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UFSZ2L ZRV/0096-Z2L/12Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung wegen Nichtvorhandenseins einer Ware am angegebenen zugelassenen Warenort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.07.2013

…durch Eingabe einer "falschen" Warenbezeichnung bei Erstellung des Versandscheins am 13.4.2012 in Hamburg entstanden sei. Andererseits sei die Zollschuld auch durch das Verlassen des zugelassenen Warenortes bei der Fa SKSpedition verwirklicht worden. Die Zollschuld sei nach Art 876a Abs 3 ZK-DVO auszusetzen…

BFG RV/5300014/20121. Verzollungsumgehung durch einen Zolldeklaranten, der fahrlässig im Versandscheinverfahren durch eine falsche Warenortangabe die Ware der zollamtlichen Überwachung entzogen hat; 2. Außerordentliche Strafmilderung infolge besonderer Umstände; 3. Gleichheitswidrige Bestrafung von fahrlässig handelnden Speditionsangestellten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2017

…lautend auf die Firma F3, S4, als Empfänger; zugelassener Warenort wie MRN 34, in das e-Zollverfahren eingestellt (EZ906). Um 11:31 Uhr des gleichen Tages erging hinsichtlich der vorgenannten Einfuhranmeldung eine zollamtliche Kontrollentscheidung, in welcher per e-Zoll für 12:45 Uhr für den…

BFG RV/7200164/2015Pflichtverletzung im Versandverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2017Teil 1/2

…Bf)] als Hauptverpflichtete und diese dann an einen Subfrächter, bei dem Herr L als Fahrer beschäftigt war, weitergegeben. Im Auftrag der E an die K wurde als Verzollungsort (als zugelassener Warenort) unmissverständlich "M, Adresse7" vereinbart. Der Fahrer sollte sich am Verzollungsort bei der M melden…

BFG RV/7200164/2015Pflichtverletzung im Versandverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2017Teil 2/2

…Bf als Hauptverpflichtete, rechtens geltend zu machen war. Das Zollamt hat die H deswegen nicht als Abgaben- und Gesamtschuldnerin in Anspruch nehmen können, weil im schriftlichen Auftrag der E an die K unmissverständlichen als Verzollungsort der zugelassene Warenort "M, Adresse7" vereinbart war bzw. sollte sich…

BFG RV/7200161/2015Pflichtverletzung im Versandverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.10.2017Teil 1/2

…hat danach - nicht wissend, dass sich der Container mit dem Versandgut und dem Versandbegleitdokument tatsächlich noch in Brünn und nicht am zugelassenen Warenort befand - um 06:49 Uhr dem Zollamt Wien im NCTS mit Ankunftsanzeige die Ankunft des am 7. Mai 2012 an das Zollamt…

BFG RV/7200161/2015Pflichtverletzung im Versandverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.10.2017Teil 2/2

…hat die H deswegen nicht als Abgaben- und Gesamtschuldnerin in Anspruch nehmen können, weil im schriftlichen Auftrag der E an die K unmissverständlichen als Verzollungsort der zugelassene Warenort "Adresse8" vereinbart war bzw. sollte sich der Fahrer gemäß der Vereinbarung am Verzollungsort bei der Q melden…

UFSZ2L ZRV/0040-Z2L/06Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung im Rahmen des e-zoll-Verfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.11.2007

…nunmehrige Bf. der überwachenden Zollbehörde mitgeteilt, dass sich die gegenständliche Sendung nicht auf einem zugelassenen Warenort befinde, jedoch zur Ermöglichung einer zollamtlichen Beschau der Ware eine Rückbeorderung des LKW's durchgeführt werde. Eine nachträgliche, nach Rückholung des LKW's zum Ort der Bf. vom Zollamt…

ZK-06121.4. Warenorte
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

…Informatikverfahren und von Zollkontrollen Technisches Mindesterfordernis für einen zugelassenen Warenort ist ein Telefaxgerät. Daneben ist auch die notwendige Infrastruktur zur Gewährleistung von effizienten Zollkontrollen (zB Waagen, Entladegeräte, Rampenanlagen, Beleuchtung, udgl.) zur Verfügung zu stellen. Bei örtlicher Nähe mehrerer Warenorte zueinander (zB in einem Betriebs- bzw…

UFSZ2L ZRV/0145-Z2L/11Auswahl eines unzutreffenden Warenortes anlässlich der Dateneingabe für das elektronische Versandverfahren; Erstattung nach Art. 239 ZK in Verbindung mit § 83 ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.07.2013

…Am 1. April 2010 sei das Zollamt X. von der Bf. über das Einlangen der mit Versandschein 00DE beförderten Waren am zugelassenen Warenort "EH" verständigt worden, obwohl sich die Waren dort nicht befunden hätten. Dem Zollamt sei somit die Möglichkeit einer Warenkontrolle genommen worden, wodurch…

UFSZ2L ZRV/0049-Z2L/13Auswahl eines unzutreffenden Warenortes anlässlich der Dateneingabe für das elektronische Versandverfahren; Erlass nach Art. 239 ZK.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.06.2013

…Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) stattgegeben. Entscheidungsgründe Am 14. Mai 2010 überließ das Zollamt X. der Beschwerdeführerin (im Folgenden: Bf.) eine im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren beförderte Warensendung zur vorübergehenden Verwahrung am zugelassenen Warenort "E.", TIN (Trader Identification Number) AT01. Noch am selben Tag meldete die Bf…

BFG RV/5300002/20121. Verzollungsumgehungen eines Zolldisponenten, welcher fahrlässig im Versandscheinverfahren durch versehentliche Eingabe falscher Warenorte die angelieferten Waren der zollamtlichen Überwachung entzogen hat; 2. Außerordentliche Strafmilderung infolge besonderer Umstände
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.06.2015

…Vorliegen eines subjektiven Elements nicht erforderlich, sondern es genüge das Vorliegen der objektiven Voraussetzungen, wie insbesondere das körperliche Fehlen der Ware am zugelassenen Warenort im Zeitpunkt, in dem die Zollbehörde die Beschau dieser Ware vornehmen möchte. Liege eine derartige Situation vor, sei die Zollbehörde objektiv …

ZK-0612Datengruppe Ortsangaben (Locs, 1x, P)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

…| Beschreibung: | In diesem Datenfeld kann der Ort der Verladung der Waren, sofern dieser nicht mit dem zugelassenen Warenort übereinstimmt, in codierter Form (Warenort-TIN) eingetragen werden. | Beispiel: | AT0931234567890   | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld…

BFG RV/7200065/2018Widerruf eines nicht mehr wirksamen Bescheides
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss18.05.2020

…Dezember 2006, Zahl bb, sei der Beschwerdeführerin an der näher bezeichneten Örtlichkeit ein zugelassener Warenort bewilligt worden. Es sei für mehrere Fälle festgestellt worden, dass sich die Waren weder in den Räumlichkeiten des Zolllagers befänden noch hätten (auch im Rahmen des Parteiengehörs) Nachweise über den…

ZK-0612Datengruppe Ortsangaben (Loc, 1x, P)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

…Zugelassener Warenort Code | GdsLocAuth | an..17 |   | 30 | A | Beschreibung: | Einzutragen ist der Warenort, der vom Zollamt zugelassen wurde und an dem die Waren beschaut werden können, mit dem diesem Warenort in der betreffenden Bewilligung zugewiesene Code (Warenort…

ZK-0612Datengruppe Ortsangaben (Locs, 1x, P)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

…der Warenort bei der Ankunft, der mit der Zollstelle für vorübergehende Zollabfertigungen und für eine befristete Dauer vereinbart wird, in codierter Form. | Beispiel: | AT0931234567890   | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Zugelassener Warenort Ankunft…

ZK-22601.5. Versandverfahren - NCTS
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…Ungültigkeitserklärung-Formular Ungültigkeitserklärung vor Überlassung Soll eine noch nicht überlassene Versandanmeldung für ungültig erklärt werden, wird über den Menüpunkt "Abfertigung - zugelassener Warenort (Amtsplatz) / Ungültigkeitserklärung / UE-Formular" [Grafik]   die Maske "Ungültigkeitserklärungen" aufgerufen. Nach Eintrag der MRN der betreffenden Versandanmeldung und Betätigen der Schaltfläche [Grafik] werden…

BFG RV/4200126/2012Entziehen einer Ware aus der zollamtlichen Überwachung wegen Abgabe einer ins Leere gehenden Zollanmeldung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2015

…Überwachung entzogen; sie befand sich körperlich weiterhin im Verwahrungslager und zollamtliche Überwachungsmaßnahmen waren nach wie vor möglich. Das Entziehen erfolgte erst später, indem die Nichtgemeinschaftsware vom zugelassenen Warenort entfernt wurde. Es gibt keine Hinweise darauf, dass die Bf die Ware aus dem Verwahrungslager entfernt hat;…

UFSZ2L ZRV/0093-Z2L/12Zugelassener Empfänger, Angabe eines falschen Warenorts, fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.07.2013

…die vom Versandschein T1, MRN 111, umfassten Waren entgegen der vom Bf. (elektronisch) abgegebenen Ankunftsanzeige (TR200) nicht am zugelassenen Warenort eingetroffen sind. Am 28.7.2011 hatte die Osteuropaabteilung der Beschwerdeführerin (Bf.) in der Betriebsstätte Wien 2, Adr.Wien, den Auftrag erhalten, den Versandschein 111…

UFSZ3K ZRV/0255-Z3K/11Zugelassener Empfänger - Fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.05.2012

…über den Status eines zugelassenen Empfängers (Bescheid vom 9. Oktober 2009). Aufgrund des Verwaltungsverfahrens und der darin durchgeführten Ermittlungen steht unbestritten fest, dass die im Versandverfahren befindlichen Waren (Versandschein T1 MRM cc) am 2. März 2011 an einem der Bf. bewilligten Warenort angeliefert worden sind…

UFSZ3K ZRV/0253-Z3K/11Zugelassener Empfänger - Fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.05.2012

…über den Status eines zugelassenen Empfängers (Bescheid vom 9. Oktober 2009). Aufgrund des Verwaltungsverfahrens und der darin durchgeführten Ermittlungen steht unbestritten fest, dass die im Versandverfahren befindlichen Waren (Versandschein T1 MRM cc) am 2. März 2011 an einem der Bf. bewilligten Warenort angeliefert worden sind…