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BFG RV/7103549/2014Maßgeblichkeit der letztgültigen amtlichen Bescheinigung für den Behindertenfreibetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2016

…bestätigt, dass der Bf. zu 90 % erwerbs­gemindert ist. Weiters ist dort angeführt: "Amblyopie links, stark verminderte Seh­schärfe li Auge, erhöhte Blut­fette, keine strenge Diät einzuhalten." Über die Beschwerde wurde erwogen: Im gegenständlichen Fall ist strittig, in welcher Höhe der pauschale Freibetrag wegen Behinderung (§ 35 Abs…

BFG RV/5100322/2017Kein Alleinerzieherabsetzbetrag bei aufrechter Ehe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.03.2019

…Alleinerzieherabsetzbetrages. Begründet wurde wie folgt: Der Beschwerdeführer sei seit 2004 mit Frau A.B. verehelicht, würde jedoch im selben Haus mit seinem Sohn aus erster Ehe (90% Behinderung) in einer eigenen Wohnung wohnen. Ihre Haushalte würden finanziell unabhängig sein. Seine Frau würde im fünften Stock…

BFG RV/7101450/2020Pflegegeldergänzungsleistungen des Fonds Soziales Wien führen bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen zu steuerpflichtigen Einkünften.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2022

…Schlaganfall, 90% Behinderung) und auf eine umfassende Pflege angewiesen sei. Auf Grund ihrer Behinderung beziehe sie Pflegegeld der Stufe 5 und darüber hinaus zusätzlich Pflegegeldergänzungsleistungen für persönliche Assistenz. Die Pflegegeldergänzungsleistung sei eine freiwillige Leistung des Fonds Soziales Wien (FSW) in Ergänzung zum Pflegegeld und solle…

BFG RV/3100592/2025Außergewöhnliche Belastungen teils im Zusammenhang mit Behinderung, Gegenrechnung von Pflegegeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2026

…Euro 9.754,93) durch einen Selbstbehalt oder eine Gegenverrechnung mit Pflegegeld sei nicht rechtskonform, da diese nachweislich krankheitsbedingt seien und nicht aus dem Titel der 90% Mobilitäts-Behinderung entstehen würden. Die Heilbehandlungen (Therapiekosten) seien zusätzlich zum Pauschalbetrag und ohne Kürzung durch den Selbstbehalt zu…

BFG RV/7104876/2018Außergewöhnliche Belastung (§ 34 Abs. 6 EStG 1988): Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für ein Hörgerät ohne Selbstbehalt bei Behinderung aufgrund von Zuckerkrankheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss31.10.2018

…Metallendoprothese ausweist (Grad der Behinderung 90%) sowie einen (dies bestätigenden) mit 20.06.2011 datierten ärztlichen Befund ein. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 13.09.2018 wies die belangte Behörde die Beschwerde als unbegründet ab, weil "aus dem vorgelegten Bescheid des Sozialministeriumservice" keine Behinderung wegen Gehörlosigkeit hervorgehe…

BFG RV/7100258/2023Werbungskosten für IT und außergewöhnliche Belastungen bei Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2025Teil 1/2

…AHS Lehrerin für Englisch und Musik unselbständig tätig. Die Bf. leidet an hochgradig obstruktiver Ventilationsstörung bei cystischer Fibrose sowie Pankreazinsuffizienz. Laut Bescheid des Bundessozialamtes vom 11.8.2010 (Neufestsetzung) beträgt der Grad der Behinderung 90%. Im Beschwerdejahr beantragte die Bf. diverse Kosten als Werbungskosten, Sonderausgaben…

BFG RV/7101917/2015Keine Familienbeihilfe und auch keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn Behinderung nicht vor dem 21. Lebensjahr eingetreten ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2016

…11.7.2013, vom 14.10.2014 und vom 10.7.2015, die übereinstimmend eine Grad der Behinderung von 90% und die Unfähigkeit sich selbst den Lebensunterhalt zu verschaffen ab Oktober 2012 feststellen. Der Gutachtenergänzung vom 14.11.2015 ist zu entnehmen, dass die Minderbegabung…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 1/7

…Beinorthese Gesamtgrad der Behinderung: 90 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Rückwirkendes Datum: Prodromalsymptome einer schizzoaffektiven Erkrankung Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich - Dauerzustand. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist ab 1996-01-01 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde möglich. Der…

BFG RV/7100539/2014Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit bei einem von Geburt an hochgradig Sehbehinderten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2014

…über eine Behinderung von 90% / 100% habe. Aktenkundig ist ein Bescheid des Bundessozialamtes vom 29.8.2005, wonach gemäß § 14 Abs. 2 Behinderteneinstellungsgesetz festgestellt werde, dass der Bf seit 19.4.2005 dem Kreis der begünstigten Behinderten angehört und der Grad der Behinderung 90% betrage…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 5/7

…Erlangung der Berechtigung zum Taxilenker 1994; - Im Alter von 22 bis 25 Jahren mehre Arbeitsversuche, die jedoch allesamt scheiterten; - Im Alter von 24 Jahren ist eine 90-prozentige Behinderung mit 1. Jänner 1996 bescheinigt; - Bei ***1*** ist zu keinem Zeitpunkt eine Selbsterhaltungsfähigkeit eingetreten; - Besachwalterung aufgrund…

BFG RV/1100525/2018I. Prüfung der Steuerpflicht einer von der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt bezogenen Invalidenrente II. Erfordernis des Nachweises der Einhaltung einer Krankendiätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2020

…Diätverpflegung erforderlich sei, verstünde sich von selbst. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt und Beweiswürdigung Dem Bf. wurde vom Bundessozialamt eine 90%ige Behinderung sowie eine Unzumutbarkeit der Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln bescheinigt. Nicht bescheinigt wurde ihm die Notwendigkeit einer Diätverpflegung. Der Bf. bezog im streitgegenständlichen…

BFG RV/2101384/2014Aufwendungen für eine Zahnsanierung und eine Gleitsichtbrille als Kosten der Heilbehandlung im Sinne des § 4 der VO BGBl Nr. 303/1996 idF BGBl II Nr. 430/2010
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2017

…Depression | 10% | 4 | Brustkrebs | 80% | | Diätverpflegung D3 | | | Gesamtgrad der Behinderung | 90% Am 3.10.2013 wurde der Ehegattin des Beschwerdeführers eine Gleitsichtbrille mit folgenden Angaben verordnet: | | SPH | ADD | PD | NTH…

BFG RV/3100939/2014Ausstattung eines Fahrzeuges mit elektronischem Gasring und Hebelbremse als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2015

…Ein Freibetrag nach § 35 Abs. 5 EStG 1988 wegen der durch Vorlage der Kopie des Behindertenpasses nachgewiesenen 90%-igen Behinderung war nicht in Ansatz zu bringen, da der Beschwerdeführer für das gesamte Kalenderjahr 2012 Pflegegeld bezogen hat (vgl. Eintragung in der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung). Strittig…

BFG RV/7102739/2012Kurkosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2014

…Grunde nach als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt. Nach Abzug eines Selbstbehaltes iHv € 3.059,01 wurde das steuerpflichtige Einkommen entsprechend um € 420,99 vermindert. In der gegen den Einkommensteuerbescheid gerichteten Berufung beantragte der Beschwerdeführer mit Rücksücht auf seine Behinderung (90 %), die Kur- und Reisckosten…

BFG RV/5100400/2022Eigenanspruch auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2022

…dies nicht zu (§ 6 Abs. 2 lit. d. FLAG 1967). Laut Fach/Ärztlichem Sachverständigengutachten vom 26.11.2021 beträgt der Grad der Behinderung 90% ab 01.12.2016. Eine dauernde Erwerbsunfähigkeit wurde ab 01.12.2016 festgestellt, somit nicht vor Vollendung des 21. bzw. 25…

BFG RV/6100284/2014Pflegegeld und Freibetrag nach § 35 Abs. 3 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2014

…35 Abs 1 EStG 88 steht ein Freibetrag gem. § 35 Abs 3 (90%ige Behinderung, Freibetrag von € 507,--) dann nicht mehr zu, wenn erstmalig eine pflegebedingte Geldleistung ganzjährig bezogen wird. Nachdem die Ehegattin bereits schon seit Mai 2005 Pflegegeld bezieht, kann der Freibetrag gem…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 3/7

…Erlangung der Berechtigung zum Taxilenker 1994; - Im Alter von 22 bis 25 Jahren mehre Arbeitsversuche, die jedoch allesamt scheiterten; - Im Alter von 24 Jahren ist eine 90-prozentige Behinderung mit 1. Jänner 1996 bescheinigt; - Bei ***1*** ist zu keinem Zeitpunkt eine Selbsterhaltungsfähigkeit eingetreten; - Besachwalterung aufgrund…

BFG RV/7102789/2023Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit bei multipler Sklerose
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2024Teil 1/2

…was beim Bf. nicht zutreffe (Verweis auf § 6 Abs. 2 lit. d Familienlastenausgleichsgesetz 1967). Laut Fach/Ärztlichem Sachverständigengutachten betrage der Grad der Behinderung 90 % ab 1. Oktober 2003. Eine dauernde Erwerbsunfähigkeit sei ebenfalls ab 1. Oktober 2003 bescheinigt worden. Da die Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem…

BFG RV/7100921/2023Schlüssige Gutachten betr. dauernder Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2023

…Donalds in Wien, kurz vor Ablauf der Förderung für den Arbeitgeber gekündigt worden. Hörverlust beidseits 100% Grad der Behinderung 90% GdB 70 liegt vor seit: 04/2014 Begründung - GdB liegt rückwirkend vor: Frau …………….ist voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den…

BFG RV/7101040/2016Ausländische Pensionsbezüge; Freibetrag gem. § 35 Abs 3 EStG 1988; (erhöhter) Pensionistenabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2021

…als "Berufung" bezeichnetem) Vorlageantrag vom 4.2.2016 machte der Beschwerdeführer geltend, dass das Pauschale i.H.v. € 507,00 für die über 90 %ige Behinderung seiner Ehegattin, welches zusätzlich zu den nachgewiesenen Kosten für Heilbehandlung und Verpflegung zustehe (LStR 2002, Rz 841 u…