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BFG RV/3100040/2013Saisonarbeiter - beschränkte oder unbeschränkte Steuerpflicht?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2014Teil 2/2

Vom Grundsatz der ununterbrochenen Anwesenheit im Inland wird dann abgesehen, wenn es sich bei der Unterbrechung um kurzfristige, von vornherein nur als vorübergehend gedachte Absenzen handelt. Das Vorliegen einer kurzfristigen, nur vorübergehenden Abwesenheit setzt voraus, dass trotz der Unterbrechung noch von einem zusammenhängenden Aufenthalt gesprochen…

BFG RV/3100039/2013Saisonarbeiterin - beschränkte oder unbeschränkte Steuerpflicht?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2014Teil 2/2

Vom Grundsatz der ununterbrochenen Anwesenheit im Inland wird dann abgesehen, wenn es sich bei der Unterbrechung um kurzfristige, von vornherein nur als vorübergehend gedachte Absenzen handelt. Das Vorliegen einer kurzfristigen, nur vorübergehenden Abwesenheit setzt voraus, dass trotz der Unterbrechung noch von einem zusammenhängenden Aufenthalt gesprochen…

BFG RV/6100173/2025Keine Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967, wenn die Ausbildung nicht die volle Zeit des Kindes in Anspruch nimmt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2026

…dass ***2*** in der Schule nicht anwesend gewesen sei. Befreite Fächer fielen ja vielfach als Zwischenzeiten zwischen besuchten Pflichtfächern an, sodass eine Absenz unsinnig gewesen wäre, wo doch die Entfernung von Schule und Wohnort ca. 60 km betrage. Sie habe daher vielfach Wochenstunden für Fächer…

BFG RV/5102017/2015Liebhaberei bei großer Vermietung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.12.2021Teil 2/3

…der 4. Etage, Sanierung nur tw. im 3. Stock möglich; - Unterlassung der Lüftung aufgrund längerer Absenz der Mieter, dadurch Schimmelsanierung erforderlich; - Annahme von Mieteinnahmen in dem dem Verkauf zugrundeliegenden Bewertungsgutachten, die in dieser Höhe nicht zu erzielen gewesen seien; - völliges Nichterwähnen der Stromkosten im Gutachten;…

BFG RV/3100281/2015Beurteilung der Bauherreneigenschaft bei einem zum Kaufzeitpunkt des unbebauten Grundstückes vom Grundstücksverkäufer zusammen mit einem Organisator bereits geplanten und baubehördlich hinsichtlich dieser Verbauung schon genehmigten Reihenhausprojektes.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2016Teil 2/2

…in Rechnung gestellten Höhe des Werklohnes in die grunderwerbsteuerliche Bemessungsgrundlage einbezogen. Gegen die erfolgte Einbindung spricht auch nicht das Vorbringen, wegen der oftmaligen Absenz des C habe der Bf. oftmals selbst mit den Professionisten unmittelbar Kontakt aufgenommen. Keine relevante Bedeutung kommt auch dem Argument zu…

BFG RV/5100086/2024Dienstverhältnis - Konstrukteur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2026

…Zugtickets werden erstattet. 5. Arbeitszeit: Die Anwesenheitszeit (38,5 Stunden) in ***Ort1*** wird vereinbart von Montag bis Donnerstag. 6. Urlaub: Von Ihnen geplante Absenzen werden rechtzeitig mit der Firmenleitung abgestimmt. 7. Wettbewerbsklausel: Sie bestätigen, dass binnen zwölf Monate nach Beendigung des Konstruktionsauftrages keine selbständige oder…

BFG RV/2100414/2025Antrag auf Gewährung der Familienbeihilfe als exklusive Grundlage einer rechtmäßigen Bescheiderlassung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2025

…dass ob überwiegender Pflegebetreuung des Kindes ***2*** durch den Bf., respektive oftmaliger Absenzen der Kindesmutter vom gemeinsamen Haushalt, diesem das Recht auf Auszahlung des Erhöhungsbetrages im streitgegenständlichen Zeitraum zustehe. Beschwerdevorentscheidung (BVE) vom 4.3.2025 In der die Beschwerde vom 2.9.2024 abweisenden BVE…

BFG RV/2101686/2015Familienbeihilfe nur bei erkennbar ernstlichem Bemühen um einen Ausbildungserfolg im Rahmen einer schulischen Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2017

…und habe sich als langwierig erwiesen. Als Folge der andauernden gesundheitlichen Absenzen sei die betroffene Schülerin im Zuge des Jahreszeugnisses in 14 von 16 Gegenständen "Nicht beurteilt" und habe somit die 5.Klasse nicht erfolgreich absolviert. Grundsätzlich sei darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung des…

BFG RV/7102759/2024Gebühr für eine Bürgschaft (Haftung als Bürge und Zahler) zu einem Mietvertrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2026Teil 1/2

…sei von den Parteien nie bewusst rechtsgültig abgeschlossen worden. Die Absenz der vergebührten Bürgschaft erstrecke sich nicht nur auf den Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, sondern sei bis zum heutigen Tag gegeben. Es kann für das Nicht-Vorhandensein der vergebührten fiktiven Bürgschaft über bis zu EUR 25…

BFG RV/5100690/2024Trennungsvereinbarung zwischen Lebensgefährten als gebührenpflichtiger Vergleich?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2026

…§ 17 Abs. 1 GebG der Urkundeninhalt und nicht die tatsächlich später gelebten Verhältnisse. In Absenz jeglicher inhaltlicher Konkretheit der Trennungsvereinbarung ist nach zusammenfassender Ansicht des erkennenden Gerichts nicht vom Vorliegen eines Vergleichs iSd § 33 TP 20 GebG, sondern vom Vorliegen einer sonstigen rechtsgeschäftlichen Vereinbarung auszugehen…

BFG RV/7103609/2024Subsidiarität eines Eigenantrags gemäß § 6 Abs. 5 FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2025Teil 1/2

…9.11.2020 bis zum 22.12.2020 fand der Bf. Aufnahme an der klinischen Abteilung für Allgemeine Psychiatrie des ***25***. In der Folge wurde der - mit Ausnahme obiger Absenzen - im elterlichen Haushalt wohnhafte Bf. zunächst vom 31.8.2021 bis zum 8.9.2021…

BFG RV/5100537/2020Nichtvorliegen der Bauherreneigenschaft des Grundstückserwerbers bei Erwerb einer noch nicht errichteten Wohnungseigentumseinheit und nachfolgender Projektänderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2022Teil 1/2

…der Miteigentümer über das gemeinsam gehörige Grundstück verfügen könne, da aufgrund des begründeten Wohnungseigentums unter Absenz gemeinschaftlicher Flächen grundsätzlich der Wohnungseigentümer alleine über seine ihm ausschließlich im Sinne des Wohnungseigentums zugewiesene Fläche bzw Baulichkeit verfügen könne. Die geforderte Art der Mitwirkung anderer Miteigentümer sei somit…

BFG RV/7103502/2019Frühestmöglicher Beginn eines Studiums im Vereinigten Königreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2022Teil 1/2

…eine Abmeldung möglich. ***5*** ist in meinem Haushalt und nirgendwo sonst gemeldet. Beweis: Beilage ./. 8 Meldezettel ***5*** ***2*** Aufgrund der dauernden Absenz ***5*** aus Großbritannien beendete die britische Kinderbeihilfenbehörde (Child Benefit Office) die dortige Anspruchsberechtigung mit Wirkung vom 11. Juli 2016. Beweis: Beilage ./. 9 Schreiben…

BFG RV/7102199/2012Dienstnehmereigenschaft von Poolärzten; SEG-Zulagen, SFN-Zuschläge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.05.2021Teil 1/2

…Zulage gebührt (z. B. das Monat). Die Finanzverwaltung hingegen stellt eine am Kalenderjahr orientierte Betrachtungsweise in den Vordergrund, indem sie aufbauend auf der durchschnittlich jährlich urlaubsbedingten Absenz anregt, 1/12 des SEG-Jahresvolumens steuerpflichtig abzurechnen. Geht man davon aus, dass die Zeitperiode, für die die…

BFG RV/4100488/20171. Vorzeitige Auflösung eines Mietverhältnisses zwischen Privatstiftung und Mieter (Erststifter) trotz bestehendem Mietverzicht 2. Beurteilung einer undatierten Kaufoption zwischen Leasinggeberin (LG) und Leasingnehmer (LN) im Blickwinkel der Fremdüblichkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2021Teil 1/2

…der Stiftungsvorstandsvorsitzende Dr. N ergänzte vor, dass er einen Nach- bzw. Ersatzmieter für die Zeit der Absenz von ***S*** gesucht habe; er habe geglaubt in der Person des Geschäftsmannes DI ***H*** fündig geworden zu sein. Dieser habe ihm im Zuge einer Einladung erzählt, dass er…

BFG RV/2100318/2015Schätzung eines Gastronomiebetriebes bei Vorliegen von Formalmängeln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.03.2020Teil 1/2

…ersichtlich. Durch diese von den Mitarbeitern verpflichtend anzufertigenden Checklisten könne sich die Geschäftsführung auch nach längerer Absenz ein vollständiges Bild über das vergangene Betriebsgeschehen machen. In Folge dieser Angaben wurden mit Vorhalt vom 30.06.2014 die genannten Checklisten für den Monat Juni 2008 abgefordert…

BFG RV/2100318/2015Schätzung eines Gastronomiebetriebes bei Vorliegen von Formalmängeln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.03.2020Teil 2/2

…Durch diese von den Mitarbeitern verpflichtend anzufertigenden Checklisten könne sich die Geschäftsführung auch nach längerer Absenz ein vollständiges Bild über das vergangene Betriebsgeschehen machen." Auf Grund dieser Beschwerdeausführungen hat das Finanzamt mit Vorhalt vom 30.06.2014 die genannten Checklisten für den Monat Juni 2008…

BFG RV/7103099/2012Scheinselbständigkeit, § 47 Abs. 2 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2019Teil 1/2

…Behörde auch durch kein Argument untermauert geschweige denn bewiesen. Schließlich ist aus dem Sachverhalt auch deutlich, dass die vier Personen unternehmerisches Risiko getragen haben durch die Absenz dienstnehmerähnlicher Entlohnung, durch den Einsatz eigener Arbeitsmittel und dadurch, dass sie der Auftraggeberin nicht lediglich ihre Arbeitskraft geschuldet…

BFG RV/7103098/2012Scheinselbständigkeit, § 47 Abs. 2 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2019Teil 1/2

…Behörde auch durch kein Argument untermauert geschweige denn bewiesen. Schließlich ist aus dem Sachverhalt auch deutlich, dass die vier Personen unternehmerisches Risiko getragen haben durch die Absenz dienstnehmerähnlicher Entlohnung, durch den Einsatz eigener Arbeitsmittel und dadurch, dass sie der Auftraggeberin nicht lediglich ihre Arbeitskraft geschuldet…

BFG RV/7103100/2012Scheinselbständigkeit, § 47 Abs. 2 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2019Teil 1/2

…Behörde auch durch kein Argument untermauert geschweige denn bewiesen. Schließlich ist aus dem Sachverhalt auch deutlich, dass die vier Personen unternehmerisches Risiko getragen haben durch die Absenz dienstnehmerähnlicher Entlohnung, durch den Einsatz eigener Arbeitsmittel und dadurch, dass sie der Auftraggeberin nicht lediglich ihre Arbeitskraft geschuldet…