RIS AI
2 089 Treffer239 msnur geltende Fassungen
UStR 2000 Rz 1351–135410.3. Ermäßigter Steuersatz von 13%
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…3 Z 1 lit. c UStG 1994 (bis 31.12.2015: § 10 Abs. 2 Z 1 lit. c UStG 1994) genannten Voraussetzungen kann der ermäßigte Steuersatz auch für die Lieferungen und den Eigenverbrauch gemäß § 3 Abs. 2 und § 3a Abs. 1a UStG 1994 dieser Gegenstände…

UStR 2000 Rz 1161–117710. Steuersätze (§ 10 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…2 UStG 1994) oder sonstige Ausnahmeregelungen (zB § 22 UStG 1994) in Betracht kommen. Randzahlen 1162 bis 1165: derzeit frei. 10.2. Ermäßigter Steuersatz von 10% 10.2.1. Gegenstände der Anlage 1 10.2.1.1. Gegenstände der Anlage 1 Z 1 - Z 35 Rz…

UFSL RV/0079-L/06Ermäßigter Steuersatz für selbständige Lieferung von Lehrmitteln einer Fahrschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2006

…und entscheidungsrelevanten Sachverhalt unterstellt: Der Bw. erzielte Erlöse aus dem Betrieb einer Fahrschule, wobei er nach den Feststellungen einer abgabenbehördlichen Prüfung die Umsätze aus dem Verkauf von Lehrmitteln dem ermäßigten Steuersatz unterwarf. Die Prüferin hatte die Ansicht vertreten, die Lieferung von Büchern und Skripten als…

BFG RV/4100232/2014kein ermäßigter Steuersatz für Ablösezahlungen an einen Versicherungsvertreter aus Anlass der Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.04.2018

…zur Abdeckung .. bereits bezahlter Provisionsvorleistungen in Abzug gebracht.") Folglich kann der Bf. den ermäßigten Steuersatz für die „Ausgleichszahlung gemäß GA – Vertrag“ nicht beanspruchen. Auch der Inhalt der vom Bf. ins Treffen geführten Berufungsentscheidung des Unabhängigen Finanzsenates stützt sein Begehren nichts. Zum einen betrifft diese Entscheidung…

BFG RV/2101519/2016Umsatzsteuer: Ermäßigter Steuersatz von 10% auch bei Vorliegen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes im Sinne des § 45 Abs. 1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2018Teil 1/2

…weshalb die Umsätze mit dem Normalsteuersatz (20%) anstatt dem ermäßigten Steuersatz (10%) zu versteuern gewesen wären." Mit den hier angefochtenen Bescheiden vom 17.11.2015 setzte die belangte Behörde unter Zugrundelegung der hier strittigen Feststellung (und zwei anderen hier nicht strittigen Feststellungen) die Umsatzsteuer 2011…

BFG RV/2101519/2016Umsatzsteuer: Ermäßigter Steuersatz von 10% auch bei Vorliegen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes im Sinne des § 45 Abs. 1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2018Teil 2/2

…2 Z 4 UStG 1994). Wie dem Erkenntnis des VwGH vom 08.04.1991, 90/15/0068, zu entnehmen ist, ermäßigt sich der Steuersatz auch für die Leistungen der Körperschaften, die gemeinnützigen Zwecken dienen, auf 10%, wenn die Tätigkeit der Körperschaft nach den in den …

UFSW RV/2230-W/08Kein ermäßigter Steuersatz für Praxisflüge zur Erlangung der Privatpilotenlizenz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2009

…Wesentlichen eingewendet, dass bei der Umsatzsteuerberechnung für die Erlangung der Privatpilotenlizenz gutgläubig der ermäßigte Steuersatz von 10% angewendet und dies von der Finanzbehörde nie beanstandet worden sei. Die Flugtickets in das Ausland unterlägen einer Steuerbefreiung und seien daher zu Unrecht von der Bp. dem Normalsteuersatz…

UFSW RV/4697-W/02Kein ermäßigter Steuersatz bei Veräußerung einer unecht stillen Beteiligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2003

…oder - das 60. Lebensjahr vollendet hat und seine Erwerbstätigkeit einstellt. Für Veräußerungsgewinne steht der ermäßigte Steuersatz nur über Antrag und nur dann zu, wenn seit der Eröffnung oder dem letzten entgeltlichen Erwerbsvorgang sieben Jahre verstrichen sind. 1.) Unter "Erwerbstätigkeit" fallen alle Tätigkeiten, die sich als…

BFG RV/2101049/2018Diensterfindungsvergütung und ermäßigter Steuersatz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2021

…1 verwertet wird; erfolgt diese Verwertung im Ausland, so genügt es, wenn die Erfindung in Österreich patentrechtlich geschützt ist. (3) Der ermäßigte Steuersatz steht nur für Veranlagungszeiträume zu, für die der Patentschutznach Abs. 2 aufrecht ist. Der aufrechte Patentschutz ist auf Verlangen der Abgabenbehörde vom…

BFG RV/2101067/2018Vergütung für Diensterfindung - ermäßigter Steuersatz (hier: gesamter Vergütungsbetrag liegt außerhalb des Jahressechstels)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2019

…dem früheren Dienstverhältnis mehr zugeflossen seien bzw. weil § 67 Abs. 7 EStG 1988 seit 2016 entfallen sei, habe bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 38 EStG 1988 im Rahmen der Veranlagung der ermäßigte Steuersatz zur Anwendung zu kommen [siehe Schrifttum Jakom, EStG, 11. Auflage 2018, § 38s…

UFSI RV/0111-I/07(Vor)silvesterparty, ermäßigter Steuersatz für Musik- und Gesangsaufführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2010

…Vorsilvester Das geprüfte Unternehmen veranstaltet jährlich den sog. "Vorsilvester" in L. Ab dem Jahr 2003 wurden Eintrittsgelder vereinnahmt, die mit dem ermäßigten Steuersatz von 10% versteuert wurden. Beim sog. "Vorsilvester" handelt es sich im wesentlichen um eine Eventveranstaltung, wo man sich bei Speis und Trank…

BFG RV/2100683/2019Ausgleichsanspruch nach § 24 HVertrG 1993 - kein ermäßigter Steuersatz nach § 37 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2019

…liegt nicht vor, wenn der Gesamtumsatz aus den ausgeübten Tätigkeiten 22.000 Euro und die gesamten Einkünfte aus den ausgeübten Tätigkeiten 730 Euro im Kalenderjahr nicht übersteigen. Für Veräußerungs- und Übergangsgewinne steht der ermäßigte Steuersatz nur über Antrag und nur dann zu, wenn seit der…

UFSG RV/0417-G/10Begünstigter Steuersatz gemäß § 10 Abs. 2 Z 4 lit. d UStG für von der WEG weiterverrechnete Erhaltungsarbeiten iSd. § 3 MRG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2011

…1 Z 1 bzw. Abs. 3 WEG maßgebend. Sowohl Erhaltung bzw. Instandhaltung als auch Instandsetzung seien dem ermäßigten Steuersatz zu unterwerfen. Lediglich für Anschaffung und Herstellung sei der Normalsteuersatz anzuwenden. Verbesserungen würden im Umsatzsteuerrecht als reine Erhaltungskosten gelten und sohin von § 10 Abs. 2 lit…

UFSW RV/0440-W/05Ermäßigter Umsatzsteuersatz für sämtliche Artikeln in einem Museumsshop?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.04.2006

…die entsprechend den obigen Ausführungen nur den Bereich der Teilrechtsfähigkeit umfasste, wurde unter anderem folgende Feststellung getroffen: In diesen beiden Jahren seien im Betrieb gewerblicher Art Museumsshop sämtliche Umsätze ausschließlich dem ermäßigten Steuersatz unterworfen worden. Die Grundlage für diese Vorgangsweise sei eine Anfrage des X…

UFSZ2L ZRV/0020-Z2L/09Steuersatz bei der Einfuhr von Briefmarken aus der Schweiz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.01.2011

… 24 UStG, anzuwenden, woraus sich ergebe, dass derartige Gegenstände dem ermäßigten Steuersatz von 10 % unterlägen. Es werde daher die Neuberechnung der Eingangsabgabenschuld und die Erstattung des zu viel entrichteten Betrages iHv € 6,84 begehrt. In diesem Zusammenhang werde überdies bemerkt, dass bei anderen Briefmarkensammlern…

UFSW RV/3068-W/02Steuersatz für Umsätze mit Rinderpansen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2004

…sich mit dem Normalsteuersatz zu versteuernde Entgelte in Höhe von S 219.625,00. Der mit dem ermäßigten Steuersatz zu versteuernde Betrag wurde entsprechend erhöht. In der Folge wurde die Berufungsvorentscheidung mit Vorlageantrag bekämpft, welcher jedoch infolge Erlassung des Umsatzsteuerjahresbescheides (siehe hiezu im Folgenden) bescheidmäßig…

UFSI RV/0622-I/10Anwachsung nach § 142 UGB: Es steht weder der Freibetrag für Betriebsübertragungen nach § 3 Abs. 1 Z 2 GrEStG noch der begünstigte Steuersatz von 2 % zu. Die Grunderwerbsteuer ist zumindest vom Wert der Grundstücke (= dreifacher Einheitswert) zu bemessen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2011

…im Grunderwerbsteuergesetz, die exakt dem Zweck der Erleichterung einer solchen Fortführung dienten, vorgesehen, und zwar der Freibetrag nach § 3 Abs. 1 Z 2 sowie der ermäßigte Steuersatz nach § 7. Im Hinblick auf das Sachlichkeits- bzw. Gleichbehandlungsgebot lt. Rechtsprechung des VfGH sei es geboten, den Liegenschaftserwerb…

UFSS RV/0448-S/08Ist bei Festsetzung der Grunderwerbsteuer unter Heranziehung des § 7 Abs 2 ErbStG der Besteuerung das Verwandtschaftsverhältnis zugrunde zu legen, sodass bei Vorliegen einer Familienstiftung auch im Bereich der Grunderwerbsteuer der begünstigte Steuersatz von 2 % gemäß § 7 Z 1 GrEStG zur Anwendung käme?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2008

…in der Familie zu halten, Deshalb sei die steuerliche Konsequenz auch die, den ermäßigten Steuersatz von 2 % wie eben bei Familienerbfolgen in der geraden Linie anzuwenden. Über die Berufung wurde erwogen: Die für den gegenständlichen Berufungsfall maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften lauten: § 7 Abs. 2 ErbStG " Im…

UFSS RV/0011-S/07Ist bei Festsetzung der Grunderwerbsteuer unter Heranziehung des § 7 Abs 2 ErbStG der Besteuerung das Verwandtschaftsverhältnis zugrunde zu legen, sodass bei Vorliegen einer Familienstiftung auch im Bereich der Grunderwerbsteuer der begünstigte Steuersatz von 2 % gemäß § 7 Z 1 GrEStG zur Anwendung käme?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2008

…in der Familie zu halten, Deshalb sei die steuerliche Konsequenz auch die, den ermäßigten Steuersatz von 2 % wie eben bei Familienerbfolgen in der geraden Linie anzuwenden. Über die Berufung wurde erwogen: Die für den gegenständlichen Berufungsfall maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften lauten: § 7 Abs. 2 ErbStG " Im…

BMF-010219/0498-VI/4/2008Mehrwertsteuersatzsenkung für Arzneimittel
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010219/0498-VI/4/200817.12.2008

…I Nr. 132/2008, kommt mit 1. Jänner 2009 für die Umsätze (Lieferungen, innergemeinschaftliche Erwerbe und Einfuhren) von Arzneimitteln statt dem Normalsteuersatz von 20% der ermäßigte Steuersatz von 10% zur Anwendung. Dies gilt für alle Arzneimittel, die unter das Arzneimittelgesetz, BGBl. Nr. 185/1983 idgF…