RIS AI
104 902 Treffer999 msnur geltende Fassungen
UFSZ2L ZRV/0251-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über Eingangsabgabenfreiheit (Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) hinsichtlich von für eine drittländische Privatuniversität eingeführte Bücher gem. Art.51 ZBefrVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.11.2007

…der VO) hängt weiters davon ab, dass die Gegenstände unentgeltlich eingeführt werden oder -im Falle einer entgeltlichen Einfuhr- nicht von einem Unternehmer geliefert werden (lit.g). Im gegenständlichen Fall wird von der Bf in deren Eingabe vom 6.9.2001, welche zwar als "Berufung" bezeichnet…

UFSZ2L ZRV/0249-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über Eingangsabgabenfreiheit(Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) hinsichtlich von für eine ausländische Privatuniversität eingeführte Bücher gem. Art.51 ZBefrVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.10.2007

…der VO) hängt weiters davon ab, dass die Gegenstände unentgeltlich eingeführt werden oder -im Falle einer entgeltlichen Einfuhr- nicht von einem Unternehmer geliefert werden (lit.g). Im gegenständlichen Fall wird von der Bf in deren Eingabe vom19.10.2000, welche ihrem Inhalt nach eindeutig als…

UFSZ2L ZRV/0250-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über die Eingangsabgabenfreiheit (Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) von eingeführten Büchern einer drittländische Privatuniversität gem. Art. 51 ZBefrVO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.09.2007

…der VO) hängt weiters davon ab, dass die Gegenstände unentgeltlich eingeführt werden oder -im Falle einer entgeltlichen Einfuhr- nicht von einem Unternehmer geliefert werden (lit.g). Im gegenständlichen Fall wird von der Bf in deren Eingabe vom 6.9.2001, welche zwar als "Berufung" bezeichnet…

UStR 2000 Rz 1023–10286.4. Befreiungen bei der Einfuhr
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

…a UStG 1994 und § 6 Abs. 4 Z 4 lit. g UStG 1994 genannten Einschränkungen für wissenschaftliche Instrumente und Apparate; die unentgeltliche Einfuhr von Tieren für Laborzwecke und biologische und chemische Stoffe für Forschungszwecke (§ 6 Abs. 4 Z 4 lit. h UStG 1994); Therapeutische Stoffe…

BFG RV/3100390/2018Unentgeltliche und entgeltliche Überlassung von (angemieteten) Personalunterkünften an die bei einer Schischule beschäftigten auswärtigen Schilehrer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2026

…Beschwerdeführerin (eine KG) betreibt eine Schischule. In den streitgegenständlichen Jahren wurden von der Schischule Unterkünfte für die Schilehrer angemietet und den Schilehrern zur Nächtigung zur Verfügung gestellt. Dabei wurden den Ferialschilehrerin (Schüler und Studenten) die Unterkünfte unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Saisonschilehrer (Angestellte) bezahlten in den…

BFG RV/5200030/2012Einfuhrumsatzsteuer für ein kostenlos geliefertes Buch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.10.2015

…Adr, gegen den Bescheid des Zollamtes Z. vom 29. November 2011, CRN 11AT******IPDA28A3, betreffend Einfuhrumsatzsteuer, zu Recht erkannt: 1. Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. 2. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe I…

UFSF RV/0271-F/02Abzugsfähigkeit von Einfuhrabgaben (EUSt und Zoll) als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2005

…auch in Österreich für Zwecke der Berufungswerberin benutzt. Auf Grund der Verwendung im Inland sei EUSt und Zoll zu entrichten gewesen. Die G Anstalt habe das gegenständliche Fahrzeug im Übrigen der Berufungswerberin unentgeltlich zur Verfügung gestellt; die Kosten, die ausschließlich Fahrten für die Berufungswerberin betreffen…

UFSG RV/0571-G/12Die unentgeltliche Lieferung von Werbematerial an Handelsketten ist keine umsatzsteuerpflichtige Entnahme.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2013

…wurde in der Position 45 von der Bw. eingetragen "Werbematerial an Kunden in Österreich geliefert (Inland)..." Unter der laufenden Nummer 39 des Vergütungsantrages wurde die Vergütung von Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 145,29 Euro beantragt. Diesem Betrag liegt eine Proforma Rechnung der Bw. vom 9…

BFG RV/1200009/2025Einfuhr von Nassfutter - Wahl der Zollstelle bei Sendungen geringen Wertes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.04.2025

…zum Verkauf, Anbieten, Feilhalten, Verkaufen und jedes sonstige entgeltliche oder unentgeltliche Überlassen im geschäftlichen Verkehr - einschließlich der Abgabe in Genossenschaften, Vereinen oder sonstigen Vereinigungen an deren Mitglieder - sowie die Einfuhr aus Drittländern". Nach § 2 Z 11, 12 FMG 1999 sind Drittländer alle Staaten, die weder…

UFSW RV/0473-W/08Werbungskosten einer Pensionistin für unentgeltlich ausgeübte Tätigkeit in einem Verein zum Schutz der Interessen von Pensionskassenberechtigten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2009

…Jahre 2000 bis 2002 sei nun auf Grund der aktuellen Kapitalmarktsituation mit weiteren Pensionskürzungen zu rechnen. Zusätzliche Kürzungen seien außerdem durch die Einführung neuer Generationstafeln und der Erhöhung der Vermögensverwaltungskosten durch die Pensionskasse unabdingbar. Zur Wahrung ihrer Rechte und Absicherung ihrer Pensionskassenpension sei die Bw…

VereinsR 2001 Rz 429–4593 Umsatzsteuer
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

… 1 Abs. 1 Z 2 UStG 1994 der Eigenverbrauch, gemäß § 1 Abs. 1 Z 3 UStG 1994 die Einfuhr von Gegenständen und gemäß Art. 1 UStG 1994 der innergemeinschaftliche Erwerb (siehe Rz 545 bis 551). Rz 430: Ein Leistungsaustausch gemäß § 1 Abs. 1 Z 1…

UFSW RV/0549-W/13Zuwendung Liegenschaft an Privatstiftung, gemischte Schenkung: da die Gegenleistung (Kaufpreis) den dreifachen Einheitswert übersteigt, ist keine Steuer nach § 2 Abs. 1 StiftEG, jedenfalls aber die "Mindeststeuer" nach § 2 Abs. 2 vorzuschreiben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2013

…teils unentgeltliches Rechtsgeschäft. Gemäß § 1 Abs. 1 StiftEG unterliegen unentgeltliche Zuwendungen an Privatstiftungen der Stiftungseingangssteuer. Der Fall einer gemischten Schenkung an eine Privatstiftung wird im StiftEG in der im Beschwerdefall anzuwendenden Fassung nicht ausdrücklich berücksichtigt und auch die Gesetzesmaterialien zu der Einführung des Stiftungseingangssteuergesetzes geben…

BMF-010219/0342-VI/4/2013Salzburger Steuerdialog 2013 Ergebnisunterlage Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0342-VI/4/201307.10.2013

…Legt der Unternehmer der verkauften Ware ein Werbegeschenk oder einen sonstigen Gegenstand von geringem Wert bei, so berührt dies den vereinbarten Kaufpreis regelmäßig nicht; vielmehr ist das Werbegeschenk eine zusätzliche unentgeltliche Leistung. Eine Minderung des Entgelts für den Warenbezug liegt insoweit nicht vor. Dasselbe gilt…

UFSZ2L ZRV/0026-Z2L/11Vorschreibung einer nach Art. 201 Abs. 1 ZK entstandenen Zollschuld nach nachträglicher buchmäßiger Erfassung gemäß Art. 220 Abs. 1 ZK für aus der Schweiz eingeführte DVDs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)27.11.2013Teil 1/2

…von Bediensteten jenes genannten Unternehmens gegen entsprechendes Entgelt in das Lager übernommen und anschließend an Besteller (private Kunden in Österreich) versendet worden. Im Zuge der Zollabwicklung (Einfuhr der DVDs aus der Schweiz in die Gemeinschaft bzw. nach Österreich) sei der von ihr angegebene Warenwert (lt…

EStR 2000 Rz 156–1622.6.2 Allgemeine Verlustausgleichsverbote
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…mit anderen Einkünften zu verrechnen. Bei unentgeltlicher Übertragung einer Beteiligung sowie bei Umgründungen nach dem Umgründungssteuergesetz gehen diese Verrechnungsfolgen bei Buchwertfortführung auf den Rechtsnachfolger über. Rz 157a: Rechtslage bis zur Veranlagung 2013 Ab dem Veranlagungsjahr 2001 wird die Verlustverrechnung durch die Regelung des § 2 Abs…

BFG RV/4200003/2014Zollwertfeststellung einer unentgeltlichen Ersatzlieferung; Ermittlung nach der Schlussmethode
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2014

…von US-Dollar 50,00 die Abgabenbehörde annehmen musste, dass der Lieferung ein Kaufgeschäft und der Kaufpreis der Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Berechnung der Eingangsabgaben (Einfuhrumsatzsteuer) zugrunde zu legen gewesen sei. Strittig ist im Beschwerdeverfahren, ob eine Ersatzlieferung aus einem Drittland als Garantieleistung für…

BFG RV/7103968/2024Kostenlose Zurverfügungstellung von Abstell- und Garagenplätzen an Arbeitnehmer (§ 4a Sachbezugswerteverordnung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2025

…2021, eingebracht beim zuständigen Finanzamt am 21.7.2021, wollte die Beschwerdeführerin wissen, ob in Anbetracht der Einführung einer flächendeckenden Kurzparkzone in [Zone] für alle Dienstnehmer, denen ein kostenloser Parkplatz zur Verfügung gestellt wird, ein Sachbezug von EUR 14,53 in der Lohnverrechnung anzusetzen sei…

BFG RV/1200006/2025Wahl der Zollstelle bei Sendungen geringen Wertes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.03.2025

…zum Verkauf, Anbieten, Feilhalten, Verkaufen und jedes sonstige entgeltliche oder unentgeltliche Überlassen im geschäftlichen Verkehr - einschließlich der Abgabe in Genossenschaften, Vereinen oder sonstigen Vereinigungen an deren Mitglieder - sowie die Einfuhr aus Drittländern". Nach § 2 Z 11, 12 FMG 1999 sind Drittländer alle Staaten, die weder…

UFSL RV/0097-L/10Optionsausübung nach § 6 Abs. 2 UStG bei Liegenschaftsverkauf
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2010

…Es erfolge weder eine Entnahme des Grundstücks für Zwecke, die außerhalb des Unternehmens liegen, noch für den Bedarf des Personals oder für eine andere unentgeltliche Zuwendung. Bei der gegenständlichen Grundstücksveräußerung handle es sich vielmehr um einen gewöhnlichen Verkauf gegen Entgelt. Dies sei kein Anwendungsfall des …

VB-08401. Allgemeines
geltende FassungRichtlinien01.12.2024

…für die Beförderung von Waren durch das Zollgebiet der Union befinden; 8."Beseitigung" die Beseitigung im Sinne von Artikel 3 Nummer 19 der Richtlinie 2008/98/EG; 9."Inverkehrbringen" die entgeltliche oder unentgeltliche Lieferung an oder Bereitstellung für Dritte, wobei die Einfuhr als Inverkehrbringen gilt.