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UFSK RV/0324-K/06Erhöhte Familienbeihilfe bei Blindheit eines Auges, Lippen-Kiefer-Gaumenspalte, Narbenbildung Oberlippe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2007

…Einschätzung im Bescheid über den Anspruch auf Beschädigtenrente jedenfalls auch in medizinischer Hinsicht zu begründen. § 3. Treffen mehrere Leiden zusammen, dann ist bei der Einschätzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit zunächst von der Gesundheitsschädigung auszugehen, die die höchste Minderung der Erwerbsfähigkeit verursacht. Sodann ist zu prüfen…

UFSK RV/0223-K/06Erhöhte Familienbeihilfe wegen Mikrophthalmus und Aderhautkolobom.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2007

…formalen Regeln) gibt. Ausschlaggebend ist der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen. Nach ständiger Rechtsprechung genügt es, von mehreren Möglichkeiten jene als erwiesen anzunehmen, die gegenüber allen anderen Möglichkeiten eine überragende Wahrscheinlichkeit oder gar die Gewissheit für sich hat und alle anderen Möglichkeiten absolut oder…

BFG RV/3100775/2020Eintritt der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit sich selbst den Unterhalt zu verschaffen - mehrere ärztliche Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2024

…und ohne Möglichkeit eines Zweifels zulassen. Zudem kommt dem Zeitpunkt, zu dem eine oder mehrere Gesundheitsschädigungen (erstmals) eingetreten sind, keine entscheidende Bedeutung zu. Vielmehr ist ausschließlich der Zeitpunkt relevant, ab dem die Gesundheitsschädigung ein Ausmaß erreicht, das dazu führt, dass die Betroffene bzw der Betroffene…

UFSG RV/0743-G/12Bei mehreren Leiden sind die Funktionsbeeinträchtigungen nicht zu addieren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2013

…Syndrom. Wenn, wie im vorliegenden Fall, mehrere Leiden zusammentreffen, ist gemäß § 3 der VO eine Einschätzung des Gesamtgrades der Behinderung dann vorzunehmen, wenn mehrere Funktionsbeeinträchtigungen vorliegen. Bei der Ermittlung des Gesamtgrades der Behinderung sind die einzelnen Werte der Funktionsbeeinträchtigungen nicht zu addieren. Maßgebend sind die…

BFG RV/7102586/2017Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2017Teil 1/3

…bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: - Stellungnahme zu Vorgutachten: - Der festgestellte Grad der Behinderung wird voraussichtlich mehr als 3 Jahre andauern: [X] ja [ ] nein GdB liegt vor seit: 3/2012 Herr R***** N***** ist voraussichtlich dauernd außerstande, sich…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 5/7

…Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: --- Stellungnahme zu Vorgutachten: Keine Änderung zum Vorgutachten 3/22. GdB liegt vor seit: 02/2019 GdB 90 liegt vor seit: 01/1996 Begründung - GdB liegt rückwirkend vor: Lt. Vorgutachten Herr…

BFG RV/3100500/2023Erhöhte Familienbeihilfe: SMS-Gutachten nicht schlüssig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2024

…längerfristig erwerbsfähig gewesen sei. Dazu wurde ein Auszug der Sozialversicherungsdaten vorgelegt, wonach die Bf von 11/1990 bis 01/1991 als Arbeiterin und ab 05/1991 bis 11/1998 teils für mehrere Monate, teils für nur wenige Tage mit einer Vielzahl von Krankenstands-Unterbrechungen in…

BFG RV/3100524/2022Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe: Mangels zweifelsfreiem Nachweis der VOR dem 21. Lebensjahr eingetretenen Erwerbsunfähigkeit steht weder der Grund- noch der Erhöhungsbetrag zu
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2022

…wonach der Bf auf ihren Antrag v. 8.11.2013 gemäß Verbrechensopfergesetz "zwecks Aufarbeitung der 1982 erlittenen psychischen Gesundheitsschädigungen die Übernahme der entstehenden Kosten für eine psychotherapeutische Krankenbehandlung …." bewilligt wird, sowie ein Schreiben der ÖGK vom 8.10.2020 über die Zuerkennung von Rehabilitationsgeld…

BFG RV/3100105/2020Entschiedene Sache
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2020

…Lebensjahres nicht eingetreten sei. Dieser Bescheid erwuchs in Rechtskraft. Im Gutachten vom 16.02.2017 wird Folgendes ausgeführt: "Anamnese: vordiagnostizierte Borderline-Persönlichkeitsstörung; schon im Kindesalter erste psychiatrische Behandlungen, mehrere stationäre psychiatrische Aufenthalte, zuletzt 2013; bis Juni 2016 in verschiedenen Einrichtungen fremduntergebracht; habe als Jugendliche als…

BFG RV/5101374/2019Eigenanspruch auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2020

…Fr. Mag. Bf ein 12-monatiges Pflichtpraktikum begonnen aber nach 10 Monaten abgebrochen, aufgrund "psychischer und physischer Probleme", sie hat dann mehrere Arbeitsversuche beim Wifi und beim BFI gemacht, diese haben jeweils ca. 2 Monate gedauert; seit 12/2017 arbeitet sie bei einer Firma, die…

BFG RV/7100758/2020Zurückverweisung bei unschlüssigen Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.03.2020Teil 2/3

…und 6 bestehen. Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: --- Stellungnahme zu Vorgutachten: Gegenüber dem Vorgutachten nach FLAG 7.2.2019 ist der Grad der Behinderung um 3 Stufen erhöht, da das Wirbelsäulenleiden und die Intelligenzminderung neu…

BFG RV/5100451/2018Familienbeihilfe; voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2019

…Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: Stellungnahme zu Vorgutachten: Der festgestellte Grad der Behinderung wird voraussichtlich mehr als 3 Jahre andauern: Ja GdB liegt vor seit: 09/1999 Herr XY ist voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst…

UFSK RV/0117-K/08Aufwendungen für Fahrten zur Heilbehandlung sind mit dem Kfz-Freibetrag für Körperbehinderte nicht abgegolten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2009

…vom Bundessozialamt, Landesstelle Kärnten, ab 17. September 2003, zufolge seiner Gesundheitsschädigungen der Grad der Behinderung (GdB) mit einem Gesamtausmaß von 80 % bescheidmäßig festgesetzt worden war. Aktenkundig sei auch die Tatsache, dass der vom Landesinvalidenamt für Kärnten auf den Namen des Bw. am 19. Jänner 1993…

UFSG RV/0874-G/07Dauernde Erwerbsunfähigkeit (Beweisverfahren)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2008

…Institut einen Kostenanteil selbst zu tragen. .. Ich bitte Sie, die rückgeforderte Summe dem Datum seiner Arbeitsaufnahme entsprechend mit 1. November 2006 zu korrigieren." Der Berufungsschrift angeschlossen sind mehrere Schriftstücke, darunter ein Bescheid der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde vom 24. Juni 2004, wonach dem Kind folgende Hilfeleistung nach…

BFG RV/7101663/2024Keine erhebliche Behinderung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. c FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2026

…in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: - Stellungnahme zu Vorgutachten: Verschlechterung des Hörvermögens beidseits im Vergleich zu 2014. GdB liegt vor seit: 06/2023 GdB 50 liegt vor seit: 03/2010 GdB 70 liegt vor seit: 03/2005 GdB 50…

BFG RV/7102569/2023Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn auf Grund von fehlenden Unterlagen keine Erwerbsunfähigkeit festgestellt werden kann
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2025

…kann kein GdB ermittelt werden. Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: -------- Stellungnahme zu Vorgutachten: Da keine aktuellen Befunde vorgelegt wurden, kann kein GdB ermittelt werden. Der festgestellte Grad der Behinderung wird voraussichtlich mehr als 3 Jahre…

BFG RV/7103403/2022Kein Anspruch auf (erhöhte) Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2024

…Dok, Fachärztin für Neurologie und Psychiatrie, im Sozialministerium untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Anamnese: Neuantrag ab Eintritt der Behinderung Gesundheitsschädigungen: schwere psychische Erkrankung Anamnese: Seit einem halben Jahr habe er einen Erwachsenenvertreter, weil er Schulden habe und weil er die meisten Sachen nicht alleine schaffe…

BFG RV/5100843/2023Erhöhte Familienbeihilfe nach Herztransplantation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2024

…Pos.Nr.: 05.05.02 Gdb % 40 Gesamtgrad der Behinderung: 40 v. H. Begründung für den Gesamtgrad der Behinderung: laut Pos 1. Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: Berichtete Recurrensparese - leichte Heiserkeit, keine Schluckstörung, keine Fachbefunde…

BFG RV/7102789/2023Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit bei multipler Sklerose
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2024Teil 1/2

… Begründung für den Gesamtgrad der Behinderung Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: Da zum Zeitpunkt der psychiatrischen Begutachtung kein psychiatrischer Befund vorgelegt wurde, konnte kein GdB eingeschätzt werden. Stellungnahme zu Vorgutachten: Erstantrag GdB liegt vor seit…

BFG RV/7104005/2023Keine Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe, da die Erwerbsunfähigkeit wegen Diabetes Mellitus Typ I nicht vor dem 21. Lebensjahr festgestellt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2024

…935628/5180 Krankenkasse: 111 Anschrift: ***1*** 10.02.2023 (Anm. BFG: Fortsetzung nächste Seite) [Grafik]   Jetzige Erkrankung: Jedes Jahr mehrere Dekompensation der Grunderkrankung und der zunehmenden diabetischen Komplikationen. 2019 Herz-Lungen-Wiederbelebung hei Hypotonie und Atemstillstand mit Entwicklung einer posthypoxischen Enzephalopathie, Implantation eines Herzschrittmachers…