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UFSW RV/2841-W/02Einkommen des Kindes (Rechtslage vor 2001)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2008

…Bezieht ein Kind veranlagungspflichtige Einkünfte (Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, aus selbstständiger Arbeit oder Einkünfte aus Gewerbebetrieb), oder sind über einen längeren Zeitraum hinweg in den einzelnen Monaten eines Ermittlungszeitraumes der Höhe nach stark abweichende Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit vorgelegen, sind die monatlichen Einkünfte (im…

UFSW RV/1822-W/02Ermittlung der monatlichen Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2005

…ein Kind jedoch veranlagungspflichtige Einkünfte (Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, aus selbstständiger Arbeit oder - wie es auf den in Rede stehenden Berufungsfall zutrifft - Einkünfte aus Gewerbebetrieb), dann sind die monatlichen Einkünfte derart zu ermitteln, dass die innerhalb eines bestimmten Ermittlungszeitraumes erzielten Einkünfte auf die Anzahl…

BFG RV/7100755/2014Verkauf von Mineralölprodukten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.12.2019

…zu Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit führen, folgt dieser Feststellung aber nicht konsequent. Der VwGH führt in mehreren Erkenntnissen aus, dass es sich unter den vorliegenden Umständen grundsätzlich einmal um veranlagungspflichtige Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit handelt. Die Einstufung als Einkünfte aus Gewerbebetrieb ist erst in einem…

EStR 2000 Rz 820732.6 Abgeltungswirkung
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…ist anzurechnen, sobald sie einbehalten wurde. Das ist am 12.1.02 der Fall. Das gilt entsprechend, wenn die Abzugsteuer veranlagungspflichtige Einkünfte betrifft, die der Abzugsteuer noch nicht unterliegen. Das betrifft Einkünfte, die einem Wirtschaftsjahr zuzuordnen sind, das vor 2019 zu veranlagen ist. Die Anrechnung…

EStR 2000 Rz 8032–803930.2.3. Veranlagung
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…1988) Lohnsteuerpflichtige Einkünfte, auf die gemäß § 70 Abs. 2 Z 1 EStG 1988 der Lohnsteuertarif zur Anwendung kommt, wenn daneben entweder andere veranlagungspflichtige Einkünfte mit einem Gesamtbetrag von mehr als 730 Euro oder im Kalenderjahr zumindest zeitweise gleichzeitig zwei oder mehrere lohnsteuerpflichtige Einkünfte bezogen werden…

LStR 2002 Rz 91213.2.2 Antragslose Arbeitnehmerveranlagung (§ 41 Abs. 2a EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien04.12.2024

…EStG 1988 sieht vor, dass die Erklärungspflicht gemäß § 42 EStG 1988 auch nach Vornahme der antragslosen Veranlagung aufrecht bleibt. Dementsprechend müssen veranlagungspflichtige Einkünfte auch noch nach Durchführung einer antragslosen Veranlagung erklärt werden. Rz 912i: Gemäß § 41 Abs. 22a Z 2 lit. c3 EStG 1988 kann…

LStR 2002 Rz 124133A VERANLAGUNG BESCHRÄNKT STEUERPFLICHTIGER ARBEITNEHMER
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

…mehreren Arbeitgebern lohnsteuerpflichtige Einkünfte mit gesondertem Lohnsteuerabzug (auch Bezüge gemäß § 69 EStG 1988 wie zB Krankengeld), kommt es ab der Veranlagung für das Jahr 2020 zu einer Pflichtveranlagung. Dies gilt auch für jene Fälle, in denen neben lohnsteuerpflichtigen Einkünften noch andere veranlagungspflichtige Einkünfte bezogen wurden…

EStR 2000 Rz 7543–755128.4.3 Erklärungspflicht (§ 42 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…aber progressionswirksamer Auslandseinkünfte. Derartige Einkünfte sind mit zu berücksichtigen, wenn auch inländische veranlagungspflichtige Einkünfte vorliegen. Beispiel: A erzielt im Jahr 2024 inländische Einkünfte aus Gewerbebetrieb (§ 23 EStG 1988) iHv 5.000 Euro und ausländische Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung (§ 28 EStG 1988) iHv 8.000…

BFG RV/7102293/2026Einkommensteuervorauszahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2026

…2026 ersucht die Bf. die Vorauszahlung zu löschen und keine Vorauszahlungen mehr vorzuschreiben. Die Beschwerde wurde mit Beschwerdevorentscheidung vom 22.5.2026 als unbegründet abgewiesen, weil gleichzeitig mehrere veranlagungspflichtige Einkünfte erzielt werden. Daraufhin erhob die Bf. am 22.5.2026 erneut Beschwerde. Die Beschwerde vom…

BFG RV/7102409/2025Kein Verzicht auf Einkommensteuervorauszahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.10.2025

…als unbegründet ab. In der Begründung führte das Finanzamt aus, dass die Festsetzung deshalb geboten war, da gleichzeitig mehrere veranlagungspflichtige Einkünfte vom Bf. erzielt wurden. Mit Vorlageantrag vom 08.05.2025 beantragte der Bf. die Vorlage der Beschwerde zur Entscheidung an das Bundesfinanzgericht. Er würde…

BFG RV/5100747/2012Wiederaufnahme des Verfahrens wegen verheimlichten Geldzahlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2020

…die er zum Teil weitergegeben habe. Jedenfalls handle es sich dabei weder um Einkünfte aus Gewerbebetrieb (oder sonstige veranlagungspflichtige Einkünfte) noch um Entgelte im Sinne des Umsatzsteuergesetzes. Die Prüfer hätten den Sachverhalt mangelhaft ermittelt und sie wären von Beginn an von der Umsetzung ihrer Vorurteile…

UFSG RV/0513-G/08Überprüfungs- und Änderungsbefugnis der Abgabenbehörde zweiter Instanz ("Sache")
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…Nach Ansicht des Finanzamts handle es sich hier vielmehr um Einkünfte aus selbständiger Arbeit iSd § 98 Z 2 EStG 1988 aus Geschäftsführertätigkeit, welche nicht steuerabzugspflichtig, sondern gemäß § 102 Abs. 1 Z 1 EStG 1988 veranlagungspflichtig seien (Anm.: Die Bemessungsgrundlage (Einkommen) wurde nicht im Spruch der…

BFG RV/1100219/2024Antrag gemäß § 1 Abs. 4 EStG 1988 auf Behandlung als unbeschränkt steuerpflichtig - rechtzeitig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2024

…oder - in einer inländischen Betriebsstätte verwertet werden. Nach § 102 Abs. 1 Z 2 lit. b 1 Teilstrich EStG 1988 sind lohnsteuerpflichtige Einkünfte gemäß § 70 Abs. 2 Z 1, wenn andere veranlagungspflichtige Einkünfte bezogen wurden, deren Gesamtbetrag 730 Euro übersteigt, zur Einkommensteuer zu veranlagen. § 102 Abs…

BFG RV/1100646/2015Rückerstattung der nach dem Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein, BGBl. III Nr. 301/2013, erhobenen Einmalzahlung (Abgeltungssteuer)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2017

…und Depots keinerlei Einkünfte gutgeschrieben worden wären, deren Erfassung in Österreich in der Vergangenheit mangels Offenlegung unterblieben sei. Im gegenständlichen Fall seien im Jahr 2012 Zinsen in Höhe von 26,22 € erzielt worden. Somit wären (in einem Jahr) erklärungs- und veranlagungspflichtige Einkünfte aus Kapitalvermögen…

BFG RV/1100924/2015Anspruch auf Erstattung einer Einmalzahlung (Abgeltungssteuer) gem. Art. 14 Absatz 3 des Abkommens zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein über die Zusammenarbeit im Bereich der Steuern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2017

…Depots keinerlei Einkünfte gutgeschrieben wurden, deren Erfassung in Österreich in der Vergangenheit mangels Offenlegung unterblieben ist. Im gegenständlichen Fall wurde im Jahr 2012 ein Betrag an Habenzinsen in Höhe von EUR 24,23 erzielt. Somit lagen in diesem Jahr erklärungs- und veranlagungspflichtige Einkünfte aus Kapitalvermögen…

BFG RV/6100193/2026Auslegung einer Erklärung L 1 einer beschränkt Steuerpflichtigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2026

…die - zu den Betriebseinnahmen eines inländischen Betriebes, - zu den Einkünften aus der Beteiligung an einem Unternehmen als stiller Gesellschafter oder - zu den Gewinnanteilen gemäß § 99 Abs. 1 Z 2 gehören. b) Lohnsteuerpflichtige Einkünfte gemäß § 70 Abs. 2 Z 1, wenn - andere veranlagungspflichtige Einkünfte bezogen wurden…

BFG RV/7300046/2024Teilrechtskraft; ein im Nachhinein zur Selbstanzeige erklärtes Schreiben hätte alle Voraussetzungen einer Selbstanzeige erfüllen müssen, was nicht der Fall war; untauglicher Versuch einer Einkommensteuerverkürzung bei bekannten höheren EVZ.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.12.2024Teil 1/2

…Betreffend der Einkommensteuererklärung 2019 liegt keine vorsätzliche Verletzung einer abgabenrechtlichen Offenlegungs- und Wahrheitspflicht vor. Dem Finanzamt war aus den Vorjahren bekannt, dass hier veranlagungspflichtige Einkünfte vorliegen. Es wurde für dieses Jahr auch ein Einkommensteuervorauszahlungsbescheid mit einem Jahresbetrag von EUR 23.453,00 erlassen (siehe Anlage)…

BFG RV/2100742/2015Malversationen eines Geschäftsführers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.05.2018Teil 1/2

…das Bankkonto des A. B. dem Bf. als veranlagungspflichtige Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit zu. Scheinrechnungen a) des Bf. Diverse Lieferungen des Bf. wurden nach Ansicht des Finanzamtes nicht an die Genossenschaft erbracht. Die im Unternehmen erstellten Anlieferungsscheine wurden alle eigenmächtig vom Bf. im Warenwirtschaftprogramm EDV…

BFG RV/7104032/2025Zuflusszeitpunkt bei einer durch den Arbeitgeber eingeräumten, handelbaren Option
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.02.2026

…Anschaffungskosten der Option in Höhe von Euro 7.500,00 (25% von Euro 30.000,00) gegenübergestanden. Der Bf habe somit im Jahr 2015 (veranlagungspflichtige) sonstige Einkünfte gemäß § 29 Z 3 EStG 1988 in Höhe von Euro 362.000,00 erzielt. Gegen das Erkenntnis des…

BFG RV/7300048/2019Teils versuchte und teils vollendete Abgabenhinterziehung gemäß §§ 13, 33 Abs. 1 FinStrG sowohl im Bezug auf die objektive als auch betreffend die subjektive Tatseite bestritten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.01.2020Teil 1/2

…seinen Einkommensteuererklärungen richtig als Einkünfte aus selbständiger Arbeit (und nicht als veranlagungspflichtige nichtselbständige Einkünfte) erklärt, war also offenkundig selbst dieser Meinung, sodass seine diesbezüglichen Beschwerdeeinwendungen nur den Zweck verfolgen, einer Besteuerung bzw. einer Bestrafung zu entgehen. Da die Sozialversicherungsbeiträge für Einkünfte von freien Dienstnehmern bei…