Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bwin., vom 24. Oktober 2006, gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 19. Oktober 2006, betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum vom 1. April 2006 bis 31. August 2006 im Gesamtbetrag von…

…Beschwerdeführerin dazu veranlasst, über die E als den volumenstärksten Kunden mit einer eigenen Prüfmannschaft durch zusätzliche Prüfungen Druck auf die D , die Fabriken und die Prüfinstitute auszuüben, um sich nicht im Zollgebiet dem Ruf eines unsozialen Unternehmens, eines ausbeutenden Unternehmens, eines Unternehmens, das Kinderarbeit zulasse…

…Beschwerdeführerin dazu veranlasst, über die E als den volumenstärksten Kunden mit einer eigenen Prüfmannschaft durch zusätzliche Prüfungen Druck auf die D , die Fabriken und die Prüfinstitute auszuüben, um sich nicht im Zollgebiet dem Ruf eines unsozialen Unternehmens, eines ausbeutenden Unternehmens, eines Unternehmens, das Kinderarbeit zulasse…

…Beschwerdeführerin dazu veranlasst, über die G als den volumenstärksten Kunden mit einer eigenen Prüfmannschaft durch zusätzliche Prüfungen Druck auf die D, die Fabriken und die Prüfinstitute auszuüben, um sich nicht im Zollgebiet dem Ruf eines unsozialen Unternehmens, eines ausbeutenden Unternehmens, eines Unternehmens, das Kinderarbeit zulasse…

…innewohnend, dass, wenn die Beträge f a k t i s c h dem oder der Berechtigten zugekommen sind, von einer Rückforderung Abstand zu nehmen ist. Es ware unsozial und familienfeindlich Beträge rückzufordern, welche bestimmungsgemäß verwendet wurden. Nicht alles, was gesetzlich nicht ausdrücklich vorgesehen ist…

…ihr Kind und sich zu sorgen und zahle ihre monatlichen Fixkosten, wobei ihr nach Abzug dieser kaum Geld übrig bleibe. Das Gesetz sei unmenschlich und unsozial – auch wenn es von der Regierung beschlossen worden sei. Vermutlich sei keiner dieser entscheidenden Organe jemals in einer ähnlichen…

…seines Einflussbereiches gelegen. Sollte dies der Fall sein, bitte er trotzdem um eine kulante und menschliche Lösung. Der Alleinverdienerabsetzbetrag sei äußerst unsozial angelegt: Würde der Bw ein Vielfaches verdienen und bräuchte seine Gattin deswegen nichts dazuverdienen, stünde dem Bw der Alleinverdienerabsetzbetrag zu. Die Frau des…

…sei seinen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen, könne auch daraus ersehen werden, dass er sogar die Hilfe seiner Familie in Anspruch genommen habe. Das eingeleitete Vollstreckungsverfahren sei daher unverhältnismäßig und unsozial, weil ihm damit jede Lebensgrundlage finanziell gänzlich entzogen worden sei. Er habe stets betont, dass er seinen…

…zu diesem Zeitpunkt in Innsbruck gewohnt und gearbeitet und darüber hinaus die Wohnungskosten seiner Lebensgefährtin getragen. Diese Vorgangsweise (des FA) sei aufgrund seiner Einkommenssituation unsozial. Mit Bescheid vom 7. Juli 2009 forderte das FA vom BW die Rückzahlung der ausbezahlten Zuschüsse zum KBG für das…

…März 2010 abgehaltenen mündlichen Berufungsverhandlung wurde vom steuerlichen Vertreter des Bw ergänzend ausgeführt, dass die geltende gesetzliche Regelung unsozial sei und vor allem in das Einkommen von Leuten eingreife, die ohnehin nur über ein sehr geringes Einkommen verfügen würden. Über die Berufung wurde erwogen: Der…

…Die familiäre Bindung zu den Kindern, zu den Enkelkindern wäre durch die große Entfernung zerstört; dies zu fordern wäre unsozial und auch unmenschlich. Seine Frau sei im Ruhestand. Mit Rücksicht auf ihr Alter und die Sprachschwierigkeiten wäre es nicht denkbar, dass in Österreich der Mittelpunkt…

…der Bw. mit Schreiben vom 05.10.2004 Berufung: Der Bw. erachte die Besteuerung der Unfallrente als unsozial, verfassungswidrig und als politische Willkür. Der Gesetzgeber habe durch die Festlegung der Rentenhöhe einer Vollpension (bei 100% Erwerbsminderung) mit 66,6% der Bemessungsgrundlage die Absicht verfolgt, bei…

…durch die Nichterstattung des Guthabens aus der Dienstnehmerveranlagung ein großer Härtefall eingetreten sei. Die laufenden Einkünfte mit dem Rückstand aus gewerblicher Tätigkeit zu verquicken sei seiner Ansicht nach nicht rechtmäßig und äußerst unsozial. Es werde daher die Aufhebung des ergangenen Bescheides und die Rückzahlung des…

…fest, wodurch sich unter anderem eine massive Erhöhung des Hektarsatzes von 330,94 Euro auf nunmehr 448,80 Euro ergebe. Die Behörde möge erklären, wie eine Steigerung um fast 36 % in einer Zeit von unsozialem, unökologischem Welthandel, Klimawandel und dadurch erschwerten Arbeits- und Produktionsbedingungen, Strukturbereinigung…

…81 laut Bescheid vom 22. Oktober 2007, also um eine € 859,12 erhöhte Bemessung als bei einem Dienstverhältnis. Dies sei eine ungerechte, unfaire und unsoziale Behandlung, denn was könne die Bw dafür, wenn ihr ehemaliger Dienstgeber in Konkurs gehe, ihr die Sonderzahlung nicht ausbezahle…

…und das finde er extrem ungerecht, unmenschlich und unsozial. Er hätte 45 Jahre lang brav gedient, sogar das goldenen Verdienstabzeichen der Republik verliehen bekommen und nun diese große Enttäuschung. In den ersten Jahrzehnten seiner Dienstzeit hätte er Besonderes für die Allgemeinheit geleistet. Als Dank werde…

…zu verlangen und auch das Gesetz keine diesbezügliche Bestimmung vorsehe, 2. damit zu einer unsachlichen Ungleichbehandlung von eingeantworteten und nicht eingeantworteten Erben/innen zugunsten des Staates/zum Nachteil der Erben/innen und der Legalzessionsgläubiger kommen würde, die wohl zusätzlich unsozial zu beurteilen wäre, denn Erbschaften…

…wie folgt: Die Familienbeihilfe wurde von 1.1.2019 reduziert (indexiert) trotz der nachgewiesenen Behinderung meines Sohnes. Dieses Vorgehen ist im höchsten Grade unsozial und diskriminierend! Die Kürzung der Familienbeihilfe für meine Kinder ist rechtswidrig da sie in eklatanter Weise gegen geltendes EU-Recht verstößt…

…die u.a. Anschuldigungen wie: 1. Gewerbmäßiger Betrug Volk + Behörde 2. Verleumdung Ruf Existenzschädigend 3. Arbeitsstil Hochgradig korrupt unwirtschaftlich + unsozial 4. logopädisch Psychoterror Sozialstalking durch ÖVP + FPÖ Frau + Kind Belastung für Ex-Mann enthielt, war auch ein Blatt mit folgendem Text beibelegt: Wien, 12. Feb…

…Berufung" bezeichneten Vorlageantrag vom 9. Mai 2011 führte der Bw. aus, dass der "Abflussgrundsatz" gesetzlich ungerecht und unsozial sei und gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoße. Es komme nämlich darauf an, welcher Zahnersatz in einer dafür notwendigen Behandlungsperiode durchgeführt werden müsse. Die Gesamtarbeiten hätten sich bei ihm…