…Maß anzulegen, welches nach den Umständen des Falles gefordert und auch zugemutet werden könne. Grobes Verschulden werde in den obigen BFG-Entscheidungen mit auffallender Sorglosigkeit gleichgesetzt (zB GZ. RV/5100700/2012 vom 12.09.2014). Ein auffallend sorgloses Verhalten liege hier tatsächlich nicht vor. So…
…vorzuwerfen ist, dass sie zumindest in auffallender Sorglosigkeit dazu beigetragen haben, dass mit diesen Gegenständen das Finanzvergehen begangen wurde (lit a leg cit), oder beim Erwerb der Gegenstände die deren Verfall begründenden Umstände kannten oder aus auffallender Sorglosigkeit nicht kannten (lit b leg cit). Hiebei…
…unterläuft, den gelegentlich auch ein sorgfältiger Mensch begeht. Grobe Fahrlässigkeit wird mit auffallender Sorglosigkeit gleichgesetzt. Grobe Fahrlässigkeit ist anzunehmen, wenn eine ungewöhnliche, auffallende Vernachlässigung einer Sorgfaltspflicht vorliegt und der Eintritt des schädigenden Erfolges als wahrscheinlich und nicht bloß möglich vorhersehbar war (VwGH 06.11.2002…
…wird rechtstechnisch mit auffallender Sorglosigkeit gleichgesetzt. Auffallend sorglos handelt, wer die im Verkehr mit Behörden und für die Einhaltung von Terminen und Fristen erforderliche und nach den persönlichen Fähigkeiten zumutbare Sorgfalt außer Acht lässt (VwGH 15.5.1997, 96/15/0101). Auffallend sorgloses Handeln ist…
…(ohne ungarische Umsatzsteuer) so akzeptiert hat und offenkundig gemäß der Dreieckgeschäftsregel auch den Steuerschuldübergang erklärt hat. Für eine auffallende Sorglosigkeit der Bf. und die Annahme einer auffälligen Sorglosigkeit bieten daher die Verfahrensergebnisse keinerlei Anhaltspunkte. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Unzulässigkeit einer ordentlichen Revision Gegen…
…Stellen erfolgen würden. Seien Kontrollen, wenn auch nur stichprobenartig, erfolgt und seien dennoch Fehler passiert, könne der Partei keine auffallende Sorglosigkeit und somit kein grobes Verschulden vorgeworfen werden. Gemäß dem Erkenntnis des VwGH vom 23.5.1996, 95/18/0538, sei eine Überwachung der Mitarbeiter …
…Personen vorzuwerfen ist, daß sie a) zumindest in auffallender Sorglosigkeit dazu beigetragen haben, daß mit diesen Gegenständen das Finanzvergehen begangen wurde, oder b) beim Erwerb der Gegenstände die deren Verfall begründenden Umstände kannten oder aus auffallender Sorglosigkeit nicht kannten. Hiebei genügt es, wenn der Vorwurf…
…geboten gewesen zumindest zu kontrollieren, ob eine Abbuchung am Konto erfolgt ist und die Gründe für die Nichteinziehung beim Finanzamt zu hinterfragen. Bei der Beurteilung der Frage, ob eine auffallende Sorglosigkeit vorliegt, ist auf die konkreten Fähigkeiten des jeweiligen Steuerpflichtigen abzustellen, wobei es insbesondere auf…
…11.1996, 95/17/0112). Grobe Fahrlässigkeit wird mit auffallender Sorglosigkeit gleichgesetzt. Auffallend sorglos handelt, wer die im Verkehr mit Behörden und für die Einhaltung von Terminen und Fristen erforderliche und nach den persönlichen Fähigkeiten zumutbare Sorgfalt außer Acht lässt (VwGH 15.05.1997, 96…
…vgl. Ritz-Koran, BAO7, § 308 Rz 14). Im Gegensatz zur leichten Fahrlässigkeit steht die "auffallende Sorglosigkeit", also ein grob fahrlässiges Verhalten. Ein solches Agieren kann in Anbetracht der Umstände und Anstrengungen, die von Seiten der Wiedereinsetzungswerberin als auch von uns als Parteienvertreter unternommen wurden, um…
…sind (vgl. neuerlich VwGH 20.1.2016, Ro 2014/17/0036 mwN). Eine auffallende Sorglosigkeit nahm der VwGH beispielsweise an, wenn die Rechtsunkenntnis bzw. der Rechtsirrtum hätte vermieden werden können durch Einholung von Informationen bei der Behörde (VwGH vom 8.5.1998, 97/19/1271…
…sind (vgl. neuerlich VwGH 20.1.2016, Ro 2014/17/0036 mwN). Eine auffallende Sorglosigkeit nahm der VwGH beispielsweise an, wenn die Rechtsunkenntnis bzw. der Rechtsirrtum hätte vermieden werden können durch Einholung von Informationen bei der Behörde (VwGH vom 8.5.1998, 97/19/1271…
…den gelegentlich auch ein sorgfältiger Mensch begeht (VwGH 22.11.1996, 95/17/0112). Grobe Fahrlässigkeit wird mit auffallender Sorglosigkeit gleichgesetzt. Auffallend sorglos handelt, wer die im Verkehr mit Behörden und für die Einhaltung von Terminen und Fristen erforderliche und nach den persönlichen Fähigkeiten zumutbare…
…so liegt nach Lehre und Rechtsprechung grobes Verschulden vor. Grobe Fahrlässigkeit wird mit auffallender Sorglosigkeit gleichgesetzt. Auffallend sorglos handelt, wer die im Verkehr mit Behörden und für die Einhaltung von Terminen und Fristen erforderliche und nach den persönlichen Fähigkeiten zumutbare Sorgfalt außer Acht lässt (VwGH…
…dann keineswegs den vom Bf als Lenker Genannten bezeichnen müsste, sodass für die gegenständliche Beweisfrage - ob Vor-/Zuname oder jemand anderer das Fahrzeug gelenkt hatte - nichts gewonnen wäre. Der Bf hatte mit auffallender Sorglosigkeit gehandelt, als er das Fahrzeug und die blauen Nummerntafeln an wen…
…der Vergangenheit war, sodass i n diesem Fall daher nicht mehr von einem Fehler gesprochen werden kann, der gelegentlich auch einem sorgfältigen Menschen passieren kann, sondern ist jedenfalls schon von einer auffallenden Sorglosigkeit zu sprechen. Insgesamt ergaben sich daher keine Anhaltspunkte, die, gestützt auf § 217…
…11.1996, 95/17/0112). Grobe Fahrlässigkeit wird mit auffallender Sorglosigkeit gleichgesetzt. Auffallend sorglos handelt, wer die im Verkehr mit Behörden und für die Einhaltung von Terminen und Fristen erforderliche und nach den persönlichen Fähigkeiten zumutbare Sorgfalt außer Acht lässt (VwGH 15.5.1997, 96…
…Lebens ganz erheblich übersteigen." Kurzum (RIS-Justiz RS 0030171): "Unter grober Fahrlässigkeit iS des § 1319a ABGB ist eine auffallende Sorglosigkeit zu verstehen, bei der die gebotene Sorgfalt nach den Umständen des Falles in ungewöhnlicher Weise verletzt wird und der Eintritt des Schadens nicht nur als…
…das durchschnittliche Maß einer Fahrlässigkeit überschritten wird; das Verhalten des Täters muß vielmehr eine das durchschnittliche Maß einer Fahrlässigkeit beträchtlich übersteigende Sorglosigkeit erkennen lassen (9 Os 17,18/78). Der Steuerpflichtige darf sich auf einen erteilten Rat verlassen, wenn er bei der Auswahl der Auskunftsperson…
…wohl aber bei der CCC. Diese Umstände hätten durch einfache Firmenbuchabfragen festgestellt werden können. Das Unterlassen entsprechender Ermittlungen stelle einen wesentlichen Verfahrensmangel dar. Zusammenfassend wurde eingewendet, dass die Annahme, die M-AG sei lediglich vorgeschoben, jedenfalls aktenwidrig sei. Angesichts der verhältnismäßig geringen möglichen Zollbeträge im…