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BFG RV/5101203/2017Seit Jahren bestehende paranoide Schizophrenie ist kein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018

…oa Sachverhalt eindeutig ergibt, litt der Geschäftsführer der Bf im Zeitraum, der vom Antrag auf Wiederaufnahme umfasst ist, bereits seit Jahren chronisch an der beschriebenen paranoiden Schizophrenie mit ihren für ihn dramatischen psychischen Auswirkungen (wie beschrieben), die trotz stationären Aufenthalten, dauernder medikamentöser, psychiatrischer und psychosozialer…

UFSW RV/3566-W/10Bestehende Bindung der Abgabenbehörden an die fachärztlichen Sachverständigengutachten als Beweismittel für die Zuerkennung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2010

…belastend gewesen wäre, ist entgegenzuhalten, dass die gesamten Angaben der Bw. einschließlich ihrer Berufungsausführungen, in denen sie auf die seit Jahren bestehende Krankheit des N. hinwies, dem Bundessozialamt bekannt gegeben wurden und es außerdem nicht den Abgabenbehörden obliegt, eine gutachterliche Feststellung zu treffen, zumal sie…

UFSW RV/0818-W/10Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2010

…1234 Untersuchung am: 2009-04-29 10:30 im Bundessozialamt Niederösterreich ... Anamnese: So., 7 Jahre, besucht derzeit den Kindergarten, Erstantrag: chron. Bronchitis + Allergien: die Mutter berichtet über seit Jahren bestehenden hartnäckigen Husten, sodass 03/2009 eine Allergieaustestung durch die Kinderärztin erfolgte (6-Gräser-Mix Prick ++)…

UFSI RV/0333-I/08Eintritt der Einhebungsverjährung bei Bewilligung von Zahlungserleichterungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2011

…Quartal 2007) aufgehoben. Entscheidungsgründe 1.1. Die Berufungswerberin (Bw.) betreibt eine KFZ-Werkstätte in der Rechtsform einer GmbH. Im Jahr 1999 wurden mit dem Finanzamt Gespräche über einen Abbau des seit Jahren bestehenden Steuerrückstandes geführt. Das Ergebnis dieser Besprechungen hielt das Finanzamt in einem Schreiben…

UFSG RV/0968-G/07Veräußerung eines Milchkontingents durch die Hälfteeigentümer eines pauschalierten land- und forstwirtschaftlichen Betriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2010

…Bw.) und ihr Gatte waren im Verfahrenszeitraum 2004 je Hälfteeigentümer eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes, dessen Bewirtschaftung aufgrund eines seit Jahren bestehenden Pachtvertrages allein durch die Gattin erfolgte. Mit notariellem Übergabevertrag vom 20.Jänner 2005 wurde der Betrieb zum Ablauf des 31.Dezember 2004 mit…

UFSG RV/0967-G/07Veräußerung eines Milchkontingents durch die Hälfteeigentümer eines pauschalierten land- und forstwirtschaftlichen Betriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2010

…Bw.) und seine Gattin waren im Verfahrenszeitraum 2004 je Hälfteeigentümer eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes, dessen Bewirtschaftung aufgrund eines seit Jahren bestehenden Pachtvertrages allein durch die Gattin erfolgte. Mit notariellem Übergabevertrag vom 20.Jänner 2005 wurde der Betrieb zum Ablauf des 31.Dezember 2004 mit…

UFSG RV/0426-G/09Zurechnung eines Gewinnanteils aus der Veräußerung eines Milchkontingents
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2010

…Gattin waren im Verfahrenszeitraum 2004 je Hälfteeigentümer eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes, dessen Bewirtschaftung aufgrund eines seit Jahren bestehenden Pachtvertrages allein durch die Gattin erfolgte. Im angefochtenen Einkommensteuer- (ESt-) Bescheid rechnete das Finanzamt X. (FA) den Gewinn aus der Veräußerung eines diesem landwirtschaftlichen Betrieb zugeordneten…

UFSK RV/0179-K/06Vorliegen eines gebührenpflichtigen Scheidungsfolgenvergleiches? Ermessensübung bei Gesamtschuldverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2006

…die vermögensrechtlichen Beziehungen als Ehegatten während der (Anm.: schon seit Jahren bestehenden) Ehe und auch für den Fall der Auflösung ihrer Ehe zu gestalten beabsichtigen. Es solle weiterhin die Gütertrennung zwischen den Vertragsparteien bestehen und hinsichtlich der im ideellen Hälfteeigentum der Ehegatten stehenden Liegenschaften eine…

UFSW RV/1326-W/02KStG 1966 Gewinnausschüttung bei verunglückter Organschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.03.2005

…einer Betriebsprüfung bei der C-GmbH wurde ein seit Jahren bestehendes Organschaftverhältnis betreffend Umsatz-, Körperschaft- und Gewerbesteuer zur Muttergesellschaft E-AG ab dem Jahr 1983 nicht mehr anerkannt, da eine wirtschaftliche Eingliederung in die E-AG nicht nachgewiesen worden sei. Das Finanzamt folgte dieser Rechtsansicht…

UFSW RV/1728-W/02KStG 1966 Gewinnausschüttung bei verunglückter Organschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.03.2005

…wurde ein seit Jahren bestehendes Organschaftverhältnis betreffend Umsatz-, Körperschaft- und Gewerbesteuer zur Muttergesellschaft E-AG ab dem Jahr 1983 nicht mehr anerkannt, da eine wirtschaftliche Eingliederung in die E-AG nicht nachgewiesen worden sei. Das Finanzamt folgte dieser Rechtsansicht und erließ in weiterer Folge Umsatz…

UFSW RV/1319-W/02KStG 1966 Gewinnausschüttung bei verunglückter Organschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.03.2005

…wurde ein seit Jahren bestehendes Organschaftverhältnis betreffend Umsatz-, Körperschaft- und Gewerbesteuer zur Muttergesellschaft E-AG ab dem Jahr 1983 nicht mehr anerkannt, da eine wirtschaftliche Eingliederung der Bw. in die E-AG nicht nachgewiesen worden sei. Das Finanzamt folgte dieser Rechtsansicht und erließ in weiterer…

BFG RV/7102936/2013Gesamtrechtsnachfolge kann zu inländischem (beweglichen) Vermögen auch nach ausländischem Erbrecht eintreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2020

…Familienheimfahrten Der fremdenrechtliche Status eines Abgabepflichtiger ist von Amts wegen zu beachten. Aus dem für die Bf seit Jahren bestehenden Status "Daueraufenthalt-EU" ergeben sich im Streitjahr keine Einschränkungen, die einer Verlegung des Familienwohnsitzes entgegenstehen könnten. Laut ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs sind Aufwendungen des Steuerpflichtigen…

BFG RV/5100603/2016Ausmaß der Erkrankung (Diabetes mellitus IIb) für vergangenen Zeitraum (kein Ausspruch einer Rückwirkung im Bescheid des SMS)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2016

…25 % zunächst, später 30 % -siehe Vorhalt des BFG v. 20.05.2016). Die - unstrittige - Tatsache seiner offensichtlich bereits seit mehreren Jahren bestehenden Diabeteserkrankung ergibt sich aus den vorgelegten hausärztlichen Bestätigungen. Das Finanzamt hat im angefochtenen Einkommensteuerbescheid zwar den für die Krankendiätverpflegung in § 2 Abs. 1…

UFSW RV/1294-W/06Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2006

…dass er bei seiner Arbeit sehe, wie Menschen umgebracht würden. Auch der Entlassungsbefund der LNK Mauer spricht von einer seit Jahren bestehenden Schizophrenie. Diese Grundlagen wurden in den SV-Gutachten nicht berücksichtigt, sodass gegebenenfalls eine neuerliche bzw. eine ergänzende Begutachtung erforderlich wäre..." Der Berufung beigelegt…

UFSS RV/0248-S/04Zuwendungen unter Lebenden zum Zwecke des angemessenen Unterhaltes oder zur Ausbildung des Bedachten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2005

…des Bw zum Gegenstand. Der Bw führe mit Herrn AN bereits seit Jahren eine echte Lebensgemeinschaft. Die beiden Partner würden einander im Kampf gegen alle Not des Lebens beistehen und lassen einander darum an den zur Bestreitung des Unterhalts verfügbaren Gütern teilnehmen. Beide Lebenspartner würde…

BFG RV/3100592/2025Außergewöhnliche Belastungen teils im Zusammenhang mit Behinderung, Gegenrechnung von Pflegegeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2026

…9. Dezember 2024 Beschwerde gegen den Nichtansatz und die Nichtwürdigung von bewiesenen außergewöhnlichen Belastungen und steuerlichen Freibeträgen im Zusammenhang mit der Pflegestufe 5 (ab dem 01.01.2023) und einer bereits seit Jahren bestehenden und dem Finanzamt bekannten und nachgewiesenen Behinderung von 90% (siehe Behindertenpass)…

BFG RV/2100661/2023Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe, wenn drei schlüssige SMS-Gutachten einen Grad der Behinderung von unter 50% bescheinigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2025

…bei diversen Ärztinnen hinter uns. Mit dem seit Jahren bestehenden schlechten gesundheitlichen Zustand meiner Tochter ist natürlich auch ein sehr großer Leidensdruck verbunden. Im Juli 2023 wurde schließlich die Diagnose Posturales Tachykardiesyndrom (POTS) gestellt (siehe beiliegender Befund der Universitätsklinik ***7***, Abteilung für Neurologie vom 26…

BFG RV/2100570/2023EInbau einer barrierefreien Dusche keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2024

…09.2023 wurde der Bf. ersucht darzulegen, inwieweit der Badumbau der bereits seit Jahren bestehenden Behinderung geschuldet ist bzw. inwieweit der Umbau behinderungsbedingte Elemente aufweist, da nicht erkennbar sei, dass es sich bei den Baumaßnahmen um eine außergewöhnliche Belastung im Sinne des § 34 EStG handelt…

BFG RV/7101949/2023Keine Außergewöhnliche Belastung bei Unwetterschaden an der privaten Poolabdeckung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2023

…Stellungnahme ab: "Es ist für mich kein Luxusgegenstand, ich bin durch meine gesundheitlichen Einschränkungen (Diabetes mellitus Typ 2 seit 2018) und einer seit Jahren bestehenden Arthrose im rechten Knie auf den Pool angewiesen (mit Überdachung), da das Schwimmen für meine Krankheiten die besten Therapien sind…

BFG RV/7101748/2020Kein Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2020

…05.2018, wonach Pflegegeld beantragt wurde. Im Hinblick auf den Antrag des Beschwerdeführers auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe holte die Abgabenbehörde vom Sozialministeriumservice ein Sachverständigengutachten ein. Im Gutachten vom 18.10.2018 wird Folgendes ausgeführt: "Anamnese: seit Jahren bestehende Abhängigkeitssyndrom auf multiple Drogen, einschließlich Benzodiazepine…