018Rückforderung der Familienbeihilfe nach Abschluss der Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2018

…August 2017 auf ein Kind aufgepasst bzw. dieses pädagogisch betreut, dies unentgeltlich und zum Zwecke des Arbeitstrainings zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt. Nur so habe die Tochter ihr angelerntes Wissen in die Praxis umsetzen und ihr Wissen erweitern bzw. intensivieren können als Vorbereitung zum Einstieg…

BFG RV/7100984/2019Nachweispflicht bei Geltendmachung von Familienheimfahrtskosten in der Höhe des Pendlerpauschales von 3.672€ (§ 16 Abs.1 Z.6 lit d EStG 1988)!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.04.2019

…A_AG bezogen. Der Zugang von kroatischen Staatsbürgern zum österreichischen Arbeitsmarkt ist beschränkt gewesen. Mit dem Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2017 wies das Finanzamt den mit der Abgabenerklärung 2017 gestellten Antrag auf Bewilligung von Familienheimfahrtskosten iHv 3.672 € als Werbungskosten gemäß § 16 EStG 1988…

BFG RV/1100277/2023Kurzarbeitsentschädigung ist Teil der Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2024

…EStG 1988. Nach § 37b Abs. 5 Arbeitsmarktservicegesetz gilt die Kurzarbeitsunterstützung für die Lohnsteuer als steuerpflichtiger Lohn und für sonstige Abgaben und Beihilfen aufgrund bundesgesetzlicher Vorschriften als Entgelt. Jene Leistungen, welche die Beschwerdeführerin unter dem Titel "Lohnabzug Kurzarbeit" erhalten hat, sind somit Teil der Bemessungsgrundlage für…

BFG RV/2100303/2015DB und DZ für die Ausbildungsbeihilfe in der überbetrieblichen Lehrausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2021

…Vorlageantrag, in dem der Antrag auf Durchführung einer mündlichen Beschwerdeverhandlung gestellt wurde, brachte die Bf im Wege ihrer bevollmächtigten steuerlichen Vertretung ergänzend vor, dass sie im gegenständlichen Fall als Schulungseinrichtung vom Arbeitsmarktservice mit der Durchführung von überbetrieblichen Lehrlingsausbildungen beauftragt worden sei. In § 38d Abs. 4…

BFG RV/5100964/2013Rückforderung von Zuschüssen zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2018

…Zweck 1. die Überwindung von kostenbedingten Hindernissen der Arbeitsaufnahme, 2. eine berufliche Aus- oder Weiterbildung oder die Vorbereitung auf eine Arbeitsaufnahme, 3. die (Wieder)eingliederung in den Arbeitsmarkt und 4. die Aufrechterhaltung einer Beschäftigung zu fördern. ... IV. Beweiswürdigung und rechtliche Erwägungen: Der unter II. angeführte…

BFG RV/2100134/2025Personalaufwendungen und Fixkostenzuschuss 800.000
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2026Teil 1/2

…Zeitraum Jänner bis Juni 2021 beschäftigte die Beschwerdeführerin 21 Dienstnehmer; im Zeitraum Jänner bis Juni 2019 waren es ebenfalls 21 Dienstnehmer. Kurzarbeitshilfen vom Arbeitsmarktservice wurde außer im September 2020 in allen Betrachtungszeiträumen in Anspruch genommen. Die Auszahlung der Kurzarbeitshilfen erfolgte nur teilweise in den Betrachtungszeiträumen…

BFG RV/2100134/2025Personalaufwendungen und Fixkostenzuschuss 800.000
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2026Teil 2/2

Die Richtlinien zur Gewährung eines Fixkostenzuschusses 800.000 enthalten im Punkt "4.1" eine Definition der Fixkosten. Demnach sind Fixkosten im Sinne der Richtlinie ausschließlich Aufwendungen aus einer operativen Geschäftstätigkeit. Ausdrücklich genannt sind in Bezug auf Personalkosten jene Personalkosten, die ausschließlich für die Bearbeitung von…

BFG RV/4100122/2023Mittelpunkt der Lebensführung Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2026

…die Schweiz verlagert hätten. Bezüglich den Veranlagungsjahren 2017 bis 2020 führte die belangte Behörde im Vorlagebericht Nachfolgendes aus: Veranlagungsjahr 2017: Der belangten Behörde sei eine Meldung vom Arbeitsmarktservice Österreich für den Zeitraum 23.05.2017 bis 31.07.2017 iHv EUR 3.735,20 vorgelegen…

BFG RV/5101586/2015Bildungsteilzeitgeld und Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.07.2019

…ist irrelevant. Das Bildungsteilzeitgeld ist daher nicht als Ersatzleistung für Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe sondern vielmehr als Beihilfe im Sinne der §§ 34 bis 38 Arbeitsmarktservicegesetz zu sehen, insbesondere § 34 (2) Z 2 (Beihilfen zum Zweck „einer beruflichen Aus- oder Weiterbildung...") Ich beantrage daher die Erlassung eines…

BFG RV/1100279/2020Schweizer Arbeitslosenentschädigung - steuerfrei oder steuerpflichtig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2023

…1 lit. a Arbeitslosenversicherungsgesetz - AlVG). Der Arbeitslosenversicherungsbeitrag beträgt bei Dienstnehmern 6 % (§ 2 Abs. 1 Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz - AMPFG) und ist vom Versicherten und vom Dienstgeber zu gleichen Teilen zu tragen (§ 2 Abs. 3 AMPFG). Bei geringem Einkommen verringert sich der vom Arbeitnehmer zu tragende Anteil (§ 2a…

BFG RV/7103383/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2025Teil 1/4

…2018, 8 ObA 66/18s; OGH 28.90.2021, 9 ObA 45/21i). Bei dieser Beurteilung ist auf den abstrakten Arbeitsmarkt abzustellen (vgl. OGH 26.11.2018, 8 ObA 66/18s). Das BEinstG ist auch für den Bereich des FLAG 1967 von Bedeutung, da gemäß …

BFG RV/7101741/2022Kein Nachweis des Eintritts einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2022Teil 1/3

…Hr. ***2*** ist mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nicht in der Lage, am (ersten) Arbeitsmarkt eine Beschäftigung im Sinne einer dauernden Selbsterhaltungsfähigkeit zu erlangen. In diesem Sinne sind die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zuerkennung der Erhöhten Familienbeihilfe samt Erhöhungsbetrag gegeben. Hinzuweisen ist auch auf den Umstand…

BFG RV/7101685/2017Behinderungsbedingte Fehlstunden können die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit des Kindes, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, begründen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2023Teil 1/2

…vollendet. Insbesondere zur Beurteilung des psychischen Zustandes der Tochter erscheint die Beiziehung eines Dolmetschers hilfreich. Es fehlen den Gutachten des Beschwerdeverfahrens Feststellung zu Berufen, die die Tochter des Bf auf dem freien (nicht behinderungsgeschützten) Arbeitsmarkt ausüben könnte, die sie körperlich und psychisch leisten könnte, mit…

BFG RV/7105948/2019Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2020Teil 1/2

…zu orientieren ohne die daraus resultierenden Folgen für ihn und andere zu berücksichtigen, ist mittel- bis langfristig von einer fehlenden Integrierbarkeit in den 1. Arbeitsmarkt auszugehen. Der Eintritt der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich den Unterhalt zu verschaffen kann entsprechend der Befundlage ab 10/2018 bestätigt…

BFG RV/7101860/2018Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit entgegen Bescheinigungen des Sozialministeriumservice bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2019Teil 1/3

…Reha T, Verein 0 Handycap, 2/2013 geschützter Arbeitsplatz Q L für 1J., abl12015 Tagesstätte Kolpinghaus), Integration am 1. Arbeitsmarkt bisher nicht möglich, BU-Pension wurde abgelehnt. SA: ledig, kinderlos. Lebt allein ohne Betreuung. Nicht besachwaltet; kein PG-Bezug. Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): neu…

BFG RV/7102031/2019Vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetretene Erwerbsunfähigkeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2022Teil 2/3

…sich auf den regulären Arbeitsmarkt § 2 Abs. 1 lit. c FLAG 1967 spricht davon, dass das Kind voraussichtlich außerstande sein muss, "sich selbst den Unterhalt zu verschaffen". "Sich selbst den Unterhalt zu verschaffen" bedeutet, dass das Kind auf dem ersten Arbeitsmarkt, also dem regulären Arbeitsmarkt…