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UFSL RV/0319-L/051. Zolltarifische Einstufung gem § 2 Z 2 NoVAG eines Wohnmobils (Basisfahrzeug mit Campingaufbau) 2. Gemeiner Wert eines Gebrauchtfahrzeuges bei Erwerb von Privat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2008

…Position 8704 vorliegen kann. Zusammenfassend kann nach dem Zweck der angeführten Bestimmungen festgehalten werden, dass das KFZ in seiner funktionalen Gesamtheit im Zeitpunkt des Entstehens der Steuerschuld zu beurteilen ist. Somit ist das konkrete Fahrzeug mit seiner konkreten Ausstattung und Nutzbarkeit zu beurteilen und nicht…

UFSK RV/0087-K/06Auswärtige Berufsausbildung (Informatikstudium an der Technischen Universität Wien)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2007

…Pflichtveranstaltungen in diesem Studium, zusätzlich zu den Anrechnungen aus dem alten Studienplan zu absolvieren | Grundlagen wissenschaftlichen Arbeitens | X | X | Funktionale Programmierung | X | | Logikorientierte Programmierung | X | X | Objektorientierte Programmierung - auf der Univ. Klagenfurt nur eine Einführung…

BFG RV/2101138/2017Keine klare Trennbarkeit zwischen der im Dienstverhältnis ausgeübten Geschäftsführungstätigkeit und der Tätigkeit im operativen Bereich der GmbH - einheitliches Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2023Teil 1/2

…sind keine eigenständigen, selbständigen Arbeiten der Geschäftsführer sondern Leistungen, die grundsätzlich von der GmbH als Gesamtheit erbracht werden. Somit sind diese Leistungen als steuerpflichtiger Arbeitslohn im Sinne des § 25 EStG und im Zuge der GPLA nachzuversteuern." Gestützt auf ua diese Prüfungsfeststellung setzte das Finanzamt mit…

BFG RV/2100584/2019CT/MR-Institut - Zwischenschaltung einer OG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.12.2021Teil 1/2

…organisieren, wobei sich die Gesellschafter dahingehend abgestimmt hätten, dass die OG als Gesamtheit in allen Bereichen auf dem neuesten Stand sei und trotz der Abwesenheit durch Fortbildung der laufende Betrieb nicht wesentlich beeinträchtigt sei. Jeder Arzt verfüge über eine EDV-Ausstattung, die es ihm ermögliche…

BFG RV/7101642/2016Keine Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe mangels Vorliegens einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2016

…In diesem wurde die Diagnose Strabismus convergens o.s. (Einwärtsschielen des linken Auges) und Amblyopie o.s. (funktionale Sehschwäche des linken Auges) gestellt. Es sei zur Behandlung der Amblyopia o.s. eine Abdeckung des rechten Auges für zwei Stunden pro Tag verordnet worden. Weiters wurde…

BFG RV/7100571/2024Bei Funktionsänderung eines Gebäudes sind Abbruchkosten und Restbuchwert sofort abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2026

…sich eine grundlegende Änderung der Marktgängigkeit, da sich sowohl die Zielgruppe als auch die Nutzungsart verändern. Während die ursprüngliche Nutzung auf eine funktionale Beherbergung im Niedrigpreissegment ausgelegt war, zielt das neue Konzept auf ein Premiumsegment mit deutlich höherer Wertschöpfung ab. Dadurch liegt eine nachhaltige qualitative…

BFG RV/2100406/2020Vorliegen einer Neugründung iSd NeuFöG: kein einheitlicher Erwerbsvorgang
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2026

… 24 Tz 14). Aus der Voraussetzung der Veräußerung des "ganzen Betriebes" könnte die Auffassung vertreten werden, es müsse der Betrieb in seiner Gesamtheit veräußert werden. Mit dem "ganzen Betrieb" sind aber nur die zur Weiterführung der bisherigen betrieblichen Tätigkeit erforderlichen Betriebsmittel gemeint (VwGH 15.02…

BFG RV/5100822/2023Photovoltaikanlage als Betrieb gewerblicher Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2024

…Strom betrieben. Aufgrund des zweifelsfrei bestehenden überwiegenden Selbstversorgungscharakters der PV-Anlagen und damit einhergehend deren überwiegend hoheitlicher Zweckbestimmung wäre für die Beurteilung der Steuerpflicht hinsichtlich des Betriebes der PV-Anlagen im Grunde und in seiner Gesamtheit insgesamt von einem nicht körperschaftsteuerpflichtigen Hoheitsbetrieb auszugehen. Selbst wenn…

BFG RV/5100216/2024Prüfungsbefugnis der Abgabenbehörde bezüglich die GMSG-Meldepflicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2024Teil 1/2

…um nach dem GMSG meldepflichtige oder nicht meldepflichtige Kunden und Konten handelt. Die belangte Behörde forderte diese Daten (in ihrer Gesamtheit) für die Überprüfung der Einhaltung der Sorgfalts- und Meldepflichten des GMSG an. Ebenfalls wurde die Dokumentation über die der beschwerdeführenden Partei selbst durchgeführten internen…

BFG RV/7100837/2021Werbungskosten für Familienheimfahrten mit dem arbeitgebereigenen Fahrzeug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2024

…Zusammenhang mit der Wohnungsübernahme übernommenen Einrichtungsgegenstände verweist, wobei diese im Einzelnen benannt werden, ohne Ihnen einen gesonderten Wert zuzuweisen. Der funktionale Zusammenhang ergibt sich nach Auffassung des BFG daraus, dass die Einrichtungsgegenstände in ihrer Gesamtheit vom Bf. übernommen wurden, seinen Wohnzwecken dienen und somit ein…

BFG RV/3100169/2012Hauptwohnsitzbefreiung nur bei Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2016Teil 2/2

…2.3.3. Welche Betriebsmittel zu den wesentlichen Grundlagen gehören, ist in funktionaler Betrachtungsweise (Funktion der Wirtschaftsgüter innerhalb des Betriebes) nach dem jeweiligen Betriebstypus (Art des Betriebes) zu beantworten. Es können für einen Betrieb auch mehrere wesentliche Betriebsgrundlagen bestehen (s DKMZ/Doralt § 24 Rz 17)…

UFSZ3K ZRV/0178-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.01.2009Teil 1/2

…handelt. Nach Angaben des Warenempfängers sei es geradezu der Regelfall gewesen, dass es zwischen dem Fahrzeug und dem Streuaufsatz zu keiner funktionalen Verbindung gekommen ist. Der Aufsatz sei vor der Typisierung abmontiert worden und dieser sei bei der Abfertigung von anderen Fahrzeugen verwendet worden. Da…

UFSZ3K ZRV/0177-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.01.2009Teil 1/2

…dass der Aufsatz (Generator) lediglich mit Schrauben auf der Ladefläche montiert worden sei. Nach Auskunft des Warenempfängers sei es zu keiner funktionalen Verbindung zwischen dem Kraftfahrzeug und dem Aufsatz gekommen. Der Generator sei nach der Zollabfertigung wieder abmontiert und das Fahrzeug in weiterer Folge ohne…

UFSW RV/0981-W/09Investitionszuwachsprämie - Behaltedauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2013Teil 1/2

…oder mindestens vier Jahre) der Bestimmung nicht zu entnehmen sei. Auch der UFS erblicke in der Bestimmung in seiner bisherigen Rechtsprechung keine derartige Behaltefrist und stelle regelmäßig auf die funktionale Zweckbestimmung anlässlich der Anschaffung ab. Die gegenständlichen Wirtschaftsgüter seien entsprechend dem Unternehmensgegenstand eindeutig dem Anlagevermögen…

BFG RV/3100469/2016NoVA-rechtliche Einstufung eines Kraftfahrzeuges; Treu und Glauben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2018

…diesen aufgehoben. Begründend wurde hinsichtlich er Festsetzung der Normverbrauchsabgabe im Wesentlichen ausgeführt, das Kraftfahrzeug sei in seiner funktionalen Gesamtheit im Zeitpunkt des Entstehens der Steuerschuld (Lieferung an den Käufer) zu beurteilen. Das Erstzulassungsdatum des gegenständlichen Fahrzeuges sei der 3.6.2003 und die Anmeldung im…

UFSS RV/0246-S/081. Wohnmobil Ducato als NoVA-pflichtiges KfZ gemäß § 2 Z 2 NoVAG 2. Steuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2012

…Position 8704 vorliegen kann. Zusammenfassend kann nach dem Zweck der angeführten Bestimmungen festgehalten werden, dass das KFZ in seiner funktionalen Gesamtheit im Zeitpunkt des Entstehens der Steuerschuld zu beurteilen ist. Somit ist das konkrete Fahrzeug mit seiner konkreten Ausstattung und Nutzbarkeit zu beurteilen und nicht…

UFSL RV/0920-L/051. Angemessene Anschaffungskosten und AfA-Satz für Hummer H1 2. Investitionszuwachsprämie bei mehrjähriger Herstellung 3. Keine Investitionszuwachsprämie für Hummer H1 4. Keine Investitionszuwachsprämie für Kosten der Fremdfinanzierung einer Anschaffung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2010Teil 2/2

…angeführten zolltarifischen Bestimmungen muss in erster Linie geklärt werden, ob das KFZ in seiner funktionalen Gesamtheit herstellerseits primär der Personenbeförderung oder der Lastenbeförderung dient. Die aufgezählten Kriterien können nur Hinweise oder Indizien darstellen, die neben anderen Kriterien in einer Gesamtbetrachtung abzuwägen sind. Beachtenswert dabei ist…

UFSL RV/0942-L/07Kein Vorsteuerabzug für Hummer H1
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2010

…angeführten zolltarifischen Bestimmungen muss in erster Linie geklärt werden, ob das KFZ in seiner funktionalen Gesamtheit herstellerseits primär der Personenbeförderung oder der Lastenbeförderung dient. Die aufgezählten Kriterien können nur Hinweise oder Indizien darstellen, die neben anderen Kriterien in einer Gesamtbetrachtung abzuwägen sind. Beachtenswert dabei ist…

UFSW RV/1074-W/02Voraussetzungen für das Vorliegen eines Teilbetriebserwerbs bei Kleinkraftwerken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2004

…Liegt ein Betrieb oder Teilbetrieb seitens des Veräußerers vor? 2. Die wesentliche Grundlage hinsichtlich der funktionalen Betrachtungsweise nach jedem Betriebstypus. 3. Investitionstätigkeit zum Zeitpunkt der Übernahme." Zu Punkt 1. liege nach Ansicht des steuerlichen Vertreters, wie bereits oben dargelegt, seitens des Veräußerers weder ein Betrieb…

UFSW RV/2646-W/09Vermietung eines Friseurlokals ohne Einrichtung und Kundenstock ist kein Betrieb gewerblicher Art (BgA).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2011

…von E.K. vorgenommene Portalerneuerung samt Verglasung sowie für den Einbau einer Gastherme hat E.K. von der Bw. keine Rückerstattung der von ihr getätigten Aufwendungen im Gesamtbetrag von € 5.000,-- erhalten. 14. Dezember 1966 zwischen der Bw. und H.A. Das Finanzamt folgte…