RIS AI
170 Treffer394 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0004-Z3K/04Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.04.2006Teil 1/2

…Bei den verfahrensgegenständlichen Einfuhrabfertigungen sei die Bf. als indirekte Vertreterin der BB aufgetreten und habe unter Verwendung ihrer (Sonder-) UID-Nummer und einer deutschen UID-Nummer die Überführung in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung beantragt. Laut den Angaben in den Anmeldungen…

UFSZ3K ZRV/0004-Z3K/04Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.04.2006Teil 2/2

…ergeben sich keine Zweifel an der Richtigkeit der in Rechnung gestellten und der Abgabenbemessung zu Grunde gelegten Werte. Darüber hinaus waren weder die zurückbehaltene Sendung noch eine des betreffenden Lieferanten, noch RAM-Bänke Gegenstand der vom angefochtenen Bescheid erfassten Einfuhrabfertigungen und es ist - wie bereits…

UFSZ1W ZRV/0123-Z1W/04Nachträgliche Vorschreibung der Einfuhrumsatzsteuer wegen nicht erfolgter innergemeinschaftlicher Lieferung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.09.2008

…führte das Zollamt aus, dass bei den in den Beiblättern des Bescheides näher aufgezählten 31 Einfuhrvorgängen zwischen 5.4.2001 und 4.12.2003 aus der Schweiz Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung übergeführt worden waren. Als Empfängerin war die…

UFSZ3K ZRV/0320-Z3K/07Buchnachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen; Angabe einer unrichtigen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer des Abnehmers in der Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.11.2007

…die Bf für diese Zwecke vergebene "Sonder-UID" für Spediteure; - im Feld 17a der Code "DE" für das Bestimmungsland Deutschland und - im Feld 44 der Vermerk "Steuerbefreiende Lieferung (Befreiung von der EUSt)" angegeben. Die Abfertigungen wurden antragsgemäß durchgeführt und die Waren im Anschluss an die…

UFSZ2L ZRV/0103-Z2L/04Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.08.2006

…Betriebsprüfung erstellten Niederschrift vom 24.1.2003, Zl. 600/16101/2002, näher bezeichnet wurden, Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung (Verfahrenscode 4200 0) angemeldet, obwohl die Voraussetzungen hiefür z. T. mangels Übernahmebestätigung durch den Erwerber bzw. nicht gültiger UID Nr…

UFSZ3K ZRV/0104-Z3K/05Buchnachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen; Angabe einer unrichtigen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer des Abnehmers in der Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.05.2006

…die Bf für diese Zwecke vergebene "Sonder-UID" für Spediteure; - im Feld 17a der Code "DE" für das Bestimmungsland Deutschland und - im Feld 44 der Vermerk "Steuerbefreiende Lieferung (Befreiung von der EUSt)" angegeben. Die Abfertigungen wurden antragsgemäß durchgeführt und die Waren im Anschluss an die…

UFSZ3K ZRV/0381-Z3K/02Innergemeinschaftliche Lieferung im Anschluss an eine Einfuhr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2004

…41 betreffend die besondere Maßeinheit und in Feld 44 betreffend besondere Vermerke finden sich handschriftliche Änderungen. Der Verfahrenscode (Feld 37) wurde handschriftlich von 4200-0 auf 4000-0 geändert. Der Vermerk "Steuerbefreiende Lieferung (Befreiung von der EUSt) Empfänger: E. W. GmbH in G., UID Nr…

ZK-0612Datengruppe Ortsangaben (Locs, 1x, P)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

…Dest | a2 | TC_10000 | 17a | A | Beschreibung: | Dieses Datenfeld ist zu verwenden, wenn an die Zollabfertigung eine innergemeinschaftliche (steuerbefreiende) Lieferung oder eine Weiterversendung in Teile des Zollgebiets der Gemeinschaft, in denen die Richtlinie 77/388/EWG keine Anwendung findet…

UFSZ1W ZRV/0072-Z1W/11Einfuhrumsatzsteuerschuld im Falle des Diebstahls von Waren nach Überführung in den freien Verkehr mit steuerbefreiender Wirkung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.08.2011

…eingelegt. In ihrer Begründung führte die Bf aus, dass die Waren am 21. November 2010 als steuerbefreiende Lieferung mit Code 4271/00 zollabgefertigt worden seien, da diese anschließend in ein anderes EU-Land befördert werden hätten sollen. Dies sei einzig und allein dadurch verhindert worden…

UFSZ2L ZRV/0050-Z2L/06Berichtigung einer Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.04.2010

…29.12.2003 den Antrag, den Empfänger in der Zollanmeldung von "BP" auf "Inhaber CV, BP zu berichtigen. In der Warenerklärung war im Feld 44 der Vermerk "Steuerbefreiende Lieferung" angegeben. Vertreten war die Empfängerin durch die Bw. als indirekte Vertreterin. In der Vollmacht war die…

UFSZ3K ZRV/0382-Z3K/02Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.08.2004

…244 ZK, dass vor allem zu prüfen gewesen sei, ob es sich im vorliegenden Fall um eine innergemeinschaftliche steuerbefreiende Lieferung gehandelt habe. Nach den durchgeführten Ermittlungen sei festgestellt worden, die dafür erforderlichen Voraussetzungen seien - wie dies der Berufungsvorentscheidung vom 4. September 2002 zu entnehmen sei…

UFSZ1W ZRV/0012-Z1W/02Antrag auf nachträgliche Abänderung der Zollanmeldung nach Überlassung der Waren (Heranziehung des Preises des ersten Reihengeschäftes an Stelle jenes des zweiten Reihengeschäftes zur Ermittlung der Bemessungsgrundlagen bei der Berechnung der Eingangsabgaben bei der Überführung in den freien Verkehr)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.04.2003

…Grund des Artikels 201 ZK den Zoll mit S 3.198,-- fest. Im Hinblick auf den Umstand, dass es sich laut Angaben der Anmelderin um eine steuerbefreiende Lieferung handelte, entfiel die Festsetzung der Einfuhrumsatzsteuer. Die Bf. erhob gegen diesen Bescheid mit der Eingabe vom 23…

BFG RV/6200003/2015Keine Befreiung von der Einfuhrumsatzsteuer bei Einbeziehung der innergemeinschaftlichen Anschlusslieferung in eine Steuerhinterziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.11.2019Teil 1/2

…Adresse1, hat zwischen dem 29.8.2010 und dem 21.9.2010 fünfzehn näher bezeichnete Zollanmeldungen zur Überführung in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung (Verfahren 42**) abgegeben und ist dabei als indirekter Vertreter des Empfängers X (nachstehend mit "X" bezeichnet), Frankreich…

UFSZ2L ZRV/0172-Z2L/02Aufhebung des angefochtenen Bescheides gemäß § 289 Abs. 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.04.2004

…1998 eine Nachforderung der Einfuhrumsatzsteuer erfolgen müssen, da die Voraussetzungen des beantragten Verfahrens einer steuerbefreienden Lieferung durch den Absatz der mit dieser Anmeldung abgefertigten Waren in Österreich nicht vorgelegen seien. Gegen diese Vorschreibung wurde fristgerecht mit Eingabe vom 26. März 1999 das Rechtsmittel der Berufung…

UFSZ3K ZRV/0302-Z3K/09Zollschuldnereigenschaft eines Vertreters ohne Vertretungsmacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.01.2011

…Behörden gewendet und um Aufklärung ersucht. Auch mit dem Hinweis, dass die Waren nach deren Abfertigungen zur Überführung in den zoll- und steuerrechtliche freien Verkehr ohne steuerbefreiende Lieferung (Code 4000 in Feld 37 der Anmeldung) an die A Kft. in Ungarn/Budapest verbracht worden seien…

UFSZ3K ZRV/0301-Z3K/09Zollschuldnereigenschaft eines Vertreters ohne Vertretungsmacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.01.2011

…ersucht. Auch mit dem Hinweis, dass die Waren nach deren Abfertigungen zur Überführung in den zoll- und steuerrechtliche freien Verkehr ohne steuerbefreiende Lieferung nach Überführung in ein Zolllagerverfahren (Code 4071 in Feld 37 der Anmeldung) an die A Kft. in Ungarn/Budapest verbracht worden seien…

UFSZ3K ZRV/0300-Z3K/09Zollschuldnereigenschaft eines Vertreters ohne Vertretungsmacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.01.2011

…ersucht. Auch mit dem Hinweis, dass die Waren nach deren Abfertigungen zur Überführung in den zoll- und steuerrechtliche freien Verkehr ohne steuerbefreiende Lieferung nach Überführung in ein Zolllagerverfahren (Code 4071 in Feld 37 der Anmeldung) an die A Kft. in Ungarn/Budapest verbracht worden seien…

UFSZ1W ZRV/0114-Z1W/08Fehlende Vertretungsmacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.08.2010

…und bei der Zollstelle Z. unter den nachstehenden CRN insgesamt 35 Sendungen mit Bekleidung zur Überführung in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr ohne steuerbefreiende Lieferung (Verfahrenscode "4000") an: | Lfd. Nr. | CRN | vom | 1 | 07AT100000IV30U3L0 | 12.09.2007 |…

UFSZ1W ZRV/0113-Z1W/08Fehlende Vertretungsmacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.08.2010

…Z. und unter den CRN 07ATxxxxxx/zz3C6VW6 und 07ATxxxxxx/zz3C76P0 bei der Zollstelle Y. unter dem Verfahrenscode "4000" die Überführung von Bekleidungssendungen in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr ohne steuerbefreiende Lieferung. Als Warenempfängerin wurde im Feld 8 der jeweiligen Anmeldung die K-GmbH. angegeben…

UFSZ2L ZRV/0165-Z2L/02Aufhebung der Berufungsvorentscheidung gem. § 289 Abs.1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid18.11.2004

…Unabhängige Finanzsenat hat über diese Beschwerde erwogen: Bei der Bf. wurde durch Organe des Hauptzollamtes Wien eine Betriebsprüfung hinsichtlich der Einhaltung der Bestimmungen betreffend "Zollwert" sowie Einhaltung der für die Durchführung von steuerbefreienden Lieferungen erforderlichen Auflagen durchgeführt. Das Ergebnis dieser Prüfung ist der am 5…