…3: Zweck des ideellen Vereines ist es, seinen ideellen Zweck ohne Gewinnabsicht zu erfüllen. Die Erfüllung seiner Aufgaben wird primär aus Mitgliedsbeiträgen, Spenden und Subventionen finanziert werden. In der Regel wird damit nicht das Auslangen gefunden, weshalb ideelle Vereine oft eine wirtschaftliche (Neben-)Tätigkeit entfalten…

…Zweck des ideellen Vereines ist ohne Gewinnabsicht zu erfüllen. Die Erfüllung dieser Aufgaben wird primär aus Mitgliedsbeiträgen, Spenden und Subventionen finanziert. In der Regel wird damit nicht das Auslangen gefunden, weshalb ideelle Vereine oft eine wirtschaftliche (Neben-) Tätigkeit entfalten. Dadurch wird oft eine vereins- und…

…Der Bf hat auf eigenes wirtschaftliches und rechtliches Risiko zu handeln und ist an keine Arbeitszeit und keinen Dienstort gebunden. Vereinbart wurde ein Honorar von 1.000 Euro pro erbrachter Werkleistung. Davon abweichend erfolgten monatliche Abrechnungen über 1.000 Euro (inkl USt) mit der Bezeichnung…

…UStG 5 , § 2 Tz 18, 19). Ein Verein ist Unternehmer, wenn er eine wirtschaftliche Tätigkeit entfaltet und nach außen in Erscheinung tritt (vgl. VwGH 3. 7. 2003, 99/15/0190). Das Finanzamt hat so wie die Einkünfte auch die Umsätze des Bf und die von…

…Vermietungseinkünfte hinsichtlich der erworbenen Dachgeschosswohnung sowohl ertragsteuerlich als auch umsatzsteuerlich zugerechnet worden. Wenngleich diese Zurechnung unzutreffend sei und lediglich auf einem zwischen dem Gatten und der BP aus Gründen wirtschaftlicher Vereinfachung und Kontinuität erzielten Kompromiss beruhe, bleibe der angefochtene Bescheid in diesem Punkt unbekämpft. b…

…Haupt- und Ersatztatbestand erfasst, sondern nur taxativ im Gesetz aufgezählten Fälle. Die Bestimmung des § 1 Abs 4 GrEStG ist mangels einer entsprechenden gesetzlichen Anordnung bei der Anteilsvereinigung auf die Fälle der Aufeinanderfolge von rechtlicher und wirtschaftlicher Vereinigung nicht anwendbar. Nicht der Differenzsteuer, sondern der vollen…

…Bezüglich weiterer wirtschaftlicher Vereinbarungen über den Übergang der Geschäftsanteile besteht zwischen den Vertragsparteien Einigkeit darüber, dass ein am heutigen Tage getroffenes Übereinkommen die wirtschaftlichen Regelungen beinhaltet." In Anlehnung der unter Punkt "Siebentens" des Abtretungsvertrages getroffenen Regelung wurde von den Vertragsparteien des Abtretungsvertrages zeitgleich zu diesem…

…diese Voraussetzungen im gegenständlichen Fall weitestgehend gegeben, es fehlt der oben angesprochene Notariatsakt und die Verbücherung der Vereinbarung. Wirtschaftlicher Eigentümer der Wohnung als solcher bleibt aber aufgrund der gewählten Gestaltung (keine Teilnahme an den Wertsteigerungen im Falle des Verkaufes, keine grundbücherliche Absicherung der BF) der…

…Ermittlung der Ausgleichszahlung nach den Grundsätzen des EheG). Gerade dies sei gegenständlich jedoch nicht der Fall und es bestehe in wirtschaftlicher Sicht ein Zusammenhang zwischen der Übertragung der Hälfte der vermieteten Liegenschaft und der Vereinbarung der Leibrente, weshalb die Rente als Gegenleistung für die Liegenschaftsübertragung…

…Die Bestimmung erfasst sämtliche sich aus dem betreffenden Zollverfahren ergebenden Pflichten gleichermaßen. Der aktive Veredelungsverkehr nach dem Nichterhebungsverfahren stellt eine ausnahmsweise zur Anwendung kommende Maßnahme dar, die den Ablauf bestimmter wirtschaftlicher Tätigkeiten vereinfachen soll. Dieses Verfahren impliziert das Vorhandensein von Nichtgemeinschaftswaren im Zollgebiet der Union…

…Die Bestimmung erfasst sämtliche sich aus dem betreffenden Zollverfahren ergebenden Pflichten gleichermaßen. Der aktive Veredelungsverkehr nach dem Nichterhebungsverfahren stellt eine ausnahmsweise zur Anwendung kommende Maßnahme dar, die den Ablauf bestimmter wirtschaftlicher Tätigkeiten vereinfachen soll. Dieses Verfahren impliziert das Vorhandensein von Nichtgemeinschaftswaren im Zollgebiet der Union…

…Die Bestimmung erfasst sämtliche sich aus dem betreffenden Zollverfahren ergebenden Pflichten gleichermaßen. Der aktive Veredelungsverkehr nach dem Nichterhebungsverfahren stellt eine ausnahmsweise zur Anwendung kommende Maßnahme dar, die den Ablauf bestimmter wirtschaftlicher Tätigkeiten vereinfachen soll. Dieses Verfahren impliziert das Vorhandensein von Nichtgemeinschaftswaren im Zollgebiet der Union…

…an den Bw., da wie bereits o.a., diesem und nicht dem G aus wirtschaftlicher Betrachtungsweise (Verein führte keine Transportleistungen mit Lastkraftwagen durch) diese Lastkraftwagen zuzurechnen sind. Hinsichtlich der Anerkennung von Vorsteuern wird ausgeführt, dass nur jene Vorsteuern anerkannt werden können, die auch belegmäßig nachgewiesen…

…ursprünglich überführt worden sind, und das zur Nichterhebung von Zöllen führt, ist eine Ausnahmemaßnahme, die den Ablauf bestimmter wirtschaftlicher Tätigkeiten vereinfachen soll. Da dieses Verfahren erkennbare Risiken für die ordnungsgemäße Anwendung der zollrechtlichen Regelung und die Erhebung der Zölle enthält, müssen diejenigen, denen dieses Verfahren…

…Bf. zur Folge haben. Das Steueraussetzungsverfahren und damit zusammenhängend die Erteilung von Bewilligungen zur Führung von Steuerlagern stellt eine Maßnahme dar, die den Ablauf bestimmter wirtschaftlicher Tätigkeiten vereinfachen soll. Dieses Verfahren impliziert das Vorhandensein von unversteuerten Waren im Steuergebiet, bei denen die Gefahr besteht, dass…

…Art ein Wettbewerb nur in einem für die Erreichung der gemeinnützigen Zwecke unvermeidbarem Ausmaß ausgeübt werden (zB. die Betreuung von hilfs- und pflegebedürftigen Personen mittels Haushaltshilfe). Wird von einer Körperschaft (einem Verein) jedoch ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb, der weder ein entbehrlicher noch ein unentbehrlicher Hilfsbetrieb ist…

…Betätigung des Vereines nicht auf eine Gewinnerzielung ausgerichtet gewesen ist (siehe auch die diesbezügliche Beurteilung durch den Unabhängigen Verwaltungssenat Salzburg mit Erkenntnis vom 5. Februar 2013, Finanzstrafakt Bl. 546). Dies bedeutet aber andererseits nicht zwingend, dass der Beschuldigte nicht etwa ein persönliches wirtschaftliches Interesse an…

…Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts­hofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird.Da es zur Beurteilung eines Vereinsfestes als wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb oder entbehrlicher Hilfsbetrieb noch keine Judikatur des VwGH gibt, war die Revision zuzulassen…

…0028"). Im Vorlageantrag wurde im Wesentlichen vorgebracht, wirtschaftlich sei anstelle des Kaufpreises von € 167.249 tatsächlich ein Kaufpreis von € 116.149 zuzüglich eines zu übernehmenden Darlehens von € 51.100 vereinbart worden. Aufgrund der geringen Verzinsung des WBF-Darlehens liege die effektive Belastung…

…das durch einen Schadensfall in wirtschaftliche Schwierigkeiten kommt, bei Fehlen eines anderen Schadensausgleiches (insbesondere durch eine bestehende Versicherung) zur Überwindung dieser Schwierigkeiten gewährt wird. Grundsätzlich werden durch den Verein Unterstützungen für Unfallschäden am Fahrzeug und seinen an ihm befestigten Teilen nach dem Zeitwert gewährt und…