RIS AI
16 710 Treffer143 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7400081/2023Mängelbehebung trotz Fehlens inhaltlicher Mängel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2023

…als Hilfestellung zur Konkretisierung des Antrages dienen. Die bereits vorausgefüllten Felder sind jene Monate, in denen die Gastronomie von behördlichen Schließungen betroffen war. Bei der Beantwortung der ergangenen Aufforderung handelt es sich um einen inhaltlichen Mangel. Die gesetzliche Grundlage hierfür ist § 15a des Gebrauchsabgabegesetzes 1966.…

BFG RV/2101072/2020Zurücknahmeerklärung auf Grund inhaltlicher Mängel der Beschwerde; Zurückweisung auf Grund mangelnder Rechtzeitigkeit der Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss20.01.2021

…Bf. die Behebung der inhaltlichen Mängel der Beschwerde (Fehlen der angefochtenen Punkte, der beantragten Änderungen und der Begründung) auf, verbunden mit dem Hinweis, dass die Beschwerde nach fruchtlosem Ablauf der gleichzeitig bestimmten Frist (19.07.2019) als zurückgenommen gilt. V. Die dbzgl. "Mängelbehebung" des Bf…

UFSL RV/1191-L/04Keine meritorische Entscheidung vor Behebung inhaltlicher Mängel eines Wiederaufnahmeantrages: Aufhebung des Abweisungsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2010

…sind. Im Abs. 2 der genannten Bestimmung wird dann weiters ausgeführt, dass die Abgabenbehörde den Antragsteller die Behebung dieser inhaltlichen Mängel mit dem Hinweis aufzutragen habe, dass der Antrag nach fruchtlosem Ablauf einer gleichzeitig zu bestimmenden angemessenen Frist als zurückgenommen gelte, falls der Wiederaufnahmeantrag nicht…

UFSG RV/0646-G/05Versäumung der Frist für die Behebung inhaltlicher Mängel einer Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2006

…inhaltlichen Mängel mit dem Hinweis aufzutragen, dass die Berufung nach fruchtlosem Ablauf einer gleichzeitig zu bestimmenden angemessenen Frist als zurückgenommen gilt. Es steht unbestritten fest, dass der dem Berufungswerber mit Bescheid vom 31. März 2005 erteilte Mängelbehebungsauftrag zu Recht erging. Die zur Behebung der Mängel…

UFSF RV/0069-F/09Zurücknahmebescheid der Abgabenbehörde zweiter Instanz wegen nicht fristgerechter Behebung inhaltlicher Mängel der Berufung (§ 85 Abs. 2 BAO idF AbgVRefG, BGBl. Nr. 20/2009)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid30.08.2010

…1 oder Abs. 2 erster Satz umschriebenen Erfordernissen, so hat die Abgabenbehörde dem Berufungswerber die Behebung dieser inhaltlichen Mängel mit dem Hinweis aufzutragen, dass die Berufung nach fruchtlosem Ablauf einer gleichzeitig zu bestimmenden angemessenen Frist als zurückgenommen gilt." § 275 BAO ist mit dem Abgabenverwaltungsreformgesetz (AbgVRefG…

UFSF RV/0266-F/06Angemessenheit der Mängelbehebungsfrist; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Behebung inhaltlicher Mängel einer Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2007

… 250 Abs. 1 oder 2 erster Satz BAO umschriebenen Erfordernissen entspricht, dem Berufungswerber die Behebung dieser inhaltlichen Mängel mit dem Hinweis aufzutragen, dass die Berufung nach fruchtlosem Ablauf einer gleichzeitig zu bestimmenden Frist als zurückgenommen gilt. Ist die Frist versäumt, so kann die einmal eingetretene…

UFSG RV/0302-G/081. Höhe der Fahrtkosten eines nichtselbständigen Versicherungsvertreters (schätzungsweiser "Abschlag" auf Grund formeller und inhaltlicher Mängel des Fahrtenbuches) 2. Dienstverhältnis mit der Ehegattin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2009

…dazu zB UFS vom 24. April 2007, RV/0584-L/05). Darüber hinaus sind die vorgelegten Aufzeichnungen auch mit - nicht unbeträchtlichen - inhaltlichen Mängeln behaftet: So hat etwa schon das Finanzamt in seiner Berufungsvorentscheidung aufgezeigt, dass in den "Euro-Reiserechnungen", welche der Bw. letztlich zur Ermittlung…

UFSZ3K ZRV/0007-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.12.2008

…Abs. 2 erster Satz BAO umschriebenen Erfordernissen, so hat die Abgabenbehörde gemäß § 275 BAO dem Berufungswerber die Behebung dieser inhaltlichen Mängel mit dem Hinweis aufzutragen, dass die Berufung nach fruchtlosem Ablauf einer gleichzeitig zu bestimmenden angemessenen Frist als zurückgenommen gilt. In der Berufung vom 9…

UFSZ3K ZRV/0204-Z3K/06Aufhebung der BVE wegen Unzuständigkeit der belangten Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.04.2007

…erster Satz BAO umschriebenen Erfordernissen, so hat die Abgabenbehörde gemäß § 275 BAO dem Berufungswerber die Behebung dieser inhaltlichen Mängel mit dem Hinweis aufzutragen, dass die Berufung nach fruchtlosem Ablauf einer gleichzeitig zu bestimmenden angemessenen Frist als zurückgenommen gilt. Der Bescheid, gegen den sich die Berufung…

UFSZ3K ZRV/0209-Z3K/06Aufhebung der BVE wegen Unzuständigkeit der belangten Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.04.2007

…erster Satz BAO umschriebenen Erfordernissen, so hat die Abgabenbehörde gemäß § 275 BAO dem Berufungswerber die Behebung dieser inhaltlichen Mängel mit dem Hinweis aufzutragen, dass die Berufung nach fruchtlosem Ablauf einer gleichzeitig zu bestimmenden angemessenen Frist als zurückgenommen gilt. Der Bescheid, gegen den sich die Berufung…

UFSZ3K ZRV/0222-Z3K/06Aufhebung der BVE wegen Unzuständigkeit der belangten Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.04.2007

…erster Satz BAO umschriebenen Erfordernissen, so hat die Abgabenbehörde gemäß § 275 BAO dem Berufungswerber die Behebung dieser inhaltlichen Mängel mit dem Hinweis aufzutragen, dass die Berufung nach fruchtlosem Ablauf einer gleichzeitig zu bestimmenden angemessenen Frist als zurückgenommen gilt. Der Bescheid, gegen den sich die Berufung…

UFSZ3K ZRV/0269-Z3K/06Aufhebung der Berufungsvorentscheidung wegen Unzuständigkeit der belangten Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.04.2007

…erster Satz BAO umschriebenen Erfordernissen, so hat die Abgabenbehörde gemäß § 275 BAO dem Berufungswerber die Behebung dieser inhaltlichen Mängel mit dem Hinweis aufzutragen, dass die Berufung nach fruchtlosem Ablauf einer gleichzeitig zu bestimmenden angemessenen Frist als zurückgenommen gilt. Der Bescheid, gegen den sich die Berufung…

UFSZ3K ZRV/0250-Z3K/06Aufhebung der Berufungsvorentscheidung wegen Unzuständigkeit der belangten Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.04.2007

…erster Satz BAO umschriebenen Erfordernissen, so hat die Abgabenbehörde gemäß § 275 BAO dem Berufungswerber die Behebung dieser inhaltlichen Mängel mit dem Hinweis aufzutragen, dass die Berufung nach fruchtlosem Ablauf einer gleichzeitig zu bestimmenden angemessenen Frist als zurückgenommen gilt. Der Bescheid, gegen den sich die Berufung…

UFSZ3K ZRV/0247-Z3K/06Aufhebung der Berufungsvorentscheidung wegen Unzuständigkeit der belangten Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.04.2007

…erster Satz BAO umschriebenen Erfordernissen, so hat die Abgabenbehörde gemäß § 275 BAO dem Berufungswerber die Behebung dieser inhaltlichen Mängel mit dem Hinweis aufzutragen, dass die Berufung nach fruchtlosem Ablauf einer gleichzeitig zu bestimmenden angemessenen Frist als zurückgenommen gilt. Der Bescheid, gegen den sich die Berufung…

UFSZ3K ZRV/0244-Z3K/06Aufhebung der Berufungsvorentscheidung wegen Unzuständigkeit der belangten Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.03.2007

…erster Satz BAO umschriebenen Erfordernissen, so hat die Abgabenbehörde gemäß § 275 BAO dem Berufungswerber die Behebung dieser inhaltlichen Mängel mit dem Hinweis aufzutragen, dass die Berufung nach fruchtlosem Ablauf einer gleichzeitig zu bestimmenden angemessenen Frist als zurückgenommen gilt. Der Bescheid, gegen den sich die Berufung…

UFSZ3K ZRV/0235-Z3K/06Aufhebung der Berufungsvorentscheidung wegen Unzuständigkeit der belangten Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.03.2007

…erster Satz BAO umschriebenen Erfordernissen, so hat die Abgabenbehörde gemäß § 275 BAO dem Berufungswerber die Behebung dieser inhaltlichen Mängel mit dem Hinweis aufzutragen, dass die Berufung nach fruchtlosem Ablauf einer gleichzeitig zu bestimmenden angemessenen Frist als zurückgenommen gilt. Der Bescheid, gegen den sich die Berufung…

UFSZ3K ZRV/0233-Z3K/06Aufhebung der Berufungsvorentscheidung wegen Unzuständigkeit der belangten Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.03.2007

…erster Satz BAO umschriebenen Erfordernissen, so hat die Abgabenbehörde gemäß § 275 BAO dem Berufungswerber die Behebung dieser inhaltlichen Mängel mit dem Hinweis aufzutragen, dass die Berufung nach fruchtlosem Ablauf einer gleichzeitig zu bestimmenden angemessenen Frist als zurückgenommen gilt. Der Bescheid, gegen den sich die Berufung…

UFSZ3K ZRV/0232-Z3K/06Aufhebung der Berufungsvorentscheidung wegen Unzuständigkeit der belangten Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.03.2007

…erster Satz BAO umschriebenen Erfordernissen, so hat die Abgabenbehörde gemäß § 275 BAO dem Berufungswerber die Behebung dieser inhaltlichen Mängel mit dem Hinweis aufzutragen, dass die Berufung nach fruchtlosem Ablauf einer gleichzeitig zu bestimmenden angemessenen Frist als zurückgenommen gilt. Der Bescheid, gegen den sich die Berufung…

UFSZ3K ZRV/0075-Z3K/06Aufhebung der Berufungsvorentscheidung wegen Unzuständigkeit der belangten Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.12.2006

…erster Satz BAO umschriebenen Erfordernissen, so hat die Abgabenbehörde gemäß § 275 BAO dem Berufungswerber die Behebung dieser inhaltlichen Mängel mit dem Hinweis aufzutragen, dass die Berufung nach fruchtlosem Ablauf einer gleichzeitig zu bestimmenden angemessenen Frist als zurückgenommen gilt. Der Bescheid, gegen den sich die Berufung…

UFSZ3K ZRV/0074-Z3K/06Aufhebung der Berufungsvorentscheidung wegen Unzuständigkeit der belangten Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.12.2006

…erster Satz BAO umschriebenen Erfordernissen, so hat die Abgabenbehörde gemäß § 275 BAO dem Berufungswerber die Behebung dieser inhaltlichen Mängel mit dem Hinweis aufzutragen, dass die Berufung nach fruchtlosem Ablauf einer gleichzeitig zu bestimmenden angemessenen Frist als zurückgenommen gilt. Der Bescheid, gegen den sich die Berufung…