…Ausschüttung vorliegt (vgl. Achatz, ÖStZ 1989, 256 f, siehe zu Beispielen für weitere Umstände, auf die bei der Ermessensübung Bedacht genommen werden kann, Blasina in SWK 11/2015, 529). Es stoße grundsätzlich auf keine Bedenken, die ausschüttende GmbH zur Haftung für die Kapitalertragsteuer aus verdeckten…
…Ausschüttung vorliegt (vgl. Achatz, ÖStZ 1989, 256 f, siehe zu Beispielen für weitere Umstände, auf die bei der Ermessensübung Bedacht genommen werden kann, Blasina in SWK 11/2015, 529). Es stoße grundsätzlich auf keine Bedenken, die ausschüttende GmbH zur Haftung für die Kapitalertragsteuer aus verdeckten…
…der Rechtsprechung des VwGH ist die Kapitalertragsteuer grundsätzlich vom Schuldner der Kapitalerträge abzuführen. Nur "ausnahmsweise" wird der Empfänger der Kapitalerträge gemäß § 95 EStG 1988 in Anspruch genommen (vgl. VwGH 15.03.2023, Ra 2021/15/0093, Rn 24 mwN). Kapitalerträge aus verdeckten Ausschüttungen unterliegen gemäß …
…Dieses Ermessen ist zu begründen (vgl. VwGH 27.8.2008, 2006/15/0057). Es stößt im gegenständlichen Fall auf keine Bedenken, dass die ***3*** zur Haftung für die Kapitalertragsteuer aus verdeckten Ausschüttungen heranzuziehen (vgl. VwGH 28.05.2015, Ro 2014/15/0046, mwN). Die Ausführung…
…Ermessen ist zu begründen (vgl. VwGH 27.8.2008, 2006/15/0057). Es stößt im gegenständlichen Fall auf keine Bedenken, dass die ***2*** GmbH zur Haftung für die Kapitalertragsteuer aus verdeckten Ausschüttungen heranzuziehen (vgl. VwGH 28.05.2015, Ro 2014/15/0046, mwN). Die Ausführung…
…Erstbehörde angenommenen verdeckten Ausschüttungen, welche eine Zuschätzung zur Folge gehabt hätten. Bekämpft werde auch die Darstellung, der Bf. sei "faktischer Machthaber" gewesen und hätte die Buchhaltungsunterlagen unterdrückt, was aus obigen Ausführungen zu widerlegen sei. Bekämpft werde auch die von D E ohne Sachverhaltsprüfung übernommene Darstellung…
…01/2009 - 12/2009, 01/2010 - 12/2010 sowie betreffend Kapitalertragsteuer 01/2011 - 12/2011 zurückgezogen. Dieser Umstand ist für die ***X*** insofern bedeutsam, als es sich bei einigen Feststellungen um verdeckte Ausschüttungen handelt. Lt. Beschluss des BG Urfahr vom 29.8.2022 wurde am…
…sich auch daraus ableiten, dass diese keine bedeutenden Einkünfte hätten und im Rahmen einer Vermögensdeckungsrechnung hervorkommen könne, dass nicht erklärte Einkünfte vorlägen, die aus den festgestellten verdeckten Ausschüttungen stammten. Zur Untermauerung ihres Standpunktes wird das h.g. Erkenntnis vom 28.7.2020, RV/7100041/2018…
…2009/13/0257 zur durchgeleiteten verdeckten Ausschüttung wörtlich aus: "Vorteilszuwendungen aus Anteilen an Kapitalgesellschaften unterliegen nach § 93 Abs. 2 Z 1 EStG 1988 in der im Beschwerdefall maßgebenden Fassung des Strukturanpassungsgesetzes 1996, BGBl. 201/1996, der Kapitalertragsteuer. Die Kapitalertragsteuer ist eine Erhebungsform der Einkommen- bzw…
…bei offenen wie auch bei verdeckten Ausschüttungen aus Gesellschaften mit beschränkter Haftung durch den Abzug von Kapitalertragsteuer zu erheben ist. Die ausschüttende Gesellschaft ist zum Abzug und zur Abfuhr an das Finanzamt verpflichtet. Unterlässt sie dies, kann die Vorschreibung der Kapitalertragsteuer von fremdunüblichen Vorteilen sowohl…
…bei offenen wie auch bei verdeckten Ausschüttungen aus Gesellschaften mit beschränkter Haftung durch den Abzug von Kapitalertragsteuer zu erheben ist. Die ausschüttende Gesellschaft ist zum Abzug und zur Abfuhr an das Finanzamt verpflichtet. Unterlässt sie dies, kann die Vorschreibung der Kapitalertragsteuer von fremdunüblichen Vorteilen sowohl…
…VwGH 23.9.2005, 2002/15/0010, ÖStZB 2006, 370). Demnach scheidet eine verdeckte Ausschüttung aus, wenn ein Geschäft mit fremden Personen unter denselben wirtschaftlichen Voraussetzungen und in der gleichen Rechtsform abgeschlossen worden wäre (z.B.: VwGH 23.11.1977, 410, 618/77, ÖStZB 1978…
…sich auch daraus ableiten, dass diese keine bedeutenden Einkünfte hätten und im Rahmen einer Vermögensdeckungsrechnung hervorkommen könne, dass nicht erklärte Einkünfte vorlägen, die aus den festgestellten verdeckten Ausschüttungen stammten. Zur Untermauerung ihres Standpunktes wird das h.g. Erkenntnis vom 28.7.2020, RV/7100041/2018…
…die Einbehaltung und Abfuhr der Kapitalertragsteuer. Übernimmt die Gesellschaft die Kapitalertragsteuer für Rechnung des Gläubigers so ist der übernommene Betrag als zusätzliche Leistung dem Kapitalertrag zuzurechnen (§ 93 Abs 4 Z 3 EStG 1988). Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Zum Vorliegen einer verdeckten Ausschüttung: Die Schätzungsmethode eines…
…aus dem Verfahren vorliegenden Unterlagen, die beigebrachten Schriftsätze der Parteien, die durch die Bf. vorgelegten Unterlagen. Am Schluss wird angemerkt, dass, im Zusammenhang mit den Feststellungen zu verdeckten Ausschüttungen (Tz 1 und 2 des Berichts der AP), im Beschwerdeverfahren der zur Haftung für die Kapitalertragsteuer…
…auf der verdeckten Ausschüttung lastende Kapitalertragsteuer im Haftungswege vorgeschrieben. […] Unter der Überschrift "Raum für weitere Vermerke" wurde handschriftlich ergänzt: "Bestätigt wird die Übernahme der Niederschrift mit dem Bemerken, dass damit aber weder Zustimmung bezüglich Vollständigkeit und Richtigkeit noch Zustimmung zu den aus der Niederschrift…
…auf der verdeckten Ausschüttung lastende Kapitalertragsteuer im Haftungswege vorgeschrieben. […] Unter der Überschrift "Raum für weitere Vermerke" wurde handschriftlich ergänzt: "Bestätigt wird die Übernahme der Niederschrift mit dem Bemerken, dass damit aber weder Zustimmung bezüglich Vollständigkeit und Richtigkeit noch Zustimmung zu den aus der Niederschrift…
…als gewichtige, ausschlaggebende Gründe für die Beteilung der Bf. am Betrug dar. Der Verfasser vertritt - wie die Betriebsprüfung - die Auffassung, dass zur Annahme von verdeckten Ausschüttungen auch der Umstand, wonach sämtliche Fremdleister Merkmale von Sozialbetrugsfirmen aufweisen, bereits für sich allein als Beweis genügen müsste. …
…ebenfalls als verdeckte Gewinnausschüttung zugerechnet. Die verdeckte Gewinnausschüttung wird der Kapitalertragsteuer unterzogen, wobei diese von der Gesellschaft übernommen wird und ebenfalls eine verdeckte Gewinnausschüttung darstellt." Das Finanzamt ging bei der Berechnung der verdeckten Ausschüttung von den Buchwerten des Gebäudes sowie des Mobiliars aus und zwar…
…im Wege offener oder verdeckter Ausschüttungen verteilt oder - entnommen oder - in anderer Weise verwendet wird. Gemäß § 93 Abs. 1 EStG 1988 wird bei inländischen Kapitalerträgen (Abs. 2) sowie bei im Inland bezogenen Kapitalerträgen aus Forderungswertpapieren (Abs. 3) die Einkommensteuer durch Abzug vom Kapitalertrag erhoben (Kapitalertragsteuer). …