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BFG RV/3100187/2024Foundation Course ist Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2024

…1. Semester findet eine Zwischenprüfung statt. Bei der kommissionellen Abschlussprüfung werden die designpraktischen Fähigkeiten anhand der vorgelegten Präsentationsmappe und Ausarbeitung eines Design-Abschlussprojekts im gewählten Fachbereich (2D/3D- Design) sowie die designtheoretische Qualifikation durch Ausarbeitung einer Arbeit anhand einer vorgegebenen kunst- bzw. designorientierten Aufgabenstellung beurteilt…

BFG RV/2100539/2022Der Praxisblock II bei der Ausbildung zur Justizwachebeamtin ist bereits Berufsausübung und berechtigt im Unterschied zum theoretischen Teil nicht zum Familienbeihilfenbezug aufgrund einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2023

…die mündliche Prüfung etwa eine Woche vor Ende des einjährigen befristeten Dienstverhältnisses abgelegt werden können. Dabei hat zwischen der schriftlichen und der mündlichen Prüfung jedenfalls ein Arbeitstag zu liegen. Mit der (abschließenden) Dienstprüfung endet eine allfällige Dienstzuteilung zum Ausbildungszentrum bzw. zu dessen Außenstelle (§ 6 Abs…

BFG RV/6300015/2016Abgabenhinterziehungen eines Bühnen- und Kostümbildners, welcher sich zwecks Steuervermeidung sein Honorar aus der Betreuung und Gestaltung von Ausstellungen und Messeständen im Wege von - unter seiner Kontrolle stehender - Kunstvereinen auszahlen hat lassen, wobei er die erzielten eigenen Erlöse und Umsätze gegenüber dem Fiskus verschwiegen und statt dessen bei den Vereinen in deren Rechenwerk zur Deckung ein fiktives Beschäftigungsverhältnis und frei erfundene Ausgaben zum Ansatz gebracht hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.11.2019Teil 1/4

…Bl. 88a ff): Projekte 2009: XXXXJ, YYY - Ausstellung YYYY YYYYY - Planung und allgemeine Umbauten "AusstellungYYY" Marktgemeinde YYYY - Projekt Lehr- bzw. Themenwandervveg Projekte 2010: YYYYY - Ausstellung "75 Jahre YYYYYY" YYYYY - Betreuung Projekt "YYYY" YYYYY - Konzept YYYYYYYY Projekte 2011: YYYYY - div. Projekte (Ausstellungen) YYYYY - Konzept Messestand "YYYY…

BFG RV/1300001/2016Absolute Verjährung im Finanzstrafverfahren; Berücksichtigung der Anhängigkeit höchstgerichtlicher Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2018

… 2 Abs. 2 Verbandsverantwortlichkeitsgesetz (VbVG) iVm § 28a FinStrG fahrlässig im Zeitraum 2005 bis 2007 in insgesamt 32 Fällen Präferenznachweise ohne die dafür erforderlichen Voraussetzungen zu erfüllen ausgestellt bzw. abgegeben worden seien und somit der Tatbestand von Finanzvergehen der fahrlässigen Herbeiführung unrichtiger Präferenznachweise nach § 48a Abs…

BFG RV/7104446/2020Ein Polizeischüler ist kein Lehrling
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2021Teil 2/3

…Lehrausbildung gleichgehalten werden, weil sie durch Verordnung (BGBl II 430/2006) geregelt ist. Zum im Sinne der VfGH-Rechtsprechung gebotenen Maßstab, dass die Vergütungen besonders unter dem Gesichtspunkt der (einer Ausbildung in einem Lehrverhältnis entsprechenden) Entgelthöhe einer Lehre zu vergleichen bzw. gleichzuhalten sind, wurde bereits…

BFG RV/4100058/2018Familienbeihilfe - Grenzpolizisten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2018

…Passus „Als Ausbildungsphase (§ 66 VBG) gelten die ersten 2 Jahre des Dienstverhältnisses“ ableiten zu können, dass dies auch familienbeihilfenrechtlich akzeptiert werden muss. Dies ist aber keineswegs der Fall. Maßgebend für das Bestehen eines familienbeihilfe rechtlichen Anspruches sind ausschließlich das Familienlastenausgleichsgesetz bzw. die darin enthaltenen anspruchsbegründenden…

BFG RV/7103037/2023Erwerb von Sprachkenntnissen in einem Vorstudienlehrgang
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2024Teil 2/2

Konkret ist für jedes einzelne Monat darzustellen, ob bzw. welche Kurse besucht wurden und wie hoch einerseits die jeweilige Kurszeit (Präsenz, Online) und andererseits die jeweilige Vor- und Nachbereitungszeit zu Hause war. Zusätzlich werden Sie gebeten darzulegen, ob und wann etwaige diesbezügliche Prüfungen abgelegt wurden…

BFG RV/7101274/2019Ermittlung von Progressionseinkünften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.06.2019Teil 2/2

…§ 1, 2 und 33 EStG zu finden; er entspricht dem Grundsatz der Gleichmäßigkeit der Besteuerung und ist seit Jahrzehnten in Lehre und Rechtsprechung verankert (Wiesner in Wiesner/Grabner/Knechtl/Wanke, EStG § 2 Anm 66; VwGH 20.12.2016, Ro 2015/15/0010). Die zwingende Anwendung…

BFG RV/2100838/2010Bescheidaufhebung und Zurückverweisung wegen des Unterlassens wesentlicher Ermittlungen durch die Abgabenbehörde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.04.2015

…Die Varusschl € 27,70 Schlachten des Zweiten Weltkr € 9,99 Die römische € 9,95 Geologica € 25,70 World War II € 11,66 Fachliteratur € 23,-- Fachliteratur € 6,-- anerkannte Fachliteratur € 124,24 Reisekosten beantragt € 978,78 - PC-Abholung…

BFG RV/7100499/2021Fachliteratur einer Universitätsprofessorin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2021

…von Nutzpflanzen und über Molekularbiologie von Pflanzen sowie für Lehr- und Forschungszwecke und für die Betreuung von Master- und Diplomarbeiten - Näheres siehe oben - herangezogen wurden, ebenfalls nicht zu erkennen. Ergänzend ist diesbezüglich auf die Tatsache, dass sieben von zwölf der in Rede stehenden Bücher bzw…

BFG RV/6100175/2018Kein Anspruch auf Familienleistungen für die Ausbildung zum Grenzpolizisten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2019Teil 1/2

…2) bezogen hat und - seit 01.06.2018 (nach erfolgreichem Abschluss der Exekutivdienstausbildung) ein Gehalt der Verwendungsgruppe E2b, Gehaltsstufe 2 gemäß § 72 Gehaltsgesetz bezogen habe bzw. beziehe. Zu Punkt 2) Ausbildungsunterlagen, Lehr- und Stundenpläne werde mitgeteilt, dass das Bildungszentrum Kärnten auf Anfrage keinerlei Ausbildungsordnungen, Lehrpläne…

BFG RV/7100044/2018Stellt der Besuch des "Privaten Ausbildungslehrgangs für islamische Theologie" Berufsausbildung iSv § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 dar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2018Teil 3/4

…bzw. § 66 Abs. 1 UniStG in einem anderen dem Fachgebiet entsprechenden Studium; 2. bei Lehrern an Polytechnischen Schulen im Bereich der Berufsgrundbildung durch den Erwerb eines der Verwendung entsprechenden akademischen Grades Bachelor of Education (BEd) gemäß § 65 Abs. 1 des Hochschulgesetzes 2005 an Berufsschulen bzw…

BFG RV/7102697/2015Pfändung eines beim Finanzamt bestehenden Guthabens;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.01.2016

…Nebengebühren in Höhe von € 65.546,59, dazu an Gebühren für diese Pfändung € 655,47, zusammen € 66.202,06." Im Übrigen wird die Beschwerde als unbegründet abgewiesen Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)…

BFG RV/7102279/2022Haushaltszugehörigkeit bei der Mutter oder beim Vater
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2023Teil 1/2

…gemeldet seit 27.05.2020 ununterbrochen bei mir. Sie besucht die "Grafische Lehr- und Versuchsanstalt" und mietete kurzfristig Räumlichkeiten (Nebenwohnsitz) um grafische Jahresabschlussarbeiten durchführen zu können, da meine Wohnung (27m2) nicht geeignet war. Die im Verwaltungsakt enthaltene handschriftlich geschriebene Beschwerde war nicht vom Bf unterschrieben…

BFG RV/2100467/2022Werbungskosten einer Volksschullehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2023

…aufbewahrt (Ausleihsystem). Ein Großteil der Bastelmaterialien werden aus Jahresbeiträgen der Eltern finanziert, die in eine "Klassenkassa" geleistet und mit dieser abgerechnet werden. Darüber hinaus erforderliche bzw. vom jeweiligen Lehrer als pädagogisch wertvoll erscheinende Arbeits-, Lehr- und Lernmaterialien sind vom jeweiligen Lehrer selbst beizustellen, wie Locher…

BFG RV/7100495/2023Arbeitstraining "On the Job" Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2023

…20 täglich (€ 426,- bzw. € 440,20 monatlich). Laut Website von Wien Work (https://www.wienwork.at/de/jugendprojekte/onthejob) ist Ziel von "On the Job" junge Menschen "auf die Arbeitswelt vorzubereiten. Zum Beispiel auf eine Ausbildung wie eine Lehre oder Teilqualifikation (das heißt…

BFG RV/7100171/2022Unterbrechung eines soeben begonnenen Studiums infolge der COVID-19-Pandemie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2023Teil 1/2

… 26 FLAG 1967 und § 33 EStG 1988 mit folgender Begründung zurück: Zu ***3*** ***7*** ***8***: Für ein volljähriges Kind steht die Familienbeihilfe zwischen dem Abschluss einer Schulausbildung und dem frühestmöglichen Beginn bzw. der frühestmöglichen Fortsetzung der Berufsausbildung zu. Bei Ihrem Kind trifft diese Voraussetzung nicht…

BFG RV/7400027/2022Haftung Kommunalsteuer und DGA, Vorfrage Dienstverhältnis, vertretbare Rechtsmeinung betreffend schuldhafte Pflichtverletzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.01.2023Teil 2/3

…Falle jeder GPLA (GPLB) oder Abgabenprüfung - jedes weitere Rechtsmittel in einem Verfahren zu Lasten der Geschäftsführer nicht wahrzunehmen, weil sich ja dann die Geschäftsführer gegen eine Rechtsmeinung bzw. Verwaltungsübung der prüfenden Organe stellen würden - und in weiterer Folge - bei wahrgenommenen Rechtsmitteln in eine Haftungsfalle geraten…

BFG RV/7100456/2020Familienbeihilfe - Subsidiär Schutzberechtigter - § 3 Abs 4 FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2020

…überbetriebliche Lehrausbildung für Personen in Frage, die beim AMS als lehrstellensuchend vorgemerkt sind, trotz intensiver Bemühungen keine Lehrstelle finden konnten, eine betriebliche Lehre abgebrochen haben oder ohne Hauptschulabschluss bzw. mit negativem Hauptschulabschluss sind. Der Ausbildungsvertrag wird mit einer Schulungseinrichtung, in diesem Fall dem BFI Burgenland…

BFG RV/2100692/2013Privatnutzung Kraftfahrzeug und Vortragstätigkeit mit Lehrplanbindung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.10.2017Teil 1/2

…Der Beschwerdeführer, vertreten durch Vtr, Rechtsanwalt, brachte Folgendes vor: „In der gegenständlichen Beitragsprüfung bzw. durch die verfahrensgegenständlichen Bescheide vermeint das Finanzamt Judenburg Liezen in unrichtiger Weise, dass Vortragende für die Berufungswerberin als Dienstnehmer anzusehen seien. Sohin wären für diese neben dem Dienstgeberbeitrag und dem Zuschlag…