…Waren zugewiesen werden. (3) Die nach den Absätzen 1 und 2 bestimmten Unterpositionen oder weiteren Unterteilungen dienen der Anwendung der an die jeweilige Unterposition geknüpften Maßnahmen. (4) Die Kommission kann Vorschriften zur Festlegung der zolltariflichen Einreihung von Waren gemäß den Absätzen 1 und 2 erlassen.
…UZK treffen die Zollbehörden auf Antrag Entscheidungen über verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA-Entscheidungen). Gemäß Abs 2 Buchstabe a leg cit sind vZTA-Entscheidungen nur hinsichtlich der zolltariflichen Einreihung der Waren sowohl für die Zollbehörden als auch gegenüber dem Inhaber der Entscheidung nur hinsichtlich der Waren verbindlich…
…aufgeworfen, denen im Sinne des Art.133 Abs.4 B-VG grundsätzliche Bedeutung zukäme. Die vorgenommene zolltarifliche Einreihung nach den Positionen und Unterpositionen der KN entspricht- wie vorstehend aufgezeigt- der ständigen Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes. Aus den aufgezeigten Gründen war daher spruchgemäß zu entscheiden.  …
…sich daraus, dass sie sowohl telefonisch wie auch per E-Mail die Einreihung unter 2101 zunächst als richtig bestätigten und eine VZTA der österreichischen Behörde dieses Inhalts (wenn auch für einen Auftraggeber der Bf.) vorlag sowie aus der Abfertigungspraxis von Jänner bis März 2008, als…
§ 108 Abs. 1 ZollR-DG bestimmt Folgendes: "Entsteht außer den Fällen des Abs. 2 eine Zollschuld nach den Artikeln 202 bis 205 oder 210 oder 21 1 ZK oder ist eine Zollschuld gemäß Artikel 220 ZK nachzuerheben, dann ist eine Abgabenerhöhung zu entrichten, die dem…
…sich daraus, dass sie sowohl telefonisch wie auch per E-Mail die Einreihung unter 2101 zunächst als richtig bestätigten und eine VZTA der österreichischen Behörde dieses Inhalts (wenn auch für einen Auftraggeber der Bf.) vorlag sowie aus der Abfertigungspraxis von Jänner bis März 2008, als…
Die vom Zollamt vorgenommene Anrechnung von Säumniszeiträumen war aus zwei Aspekten heraus einzuschränken. Im Abgabenverfahren Zl. 320000/70653/2009 wurden laut Tabelle zum Bescheid vom 27.10.2010 die Säumniszeiträume beginnend mit 15.1.2008/14.2.2008 (Zeile 8) bis inklusive 15.10.2010…
…Leuchtensockel in mehrere selbständige Rohteile zerlegt, die erst im Zuge des Zusammenbaues zu einem integrierten Leuchtensockel werden. Es hätte daher die zolltarifliche Einreihung richtigerweise unter 8539 3190 99 erfolgen müssen und bei dieser Nummer sei kein Antidumpingzoll vorgesehen. In Rz. 15 der Verordnung wird ausdrücklich…
…1 ZK stützen sich die bei Entstehen einer Zollschuld gesetzlich geschuldeten Abgaben auf den Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften. Die zolltarifliche Einreihung einer Ware ist die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für die betreffende Ware maßgeblichen Unterposition der Kombinierten Nomenklatur oder Unterposition einer anderen…
…1 ZK stützen sich die bei Entstehen einer Zollschuld gesetzlich geschuldeten Abgaben auf den Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften. Die zolltarifliche Einreihung einer Ware ist die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für die betreffende Ware maßgeblichen Unterposition der Kombinierten Nomenklatur oder Unterposition einer anderen…
…1 ZK stützen sich die bei Entstehen einer Zollschuld gesetzlich geschuldeten Abgaben auf den Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften. Die zolltarifliche Einreihung einer Ware ist die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für die betreffende Ware maßgeblichen Unterposition der Kombinierten Nomenklatur oder Unterposition einer anderen…
…auf den Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften. Die sonstigen durch besondere Gemeinschaftsvorschriften erlassenen Maßnahmen im Warenverkehr werden gemäß Art. 20 Abs. 2 ZK gegebenenfalls auf der Grundlage der zolltariflichen Einreihung der betreffenden Waren angewendet. Der Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften umfasst gemäß Art. 20 Abs. 3 lit…
…September 2001 angenommen worden. Eine Zollbeschau zur Ermittlung der Art und Beschaffenheit der Ware zwecks Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur (innere Beschau) wurde von der Ausfuhrzollstelle nicht vorgenommen. Strittig ist im verfahrensgegenständlichen Fall, ob die ausgeführten Hinterviertel von männlichen ausgewachsenen Rindern der Zusätzlichen Anmerkung 1…
…Einreihung Die zolltarifliche Einreihung einer Ware ist gemäß Artikel 20 Absatz 6 ZK die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für die betreffende Ware maßgeblichen a) Unterposition der Kombinierten Nomenklatur oder Unterposition einer anderen Nomenklatur im Sinne des Absatzes 3 Buchstabe b) oder b…
…auf den Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften. Die sonstigen durch besondere Gemeinschaftsvorschriften erlassenen Maßnahmen im Warenverkehr werden gemäß Art. 20 Abs. 2 ZK gegebenenfalls auf der Grundlage der zolltariflichen Einreihung der betreffenden Waren angewendet. Der Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften umfasst gemäß Art. 20 Abs. 3 lit…
…wäre (BFG 31.3.2021, RV/3101111/2014). Nach ständiger Judikatur des EuGH ist das entscheidende Kriterium für die zolltarifliche Einreihung von Waren im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der…
…Zollstelle damit zur Bestimmungsstelle wird, nicht mehr zur Anwendung kommen. Schon aus diesem Grund erweist sich die Erlassung der angefochtenen Berufungsvorentscheidung als zu Unrecht. Im Übrigen ist in der angefochtenen Entscheidung auch weder die zolltarifliche Einreihung noch die Zollwertermittlung nachvollziehbar begründet. Das Hauptzollamt Wien reihte…
…zur Kombinierten Nomenklatur nicht die zum Harmonisierten System, sondern sind als Ergänzung dieser zu betrachten. Nach AV 1 und 6 richtet sich die zolltarifliche Einreihung nach dem Wortlaut der Positionen und Unterpositionen sowie den einschlägigen Anmerkungen und Erläuterungen. Maßgeblich sind dabei die objektiven Merkmale und…
Artikel 23 Maßnahmen zur Gewährleistung einer korrekten und einheitlichen zolltariflichen Einreihung, Ursprungsbestimmung oder UrsprungsbestimmungZollwertermittlung (*) (Artikel 34 Absatz 10 des Zollkodex) Artikel 35 Zollkodex) (1) Die Kommission unterrichtet die Zollbehörden unverzüglich über die Aussetzung des Erlasses von vZTA- und vUA-Entscheidungen nach Artikel 34 Absatz 10…
…Rechnung, Produktdatenblätter und Produktbeschreibungen) wurden die ETOS Untersuchungen ***A/2022*** (***Gerät1***), ***B/2022*** (***Gerät2***) und ***C/2022*** (***Gerät3***) für die zolltarifliche Einreihung beantragt. Nach Einlagen der Ergebnisse, wurde der Firma ***Bf*** am 10.05.2022 im Zuge der Mitteilung zur Wahrung des Parteiengehörs gemäß Art…