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VS-11101.1.1.5. "Ölabfälle"
geltende FassungRichtlinien01.07.2002

…mit Wasser vermischt, enthalten. Hiezu gehören: derartige Öle, die sich nicht länger als Primärprodukte eignen (zB gebrauchte Schmieröle, gebrauchte Hydrauliköle und gebrauchte Transformatorenöle); Ölschlämme aus Tanks zur Lagerung von Erdöl, die hauptsächlich derartige Öle und Zusätze (zB chemische Stoffe) in hoher Konzentration enthalten, die zur…

UFSL RV/1628-L/02Schätzung bisher nicht erklärter Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2005Teil 1/2

…Ketten für eine Motorsäge, Gatteröl, Hydrauliköl, Lager und Simmeringe für eine Zapfwelle, Dieselfilter, eine elektrische Motorsäge und ein neues Schwert kaufte. Die Waren wurden teils vom Kläger (Berufungswerber) dem Beklagten gebracht, teils holte er sie beim Kläger ab. Der Kläger Berufungswerber) brachte dem Beklagten zwei…

VB-08001. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien31.07.2023

…für den sie ursprünglich bestimmt waren, ungeeignet geworden sind, zB gebrauchte Verbrennungsmotoren- und Getriebeöle, Schmieröle, Turbinen- und Hydrauliköle. (5) Der Begriff Abfälle umfasst auch Siedlungsabfälle. Das sind Abfälle aus privaten Haushalten und andere Abfälle, die auf Grund ihrer Beschaffenheit oder Zusammensetzung den Abfällen aus privaten…

VB-0800Anhang IV - Liste von Abfällen, die dem Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung unterliegen ("Gelbe" Abfallliste)
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…Entwicklungs- oder Lehrtätigkeiten anfallen und nicht identifiziert sind und/oder neu sind und deren Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und/oder Umwelt unbekannt sind | A4160 | In Anhang III (Grüne Abfallliste) nicht aufgeführte gebrauchte Aktivkohle (siehe den diesbezüglichen Eintrag in Anhang III (Grüne Abfallliste)…

VB-0800Anlage 5
geltende FassungRichtlinien31.07.2023

…Pos. 2620) und von solchen Abfällen von Hydraulikflüssigkeiten und Bremsflüssigkeiten, die überwiegend Erdöl oder Öle aus bituminösen Materialien enthalten (Pos. 2710). 4)Andere Abfälle der chemischen Industrie oder verwandter Industrien. Zu dieser Gruppe gehören insbesondere Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung und dem Gebrauch von Tinten…

BFG RV/7200072/2018Erstmalige Abgabe eines Rostreinigers im Steuergebiet zur Verwendung als Treibstoff
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2020Teil 1/2

…Unterpositionen 2710 19 51 bis 2710 19 69 sowie Schmieröle und andere Öle der Unterpositionen 2710 19 71 bis 2710 19 99, wie etwa Motorenöle, Hydrauliköle, Getriebeöle, Korrosionsschutzöle usw. Die im Revisionsfall in Rede stehende Ware "O R C" fällt unbestritten in die Unterposition 2710…

BFG RV/5200077/2012Inanspruchnahme als Haftender nach § 9 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2016

…auf einen Betrag von € 200,000 ein. Dagegen richtet sich die mit Schreiben vom 9. Juli 2012 erhobene Beschwerde (nunmehr Vorlageantrag). Er habe in seiner letzten Eingabe den genauen Sachverhalt geschildert und zum Ausdruck gebracht, dass er alle ihm bekannten Ab­ga­ben­zah­lun­gen pünktlich durchgeführt habe…

UFSL RV/0906-L/02Betriebserwerb oder Kauf einzelner Wirtschaftsgüter, Sale and lease back
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2005Teil 1/2

…ausschließlich auf eine Gesamtlösung. Die angeführten Warenvorräte betrafen gebrauchte Pkw, die fast ausschließlich an Mitarbeiter meines Hydraulikunternehmens weitergegeben worden sind. Zu diesem Zeitpunkt war überhaupt nicht an ein Autohaus zu denken. Die Schmierstoffe und Lackmaterial waren nur noch im Hydraulikbereich von Bedeutung. Wie die Kfz…

BFG RV/2101158/2019Schmutzzulage für Dienstnehmer eines Holzschlägerungsunternehmens; keine iSd § 68 Abs. 1 iVm Abs. 5 EStG 1988 steuerfreien SEG-Zulagen ohne entsprechende Nachweise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2023

…um das Seil möglichst hoch zu positionieren. Danach arbeite das Team wie folgt: Während ein Mitarbeiter die Maschine am Forstweg bediene, laufend zu warten habe und daher permanenten Kontakt mit Hydrauliköl, Treibstoffen und Schmiermitteln habe, arbeiteten die beiden anderen Holzarbeiter idR abwechselnd im zu schlägerndem…

BFG RV/4100367/20121. Betriebsausgabe für im Beschwerdeverfahren vorgelegte Rechnung 2. Teilwert eines vom Betriebsinhaber restaurierten LKWs 3. Nichtabzugsfähigkeit von Zinsen, Gebühren, etc., für den auf den privat genutzten Teil des Gebäudes entfallenden Kredit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2015

…Kippperstempel neu überholt, Steuerblock am Kran neu überholt, sämtliche Hydraulikleitungen und Ventile erneuert, Motorservice und Getriebeservice durchgeführt. Wert des Fahrzeuges Das angeführte Fahrzeug hätte aufgrund der durchgeführten Restaurationsarbeiten im Jahr 2010 einen Verkaufspreis von zumindest 12.000,-- Euro erzielt. Das Fahrzeug wurde von mir im…

UFSL RV/1628-L/02Schätzung bisher nicht erklärter Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2005Teil 2/2

…widerlegt. Der Beklagte hat in seiner Einvernahme durch das Finanzamt VV dargelegt, der Kläger habe ihm zwei Fuhren Schotter gebracht und dafür als Gegenleistung einen alten PKW Mercedes 220/8 erhalten. Dies wird durch diesen Zeugen insofern bestätigt, als er selbst im Jahr 1995 dabei…

UFSL RV/0126-L/02Land- und Forstwirtschaft als Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2005Teil 4/5

…bejahte dies. Der Bw. führte aus, dass dies für ihn heiße, dass das Finanzamt auch diese Informationen gebraucht haben würde für einen Bescheid. Es sei 1994 etwas erlassen worden, dass man seiner Meinung nach 1994 so nicht erlassen hätte dürfen. Für ihn sei es wichtig…

BFG RV/7100065/2019Hauptfeststellung Land und Forstwirtschaft 1.1.2014 - Zu- und Abschläge für wirtschaftliche Ertragsbedingungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2021

…des kleine Traktors eingerissen, Fangmaul des großen Traktors verbogen, Zuggabel der Sämaschine bereits zwei mal verbogen, Lichtleitungen gequetscht, Beleuchtungen zerbrochen, Hydraulikleitungen abgerissen, Druckluftbremsanschlüsse abgebrochen, Druchluftbremsleitungen abgequetscht, Bordwandverschlüsse verbogen, Bordwände zerkratzt,... All dies stellt eine erhebliche finanzielle und zeitliche Mehrbelastung für mich dar, die der Vergleichsbetrieb…

UFSW RV/0918-W/08Behaltefrist bei Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.10.2012

…als damaged anzusehen sei, nicht von der Höhe der Reparaturkosten abhänge, sondern von Faktoren wie strukturelle Belastung, notwendiger Einsatz eines relevanten Flugzeugsystems (etwa Austausch von Hydraulikleitungen) etc. Ein direktes Verhältnis zwischen den Reparaturkosten von etwa € 1 Mio. zum Gesamtwert bzw. den Anschaffungskosten sei nicht…

UFSL RV/0126-L/02Land- und Forstwirtschaft als Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2005Teil 3/5

…I. Instanz das Ergebnis der bisherigen Sachverhaltsermittlungen zur Kenntnis gebracht. Es wurde jedoch von Seiten der Amtspartei auf eine Stellungnahme hierauf verzichtet. Laut Aktenlage ergeben sich folgende Ergebnisse: | Jahr | Umsatz L & F | Einkünfte aus L & F | Einkünfte Arzttätigkeit | Summe Förderungen…