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UFSG RV/0592-G/10Außergewöhnliche Belastung - Aufwendungen für eine Haushaltshilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2012

…Erfordernis der Kinderbetreuung bestehe, oder wenn eine alleinstehende Person wegen Krankheit oder Pflegebedürftigkeit einer ständigen Betreuung bedürfe. Bei einer Betreuung zuhause seien die damit verbundenen Aufwendungen wie bei einer Heimbetreuung ab Bezug von Pflegegeld der Pflegestufe 1 als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig. Die Voraussetzungen für die…

UFSS RV/0282-S/04Kein Vertreterpauschale bei nicht ausschließlicher Vertretertätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2004

…Inserate Wie bereits ausgeführt, ist der Berufungswerber bestrebt laufend die bestehende Vertriebsstruktur durch Findung weiterer Mitarbeiter in seinem Verkaufsgebiet auszubauen. b) Betreuung des Direktvertriebes: Ständige Vor-Ort-Betreuung der freien Mitarbeiter Durchführung von Workshops und Meetings Organisation von Aktionen mit den Mitarbeitern, wie z.B…

BFG RV/3100020/2019Kein Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung bei Berücksichtigung aller tatsächlichen Kosten als ag Belastung wegen Behinderung; Anrechnung des Pflegegeldes auf Kinderbetreuungskosten gem § 34 Abs 9 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2020

…Seine Tochter brauche daher ständige Betreuung. Sie sei aber körperlich gesund und mobil und nicht krank oder bettlägrig. Für nicht behinderte Kinder im Vorschulalter sei es in ihrem Entwicklungsstadium völlig normal, dass sie Unterstützung und verbale Anleitung oder Aufforderung durch eine Betreuungsperson in Bereichen wie…

BFG RV/4100151/2015Außergewöhnliche Belastung: Selbstbehalt aus den Kosten der Freizeitassistenz für den behinderten Sohn, Freibetrag für Behinderten-Kfz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2016

…sich nicht ständig im Ausland aufhält. 2.Das Kind hat zu Beginn des Kalenderjahres das zehnte Lebensjahr oder, im Falle des Bezuges erhöhter Familienbeihilfe gemäß § 8 Abs. 4 des Familienlastenausgleichsgesetzes 1967 für das Kind, das sechzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet. Aufwendungen für die Betreuung können…

UFSI RV/0063-I/06Rückforderung von Familienbeihilfe bei Mittelpunkt der Lebensinteressen im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2006

…in dessen Pkt. 5 auch - erfolglos - um Nachweis der konkreten Krankheiten, welche eine ständige Betreuung notwendig gemacht haben, ersucht wurde). In der Berufung führte die Berufungswerberin aus, dass sich die Kinder "abgesehen von Zeiten des Schulbesuchs immer im Inland aufgehalten haben". Tatsächlich besuchte der Sohn…

BFG RV/7102697/2023Aufrechterhaltung des Anspruches auf Familienbeihilfe bei krankheitsbedingt verzögerter Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2023

…Neben der Anmeldung wurde ein mit 1. März 2022 datierter Befundbericht des Facharztes für Psychiatrie und Psychotherapeutische Medizin Drs. ***3*** beigelegt, aus welchem nicht nur die ständige Betreuung des Sohnes des Bf. durch nämlichen Facharzt dokumentiert wird, sondern auch hervorgeht, dass das Kind ***1*** ob…

BFG RV/5100715/2015Kein Vertreterpauschale mangels nahezu ausschließlicher Vertretertätigkeit (Manager)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2021

…Im Jahr 2012 wurde der Verantwortungsbereich erweitert. Für den ständigen Netzausbau/Netzstabilität wurde die volle Verantwortung für alle politisch notwendigen Geschäftsanbahnungen erweitert. Eine zusätzlich neue Aufgabe ist der Aufbau und die Betreuung der bestehenden Geschäftsbeziehungen mit regionalen Key Account Kunden und Stakeholdern. Abrundend ist Herr **…

BFG RV/7102909/2012Pflegeleistungen - Haushaltshilfe: Arbeitsverhältnis oder familienhafte Mitarbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2016

…ist ... Er be­zieht die Pflegestufe 2. Lt. Angaben des Vaters (Veranlagungsjahr 2004) braucht der Sohn Q eine ständige Haushaltshilfe zusätzlich zur hygienisch-körperlichen Betreuung. Als Haushaltshilfe wurde die Schwester P angestellt, welche ebenfalls behindert ist und für die erhöhte Familienbeihilfe bezogen wird. Die Kosten für…

BFG RV/7101759/2014Kein Anspruch auf Familienbeihilfe, wenn Leistungen aus der Grundversorgung bezogen werden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2014

…ihres Sohnes abgewiesen, dass ihr Sohn ständig mit ihr im gemeinsamen Haushalt lebt. In diesem Zusammenhang ist auch zu berücksichtigen, dass der Sohn der Bf an einer geistigen Behinderung leidet und aus diesem Grund auf die ständige Betreuung durch die Bf angewiesen ist. Die Bf…

UFSW RV/0036-W/11Außergewöhnliche Belastung hinsichtlich Kosten von Kuraufenthalten und der Beschäftigung von Haushaltshilfen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2013

…Beschäftigung einer Haushaltsgehilfin könne nur dann zu einer außergewöhnlichen Belastung führen, wenn die Bw. wegen Krankheit oder Pflegebedürftigkeit eine ständige Betreuung benötigte. Gegen diesen Bescheid hat die Bw. Berufung erhoben und die Anerkennung der als außergewöhnliche Belastung geltend gemachten Kosten beantragt. Begründend führte die Bw…

UFSL RV/0030-L/08Wert des Altbestandes bei der behindertengerechten Adaptierung des Bades und WC als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2011

…eine Teillähmung von Armen und Beinen. Der Bw. kann sich daher ohne einem Rollstuhl nicht fortbewegen und ist auf die ständige Betreuung von anderen Personen angewiesen. Am 14. Juni 2007 ist die elektronische Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2005 beim zuständigen Finanzamt eingelangt. Der…

UFSW RV/1239-W/10Soweit die Ursächlichkeit von Wohnheimkosten in einer Erkrankung / Pflegebedürftigkeit nachgewiesen ist, sind Appartementkosten als eine außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2010

…Anspruchsvoraussetzungen, wenn auf Grund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung oder einer Sinnesbehinderung der ständige Betreuungs- und Hilfsbedarf (Pflegebedarf) voraussichtlich mindestens sechs Monate andauern wird oder würde. Gemäß Absatz 2 der letztzitierten Norm besteht Anspruch auf Pflegegeld in Höhe der Stufe 1 für Personen, deren…

UFSF RV/0273-F/07Aufhebung und Zurückverweisung gemäß § 289 Abs. 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid01.04.2008

…sein, wovon von den Kunden bei einem Installationsbetrieb dieser Größe häufig Gebrauch gemacht werde bzw. laut Schreiben vom 16. März 2006 die ständige Betreuung und Überwachung des Betriebsgeländes) und sie diesfalls laut VwGH (20.6.2000, 98/15/0169) betrieblichen Zwecken dient, nicht auseinandergesetzt. Unter…

UFSW RV/0186-W/05Anerkennung von Lohnzahlungen an eine Pflegekraft als außergewöhnliche Belastung - Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.06.2007

…durch den Sohn des Bw. erfolgt. Nach Lehre und Rechtsprechung kann die Beschäftigung einer Hausgehilfin im Haushalt einer allein stehenden Person nur dann zu einer außergewöhnlichen Belastung führen, wenn die allein stehende Person wegen Krankheit oder Pflegebedürftigkeit einer ständigen Betreuung bedarf. Allgemein ist zu prüfen…

BFG RV/5100621/2019Außergewöhnliche Belastung - Einbau eines Personenlifts in ein mehrstöckiges Haus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2023

…Liftschacht gemauert. Im Erdgeschoß wurde eine Verbindung zum bestehenden Therapiegebäude hergestellt. In diesem Geschoß sind ein Schlafzimmer, ein Zimmer für eine ständige Betreuungs- bzw. Hilfsperson und ein Sanitärraum untergebracht. Die Übergangszonen zum Wohnbereich nach Draußen wurden an der Süd- und an der Nordseite überdacht. Das…

UFSW RV/0326-W/10Anerkennung von Tagesgeldern bei Begründung eines weiteren Mittelpunktes der Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2010

…dieser Rechtsansicht ändert auch der Umstand nichts, wenn sich das ständige Betreuungsgebiet dieses Vertreters auch auf andere Bezirke erstreckt. Da Ihnen mit Sicherheit aufgrund Ihrer langjährigen Außendiensttätigkeit an den jeweiligen Aufenthaltsorten in der Regel günstige Verpflegungsmöglichkeiten bekannt sein müssen, kann ein Verpflegungsmehraufwand ebenso ausgeschlossen werden…

UFSK RV/0294-K/05Tagesgeld ohne Nächtigung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2008

…der Tätigkeit könne auch ein mehrere Orte umfassendes Einsatzgebiet sein. Im Fall des Bw. seien die Bezirke AB und EF das ständige Betreuungsgebiet. Für Reisen in Orte dieser Bezirke könnten keine Tagesgelder einkünftemindernd angesetzt werden. Für Reisen nach Mittersill (zu den "HNOFNU") und Deutschland (GHIXXXLMN…

BFG RV/5100185/2022Außergewöhnlichkeit der Beschäftigung einer Reinigungskraft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2022

…eine Beeinträchtigung vorliegt, oder nicht. Dass die Beschwerdeführerin bei Vornahme von bestimmten Tätigkeiten eine Knieorthese zu tragen hat lässt nicht auf eine ständige Betreuungsnotwendigkeit schließen. Eine Außergewöhnlichkeit der Aufwendungen aus Krankheitsgründen ist daher nicht anzunehmen. Zudem lebte die Beschwerdeführerin in aufrechter Ehe, weshalb davon auszugehen…

BFG RV/7100930/2020Kosten für eine Seniorenresidenz als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 wegen Polyneuropathie, Inkontinenz und kombinierten Aortenvitium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2021Teil 1/2

…weil der Anspruch der Bf. auf Pflegegeld gemäß § 4 Abs. 2 BPGG Gewissheit über den ständige Betreuungs- und Hilfsbedarf (Pflegebedarf) der Bf. auf Grund einer körperlichen Behinderung im Streitjahr verschafft hatte. Aus der Bestimmung des § 35 EStG 1988 (und den dieser Bestimmung folgenden beiden Erkenntnissen…

BFG RV/3100912/2016Tagesbetreuungskosten eines Sozial- und Gesundheitssprengels als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2021

…notwendige Betreuung und Hilfe zu sichern sowie die Möglichkeit zu verbessern, ein selbstbestimmtes, bedürfnisorientiertes Leben zu führen. Gemäß § 4 Abs. 1 BPGG gebührt das Pflegegeld bei Zutreffen der übrigen Anspruchsvoraussetzungen, wenn auf Grund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung oder einer Sinnesbehinderung der ständige Betreuungs…