RIS AI
229 Treffer1898 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0139-Z3K/03Zollrechtliche Tarifierung von Schwarzkümmelöl, Anwendung von Präferenzmaßnahmen u.a. nur bei Vorlage eines ordnungsgemäßen Präferenznachweises
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.01.2004

…mit "Egyptian Natural Black Cumin Seed Oil, 100% Pure". Im Untersuchungsbefund der TUA wird die Ware als anderes rohes pflanzliches Öl (Schwarzkümmelöl) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht von weniger als 1000 kg, zum menschlichen Genuss geeignet, beschrieben. Sowohl im Tarifierungsvorschlag der TUA als auch…

UZK-DAAnhang 71-04 Besondere Vorschriften für Ersatzwaren
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…Beschreibung unter Nummer 3 von Teil VIII des obengenannten Anhangs VII entspricht und durch Verschnitt mit in der Union erzeugtem nativem Olivenöl des KN-Codes 1509 10 90 gewonnen wird; (2)Bei Oliventresteröl in der Union erzeugtes rohes Oliventresteröl des KN-Codes 1510 00 10…

UFSZ1W ZRV/0188-Z1W/02Entsteht durch den Bezug eines Dielektrikums, das über ein Destillationsverhalten wie ein mittelschweres Öl bzw. wie ein Gasöl verfügt, die Mineralölsteuer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.06.2005

…Bestandteile im Gewicht gegenüber den aromatischen Bestandteilen überwiegen. Das Kapitel 27 umfasst somit nicht nur - wie von der Bf. in der mündlichen Verhandlung offensichtlich vermeint - rohes Erdöl und daraus gewonnene Erzeugnisse, sondern auch ähnliche (z.B. synthetische) Öle. Ihrem im Rahmen der Verhandlung erhobenen Einwand…

VS-11101. Mineralöl
geltende FassungRichtlinien01.07.2002

…Best. andere rohe aromatische Leichtöle | Z 2 | 2707 99 19 | 2707 99 19 | Best. andere rohe aromatische Öle | Z 2 | 2709 | 2709 | Rohes Erdöl | Z 3 | 2710 00 11 | 2710 11 11 | Best…

UFSZ1W ZRV/0008-Z1W/02Tarifierung von Putenbrüsten, nicht gewürzt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.08.2004

…Gutachtens vom 12.03.97 der Sachverständige die Aussage trifft, dass die Würzung sensorisch und visuell als öliger Film oder als Gewürzpartikel deutlich und eindeutig erkennbar ist. Entgegen jeglicher Nachvollziehbarkeit stellt die Behörde hierzu fest, dass die Aussagen derart unterschiedlich sind und schließt sie daraus…

VB-0330Anlage 7
geltende FassungRichtlinien24.06.2025

…einschließlich Kiefer | Calipee (Schildkröten- gallerte) | CAL | kg | | Calipee oder Calipash (Schildkrötenknorpel für Suppe) | Carapax (Panzer) | CAP | Anzahl | kg | Rohe oder unbearbeitete Rückenschilder von Schildkrötenarten | Schnitzerei | CAR | kg | Anzahl | Geschnitzte Produkte…

ZK-2540Anhang 1: Liste der Erdölerzeugnisse, für welche die Voraussetzungen für die Zulassung zu einer zolltariflichen Abgabenbegünstigung aufgrund ihrer Endverwendung gelten
geltende FassungRichtlinien01.11.2023

…| 2710 | Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Ölabfälle | 2710 12 |…

AH-2075Anlage 11
geltende FassungRichtlinien27.04.2026

…ex 2709 00 | Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, roh, ausgenommen Erdgaskondensate der Unterposition 2709 00 10 aus Flüssigerdgasproduktionsanlagen | 2710 | Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralen, ausgenommen rohe Öle; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70…

AH-2724Anlage 5
geltende FassungRichtlinien18.09.2017

…| 2709 | Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, roh | 2710 | Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind…

AH-2616Anlage 3
geltende FassungRichtlinien15.10.2025

…2709 00 | Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, roh. | 2710 | Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle); Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind…

AH-2073Anlage 5
geltende FassungRichtlinien23.07.2025

…Code | Warenbeschreibung | 2707 | Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile in Bezug auf das Gewicht gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen | 2710 | Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle)…

AH-2073Anlage 9
geltende FassungRichtlinien28.04.2026

…| 2710 | Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle); Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von ≥ 70 GHT, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, a.n.g.; Ölabfälle hauptsächlich Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend…

AH-2724Anlage 10
geltende FassungRichtlinien02.07.2019

…nbsp; | 2707 | Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile in Bezug auf das Gewicht gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen |   | 2710 | Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralen, ausgenommen rohe Öle…

UZK-DATeil II Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen, um den hergestellten Erzeugnissen die Ursprungseigenschaft zu verleihen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien der Kapitel 2 und 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind | | ex 1505 | Lanolin, raffiniert | Herstellen aus rohem Wollfett der Position 1505 | | 1506 | Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch raffiniert…

AH-2075Anlage 10
geltende FassungRichtlinien27.04.2026

…2710 | Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle); Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von >= 70 GHT, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, a.n.g.; Ölabfälle hauptsächlich Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend…

UZK-DATeil II Liste der Erzeugnisse und Be- oder Verarbeitungen, die Ursprungseigenschaft verleihen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…2710 | Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle den Charakter der Waren bestimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Ölabfälle | Raffination und…

BFG RV/7500857/2020Gebrauchsabgabeverkürzung für den vom Eigentümer nie genutzten Einfüllstutzen und Ölleitung im Gehsteig vor dem Grundstück
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss16.02.2021

…dem Beschwerdeführer. Gemäß § 5 GAG war daher der Erlaubnisträger, welchem mit diesen hier angeführten Bescheiden die Ölfeuerungsanlage genehmigt worden ist, jener Erlaubnisträger, der zur Entfernung des Füllstutzens und des verbliebenen Rohres verpflichtet war. Rechtlich unrichtig führt die Behörde 1. Instanz im angefochtenen Straferkenntnis aus, es…

UFSK RV/0230-K/04Investitionszuwachsprämie für Dampfbad, Sauna, Dusche und Wärmebank?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2007Teil 1/2

…den Angaben des Vertreters der Lieferantin, insbesondere Seiten 3 - 6): 2.2.1.) Abbau der Elektroinstallationen, der Wasser- und Dampfleitung, des Abluftrohres und des Rohres, das der Frischluftzufuhr und Dampfzufuhr dient. Da diese Installationen im Technikraum 1 frei zugänglich sind, sind durch das Abbauen dieser…

VB-03351. Begriffsbestimmungen und Verfahren
geltende FassungRichtlinien06.01.2021

…1) "Robbenerzeugnisse" sind alle verarbeiteten oder unverarbeiteten Erzeugnisse, die von Robben (Abschnitt 1.1.1.) stammen oder von Robben gewonnen wurden, einschließlich Fleisch, Öl, Unterhautfett, Organe, rohe Pelzfelle und gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle, auch zu Platten, Kreuzen oder ähnlichen Formen zusammengesetzt, sowie Waren aus Pelzfellen…

BFG RV/4100384/2020Werbungskosten eines kaufmännischen Geschäftsführers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2025Teil 2/2

…Blumensträuße und Bonbonnieren seien an die beiden Mitarbeiterinnen der Doktoratsstelle sowie an die Mitarbeiter der Evidenzstelle der Universität gegangen. Der Erstbegutachter habe für die erwiesene Geduld und die zahlreichen fachlichen Hilfestellungen ein rotes Maxi-Jet-Feuerzeug und ein für das BL 1 typisches Süßgebäck erhalten…