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4 462 Treffer122 msnur geltende Fassungen
UFSG RV/0765-G/07Keine Werbungskosten für doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten eines alleine lebenden, ledigen Abgabepflichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2007

…Die relativ kurze Dauer des Dienstverhältnisses mit der Fa. X lässt daher nicht den Schluss zu, dass dieses von Anfang an nur auf kurze Zeit eingegangen worden war. Der Bw. hatte nach dem Verfahrensergebnis tatsächlich keine konkrete Veranlassung, eine kurzfristige Beendigung durch den Dienstgeber zu…

UFSI RV/0684-I/07Familienbeihilfenanspruch bei in Modulen abgehaltenem Lehrgang
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2008

…vor und wurde seitens der Berufungswerberin auch nicht eingewendet, dass sich ihr Sohn bis zur Aufnahme des Lehrabschlussprüfungskurses allenfalls als Arbeitssuchender beim zuständigen Arbeitsmarktservice gemeldet hätte. Vielmehr wurde von ihm in der Folge ein kurzfristiges Dienstverhältnis begonnen, welches in keinerlei Zusammenhang mit einer Ausbildung (Lehre…

BFG RV/7100216/20121. Erstattung von SV-Beiträgen, 2. Verkehrsabsetzbetrag (Einschleifregelung).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2014

…Die Einschleifregelung erweist sich deswegen als geboten, weil sonst auch ein kurzfristiger Lohnbezug (zB vorüber­gehende Leistung von Waffenübungen, kurzfristiges sonstiges Dienstverhältnis) die vollen Absetzbeträge auslösen und die auf andere Einkünfte entfallende Einkommensteuer kürzen würde. Dies wäre in Hinblick auf die Gleichmäßigkeit der Besteuerung unsachlich (vgl…

BFG RV/7100215/20121. Erstattung von SV-Beiträgen, 2. Verkehrsabsetzbetrag (Einschleifregelung).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2014

…Die Einschleifregelung erweist sich deswegen als geboten, weil sonst auch ein kurzfristiger Lohnbezug (zB vorüber­gehende Leistung von Waffenübungen, kurzfristiges sonstiges Dienstverhältnis) die vollen Absetzbeträge auslösen und die auf andere Einkünfte entfallende Einkommensteuer kürzen würde. Dies wäre in Hinblick auf die Gleichmäßigkeit der Besteuerung unsachlich (vgl…

BFG RV/2100333/2013Dienstverhältnis einer in einem Hotelbetrieb beschäftigten Masseurin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2017

…seien gemeinsam vereinbart worden. Der Sonntag sei als arbeitsfreier Tag vereinbart worden. Die kurzfristigen Änderungen der Beginnzeiten am jeweilig vereinbarten Arbeitstag würden nicht für das Vorliegen eines Werkvertrages sprechen. Im Fall einer Verhinderung sei dem Hotel eine "Aushilfsmasseurin" zur Verfügung gestanden. Ein generelles Vertretungsrecht sei…

BFG RV/2100799/2012Dienstverhältnisse von in einem Hotel tätigen Masseuren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2016

…seien zu Beginn des jeweiligen Arbeitsverhältnisses von den Masseuren mit der Hotelinhaberin vereinbart worden. Die genauen Beginnzeiten seien den Masseuren kurzfristig mittels Short Message Service (SMS) mitgeteilt worden. Die Koordination der Arbeitszeiten schließe ein persönliches Weisungsrecht nicht aus und spreche auch nicht für das Vorliegen…

BFG RV/2100740/2011Dienstverhältnis eines Baggerfahrers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2014

…Werkvertrages tätig gewesen sei. Von den ausbezahlten Honoraren seien keine Sozialversicherungsbeiträge, keine Lohnsteuer, kein Dienstgeberbeitrag und kein Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag und keine Kommunalsteuer abgeführt worden. Da sowohl die Voraussetzungen für ein Dienstverhältnis gemäß § 47 Abs. 2 EStG 1988 wie auch § 4 Abs. 2 ASVG vorgelegen…

BFG RV/2100369/2010Dienstverhältnis gemäß § 47 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2014

…etc.) sowie die Eingliederung in den geschäftlichen Organismus des Arbeitgebers gegeben. Die Befragung der Mitarbeiterin habe ergeben, dass die Dienstnehmermerkmale überwiegen würden und ein Dienstverhältnis im Sinne des § 47 Abs. 2 EStG 1988 jedenfalls vorliege. Dagegen richtete sich die nun als Beschwerde zu erledigende Berufung…

BFG RV/2100400/2010Dienstverhältnis gemäß § 47 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2014

…Aufwendungen (Taggelder, Kosten für Internet, Kilometergeld, anteilige Telefonkosten) wurden der Mitarbeiterin vom Beschwerdeführer ersetzt. Das Dienstverhältnis konnte unter Einhaltung einer Frist von dreißig Tagen jeweils zum Monatsletzten gekündigt werden. Der Mitarbeiterin hatte die Weisung, nach welchem Konzept sie zu arbeiten hat, zu befolgen bzw. wurde…

UFSG RV/0917-G/09Taxilenker - Vorliegen eines Dienstverhältnisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2010

…und gegen die Abgabenbescheide. Der Bw., zum damaligen Zeitpunkt vertreten durch Gert Sommerauer, Steuerberater und Wirtschaftstreuhänder, brachte vor, es habe sich tatsächlich um ein freies Dienstverhältnis gehandelt. Eigenes wirtschaftliches und rechtliches Risiko, Weisungsfreiheit, freie Wahl der Arbeitszeit, des Arbeitsorts und des Standplatzes, Ablehnung von Fahrten…

UFSI RV/0132-I/08Familienbeihilfenanspruch bei Abbruch der Ausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2009

…Während dieser Zeit scheint im Dezember 2005 auch ein kurzfristiges Lehrverhältnis in einem Hotel auf. Ab Ende April 2006 wurde Wochengeld und Kinderbetreuungsgeld bezogen, von Anfang Jänner bis Anfang März 2007 stand die Tochter zudem in einem Dienstverhältnis als geringfügige Arbeiterin. In der Zeit vom…

UFSW RV/0562-W/07Vermietung unter nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2007Teil 1/2

…der berufungsgegenständlichen Tätigkeit bezieht die Bw. nur Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit aus einem Dienstverhältnis zu ihrem Ehegatten. a) Bescheid Nach Durchführung einer Prüfung der Umsatzsteuervoranmeldungen für den Zeitraum 10/2005 bis 12/2005 traf der Prüfer in der Niederschrift vom 5. Juli 2006 (Akt Seite…

BFG RV/2100789/2018Masseurin als Dienstnehmerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.06.2021

… 47 Abs. 1 und 2 EStG 1988 in ein Dienstverhältnis umgewandelt". Das Finanzamt erließ die angefochtenen Bescheide vom 21.6.2016 betreffend Dienstgeberbeitrag (kurz: DB) 2012 - 2015 und Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag (kurz: DZ) 2012 - 2015, in denen die an Frau ***1*** gezahlten Entgelte den jeweiligen…

BFG RV/5100394/2015Nichtselbständige Tätigkeit von Prostituierten im Bordell
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2017

…tätige Prostituierte vorgesehen sei. Der Bf bestätigt, dass „auch die sich aus dem Recht auf Achtung der sexuellen Selbstbestimmung ergebende Weisungsfreiheit der Prostituierten in Bezug auf die konkrete Erbringung sexueller Dienstleistungen nicht gegen ein Dienstverhältnis nach § 47 Abs.2 EStG spricht, da auch bei anderen…

BFG RV/2100233/2010Dienstnehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2014

…Arbeiten laufend kontrolliert und erforderlichenfalls korrigierend eingegriffen. Den Anweisungen des Beschwerdeführers war Folge zu leisten. Ein etwaiges Nichtbefolgen der Anweisungen hätte zur Beendigung des jeweiligen Dienstverhältnisses geführt. Bei Bedarf wurden die Mitarbeiter vom Beschwerdeführer oder von anderen Mitarbeitern eingeschult. Bei auswärtigen Baustellen wurden im Regelfall…

UFSI RV/0046-I/09Zielstrebigkeit der Berufsausbildung - Nichtantreten zum ehestmöglichen Maturanachtermin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2010

…Bewerb3] gestartet ist. Letztlich ist noch aktenkundig, dass der Sohn des Berufungswerbers im [Monate] in einem Dienstverhältnis stand und ab [Datum2] der restliche Teil des Grundwehrdienstes geleistet wurde. Nach der Bestimmung des § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967 haben Personen, die im Bundesgebiet einen…

UFSI RV/0478-I/11Rückwirkende Zuerkennung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2012

…29.9.2011, 2011/16/0063). Zudem ergibt sich aus dem Sozialversicherungsauszug, dass die Berufungswerberin mehrmals (zuletzt im Jahr [JJ+39]) in diversen, wenn auch nur kurzfristigen Dienstverhältnissen stand und noch im Jahr [JJ+40] Arbeitslosengeld bezog. Nach § 7 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AlVG), BGBl 609/1977…

BFG RV/5100683/2025Werbungskostenabzug im Zusammenhang mit einem vom Gesellschafter-Geschäftsführer gewährten - und infolge einer Insolvenz gänzlich ausgefallenen - Überbrückungskredit an die Gesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2026

…Einen schriftlichen Darlehensvertrag oder eine Zinsvereinbarung gab es nicht. Dies erschien nicht nötig, da das Darlehen zur kurzfristigen Überbrückung von Liquiditätsproblemen gedacht war, bis die erwarteten Zahlungen aus den Corona-Hilfen eintrafen. Herr ***Bf*** gab der GmbH das Darlehen, um seine Einkünfte aus dem Anstellungsverhältnis…

BFG RV/7101484/2022Haftung des GmbH-Geschäftsführers; unzureichender Gleichbehandlungsnachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2024Teil 1/2

…mehr bekämpft werde. Ergänzend wurde ausgeführt, dass zu Beginn der Zahlungsprobleme im Februar 2020 noch nicht absehbar gewesen sei, dass nicht bloß ein kurzfristiges wirtschaftliches Problem vorliegt, sondern dass die Coronaepidemie mit voller Wucht zuschlagen würde. Der Beschwerdeführer habe immer wieder gehofft, dass sich die…

BFG RV/5100776/2022Sachbezug für Fahrten zwischen zwei Arbeitstätten, von denen eine die Wohnung des Arbeitnehmers ist, welche mit dem arbeitgebereigenen Fahrzeug, das auch für private Zwecke genutzt werden darf, durchgeführt werden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2024

…eines Vertreters oder eines im Außendienst tätigen Prüfungsorgans oder das Abhalten einer Dienstbesprechung. Eine bestimmte Mindestdauer sei dafür nicht Voraussetzung. Auch ein kurzfristiges Tätigwerden sei als Innendienst anzusehen. Verrichte ein Arbeitnehmer neben seiner Tätigkeit im Innendienst auch Außendienst, bestimme sich der Mittelpunkt seiner Tätigkeit danach…