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UFSW RV/2324-W/06Kurkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2006

…eventuell auch preislich günstigeren Ort hätte absolvieren können: Dazu ist festzuhalten, dass gerade bei Erkrankungen des Bewegungsapparates bzw. orthopädischen Beschwerden das Absolvieren einer Kur in C va. auf Grund des hohen radioaktiven Anteils des dortigen Thermalquellwassers, das sich sehr gut zur Behandlung solcher Krankheiten eignet…

BFG RV/7102916/2016Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei nach dem 21. Lebensjahr eingetretener voraussichtlich dauernder Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2017Teil 2/2

…sekundärer Muskelschwäche zu vermeiden seien. Eine derartige Empfehlung lag dem als Gutachter tätig gewordenen Facharzt für Unfallchirurgie vor und ist im Gutachten auf S 4 angeführt. Dass die Tochter der Bf. verschiedene orthopädische Beschwerden hatte, welche als Einschränkungen der Möglichkeiten, bestimmte Berufe zu wählen zu…

UFSL RV/0723-L/07Keine erhöhte Familienbeihilfe bei Behinderung von 40%.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2008

…Beckenschiefstand, kein Rippenbuckel, die großen Gelenke frei beweglich. Die Rahmensatzbegründung lautete: mässige Beschwerden, abgeschlossene orthopädische Behandlung, seit Beendigung der Miedertherapie stationärer radiologischer Befund, keine degenerativen Veränderungen. Als relevanter vorgelegter Befund wurde ein Befund vom 18.4.2007 angeführt mit der Diagnose rechtskonvexe Skoliose der LWS…

UFSW RV/2004-W/04Außergewöhnliche Belastungen bei körperlicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2005

…insgesamt ein Grad der Behinderung von 30 % zuerkannt worden. Durch die Erkrankungen würden jene Beschwerden ausgelöst, welche teils medikamentös, aber auch mit Vitaminpräparaten sowie mit Kuraufenthalt und entsprechenden Therapien behandelt würden. Zum Medikament Viagra werde der Befund der urologischen Abteilung des Krankenhauses Lainz sowie die…

BFG RV/2100481/2023Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe für einen erwachsenen Mann, wenn mehrfache schlüssige Sachverständigengutachten des Sozialministeriumservice vorliegen, die ihm keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr bescheinigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2025Teil 1/2

… Furostad 40 mg 1-0-0; Andere Therapien: einmal im Monat Gesprächstherapie bei Mag. ***18***; Technische Hilfsmittel / orthopädische Behelfe: keine; Sozialanamnese: Wohnt alleine mit Wohnassistenz in einer Eigentumswohnung in der Stadt ***19***. Ausbildung: 8 Jahre Sonderschule; 3 Jahre Jugend am Werk mit Versuch einer Anlehre…

BFG RV/7300059/2024Säumniszuschlag, keine Säumnis eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2024

…über die Beschwerden des Beschuldigten vom 18.6.2024 und 12.7.2024 gegen die Bescheide vom 10.6.2024 über die Festsetzung eines ersten Säumniszuschlages und vom 2.7.2024 über die Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Säumniszuschlages vom 18.6.2024 des…

BFG RV/1100594/2016Vorliegen der Voraussetzungen für das erhöhte Pendlerpauschale gemäß § 16 Abs. 1 Z 6 lit. d EStG 1988 im Falle einer Gehbehinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2017

…Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe 1. Der laut Behindertenpass mit einem Grad von 50% behinderte Beschwerdeführer hat in der Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung 2014 das erhöhte Pendlerpauschale gemäß § 16 Abs. 1 Z 6 lit. d EStG…

UFSW RV/0443-W/06Liegt eine mindestens drei Monate dauernde krankheitsbedingte Studienbehinderung vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2006

…an seiner Diplomarbeit und werde das Studium voraussichtlich Ende dieses Studienjahres (also ca. Juni 2006) abschließen können. Vorgelegt wurde ein orthopädischer Befundbericht von Dr.St., Facharzt für Orthopädie und orthopädische Chirurgie, vom 17. Oktober 2005, der wie folgt lautet: "...Anamnese: Beschwerden im WS; seit 1997…

BFG RV/3100230/2022Berufsausbildung: quantitatives Kriterium nicht erfüllt, weil Unterrichtsfächer großteils nicht oder negativ beurteilt; SMS-Gutachten anhand aller vorgelegten Befunde, daher vollständig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2026

…am 13.1.2022 erhobenen Beschwerde wird eingewendet, der GdB von 40 % sei nur aus dem psychologischen Gutachten ermittelt worden; der Sohn habe zudem nicht beurteilte körperliche Behinderungen. Es handle sich um ophtalmologische (nicht behandelbares Augenleiden links), orthopädische (Knie- und Rückenschmerzen) und psychosomatische Beschwerden (ua…

BFG RV/7104013/2025Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für ärztliche Privatgutachten für den Weiterbezug der Berufsunfähigkeitspension
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2026

…Ein Veranlassungszusammenhang hinsichtlich dieser Gutachten besteht daher nicht. Die psychotherapeutische Stellungnahme von ***Gutachter2*** und das orthopädische Gutachten von ***Gutachter3*** wurden nicht nur im Rahmen des Verfahrens betreffend die Entziehung der Berufungsunfähigkeitspension, sondern ebenfalls im Rahmen eines Verfahrens des Beschwerdeführers betreffend die Gewährung von Pflegegeld vorgelegt…

BFG RV/7101893/2025Abzugsfähigkeit diverser Kosten als außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2025

…ein Befund der Klinik AB vom 25. Juni 2018 im Zusammenhang mit einem stationären Aufenthalt zur orthopädischen Rehabilitation, ein Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen nach der Einschätzungsverordnung und Aufstellungen ihrer als außergewöhnliche Belastungen geltend gemachten Aufwendungen (2020: Kosten der Behinderung ohne Selbstbehalt: 3…

BFG RV/7103219/2022Eintritt einer dauernden Erwerbsunfähigkeit nach Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2022Teil 1/2

…lx 0,5, TASS 100 mg, Tramalhydrochlorid Act. 200 mg lxl, Tramabene n. Bed. Orthopädische Hilfsmittel: Rollmobil, elektrischer Rollstuhl wird nach Übersiedelung in die neue ebenerdige Wohnung übergeben (Ende Dezember). Nutzung einer Stützkrücke in der Wohnung, Lesebrille Sozialanamnese: Frau Bf. ist geschieden, lebt im gemeinsamen…

BFG RV/5100471/2015Erholungsreisen und Whirlpool als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.10.2019

…Körperersatzstücke, Krankenfahrstühle, Krücken, orthopädische Behelfe, Prothesen, Rollstühle und Stützapparate. Der beschwerdegegenständliche Whirlpool kann nicht unter den Begriff „Hilfsmittel“ iSd des § 4 der VO subsumiert werden. Ebenso wenig handelt es sich bei diesem Aufwand um Kosten der Heilbehandlung. Daran vermag auch der Umstand nichts zu ändern…

BFG RV/6100315/2017Ausgaben für einen E-Sportrollstuhl als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2018

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe 1 Verfahrensgang 1.1 Arbeitnehmerveranlagung 2014 Der Beschwerdeführer (im Folgenden als Bf bezeichnet) bezog aus seiner Tätigkeit beim AG während des gesamten Streitzeitraums 2014 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. In seiner Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung machte er…

BFG RV/2100964/2011Liegt bezüglich der konkret zu beurteilenden Tätigkeit eines ärztlichen Leiters einer Krankenanstalt ein Werkvertrag oder eine nichtselbständige Tätigkeit vor?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2015

…dient eine Stundenaufzeichnung, welche vom ärztlichen Leiter selbständig zu führen und dem Geschäftsführer mindestens zweimal monatliche zur Gegenzeichnung vorzulegen ist. Weiters erhält der ärztliche Leiter einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe des amtlichen Kilometergeldes für Fahrten im Auftrag der Beschwerdeführerin. Es wird ausdrücklich festgehalten, dass die Fahrten…

BFG RV/5100725/2012Der Einbau eines Personenlifts ist bei nicht bescheinigter Gehbehinderung nicht zwangsläufig.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2015Teil 1/2

…Sachverständiger, eine auf Grund der massiven Kniegelenksdegeneration links bestehende hochgradige Gehbehinderung in erster Linie beim Stufensteigen, wobei bereits der Höhenunterschied einer Normaletage zu Schmerzen und Beschwerden führe. Aus orthopädisch unfallchirurgischer Sicht sei daher eine Liftanlage im Wohnbereich, wobei hier ein Etagenunterschied von mehreren Etagen bestehe…

BFG RV/7101189/2009Sachverhalt betreffend Bezahlung von Honoraren für Fremdleistungen strittig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.09.2014

…nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zugelassen. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf) ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Alleingesellschafter und Geschäftsführer ist Herr Unternehmer. Die Bf betreibt das orthopädische Schuhmachergewerbe und einen Einzelhandel mit (orthopädischen) Schuhen. Mit Gesellschaftsvertrag vom 19. Dezember 2002…

BFG RV/7102986/2024Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2025Teil 1/2

…Umschulung in Computerbranche erfolgt. GdB 60. Beschwerden Es bestehen Schmerzen im LWS-Bereich medial. Orthopädische Versorgung: keine Befund: Es findet sich vom körperlichen Entwicklungszustand her ein 21-jähriger junger Mann in gutem Allgemeinzustand und in gutem Ernährungszustand ohne Hinweise auf kardiopulmonale Beeinträchtigungen. … Bei der…

BFG RV/7103056/2023keine erhöhte Familienbeihilfe bei einem Behinderungsgrad von 30vH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2023

…aber kaum getragen. Aktuell keine orthopädische Betreuung (laut Mutter pandemiebedingt). Derzeitige Beschwerden: milde linkskonvexe Skoliose thorakolumbal Panik vor dem Tragen einer FFP2 Maske Behandlung(en) / Medikamente / Hilfsmittel: aktuell keine … Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): 2019-06-12 Skoliose laut Röntgen bestätigt 2019-10-07…

BFG RV/7106041/2019Familienbeihilfe bei erheblicher Behinderung und Erwerbsunfähigkeit nach Vollendung des 21. Lebensjahres, wobei sich das Kind nicht in Ausbildung befunden hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2022Teil 1/2

…BBRZ) zu der Feststellung führten, dass eine weitere Tätigkeit als Maler aufgrund der orthopädisch/rheumatischen Beschwerden nicht mehr möglich sei. Das Finanzamt übermittelte ein Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 1.7.2021 und brachte dazu vor, SOHN sei am GebDat-SOHN geboren…