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BFG RV/7103321/2008Investitionszuwachsprämie bei vorzeitigem Ausscheiden wegen unvorhergesehenen Unwägbarkeiten Schadensfälle und Betriebsvergrößerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2015Teil 1/2

…August 2012 gab die steuerliche Vertretung an, da die beiden Traktoren grundsätzlich für den langfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt gewesen seien, aber auf Grund nachträglicher Unabwägbarkeiten (hohe Reparaturanfälligkeit, unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb auf Grund der, bei der damaligen Anschaffung der beiden Traktoren noch nicht vorhersehbaren…

BFG RV/7103321/2008Investitionszuwachsprämie bei vorzeitigem Ausscheiden wegen unvorhergesehenen Unwägbarkeiten Schadensfälle und Betriebsvergrößerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2015Teil 2/2

…in weiterer Folge zur Unbrauchbarkeit im konkreten Betrieb des Bf. führten. Damit liegt jeweils eine nachträglich eingetretene Unwägbarkeit im Sinne VwGH 24.03.2015, 2013/15/0058, vor und steht daher die Prämie trotz Ausscheidens vor Ablauf der halben Behaltefrist zu. Der Beschwerde ist daher…

UFSW RV/3471-W/08Unwägbarkeit des vorzeitigen Ausscheidens eines Raupenharvesters aus dem Anlagevermögen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2013

…Davon ist nur abzusehen, wenn das Wirtschaftsgut, das zunächst für den langfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt war aufgrund nachträglicher Unwägbarkeiten (zB Schaden aufgrund von höherer Gewalt) aus dem Betriebsvermögen ausscheidet. Laut steuerlichem Vertreter wurden die Kunden vor Anschaffung des Raupenharvesters angesprochen, ob dieser beim Kunden…

UFSF RV/0143-F/08Betriebsaufgabe keine begünstigungsunschädliche Unwägbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2010

…Bei seiner Pensionierung habe es diese Möglichkeit noch nicht gegeben. Die prämienbegünstigten Wirtschaftsgüter seien im Sinne der EStR (Rz 8217a) auf Grund von nachtäglichen Unwägbarkeiten aus dem Betriebsvermögen ausgeschieden. Dies sei nach Rechtsmeinung des BMfF nicht prämienschädlich. Das Finanzamt legte die Berufung dem UFS direkt…

UFSL RV/1385-L/09Selbst veranlasstes Ende einer Geschäftsbeziehung kann nicht als Unwägbarkeit gelten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2012Teil 1/2

…mehr gebraucht werden kann, liegt keine nachträgliche Unwägbarkeit vor. Die Investitionszuwachsprämie 2004 in Höhe von € 14.300,10 ist daher um den Anteil des Mercedes Sprinter in Höhe von € 4.080,-- zu kürzen." 1.3 Mit Bescheid vom 1. Oktober 2009 schloss sich…

BFG RV/2101569/2015IZP bei vorzeitigem Ausscheiden infolge von Unwägbarkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2017

…Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Das BFG konnte sich bei seiner Entscheidungsfindung auf die zitierte Judikatur des VwGH stützen. Zudem stellt die Frage des Vorliegens einer nachträglichen Unwägbarkeit eine Tatfrage dar. Mangels Vorliegens einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung iSd…

UFSL RV/0692-L/08Von der Berufungswerberin selbst verursachte teilweise Unbrauchbarkeit eines Wirtschaftsguts stellt keine Unwägbarkeit dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2012Teil 1/2

…von § 108e Abs 1 EStG bzw. RZ 8217a EStR sei. Nach weiterer eingehender Prüfung des Sachverhaltes liegt eine nachträgliche Unwägbarkeit nur vor, wenn zum Zeitpunkt der Anschaffung des Wirtschaftsgutes nicht absehbar war, dass das Wirtschaftsgut im Betrieb nicht oder nicht mehr gebraucht werden kann. Der…

BFG RV/5100344/2007Zuerkennung einer Investitionszuwachsprämie trotz vorzeitigen Verkaufs des Wirtschaftsgutes aufgrund Auftretens einer Unwägbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2014Teil 1/2

…Wirtschaftsgut, das zunächst für den langfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt war, auf Grund nachträglicher Unwägbarkeiten (zB unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb) aus dem Betriebsvermögen ausscheidet. Die unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb kann meines Erachtens in zweierlei Hinsicht erfolgen. Der eine Tatbestand kann in der wirtschaftlichen Unbrauchbarkeit bzw…

UFSI RV/0756-I/08Festsetzung einer Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2013

…zu entnehmen sei und zum anderen, weil im Zeitpunkt der Investition nicht absehbare, nachträgliche Unwägbarkeiten vorlägen, indem mit der Maschine laufend technische Probleme verbunden gewesen seien und zudem noch eine "wirtschaftliche" Unbrauchbarkeit zum Zeitpunkt des Austausches gegeben gewesen sei. Die Auftragslage habe sich in den…

UFSG RV/0264-G/10IZP und Erfordernis der längerfristigen Nutzung des Wirtschaftsgutes (hier eines Sattelzugfahrzeuges) im Betrieb.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2012

…nicht gedeckt. Nach den EStR sei von einer Änderung der Prämiengewährung abzusehen, wenn das zunächst für einen langfristigen Einsatz im Betrieb bestimmte Wirtschaftsgut auf Grund nachträglicher Unwägbarkeiten aus dem Betriebsvermögen ausscheide. In den Jahren 2004 bis 2006 seien die Marktpreise für Transporte deutlich zurückgegangen. Den…

BFG RV/5100291/2013Behaltefrist bei der Investitionszuwachsprämie - Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2015

…sei nur abzusehen, wenn das Wirtschaftsgut, das zunächst für den langfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt gewesen sei, auf Grund nachträglicher Unwägbarkeiten aus dem Betriebsvermögen ausscheiden würde (z.B. Schaden auf Grund höherer Gewalt, unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb). Sei dies nicht der Fall, würde das vorzeitige…

UFSW RV/0981-W/09Investitionszuwachsprämie - Behaltedauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2013Teil 2/2

…Bei der Überprüfung der Anschaffungen u.a. im Jahr 2004 habe sich ergeben, dass Wirtschaftsgüter innerhalb wesentlich kürzerer Zeit aus dem Betriebsvermögen ausgeschieden seien. Nachträgliche Unwägbarkeiten, wie Insolvenz des Vertragspartners, seien berücksichtigt worden. Für das Jahr 2004 habe es sich um Anschaffungen von Wirtschaftsgütern iHv…

UFSL RV/0398-L/08Behaltefrist bei der Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2013

…RZ 8217 a noch angeführt, dass von der Änderung der Prämiengewährung dann abzusehen sei, wenn das Wirtschaftsgut auf Grund nachträglicher Unwägbarkeit aus dem Betriebsvermögen ausscheidet. Somit wäre jedenfalls die IZP zu gewähren. Die Berufung wurde dem Unabhängigen Finanzsenat mit Vorlagebericht vom 4. April 2008 vorgelegt.…

UFSW RV/0358-W/09Zurücknahme eines Vorlageantrags
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid15.10.2012

…Hälfte ihrer Nutzungsdauer oder zumindest vier volle Wirtschaftsjahre dem Betriebsvermögen angehören. Davon ist abzusehen, wenn das Wirtschaftsgut, aufgrund nachträglicher Unwägbarkeiten aus dem Betriebsvermögen ausscheidet (z.B. Schaden auf Grund höherer Gewalt)." Mit Datum 6. 10. 2008 erließ das Finanzamt Bruck Eisenstadt Oberwart einen Bescheid über…

UFSK RV/0004-K/11Behaltefrist bei Geltendmachung einer Investitionszuwachsprämie, Verbleib der Wirtschaftsgüter für einen Zeitraum von einem Jahr und drei Monaten im Betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2012

…Lt. RZ 8217a der Einkommensteuerrichtlinien 2000 ist von einer Änderung der Prämiengewährung abzusehen, wenn das Wirtschaftsgut aufgrund einer nachträglichen Unwägbarkeit aus dem Betriebsvermögen ausscheidet (i.e. unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb). Daher ist auch in diesem Falle von einer Abänderung der Investitionszuwachsprämie abzusehen. Mit Beschluss des…

UFSW RV/0981-W/09Investitionszuwachsprämie - Behaltedauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2013Teil 1/2

…Jahren 2003 und 2004 habe sich ergeben, dass Wirtschaftsgüter innerhalb wesentlich kürzerer Zeit aus dem Betriebsvermögen ausgeschieden seien. Nachträgliche Unwägbarkeiten wie Insolvenz des Vertragspartners seien berücksichtigt worden. Der Niederschrift lag eine Auflistung der jeweils für das Jahr 2003 bzw. 2004 nicht anerkannten Wirtschaftsgüter bei und…

UFSW RV/3332-W/09Investitionszuwachsprämie bei vorübergehendem Ausscheiden eines Wirtschaftsgutes aus dem Anlagevermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2013

…Davon ist nur abzusehen, wenn das Wirtschaftsgut, das zunächst für den langfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt war, auf Grund nachträglicher Unwägbarkeiten aus dem Betriebsvermögen ausscheidet." Hiergegen richtet sich der Vorlageantrag vom 14. 4. 2009: "Mit Schreiben vom 24, März 2009 hat das Finanzamt Neunkirchen - Wiener…

UFSL RV/0468-L/08Behaltefrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2013

…den Mähdrescher zu verkaufen, anstatt diesen einem Landwirt zur Ernte zur Verfügung zu stellen, keine nachträgliche Unwägbarkeit gelegen sei. Dieser Standpunkt wird im Hinblick auf die Tatsache der Unternehmensfortführung geteilt (Betriebsübergabe erst 2008). Die Nichterweiterung des Betriebes stellt daher eine Entscheidung im Rahmen der unternehmerischen…

UFSL RV/1065-L/09§ 295a BAO Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2013

…2013 wurde der Bw. die Stellungnahme des Prüfers übermittelt. Bezüglich der Behaltefrist wurde auf die neuere Rechtsprechung des VwGH verwiesen. Bezüglich der nachträglichen Unwägbarkeiten wurde vorgehalten, dass bereits im Jahre 2004, zumindest spätestens Anfang Dezember 2004 die wirtschaftliche Unrentabilität bekannt gewesen sei. Der Vorhalt blieb…

UFSG RV/0097-G/07Vermietung einer Eigentumswohnung an unterhaltsberechtigte Tochter; Liebhaberei bei Vermietung einer Eigentumswohnung: abgeschlossener Zeitraum, Unwägbarkeiten;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2009

…sondern hätte er die Möglichkeit nachzuweisen, dass die Vermietung nicht von vornherein auf einen begrenzten Zeitraum geplant gewesen sei, sondern sich die Beendigung erst nachträglich, insbesondere durch den Eintritt konkreter Unwägbarkeiten, ergeben habe (VwGH 27.4.2000, 99/15/0012). Im Sinne dieser Judikatur sei…