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UFSG RV/0349-G/08Dauernd außerstande sich den Unterhalt selbst zu verschaffen in freier Beweiswürdigung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2008

…Magistrats vom 10. Dezember 1982 dem Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen vorgelegt. Diese Gutachten wurden vom leitenden Arzt des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen gewürdigt und wie folgt beurteilt: Auf Grund der neu vorgelegten Gutachten kann mit großer Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass zumindest ein…

UFSG RV/0940-G/09Studienwechsel durch ein unabwendbares Ereignis, ohne Verschulden?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2010

…Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 3. Februar 2010 verneint einen zwingenden Studienwechsel und verweist darauf, dass auch ein anderes Studium die Krankheitsprobleme nicht behoben hätte. Das vom Berufungswerber neu vorgelegte Gutachten von Frau Dr. Brunner - Hantsch führt aus, dass die Tochter des Berufungswerbers vom…

BFG RV/7103599/2023Keine Familienbeihilfe, wenn die Selbsterhaltungsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr eingetreten ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2024

…Behindertenwesen. Im Gutachten vom 24.7.2023 wird auf das Vorgutachten von März 2022 und auf die diesem Gutachten zu Grunde liegenden Befunde und Unterlagen verwiesen. Weiters werden neu vorgelegte Honorarnoten und Bestätigungen stationärer Aufnahmen ab 2007 angeführt. Das Gutachten kommt zu dem Schluss, dass…

BFG RV/7102681/2018Keine mangelnde Selbsterhaltungsfähigkeit bei hydrocephalus internus nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2021

…0 Toxisch nutritive Hepatopathie K76.9 Hypokaliämie E87.6 Lumbalgie mit Diskusprolaps L5/S1 M54.5 Polyneuropathie G62.1 […]" Gutachten vom 21.03.2018: "Neu vorgelegte Befunde mit Beschwerde: Psychiatrie Mauer 16.03-04.05.2004: Entlassungsdiagnose(n): […] Die Aufnahme der Patientin erfolgte…

BFG RV/2100312/2026Erhöhungsbetrag Familienbeihilfe: Entwicklungseinschränkung / 2 übereinstimmende Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2026Teil 2/2

…Dies vermag die gutachterliche Einschätzung des Grades der Behinderung mit 30 % ab 03/2025 nicht zu entkräften. Der neu vorgelegte Befund des Institutes für Familienförderung vom 19.09.2025 führte in weiterer Folge zu einer Bestätigung der Feststellung des Grades der Behinderung von 30vH ab…

BFG RV/5100905/2016Nichtanerkennung eines Gutachtens zum Nachweis einer kürzeren Nutzungsdauer eines vermieteten Supermarktes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2023Teil 1/2

…Vorlage eines Sachverständigengutachtens zu erbringen ist (vgl. z.B. VwGH 20.03.2014, 2010/15/0080, mwN). Das vom Steuerpflichtigen vorgelegte Gutachten unterliegt der freien Beweiswürdigung (vgl. VwGH 23.05.2007, 2004/13/0052). Unter Nutzungsdauer im Sinne des § 16 Abs. 1 Z. 8 lit…

BFG RV/7200127/2014Kaufpreis, Gutachten-Höhe des Zollwerts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2018

…kurz vor der Einfuhr bezahlt wurde. das von der Bf. vorgelegte USamerikanische Gutachten aus dem Jahr 2005 sei nicht aktuell und werde deswegen nicht anerkannt. Der vom Spruchsenat angenommene Wert von USD 150.000 sei für die Abgabenbehörde nicht nachvollziehbar. Der angefochtene Bescheid wurde aber…

BFG RV/7400091/2021Herabsetzung der Abwassergebühr - Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2025

…Geschirr spülen usw. sei dabei noch gar nicht berücksichtigt. Daraus ergibt sich jedoch, dass die im vorgelegten Gutachten ermittelten Nichteinleitungsmengen nicht der Realität entsprechen können. Im Hinblick auf die Plausibilitätsprüfung stellte der Vertreter der Bf. in der mündlichen Verhandlung in Frage, ob sich an der…

BFG RV/5100563/2018Gutachten zum Nachweis einer kürzeren Restnutzungsdauer eines Gebäudes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2023

…In dem nachgereichten Gutachten vom 31.08.2017 finden sich keine hinreichenden Aussagen über den Bauzustand, keine Feststellungen zur Qualität der Bauausführung, oder zu allfälligen bereits bestehenden Schäden. Das vorgelegte Gutachten stellt auch keinen nachvollziehbaren Bezug zwischen Befund und Restnutzungsdauer her und ist daher nicht…

BFG RV/5100867/2018Gutachten zum Nachweis einer kürzeren Restnutzungsdauer eines Gebäudes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2023

…weil das nachgereichte Gutachten kein taugliches Beweismittel für eine kürzere Restnutzungsdauer der Gebäude darstelle. 3. Dagegen wurde mit Schriftsatz vom 20.03.2018 Beschwerde erhoben und eine mündliche Verhandlung vor dem Bundesfinanzgericht beantragt. Entsprechend dem vorgelegten Gutachten wird die Anerkennung einer Restnutzungsdauer für alle Gebäude…

BFG RV/5101376/2017Forschungsprämie: Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 1/2

…Anordnung der Aggregate - Rückführbarkeit von Überschussmengen in den Verpackungsprozess - vollautomatische Verwiegung - Dosierung mit zentraler softwaregestützter Steuerung des gesamten Verpackungsprozesses. Im Übrigen verwies die bP auf das (anlässlich der Beschwerde betreffend die Forschungsprämie für 2015) vorgelegte Gutachten des allgemein beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen für Lebensmitteltechnologie…

BFG RV/5101151/2019Schlüssigkeit der ärztlichen Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2020

…Reitth.“ Eine weitere Nachuntersuchung erfolgte im Jahr 2014. Neue Befunde wurden dabei nicht vorgelegt. Der Grad der Behinderung wurde im Gutachten vom 9.10.2014 wiederum mit 50 % bestimmt und dies mit dem nach wie vor erhöhten Pflegeaufwand begründet. Als Behandlung/Therapie wird festgehalten: „Akkupunktur…

BFG RV/5200001/2015Vorlage eines unerheblichen Gutachtens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2016

…solche Behandlung allenfalls von der Alkoholsteuer befreit ist, ebenso wenig Raum wie für eine darauf basierende Abänderung der Abgabenfestsetzung. Auf das von der Bf. vorgelegte Gutachten, das zum Ergebnis kommt, dass der Verbrauch von Ethylalkohol zum Besprühen, Eintauchen oder Durchziehen von Folien einer Steuerbefreiung nach…

UFSL RV/0497-L/12Prüfung der Schlüssigkeit der Gutachten des Bundessozialamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2013

…Brüder vom 29.2.2012 dem Bundessozialamt zur Entscheidungsfindung betreffend den rückwirkenden Zeitraum vorgelegt worden sei. In einem Mail vom 9.3.2012 sei dem Finanzamt jedoch mitgeteilt worden, dass auch dieser neu vorgelegte Befund keine Änderung der Entscheidung vom 21.2.2012 bewirke. Im…

UFSW RV/1015-W/03Restnutzungsdauer einer Liegenschaft auf Grund eines Gutachtens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2004

…Vorjudikatur) zusammen mit den beiden Ergänzungen - insbesondere jene vom 10. Juni 2003 - ein Gutachten mit Feststellungen über die konkrete Bauausführung, bestehende Bauschäden und Hindernisse für deren Beseitigung vorlegte, denen vom FA in sachverhaltsmäßiger Weise nicht entgegengetreten wurde, war der Berufung statt zu gegeben. Beilage: 1…

BFG RV/2100951/2025Erhöhungsbetrag Familienbeihilfe: 3 schlüssige Gutachten (auch bei Einreihung der psychischen Erkrankung unter unterschiedliche Richtsatzpositionen). Nachweis, dass Autismusspektrumstörung seit Geburt vorliegt, nicht erbracht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2026

…Zur vorgebrachten angeborenen Autismusstörung merkte die Gutachterin an, dass natürlich genetische Vorbelastungen beschrieben sind, dies sich zwar auf die Anamnese beziehen, aber nicht für die Einschätzung des Grades der Behinderung relevant ist. Im neu vorgelegten Befund des Instituts für Familienförderung von 02/23 wurde einer…

BFG RV/7101040/2015Besteuerung der Einkünfte aus der Einräumung von Leitungsrechten - Gutachtennachweis der tatsächlichen Bodenwertminderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2019

…hat, war der Beschwerde teilweise stattzugeben und die Bemessungsgrundlage entsprechend zu vermindern. Ergänzend ist noch festzuhalten, dass die Bf. nach Beratung mit zwei Anwälten ausschließlich das vorgelegte Gutachten im Postwege dem Verwaltungsgericht zugesendet hat, es jedoch verabsäumt hat einen rechtsförmlichen Antrag nach § 107 Abs. 11…

UFSW RV/2990-W/08Restnutzungsdauer einer Liegenschaft auf Basis eines Gutachtens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.10.2009

…die Restnutzungsdauer des vermieteten Gebäudes. Zum Nachweis der Abschreibungshöhe und Restnutzungsdauer des Gebäudes wurde ein Sachverständigengutachten vorgelegt. Das Gutachten ermittelt die Restnutzungsdauer mit 42 Jahren. Im Hinblick auf die ermittelte Restnutzungsdauer des Gebäudes würde sich ein halbjährlicher Abschreibungsbetrag von € 3.527,00 ergeben (Bemessungsgrundlage…

UFSG RV/0201-G/03Restnutzungsdauer eines Gebäudes, Tauglichkeit eines Gutachtens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2005

…Unterschiede in der Beurteilung der Nutzungsdauer aus wirtschaftlicher und technischer Sicht ergeben sich laut dem vom Bw. vorgelegten Gutachtens darin, dass der Gutachter von einer bescheidenen Ausstattung und einer starken Abnutzung spricht und so zum Schuss gelangt, dass die wirtschaftliche Restnutzungsdauer lediglich 25 Jahre beträgt…

BFG RV/7104857/2020Nachweis einer geringeren Restnutzungsdauer durch ein SV-Gutachten, keine Instandhaltungskosten bei umfangreichen Umbauarbeiten im Rahmen einer Generalsanierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.07.2024Teil 1/2

…weiterhin auf den 12.10.2010 gestützt. Im Gutachten finden sich keine Feststellungen zu allfälligen bereits bestehenden Schäden etwa als Folge aufsteigender Schäden und zu deren Behebbarkeit. Es kann festgestellt werden, dass das vorgelegte Gutachten sowie das Ergänzungsgutachten gemäß der zitierten VwGH-Rechtsprechung nicht nur…