…ihren Ursprung wohl in der Befreiungsbestimmung für Arbeiterwohnstätten im GrEStG. Nach der Bestimmung des § 4 Abs. 1 Z 3 GrEStG 1955 (BGBl 1955/140) waren ua der Erwerb eines Grundstückes zur Schaffung von Arbeiterwohnstätten und der erste Erwerb einer bereits bestehenden Arbeiterwohnstätte durch eine Person…

…Gesichtspunkt der Gleichmäßigkeit der Besteuerung an Durchschnittswerten zu orientieren habe. Im Geltungsbereich des EStG 1972 habe die Verwaltungspraxis in Anlehnung an die Rechtsprechung des VwGH zur Arbeiterwohnstätte zunächst eine Bauplatzgröße von 500 m² als angemessen angesehen. Nachdem die Nutzflächenbegrenzung bei Eigenheimen und Eigentumswohnungen weggefallen sei…

…FA die Voraussetzungen für die Zuerkennung von WK für FHF und verwies darauf, dass der Bf seit April 2005 beim selben Dienstgeber beschäftigt und an der Arbeiterwohnstätte seines Dienstgebers mit Nebenwohnsitz behördlich gemeldet sei. Die Gattin sei nicht berufstätig (keine Aktivbezüge) und zur Familie gehörten…

…neben der begrenzten Wohnnutzfläche - war eine begrenzte Grundstücksgröße. Mit der Einkommensteuernovelle 1964 (BGBl 1964/187) wurde im EStG 1953 erstmalig - dem Grundgedanken der Grunderwerbsteuerbefreiung für Arbeiterwohnstätten folgend - der Sonderausgabenabzug bei Wohnraumschaffung auf Eigenheime und Eigentumswohnungen eingeschränkt, die eine definierte Höchstnutzfläche hatten (zB 150 m² Wohnnutzfläche…

…zu füllen. Eines der vom Verwaltungsgerichtshof herangezogenen Kriterien - neben der begrenzten Wohnnutzfläche - war eine begrenzte Grundstücksgröße. Mit der Einkommensteuernovelle 1964 (BGBl 1964/187) wurde im EStG 1953 erstmalig - dem Grundgedanken der Grunderwerbsteuerbefreiung für Arbeiterwohnstätten folgend - der Sonderausgabenabzug bei Wohnraumschaffung auf Eigenheime und Eigentumswohnungen eingeschränkt, die…

…Vereinbarung nicht fertiggestellt. Auch die nicht fertiggestellten Häuser Nr. 14 und Nr. 15 seien über ein Jahr lang an eine italienische Firma, welche Gasleitungen errichte, als Arbeiterwohnstätte vermietet worden. Das Haus Nr. 33 sei Frau C. ca. 2 Jahre lang mit der Verpflichtung, es fertig…

…bis auf einem Raum im Ausmaß von 15 qm) zurückvermietet. Das Grundstück ***26***/8 wurde den bisherigen Eigentümern im Jahr 1979 von der Gemeinde zu einem Kaufpreis von 36.605,00 ATS zur Errichtung einer Arbeiterwohnstätte verkauft. Gebäudewert Zur Gebäudewertermittlung besteht folgende Berechnung: [Grafik] &nbsp…

…neben der begrenzten Wohnnutzfläche - war eine begrenzte Grundstücksgröße. Mit der Einkommensteuernovelle 1964 (BGBl 1964/187) wurde im EStG 1953 erstmalig - dem Grundgedanken der Grunderwerbsteuerbefreiung für Arbeiterwohnstätten folgend - der Sonderausgabenabzug bei Wohnraumschaffung auf Eigenheime und Eigentumswohnungen eingeschränkt, die eine definierte Höchstnutzfläche hatten (zB 150 m² Wohnnutzfläche…

…neben der begrenzten Wohnnutzfläche - war eine begrenzte Grundstücksgröße. Mit der Einkommensteuernovelle 1964 (BGBl 1964/187) wurde im EStG 1953 erstmalig - dem Grundgedanken der Grunderwerbsteuerbefreiung für Arbeiterwohnstätten folgend - der Sonderausgabenabzug bei Wohnraumschaffung auf Eigenheime und Eigentumswohnungen eingeschränkt, die eine definierte Höchstnutzfläche hatten (zB 150 m² Wohnnutzfläche…

…1980, 714/79, lag an Sachverhalt zugrunde, dass zwei Grundstückserwerbe am 1.7.1970 und am 19.11.1971 – dh. im Abstand von rund 16,5 Monaten – zwecks Errichtung einer "Arbeiterwohnstätte" (vormalige Begünstigung nach § 4 Abs. 1 GrEStG 1955) erfolgten; in Streit gezogen war, ab…

…1980, 714/79, lag an Sachverhalt zugrunde, dass zwei Grundstückserwerbe am 1.7.1970 und am 19.11.1971 – dh. im Abstand von rund 16,5 Monaten – zwecks Errichtung einer "Arbeiterwohnstätte" (vormalige Begünstigung nach § 4 Abs. 1 GrEStG 1955) erfolgten; in Streit gezogen war, ab…

… 29 Abs. 2 und § 30 der Bundesabgabenordnung sind sinngemäß mit der Maßgabe anzuwenden, daß bei Eisenbahn- und Bergbauunternehmen auch Mietwohnhäuser, Arbeiterwohnstätten, Erholungsheime und dergleichen als Betriebsstätten gelten. […] Erhebungsberechtigte Gemeinde § 7. (1) Das Unternehmen unterliegt der Kommunalsteuer in der Gemeinde, in der eine Betriebsstätte unterhalten…

…der unternehmerischen Tätigkeit dient. § 29 Abs. 2 und § 30 der Bundesabgabenordnung sind sinngemäß mit der Maßgabe anzuwenden, dass bei Eisenbahn- und Bergbauunternehmen auch Mietwohnhäuser, Arbeiterwohnstätten, Erholungsheime und dergleichen als Betriebsstätten gelten. Mit Abgabenänderungsgesetz 2016, BGBl. I Nr. 117/2016, wurde Absatz 3 in § 4 KommStG…

…eine unerwartete Steuerbelastung überrascht oder getroffen werden solle. Dies habe mit der Errichtung des Gebäudes, wie es bei den Arbeiterwohnstätten der Fall sei, nichts zu tun. Bei der Verkehrsüblichkeit komme es auf die Lage des Grundstückes an. Das starre Abstellen auf eine Grenze von 1…

…§ 29 Abs. 2 und § 30 der Bundesabgabenordnung sind sinngemäß mit der Maßgabe anzuwenden, dass bei Eisenbahn- und Bergbauunternehmen auch Mietwohnhäuser, Arbeiterwohnstätten, Erholungsheime und dergleichen als Betriebsstätten gelten. Wie oben dargestellt bestand die Vertragsbeziehung zwischen der Bf. und der ***2***. bzw. der ***1***. in der Überlassung…

…Jänner 2016 zugestellter Beschwerdevorentscheidung vom 14. Jänner 2016 wies das Finanzamt die Beschwerde im Wesentlichen sinngemäß mit folgender Begründung ab: Zu 1.Vorliegen inländischer Betriebsstätten der slowakischen Entsendeunternehmen "Arbeiterwohnstätten" und "Bereitschafts-Dienstzimmer" (VwGH 12.11.1990, 89/15/0081) sowie Wasch- und Umkleideräume (Koenig in…

…gestellten Arbeitern in Österreich in *Betriebsort* zur Verfügung gestellten Wohnungen (EAS 2754 vom 24.8.2006) wären Betriebstätten. Das Finanzamt hat dem in der Beschwerdevorentscheidung entgegnet, dass "Arbeiterwohnstätten" und "Bereitschafts-Dienstzimmer" (VwGH 12.11.1990, 89/15/0081) sowie Wasch- und Umkleideräume (Koenig in Koenig…

…sogar so weit, dass im Allgemeinen nicht als Betriebsstätte anzusehende Einrichtungen, wie z.B. Arbeiterwohnstätten oder Erholungsheime, als dem Unternehmen mittelbar dienende Einrichtungen anzusehen sind. Auch die von Taucher angeführten Erfordernisse für das Vorliegen einer Betriebsstätte nach § 4 KommStG 1993 sind klar erkennbar, da eine…

…Nr. c, als Bauherrin im eigenen Namen und auf eigene Rechnung ein Wohn- und Geschäftshaus mit Tiefgarage nach den Bestimmungen des WEG 1975. Die Wohn- und Geschäftsanlage bestand aus elf Eigentumswohnungen/Arbeiterwohnstätten, drei Geschäftslokalen, 13 Garageneinstellplätzen und 24 Autoabstellplätzen im Freien. Mit „Kaufvertrag“ vom 5…

…2 und § 30 der Bundesabgabenordnung sind sinngemäß mit der Maßgabe anzuwenden, dass bei Eisenbahn- und Bergbauunternehmen auch Mietwohnhäuser, Arbeiterwohnstätten, Erholungsheime und dgl. als Betriebsstätten gelten. Wie der Verwaltungsgerichtshof schon wiederholt zum Ausdruck gebracht hat, wird der Begriff der Betriebsstätte durch diese Gesetzesvorschrift für den Bereich…