…übermittelte die Bf. eine Aufstellung der in den Jahren 2005 bis 2012 erwirtschafteten Umsätze, welche insbesondere wie folgt durch die neuen Geschäftsfelder "erneuerbare Energien" verursacht seien: [Grafik] Zu den von der Bf. unter dem damaligen Firmenwortlaut U1-GmbH erzielten Mieterlösen werde bemerkt, dass die Bf…

…im Bereich der erneuerbaren Energien lediglich "bei der Idee geblieben" und dass keine Umsätze aus diesen Geschäftsfeldern vor Hereinnahme der D-Gruppe erzielt worden wären. Leistungen in Zusammenhang mit der Planung und Bewertung von Energieanlagen und Energieberatungsleistungen im Bereich der erneuerbaren Energien wurden von der…

…da Gas für die Stromerzeugung verwendet wird, wobei Gaskraftwerke häufig zur Deckung der Nachfrage zu Spitzenlastzeiten oder wenn der mit anderen Technologien wie Kernenergie, Wasserkraft oder variabler erneuerbarer Energie erzeugte Strom nicht zur Deckung der Nachfrage ausreicht, benötigt werden. Der Preisanstieg an den Stromgroßhandelsmärkten führte…

…da Gas für die Stromerzeugung verwendet wird, wobei Gaskraftwerke häufig zur Deckung der Nachfrage zu Spitzenlastzeiten oder wenn der mit anderen Technologien wie Kernenergie, Wasserkraft oder variabler erneuerbarer Energie erzeugte Strom nicht zur Deckung der Nachfrage ausreicht, benötigt werden. Der Preisanstieg an den Stromgroßhandelsmärkten führte…

…da Gas für die Stromerzeugung verwendet wird, wobei Gaskraftwerke häufig zur Deckung der Nachfrage zu Spitzenlastzeiten oder wenn der mit anderen Technologien wie Kernenergie, Wasserkraft oder variabler erneuerbarer Energie erzeugte Strom nicht zur Deckung der Nachfrage ausreicht, benötigt werden. Der Preisanstieg an den Stromgroßhandelsmärkten führte…

…festgestellt werden, dass der Gesetzgeber Stromhändler und Fernwärmeversorger gegenüber Stromerzeugern in verfassungswidriger Art und Weise privilegiert hätte. Art. 6 der EU-NotfallmaßnahmenVO legt die Begrenzung der Markterlöse, die Stromerzeuger aus erneuerbaren Energiequellen wie z.B. Windenergie erzielen, mit "höchstens" 180,00 € fest. Die im…

…wobei sich seine Aufgaben auf den Bereich der nachhaltigen Entwicklung, im speziellen auf erneuerbare Energien und Umweltschutz konzentrieren. Der Zweck soll ua. durch Ausarbeitung konkreter Projekte, Durchführung energiebezogener Forschungsvorhaben, Aufbau eines gemeinsamen Forschungslabors mit einer Universität auf K und von Wissenstransfer zwischen Österreich und K…

II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Die Bf. ist im Bereich der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, insbesondere der Windenergie, tätig. Sie hat für den Zeitraum 1. Jänner 2024 bis 30. Juni 2024 einen EKB-S in Höhe von € 493.288,64 selbst berechnet…

…war, eine Obergrenze von € 120 / MWh Strom gegolten. In der Zwischenzeit habe auch die Bundesregierung einige der negativen Auswirkungen der Erlösabschöpfung und insbesondere die massiven Auswirkungen des EKBSG auf Investitionssignale im Bereich der erneuerbaren Energie erkannt und habe das Gesetz abermals mit BGBl. Nr…

…Senatsverhandlung statt, von der die belangte Behörde nach ordnungsgemäßer Ladung - wie im Vorfeld angekündigt - fernblieb. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Die Beschwerdeführerin ist im Bereich der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, insbesondere der Windenergie, tätig. Die belangte Behörde setzte mit Bescheid vom 17. November…

…Im Vorlagebericht vom 22.5.2025 führte es ua aus, die Bf sei im Bereich der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien tätig. Sie habe den EKB-S für den Zeitraum 1.1.2024 bis 30.6.2024 selbst berechnet und den errechneten Betrag samt Aufstellung an…

…Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang 1. Antrag auf bescheidmäßige Festsetzung gemäß § 201 Abs 3 Z 1 BAO Die Beschwerdeführerin ist im Bereich der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, insbesondere der Wasserkraft, tätig. Aufgrund dieser Geschäftstätigkeit war die Gesellschaft nach dem EKBSG verpflichtet…

…Aussicht auf eine bestimmte Begünstigung zu Investitionen veranlasst wurden, die sie ohne die später enttäuschende Rechtsänderung nicht getätigt hätten. In der vorliegenden Situation hat der Bundesgesetzgeber über Jahre bzw Jahrzehnte hinweg den Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen durch verschiedene Maßnahmen, wie das ÖSG 2012…

…erwogen: 1. Festgestellter Sachverhalt: Nachdem die Bf, die im Bereich der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien tätig ist, den EKB-S für den Zeitraum 1.1.2024 bis 30.6.2024 am 15.10.2024 selbst berechnet und entrichtet hatte (213.464,00 Euro), beantragte sie…

…hat erwogen: 1. Festgestellter Sachverhalt: Nachdem die Bf, die im Bereich der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien tätig ist, den EKB-S für den Zeitraum 1.1.2024 bis 30.6.2024 am 15.10.2024 selbst berechnet und entrichtet hatte, beantragte sie durch ihren steuerlichen…

…erwogen: 1. Festgestellter Sachverhalt: Nachdem die Bf, die im Bereich der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien tätig ist, den EKB-S für den Zeitraum 1.1.2024 bis 30.6.2024 am 15.10.2024 selbst berechnet und entrichtet hatte (96.724,00 Euro), beantragte sie…

…2 Buchst. b EU-NotfallmaßnahmenVO ): Flankierend zur Herabsetzung der Grenze sieht § 4 EKBSG nämlich einen Absetzbetrag für begünstigte Investitionen in erneuerbare Energien und Energieeffizienz vor, der gerade eben die Investitionen der Beitragsschuldner in erneuerbare Energien und Energieeffizienz unterstützten soll (vgl. EB EKBSG, 3024/A XXVII…

…die sie ohne die später enttäuschende Rechtsänderung nicht getätigt hätten. In der vorliegenden Situation habe der Bundesgesetzgeber über Jahre bzw. Jahrzehnte hinweg den Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen durch verschiedene Maßnahmen, wie das ÖSG 2012, gefördert und dabei spezifische Erwartungen zur Marktintegration dieser Technologien…

…Obergrenze von 120,00 €/MWh Strom gegolten. In der Zwischenzeit habe auch die Bundesregierung einige der negativen Auswirkungen der Erlösabschöpfung und insbesondere die massiven Auswirkungen des EKBSG auf Investitionssignale im Bereich der erneuerbaren Energie erkannt und habe das Gesetz abermals mit BGBl. I Nr…

…Kraft war, eine Obergrenze von € 120/MWh Strom. In der Zwischenzeit erkannte auch die Bundesregierung einige der negativen Auswirkungen der Erlösabschöpfung und insbesondere die massiven Auswirkungen des EKBSG auf Investitionssignale im Bereich der erneuerbaren Energie und novellierte das Gesetz abermals mit BGBl. Nr. 13…